Ideale Spitallandschaft Schweiz

Lohr Christian · Mit-M · Nationalrat · Thurgau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Ich bin ganz offen: Ich mache mir Sorgen um die Planung der Spitallandschaft in der Schweiz. Dies war für mich vor zwei Jahren der Anlass, ein Postulat einzureichen. Darin habe ich versucht, ein Konzept für ein effizientes Spitalangebot zu skizzieren, das regionale bzw. überregionale Anforderungen an die akutmedizinische und stationäre Versorgung erfüllt. Das Modell soll die stationäre Versorgung der Schweiz so berücksichtigen, dass alle Regionen und Bevölkerungsteile eine gleichmässige Versorgung erhalten, dass personelle und infrastrukturelle Ressourcen optimal genutzt werden und dass notwendige Vorhalteleistungen bedarfsgerecht geplant sind.

Weshalb bin ich zu diesem Postulat gekommen? Ich habe festgestellt, dass die Corona-Krise und die bereits damals angespannte Lage auf den Energiemärkten die Schwächen unserer Spitallandschaft schonungslos offengelegt haben. Dabei wurde deutlich, dass die Koordination bei der Planung der Ressourcen im stationären Bereich oft ungenügend ist.

Wir haben ein föderales System, das gerade im Gesundheitswesen, auch aus Sicht von Unterstützern des Föderalismus, erhebliche Herausforderungen mit sich bringt. Vor diesem Hintergrund ist es nicht immer einfach, die besten und zukunftsträchtigsten Lösungen zu finden. Ich habe mir deshalb die Stellungnahme des Bundesrates sorgfältig angeschaut und nehme mit Genugtuung zur Kenntnis, dass auch der Bundesrat feststellt, dass bei der Koordination, insbesondere unter den Kantonen, weiterhin Optimierungsbedarf besteht. Dieser wurde erkannt, und inzwischen hat es auch Anpassungen auf Verordnungsebene gegeben, etwa bei der Festlegung der Kriterien für die Spitalplanung.

Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam auf dem richtigen Weg sind. In meiner politischen Arbeit bin ich nicht stur, aber konsequent. Konsequenz bedeutet für mich jedoch auch, anzuerkennen, dass hier inzwischen Evaluationen durchgeführt werden. Auch im Sinne einer kostendämpfenden Massnahme möchte ich deshalb zum jetzigen Zeitpunkt mein Postulat zurückziehen. Nicht zurückziehen will ich hingegen mein Anliegen, dass dem Themenkomplex der idealen Spitallandschaft und der dazugehörigen Planung weiterhin die notwendige Beachtung geschenkt wird.

Ich möchte ausdrücklich betonen, dass es bei der Planung ein gutes Zusammenspiel braucht. Dazu gehört insbesondere die zentrale Problematik des zunehmenden Fachkräftemangels, insbesondere bei den Pflegenden, die - was wir nie aus den Augen verlieren dürfen - einen tragenden Pfeiler der Spitallandschaft bilden, aber ebenso bei der Ärzteschaft. Bei der Planung der Spitallandschaft spielen zudem infrastrukturelle Fragen sowie verkehrstechnische Aspekte eine wichtige Rolle.

Ich bitte daher, dieses Thema gross und gesamtheitlich zu betrachten, bin jedoch heute bereit, mein Postulat im Sinne der Sache zurückzuziehen.

Baume-Schneider Elisabeth · BR-F · Bundesrat · Jura

Je remercie Monsieur le conseiller national Christian Lohr pour le retrait du postulat, qui évite un rapport supplémentaire, mais qui n'empêche pas du tout la poursuite des réflexions et du travail en bonne intelligence avec les cantons pour une planification hospitalière cantonale et nationale, en prenant justement en considération la question de l'accessibilité de la population aux différentes prestations. Comme vous l'avez relevé, le 1er décembre 2025, la Conférence des directrices et directeurs cantonaux de la santé a décidé de renforcer la collaboration. Le 28 janvier de cette année, le Conseil fédéral a adopté un rapport sur cette planification. J'apprécie donc que vous ne surchargiez pas l'OFSP avec l'obligation de rédiger un rapport, mais nous avons bien entendu le message de la nécessité de poursuivre les travaux en commun.

Christ Katja · 1VP-F · Nationalrat · Basel-Stadt · Grünliberale Fraktion

Präsidentin (Christ Katja, erste Vizepräsidentin): Das Postulat wurde zurückgezogen.

Zurückgezogen - Retiré