Mise à disposition de moyens financiers pour le lancement de nouvelles offres innovantes dans le transport régional de voyageurs

Salzmann Werner · 1VP-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Präsident (Salzmann Werner, erster Vizepräsident): Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Wicki Hans · Mit-M · Conseil des Etats · Nidwald · Groupe libéral-radical

Vorab möchte ich Ihnen meine Interessenbindung offenlegen: Ich bin Präsident der Swiss Association for Autonomous Mobility (SAAM). SAAM setzt sich für die technologische, organisatorische und menschliche Vernetzung ein, um den Schritt zu autonomen Logistiksystemen zu ermöglichen. Durch intelligente Mobilität kann nicht zuletzt der öffentliche Verkehr kostengünstiger und effizienter gestaltet werden. Damit solche neuen Produkte jedoch Realität werden können, sind Pilotprojekte erforderlich. Deshalb freut es mich sehr, dass der Bundesrat mein Postulat unterstützend kommentiert hat. Mit dem geplanten Bericht kann geprüft und dargestellt werden, wie Abgeltungen für den regionalen Personenverkehr auch zur Einführung innovativer, effizienzsteigernder Technologien und Angebotsformen eingesetzt werden können - ein Aspekt, der die Weiterentwicklung herkömmlicher ÖV-Angebote erheblich fördern wird.

Als Nidwaldner möchte ich Ihnen dazu ein konkretes Beispiel aus Obwalden vor Augen führen: Die 90-jährige Grossmutter einer mir nahestehenden Person lebte dort weitgehend selbstständig auf dem "Bergheimetli". Als rüstige Witwe fuhr sie gerne mit der Eisenbahn quer durch die Schweiz, um Verwandte und Bekannte zu besuchen. Ein Auto besass sie jedoch nicht, was in diesem Alter vermutlich auch richtig war. Für den Weg vom abgelegenen Heimwesen zum Bahnhof und zurück am Abend war sie daher auf externe Hilfe angewiesen. Den restlichen Tag über nutzte sie hingegen den öffentlichen Verkehr. Durch den Einsatz selbstfahrender Fahrzeuge innerhalb ihrer Gemeinde hätte sie auch die letzte Meile selbstständig zurücklegen können.

Dieses Beispiel verdeutlicht das grosse Potenzial selbstfahrender Fahrzeuge, die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs zu steigern. Nicht von ungefähr gab die Postauto AG bekannt, dass sie noch in diesem Monat einen Testbetrieb für selbstfahrende Taxis startet. Diese sollen bereits 2027 in der Ostschweiz regulär in Betrieb genommen werden. In diesen Kontext fallen auch die selbstfahrenden Busse. Theoretisch könnten diese dereinst rund um die Uhr fahren, was insbesondere für die ländliche Bevölkerung einen Mehrwert bringen würde. Wenn die Abgeltungen für die Einführung innovativer Technologien und Angebotsformen verwendet werden dürfen, können mit den Pilotprojekten wertvolle Erfahrungen gesammelt werden. Damit verbessern wir langfristig die Lebensqualität der Bevölkerung und stärken die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz.

Ich danke Ihnen für die Zustimmung zu diesem Postulat.

Rösti Albert · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Der Bundesrat erachtet es als wesentlich, dass die Abgeltungen für den regionalen Personenverkehr effizient eingesetzt werden und Innovationen gefördert werden. Er ist daher bereit, zu prüfen, wie zukünftig innovative Angebote wie On-Demand-Angebote und autonom fahrende Fahrzeuge im regionalen Personenverkehr finanziert werden können - dies auch, weil sich die Technologien und deren Akzeptanz laufend weiterentwickeln.

Der Bund unterstützt bereits heute innovative Pilotprojekte, welche mit autonomen Fahrzeugen geplant sind. So stehen mit den Mitteln für den regionalen Personenverkehr jährlich knapp 5 Millionen Franken für die Förderung von Innovationen im ÖV zur Verfügung. Im Rahmen dieser Mittel wird unter anderem der vor kurzer Zeit bekannt gegebene grossflächige Versuch von Postauto mit autonom fahrenden Fahrzeugen in der Ostschweiz finanziert. Das On-Demand-Pilotprojekt Verzasca-Express wurde auch vom Förderprogramm unterstützt und ist seit drei Jahren im kommerziellen Betrieb. Es gibt aber möglicherweise weitere Möglichkeiten, um Innovationen voranzutreiben, und diese werden wir, wenn Sie das Postulat annehmen, gerne im Bericht beschreiben und darstellen.

Ich beantrage Ihnen die Annahme des Postulates.

Salzmann Werner · 1VP-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Angenommen - Adopté