Pornographie en ligne. Mieux protéger les mineurs grâce à une vérification obligatoire de l'âge (par ex. par e-ID)

Gugger Niklaus-Samuel · Mit-M · Conseil national · Zurich · Le Groupe du Centre. Le Centre. PEV.

Ein einziger Klick auf dem Smartphone, und ein Kind von elf Jahren bestätigt "Ja, ich bin über 18", worauf sich eine Welt öffnet, die kein Kind sehen sollte. Das ist kein Einzelfall, das ist heute in der Schweiz hunderttausendfache Realität. Studien zeigen, dass Kinder im Durchschnitt mit elf Jahren erstmals mit Online-Pornografie in Kontakt kommen. Man stelle sich das einmal vor: mit elf Jahren. Während wir hier reden, passiert das.

Mit meiner Forderung würde die Schweiz keine Vorreiterrolle einnehmen, im Gegenteil, wir wären in Europa eines der letzten Länder. Grossbritannien kennt seit dem 25. Juli 2025 eine verbindliche Altersverifikation für Pornoseiten, mit Bussen bis zu 10 Prozent des weltweiten Umsatzes. Frankreich, Italien, Deutschland, Spanien: Sie alle haben gehandelt. Die Europäische Union hat seit dem 15. April dieses Jahres eine technisch fertige, datenschutzfreundliche Altersverifikations-App. Australien geht noch weiter und schützt seine Kinder unter 16 vor Social Media.

Rund um uns werden Kinder geschützt - und wir? Wir in der Schweiz schauen zu. Warum tun diese Länder das? Ganz einfach: Sie sind nicht mehr bereit, Hunderttausende Straftaten weiter hinzunehmen. Jedes einzelne Mal nämlich, bei dem ein Kind unter 16 Jahren Zugang zu pornografischen Inhalten erhält, begehen diese Plattformen eine Straftat. Sie verstossen gegen Artikel 197 Absatz 1 StGB.

Dabei hätten wir das Werkzeug bereits in der Hand. Das Schweizervolk hat die E-ID angenommen, eine staatliche, datenschutzfreundliche, anonyme Lösung. Mit der E-ID kann eine Person anonym gegenüber einer Plattform bestätigen, dass sie volljährig ist, ohne den Namen oder die Adresse zu nennen und ohne dass Daten gespeichert werden. Das ist genau das, was Datenschützerinnen und Datenschützer fordern, genau das, was Eltern erwarten. Zudem gibt es weitere technische Lösungen für diejenigen, die gegen die E-ID sind. Was fehlt, ist nicht die Technik, sondern der politische Wille, sie zu nutzen.

Jetzt kommen wir zum Kern: Mein Vorstoss ist ein Postulat - ein Postulat! Das Postulat verlangt vom Bundesrat einen Bericht, mehr nicht. Es schreibt keine Lösung vor, selbst die technische Umsetzung, ob mit E-ID oder nicht, bleibt offen. Es bittet die Regierung schlicht, zu prüfen, wie wir unsere Kinder besser schützen können. Der Bundesrat hat die Annahme empfohlen, dafür danke ich ihm. Im Dezember 2025 haben Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus allen Fraktionen diesen Vorstoss unterschrieben, auch wenn er jetzt von einer Fraktion bekämpft wird. Wir stimmen heute nicht über ein Gesetz ab. Wir stimmen darüber ab, ob die Schweiz hinschauen will oder weiterhin wegschaut und eine Bananenrepublik sein will. Dieses Thema betrifft uns alle, unabhängig von Partei oder Ideologie. Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir gemeinsam handeln.

Ich bitte Sie, nehmen Sie Ihre Verantwortung wahr. Stimmen Sie für unsere Kinder, stimmen Sie Ja zu diesem Postulat.

Page Pierre-André · P-M · Conseil national · Fribourg · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Le président (Page Pierre-André, président): Le postulat est combattu par M. Tuena.

