Examen des critères d'octroi des subventions "Jeunesse et Sport"

Engler Stefan · P-M · Conseil des Etats · Grisons · Le Groupe du Centre. Le Centre. PEV.

Präsident (Engler Stefan, Präsident): Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme des Postulates.

Würth Benedikt · Mit-M · Conseil des Etats · St-Gall · Le Groupe du Centre. Le Centre. PEV.

Wie ich vorhin erwähnt habe, war der Bereich "Jugend und Sport" auch Teil der Beratungen. Damals beschlossen wir einen Nachtragskredit; Sie können sich an die breite mediale Debatte letzten Sommer zu diesem Förderprogramm erinnern. Es ist ein Programm, das selbstverständlich völlig unbestritten ist, das sehr wichtig ist. Seit Jahren kennen wir dieses Programm, viele von uns haben wahrscheinlich auch schon bei diesem Programm mitgemacht. Sie kennen auch die Ursprungsüberlegungen von "Jugend und Sport", nämlich die Unterstützung von ehrenamtlich ausgeführten Aktivitäten im Sportbereich.

Fakt ist aber auch, dass es Beitragserhöhungen gegeben hat, dass das Mengengerüst gestiegen ist. Wir haben uns bei näherer Betrachtung einfach gefragt, ob das alles mengengetrieben ist oder ob es im ganzen System nicht auch gewisse Fehlallokationen gibt. Es geht auch darum, zu klären, was die Kriterien sind, wieso beispielsweise auch öffentlich-rechtliche Institutionen allenfalls Gelder bekommen, wieso gegebenenfalls auch kommerzielle, gewinnorientierte Unternehmen hier Gelder bekommen. All diese Fragen haben sich uns insbesondere auch in der Subkommission gestellt, und darum sind wir zur Auffassung gelangt, dass man das in einem Bericht näher beleuchten sollte und dass man dann gegebenenfalls auch Präzisierungen anvisieren sollte, sei es in der Verordnung, sei es in anderen Normierungen.

In diesem Sinne bitte ich Sie auch namens der Kommission, das Postulat anzunehmen. Die Kommission hat dieses Postulat mit 11 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung gutgeheissen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme.

Ich danke Ihnen, wenn Sie hier Bundesrat und Kommission folgen.

Pfister Martin · BR-M · Conseil fédéral · Zoug

"Jeunesse et Sport" est un instrument central de la Confédération pour la promotion du sport des enfants et des jeunes. Le programme jouit depuis de nombreuses années d'une large reconnaissance auprès de la population suisse.

Die Wichtigkeit des Programms ist, wie Ständerat Würth ausgeführt hat, sicher unbestritten. Im Unterschied zum vorangehenden Postulat ist die Mittelvergabe bei "Jugend und Sport" sehr stark formalisiert und reglementiert, weil bei der Vergabe von Mitteln die Gleichbehandlung ein wichtiges Gebot ist. Dennoch glaubt der Bundesrat, dass es sinnvoll ist, einen solchen Bericht zu erstellen.

Wir beantragen daher die Annahme des Postulates.

Engler Stefan · P-M · Conseil des Etats · Grisons · Le Groupe du Centre. Le Centre. PEV.

Angenommen - Adopté