Globaler Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Welche Bedeutung hat er für die Schweizer Wirtschaft und für die internationale Zusammenarbeit?

Caroni Andrea · P-M · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · FDP-Liberale Fraktion

Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Die Interpellantin hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt erklärt. Sie verlangt aber Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.

Herzog Eva · Mit-F · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion

Ich habe mich für befriedigt erklärt, weil die Antwort ausserordentlich gut zeigt, wie nützlich die Arbeit des Globalen Fonds ist. Sie zeigt auch, wie effizient er arbeitet. 99 Prozent seiner Mittel werden wirklich für die Projekte eingesetzt, es ist also eine unglaubliche Erfolgsgeschichte. Das ist das Erfreuliche. Und ich habe mich darüber gefreut, dass der Bundesrat das so klar zeigt, weil es eben ein illustratives Beispiel dafür ist, welche guten Resultate Entwicklungszusammenarbeit erreicht. Er zeigt, dass die Zahlen der Krankheitsfälle wirklich zurückgehen und dass die drei Krankheiten, deren Bekämpfung sich der Globale Fonds vorgenommen hat - Tuberkulose, Aids und Malaria -, wirklich ausgerottet werden können, wenn wir die entsprechenden Mittel dafür einsetzen. Wir stehen diesen Krankheiten also gar nicht hilflos gegenüber. Für diese gute Antwort bedanke ich mich.

Der Bundesrat sagt auch, dass er mit dem Globalen Fonds weiterhin zusammenarbeiten will, dass er dort weiter Mittel einsetzen will. Gleichzeitig möchte ich sagen, dass ich es natürlich bedauere, dass die Kürzungen, die dieses Parlament beschlossen hat, dazu führen, dass Mittel in anderen Bereichen gestrichen werden. Wenn ich es richtig verstanden habe, werden die Mittel für den Globalen Fonds beibehalten; sie werden nicht aufgestockt - was auch sinnvoll wäre -, aber sie werden beibehalten. Aber in anderen Gebieten wird gekürzt, und ich wäre froh, wenn der Bundesrat sich dazu noch äussern könnte. Wir sehen hier eine Erfolgsgeschichte, und wir sollten daran festhalten, wir sollten sie auch ausbauen. Und dies sage ich natürlich auch im Hinblick auf die Budget- und Finanzplandebatte, die wir im Dezember führen werden.

Cassis Ignazio · BR-M · Bundesrat · Tessin

Seit seiner Gründung im Jahr 2002 arbeitet die Schweiz mit diesem Fonds zusammen. Der Globale Fonds hat massgeblich dazu beigetragen, dass die kombinierte Sterblichkeitsrate bei Aids, Tuberkulose und Malaria seit 2002 in einkommensschwachen Ländern um 61 Prozent gesenkt werden konnte. Sie haben es gehört, 99 Prozent der eingesetzten Mittel kommen direkt den Empfängerländern zugute; das ist eine beispielhafte Effizienz.

Für die Schweiz ist der Globale Fonds auch ein bedeutender Partner der Wirtschaft. Unternehmen wie Novartis, Roche, Vestergaard oder Syngenta leisten über den Fonds konkrete Beiträge zur Bekämpfung dieser Krankheiten. Zwischen 2010 und 2024 beliefen sich die Direktbeschaffungen des Fonds in der Schweiz auf insgesamt 1,7 Milliarden US-Dollar. Gemäss eigenen Angaben generiert der Globale Fonds für die Schweiz einen Return on Investment von rund 1 zu 13, was für den Zeitraum 2023-2025 insgesamt 832 Millionen Schweizerfranken entspricht.

Auch unsere Forschung profitiert, beispielsweise das Schweizerische Tropen- und Public-Health-Institut in Basel sowie die Universität Genf. Diese Partnerschaften ermöglichen Wissenstransfer und Innovationsförderung und stärken die Position unseres Landes als global relevanter Forschungsstandort. Der Beitrag an den Globalen Fonds ist abgestimmt auf die Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025-2028 sowie die Gesundheitsaussenpolitik der Schweiz 2019-2028. Angesichts der vom Parlament beschlossenen Budgetkürzungen bleibt es notwendig, die Mittel effizient einzusetzen. Der Globale Fonds ist und bleibt deshalb eine Schwerpunktorganisation der Schweiz. Dass er seinen Sitz in Genf hat, ist ein zusätzliches Argument für diese Partnerschaft.

Le Conseil fédéral souligne que le Fonds mondial de lutte contre le sida, la tuberculose et le paludisme est à la fois un instrument de solidarité, un levier de prospérité et d'innovation. Il contribue à sauver des vies, à renforcer des systèmes de santé et à soutenir l'économie et la recherche suisses. C'est pourquoi, la semaine dernière, le Conseil fédéral a décidé d'allouer au Fonds mondial 64 millions de francs comme contribution générale pour la période 2026-2028.

Caroni Andrea · P-M · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · FDP-Liberale Fraktion

Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Damit ist das Geschäft erledigt.