Prime coronavirus

Gysi Barbara · Mit-F · Conseil national · St-Gall · Groupe socialiste

BO 2022 N 1859Ich hätte nicht gedacht, dass ich heute noch diesen Vorstoss vertreten kann. Er ist sehr wichtig. Es geht um eine Corona-Prämie für das Pflege- und Gesundheitspersonal. Dieser Vorstoss wurde vor fast zwei Jahren eingereicht, während der Corona-Pandemie. Aber wir wissen, diese Pandemie hat zwei Jahre gedauert. Sie ist immer noch im Land vorhanden, zum Glück nicht mehr derart ausgeprägt wie z. B. im Winter 2020/21.

Das Gesundheitspersonal und die Mitarbeitenden in der Pflege - nicht nur sie, aber vor allem auch sie haben in der Versorgung der Bevölkerung Enormes geleistet. Sie haben in den Spitälern die Pflege aufrechterhalten. Sie mögen sich sicher an die dramatischen Bilder z. B. aus den Intensivstationen erinnern. Ich denke aber auch an die Mitarbeitenden in den Pflegeheimen und an die Spitex-Mitarbeitenden, die aufsuchende Pflege gemacht haben und machen. Sie haben Enormes geleistet.

Die SP-Fraktion verlangt mit dieser Motion eine Prämie von 4000 Franken für das Gesundheitspersonal. Wir haben in diesem Rat über die Pflege-Initiative diskutiert. Wir haben über die Arbeitsbedingungen in der Pflege, im Gesundheitswesen diskutiert. Wir haben gehört und festgestellt, wie schwierig es ist, genügend Personal zu finden. Wir sind klar der Meinung, dass diese Prämie mehr als verdient ist.

Das Gesundheitspersonal hat für die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung unzählige Überstunden geleistet, unzählige Zusatzschichten erbracht. Es hat unter sehr, sehr grossen Belastungen diese Arbeit ausgeführt, und dies meistens in Vollmontur, weil es ja auch um den Schutz der eigenen Gesundheit ging. Das ist extrem belastend, nicht nur körperlich, sondern auch psychisch. Sie haben Menschen begleitet in extrem schwierigen Situationen. Sie mussten auch sterbende Menschen begleiten, die ihre Angehörigen nicht mehr sehen konnten. Sie wissen, zum Teil galt ja in den Spitälern auch ein Besuchsverbot. Da haben sie zusätzlich zu ihrer anspruchsvollen Arbeit ganz wichtige Aufgaben übernommen und sich eben auch um die Menschen gekümmert.

Wenn Sie am letzten Sonntag die "Sonntags-Zeitung" gelesen haben, dann konnten Sie einen Bericht mit dem Titel "Führungskräfte in der Pflege sehen Versorgung gefährdet" lesen. Immer mehr Pflegefachpersonen steigen aus dem Beruf aus, obwohl wir Massnahmen ergreifen wollen. Die Situation ist wirklich dramatisch. Einzelne Arbeitgeber haben reagiert und die Arbeitsbedingungen verbessert. Während der Pandemie haben die wenigsten eine Prämie gesprochen, und wenn, dann waren es geringe Beträge, oder es war ein Kugelschreiber oder eine Glace, das habe ich gehört, damals im Sommer 2020. Es waren lächerliche, wirklich nicht genügend wertschätzende Prämien.

Es braucht Verbesserungen der Arbeitsbedingungen, das ist ganz klar, um die Versorgung sicherzustellen. Es braucht aber auch eine einmalige Anerkennung dieser grossen, ausserordentlichen Arbeit, die das Gesundheitspersonal in der Pandemie geleistet hat, zusätzlich zur grossartigen Leistung, die es jeden Tag für unsere Gesellschaft, für das Wohl der Patientinnen und Patienten erbringt, sei es im Spital, in der Langzeitpflege, im Heim oder auch ambulant in der Spitex. Wir sind daher klar der Meinung, dass diese einmalige Prämie mehr als verdient ist. Sie kommt auch nicht zu spät. Ich glaube, sie käme jetzt zum absolut richtigen Moment in einer Phase, in der weiterhin eine hohe Belastung in diesem Beruf besteht.

Die Pandemie ist vorbei, aber Sie wissen auch, dass es nach der Pandemie zusätzliche Operationen gab, die etwas verzögert ausgeführt worden sind. Die Belastung auf den Intensivstationen beispielsweise ist immer gleich hoch geblieben. Es gab zum Teil eine stärkere Belegung durch Covid-Patientinnen und -Patienten, aber die Belastung ist hoch geblieben.

Darum ist es wichtig, dass wir heute die Motion annehmen und diese Prämie beschliessen. Es ist wichtig, dass wir das Gesundheitspersonal auch wertschätzen, und es ist auch wichtig, dass es diese finanzielle Abgeltung bekommt.

Parmelin Guy · BR-M · Conseil fédéral · Vaud

Au cours de la pandémie de coronavirus de ces dernières années, de nombreuses personnes ont apporté une contribution déterminante pour assurer la santé publique, le fonctionnement de l'économie et le bien-être de la société. Cela inclut notamment l'engagement exceptionnel du personnel de santé qui a été - et reste sans doute - d'une grande valeur pour l'ensemble de la population.

Cependant, le Conseil fédéral estime qu'une prime spéciale ou une "prime coronavirus" pour le personnel de santé à l'échelon fédéral n'est pas indiquée. De nombreux travailleurs de différentes professions ont fait des efforts extraordinaires durant cette crise. Une "prime coronavirus" financée par la Confédération pour le personnel de santé reviendrait à privilégier un certain groupe de travailleurs et ne serait donc pas appropriée.

En vertu de la répartition des compétences existante et éprouvée, il appartient aux institutions sanitaires, aux cantons et aux partenaires sociaux à trouver des solutions communes pour rendre hommage à l'engagement du personnel de santé pendant la crise du coronavirus.

Au-delà de la question des primes, il convient de rappeler que, durant les années à venir, le Conseil fédéral continuera à s'engager en faveur d'une amélioration de la situation de la main-d'oeuvre qualifiée dans le domaine de la santé. Il est prévu que la Confédération et les cantons soutiennent BO 2022 N 1860 la formation en soins infirmiers dans le cadre de la mise en oeuvre de l'initiative sur les soins infirmiers pendant huit ans, à hauteur de près de 1 milliard de francs. Dans une deuxième étape, les autres points de l'initiative pour les soins infirmiers seront abordés. Il s'agit notamment des dispositions concernant des conditions de travail adaptées aux exigences et une rémunération appropriée des prestations de soins.

Compte tenu de ce qui précède, le Conseil fédéral propose donc de rejeter cette motion.

Vote

Präsidentin (Kälin Irène, Präsidentin): Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

Kälin Irène · P-F · Conseil national · Argovie · Groupe des VERT-E-S

Präsidentin (Kälin Irène, Präsidentin): Es war ein schwieriger und unruhiger Tag, ich bedanke mich heute ganz besonders für Ihre Mitarbeit. Uns allen spreche ich aus dem Herzen, wenn ich sage, dass unsere Gedanken bei unserem Kollegen Lukas Reimann sind.

La séance est levée à 18 h 50 BO 2022 N 1861