Neuer Verpflichtungskredit für den Ersatz der Triebwerke, die ursprünglich für den F-35A vorgesehenen waren

Page Pierre-André · P-M · Nationalrat · Freiburg · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Le président (Page Pierre-André, président): La motion Fridez a été reprise par Mme Seiler Graf.

Seiler Graf Priska · Mit-F · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion

Ja, es ist ärgerlich, dass die Schweiz die F-35-Flugzeuge mit einem unzureichend leistungsfähigen Triebwerk erhält und das aufgebesserte Triebwerk, welches die für die Kühl- und Energieanforderungen von TR-3 Block 4 erforderliche Leistung erbringen kann, jetzt separat und zusätzlich bezahlt werden muss.

Diese Triebwerkgeschichte ist ein gutes Beispiel dafür, dass wir alle Updates beim F-35 separat bezahlen müssen - und es werden viele sein, namentlich im Avionik- und Softwarebereich. Die Kaufkosten des F-35 wurden nämlich absichtlich niedrig kalkuliert, damit die vom Volk bewilligten 6 Milliarden Franken nicht überschritten werden. Es erwarten uns also noch weitere unangenehme finanzielle Überraschungen; ich werde wohl nicht das letzte Mal etwas dazu sagen.

Wird beim F-35, wie hier bei den Triebwerken, etwas verbessert, löst dies einen entsprechenden Anpassungsbedarf aus. Block 4 gibt es eben nicht ohne das Computer- und Software-Update TR-3, und beides gibt es nicht ohne ein Triebwerk, das sehr viel mehr Energie und Kühlleistung zur Verfügung stellt. Die Komplexität der Technologie führt zu einer extremen Pfadabhängigkeit; wir können gar nicht anders, als alle Updates nachzuvollziehen. Block 4 ist zwar scheinbar im Preis inbegriffen, daraus resultieren aber kostspielige Sachzwänge: Entweder muss man mit dem alten Triebwerk herumfliegen und in Kauf nehmen, dass es viel rascher zerschlissen wird und der Unterhaltsbedarf ansteigt, oder man muss halt in den sauren Apfel beissen und das aufgemotzte ECU-Triebwerk einbauen.

Trotz dieses Ärgernisses ist die Hauptforderung der Motion Fridez erfüllt. Der Bundesrat wird die dafür notwendigen finanziellen Mittel dem Parlament auf dem ordentlichen Weg mittels Verpflichtungskredit beantragen. Darum ziehe ich die Motion zurück.

Pfister Martin · BR-M · Bundesrat · Zug

Ich glaube, ich muss nicht viel dazu sagen, weil die Motion zurückgezogen worden ist. Wir haben in der Antwort auch konkret Stellung genommen. Ich möchte einfach darauf hinweisen, dass es sich hier nicht um einen Skandal oder um ein Problem mit diesem Flugzeug handelt, sondern es bei allen Flugzeugen, die wir beschafft hätten, völlig normal ist, dass entsprechende Modernisierungen und Weiterentwicklungen anfallen. Es wäre bei jedem Flugzeug, ob es sich nun um ein europäisches oder um ein amerikanisches gehandelt hätte, genau das Gleiche gewesen.

Es besteht hier also kein Problem, und wenn weitere Kredite notwendig sind, werden wir sie selbstverständlich immer mit voller Transparenz dem Parlament beantragen. Aber wie gesagt, es handelt sich um eine völlig normale Situation beim Abschluss solch komplexer Rüstungsgeschäfte.

Verfahrensbeitrag

Le président (Page Pierre-André, président): La motion a été retirée.

Zurückgezogen - Retiré