Tuena Mauro · Mit-M · Conseil national · Zurich · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Ja, Sie haben es gehört, wir stellen Ihnen den Ablehnungsantrag zu diesem Postulat. Wir stellen Ihnen den Ablehnungsantrag nicht etwa, weil wir finden, wie jetzt von Kollege Gugger suggeriert wurde, dass das kein Problem ist. Auch die SVP-Fraktion will unter keinen Umständen, dass Jugendliche unter 16 Jahren irgendwelchen Zugang zu pornografischen Inhalten auf dem Netz haben. Aber wir sprechen hier über ein Postulat; Herr Gugger verlangt jetzt nochmals einen Bericht. Herr Gugger schreibt es in seiner Begründung des Postulates selbst: Die Problematik ist völlig klar, und was die Lösung sein könnte, ist ebenfalls klar.

Frau Bundesrätin Baume-Schneider, wollen Sie jetzt wirklich nochmals einen Bericht machen? Solche Berichte gibt es schon zigfach. Ich sage Ihnen: Die Kommissionen für Rechtsfragen Ihrer Räte und die KVF Ihrer Räte sind sich dieser Problematik bewusst und haben in nächster Zeit Anhörungen hierzu. Sie werden in nächster Zeit Vorschläge bringen, wie wir das angehen können. Das ist der schnellste Weg.

Sie riskieren jetzt, dass die Kommissionen sagen: Ah, jetzt wurde ein Postulat überwiesen, womit der Bundesrat zwei Jahre Zeit hat, nochmals einen Bericht zu machen. Also warten wir diese zwei Jahre ab. Zwei Jahre, bis dann die Kommissionen inhaltlich entscheiden. Ich möchte Ihnen sagen, lassen Sie jetzt diese Kommissionen arbeiten, und verlangen Sie nicht vom Bundesrat nochmals Berichte, sondern sagen Sie dann Ja, wenn die konkreten Lösungen aus den Kommissionen auf dem Tisch liegen.

Daher beantrage ich Ihnen heute, diesem Berichtchen nicht zuzustimmen. Mit diesem Postulat lösen Sie das Problem definitiv nicht, sondern da braucht es griffige Massnahmen.

Baume-Schneider Elisabeth · BR-F · Conseil fédéral · Jura

Le Conseil fédéral recommande d'accepter le postulat, non pas parce qu'il est friand de rédiger de nouveaux rapports, mais parce qu'il estime que la protection des enfants et des adolescents contre la pornographie sur Internet est non seulement une préoccupation majeure, mais peut et doit encore faire l'objet de précisions.

Selon le code pénal, les fournisseurs de pornographie en ligne sont tenus de procéder à des vérifications d'âge. Par ailleurs, la loi fédérale sur la protection des mineurs dans les secteurs du film et du jeu vidéo, qui devrait pleinement entrer en vigueur en 2028, prévoit l'obligation de mettre en place des systèmes de vérification de l'âge contraignants et efficaces.

Avec l'introduction de l'e-ID à la fin de l'année 2026, on disposera d'un outil conforme à la protection des données pour justement effectuer les vérifications d'âge. L'utilisation de l'e-ID doit toutefois rester facultative, ce qui signifie qu'il ne peut pas constituer le seul moyen d'identification.

Il est vrai que nous avons déjà bon nombre d'informations à disposition, mais le postulat vise à examiner de manière précise dans quel délai et par quelles mesures légales réglementaires on pourra garantir que les fournisseurs de pornographie en Suisse utilisent des systèmes de vérification de l'âge contraignants et efficaces. Dès lors, en établissant le rapport, nous pourrons présenter les mesures de protection des mineurs en vigueur et identifier les éventuelles ou possibles lacunes.

Je vous invite à accepter le postulat.

Vote

Le président (Page Pierre-André, président): Le Conseil fédéral propose d'adopter le postulat.

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 129 Stimmen

Dagegen ... 57 Stimmen

(8 Enthaltungen)