Warum beendet ein Drittel der Rekruten die RS nicht?

Wicki Franz · Ständerat · Luzern · Christlichdemokratische Fraktion

Ich bin von der Antwort teilweise befriedigt. Die Stellungnahme des Bundesrates ist etwas mager ausgefallen. Ich beantrage daher die Diskussion.

Cottier Anton · P-M · Ständerat · Freiburg · Christlichdemokratische Fraktion

M. Wicki demande la discussion. - Ainsi décidé.

Wicki Franz · Ständerat · Luzern · Christlichdemokratische Fraktion

Was ist los? Das fragte ich mich, als ich der September-Ausgabe der Zeitschrift "Schweizer Soldat" entnahm, dass über ein Viertel der Rekruten während der RS entlassen werden musste. Wenn ich nun die Antwort auf meine Interpellation lese, scheint es mir, dass sich der Bundesrat damit abfindet, dass so viele Rekruten bei der Aushebung als diensttauglich beurteilt werden, aber dann nach Beginn der Rekrutenschule nach Hause gehen können oder nach Hause geschickt werden.

Im Jahre 1999 wurden 4439 Rekruten während der RS entlassen. Im Jahre 2000 waren es 4969, und während der Frühjahres-RS 2001 waren es 1944 Rekruten.

Der Bundesrat erklärt, dass es sich bei der überwiegenden Mehrheit um medizinisch begründete Abgänge handle, ein beträchtlicher Teil davon aus psychiatrischen Gründen. Weiter unten in der Antwort heisst es dann, vor allem das gesellschaftliche Umfeld habe in den letzten zwei Jahrzehnten die heutige Situation für die Armee massgeblich negativ und nachteilig beeinflusst.

Heisst dies, dass bei vielen keinerlei Motivation für den Militärdienst vorhanden ist, oder ist die Belastbarkeit, die der Militärdienst bzw. die Rekrutenschule erfordert, nicht mehr da? Oder haben die Jungen derart Mühe, sich einer nicht selbst gewählten Gemeinschaft anzupassen und persönliche Bedürfnisse in dieser Situation aufzugeben? Oder - von der anderen Seite gesehen: Wählen die militärischen Vorgesetzten den Weg des geringsten Widerstandes, und entledigt man sich so der unangenehmen Fälle? Das sind grundlegende Fragen, auf die heute oder spätestens im Rahmen der anstehenden Armeereform eine Antwort gegeben werden muss.

Der Bundesrat verspricht sich Verbesserungen durch die Rekrutierung für die "Armee XXI", also ab dem Jahre 2003. Es wird in der bundesrätlichen Antwort von einem verfeinerten Rekrutierungssystem gesprochen. Heisst dies, dass man sich noch leichter vom Militärdienst abmelden kann? Dies ist eine Frage, mit der man sich im Zusammenhang mit der Grundsatzfrage des Milizsystems sicher auseinander setzen muss.

Herr Bundesrat Schmid, ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie auf diese Frage eingehen könnten.

Schmid Samuel · BR-M · Bundesrat · Bern

Nach meinem Dafürhalten greift Herr Wicki ein wichtiges Problem auf. Der Bundesrat weist in seiner Antwort darauf hin, dass eine Veränderung im gesellschaftlichen Umfeld als Hauptursache für diese Feststellungen angesehen wird und dass damit auf Gesetzesebene kein unmittelbarer Handlungsbedarf besteht - ein solcher besteht allenfalls bei den Hürden und Definitionen der Ausschluss- oder Dispensationsgründe. Weiter mag da der Weg des geringsten Widerstandes mitspielen, wie das Herr Wicki bezeichnet. Es kann auch eine veränderte Praxis im so genannten "blauen Bereich" sein, die diesen veränderten Lebensumständen eher Rechnung trägt als früher.

Als Sofortmassnahme werden wir im Rahmen der "Rekrutierung XXI", die jetzt anlaufen wird, in fünf ausgewählten Frühjahrsrekrutenschulen entsprechende Daten erheben, um hier den eigentlichen Ursachen näher zu kommen. Ich hoffe, dass es durch dieses Instrument gelingen wird, Unterlagen herauszuschälen, um die Problematik exakter angehen zu können.

Was unbestreitbar sein dürfte, ist Folgendes: Wir - damit meine ich unsere Altersklasse - dürfen nicht mehr davon ausgehen, dass es noch so ist wie früher; und zwar nicht, weil die jungen Leute heute weniger leistungsfähig wären, aber sie kommen in der Regel aus einem ganz anderen Umfeld, aus einem ganz anderen sozialen Milieu, als das früher der Fall war. Als ich die Rekrutenschule besuchte, war das Schlafen in einem Zimmer mit einem Bruder für mich nichts Neues. Heute dürfte es für die Mehrzahl der Rekruten bereits eine Stresssituation bedeuten, in einem Vierer-, Fünfer- oder Sechserzimmer übernachten zu müssen; bei uns waren es damals 20 bis 30 Schlafplätze.

Ich erinnere mich an einen geleisteten Dienst vor etwa zehn Jahren: Ich habe bei einer Rekrutenkompanie die Umfrage gemacht, wer als Zwanzigjähriger im Militärdienst erstmals nachts allein im Wald gestanden sei - allein, nicht in einem Auto oder mit einer Kollegin usw., sondern allein. Das waren über 90 Prozent; das müssen Sie ja erlebt haben. Es gibt veränderte Situationen; im Militärdienst passiert das dann plötzlich. Es gibt ganz offensichtlich Stresssituationen und Belastungen, die heute andere Resultate zeitigen, als das früher bei uns der Fall war. Auch das Tragen hoher Schuhe ist ja heute im Militärdienst wahrscheinlich erstmalig, denn Sportschuhe sind heute etwa vom halben Gewicht der Militärschuhe.

Ich will mit diesen kleinen Beispielen nur zeigen, dass wir die Leute in der militärischen Ausbildung - das ist keine Kritik, im Gegenteil - gezwungenermassen in Situationen führen, die sie früher nicht annähernd gleich oder ähnlich erlebt haben. Das führt offensichtlich zu Stresssituationen, die wir früher nicht in vergleichbarer Art hatten. Es kommt noch Folgendes hinzu: Wenn dann eine gewisse Zahl solcher Rekruten betroffen ist, ist dieses Problem schwieriger zu handhaben, als wenn es, wie vielleicht früher, nur einer oder zwei pro Kompanie waren. Damit will ich nur zeigen, dass wir effektiv nicht tel quel mit unserer damaligen Situation vergleichen können. Ich will hier auf der anderen Seite mit keinem Wort eine allfällige Nachlässigkeit in Schutz nehmen, was auch aufseiten der sanitarischen Untersuchungen zu untersuchen ist.

Ich bin mit Ihnen der gleichen Auffassung, dass die allgemeine Wehrpflicht eine grundsätzliche Pflicht ist und dass ihr nicht allzu leicht entgangen werden soll. Allerdings soll durch das neue Rekrutierungssystem die Früherfassung bereits in der Rekrutierung möglich sein, da kann die Armee mit Sicherheit gewaltige Fortschritte machen. Zum Zweiten wird inskünftig die Möglichkeit bestehen, den Weg in den Zivilschutz einzuschlagen und nicht in der Truppe zu dienen. Auch das ist also eine Alternative, die früher nicht im gleichen Mass vorhanden war. Es ist eine Möglichkeit, die dazu führen soll, dass mindestens diese 20 oder 30 Prozent Abgänge in den ersten fünf Wochen der Rekrutenschule nicht mehr festzustellen sind. Denn das ist natürlich eine Belastung für die Truppe, es ist eine Belastung für den oder die Betroffenen und eine Belastung für die Wirtschaft. Das soll inskünftig eliminiert werden.

Also insgesamt, Herr Wicki: Wir haben das Problem erkannt. Von mir aus ist zuzugestehen, dass sich hier halt auch eine Veränderung des sozialen Umfeldes bemerkbar macht. Es ist aber ebenso zuzugestehen, dass die Leistungsfähigkeit der Armee unter dieser Veränderung insgesamt nicht gelitten hat, dass wir andere Qualitäten haben, die die Effizienz dieser Armee nach wie vor unter Beweis stellen und begründen. Es ist ferner zuzugestehen, dass wir im Hinblick auf das künftige Rekrutierungssystem den verschiedenen Faktoren nachgehen wollen, um dem Grundsatz der allgemeinen Wehrpflicht nach wie vor Nachachtung zu verschaffen.