Accompagnement des enfants en situation de handicap. Interactions entre l'assurance-invalidité et le système éducatif

Alijaj Islam · Mit-M · Conseil national · Zurich · Groupe socialiste

Wenn ein Kind mit einer Behinderung im Schulalltag Unterstützung braucht, müssen verschiedene Stellen zusammenarbeiten: Die Schule klärt, was für den Unterricht notwendig ist. Die IV ist für bestimmte Leistungen zuständig. Weitere kantonale Stellen kommen hinzu. Die Volksschule liegt in der Verantwortung der Kantone. Gleichzeitig übernimmt die IV wichtige Leistungen für Kinder mit Behinderungen, beispielsweise medizinische Massnahmen oder Hilfsmittel.

Damit diese Unterstützung im Schulalltag tatsächlich ankommt, müssen die beteiligten Systeme gut zusammenspielen. Wir brauchen deshalb einen Überblick darüber, welche Leistungen die IV heute erbringt, wie diese mit den kantonalen Angeboten ineinandergreifen und wo Unklarheiten, Doppelspurigkeiten oder Lücken bestehen.

Stellen wir uns etwa eine Familie vor, deren Kind für die Teilnahme am Unterricht ein Hilfsmittel benötigt. Für diese Familie ist entscheidend, dass rechtzeitig geklärt wird, wer den Bedarf beurteilt, wer die Leistungen übernimmt und wie die Schule einbezogen wird. Unklare Abläufe bedeuten zusätzliche Abklärungen und Kosten. Für das Kind können sie die notwendige Unterstützung verzögern.

Der geforderte Postulatsbericht soll aufzeigen, wo die Zusammenarbeit bereits funktioniert und wo Verbesserungen nötig sind. Damit erhalten wir eine Grundlage, um effizienter zu handeln. Mit der Annahme des Postulates entscheiden wir über eine Abklärung. Ob daraus Anpassungen nötig werden und wie diese aussehen könnten, lässt sich auf der Grundlage des Berichtes beurteilen.

Eine bessere Koordination kann auch Schulen, Fachpersonen und Verwaltungsstellen entlasten. Klare Abläufe helfen allen Beteiligten, ihre Aufgaben wahrzunehmen. Kinder mit Behinderungen und ihre Familien brauchen verlässliche Unterstützung. Mit dem Postulat klären wir, wie Bund und Kantone gemeinsam dazu beitragen können.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. Ich bitte Sie, diesem Antrag zu folgen.

Page Pierre-André · P-M · Conseil national · Fribourg · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Le président (Page Pierre-André, président): Le postulat est combattu par M. Glarner.

Glarner Andreas · Mit-M · Conseil national · Argovie · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Es wird ein Bericht gefordert, und Sie wissen alle, was daraus wird. Wir sind der Meinung, es wird genug getan. Wir sind der Meinung, dass jedes Kind in der Schweiz die entsprechende Förderung bekommt. Es sind alle Angebote vorhanden, die es braucht, um Kindern mit Beeinträchtigungen entgegenkommen zu können. Wir erachten diesen Bericht deshalb als unnötig. Denn Sie wissen es: Ein Bericht bringt Verpflichtungen mit sich; ein Bericht bringt neue Gesetze mit sich; ein Bericht bringt neue Kosten mit sich.

Am Schluss des Vorstosses sind internationale Verpflichtungen angetönt. Sie wissen auch, was dies bedeutet. Gerade die Kinderrechtskonvention wird uns noch gewaltig einholen, etwa wenn wir auf die Idee kommen sollten, den Zugang zum Internet zu verbieten, denn in der Konvention ist der freie Empfang aller Sendungen für Kinder stipuliert.

In diesem Sinne: Wir lehnen das Postulat nicht ab, weil wir die Problematik nicht sehen, sondern weil wir finden, dass alles Notwendige bereits vorhanden und ein weiterer Bericht unnötig ist.

Alijaj Islam · Mit-M · Conseil national · Zurich · Groupe socialiste

Kollege Glarner, wieso wehren Sie sich so vehement gegen Effizienz?

Glarner Andreas · Mit-M · Conseil national · Argovie · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Die Effizienz ist vorhanden. Ich bin selbst seit Neuestem im Schulbereich tätig, und es wird jedes einzelne Kind sorgfältig abgeklärt und nach seinen Möglichkeiten und den Möglichkeiten der Schule eingeordnet. Auch hier gibt es keinen Abschluss ohne Anschluss. Jedes Kind kann weiterkommen. Es gibt absolut nichts, das dies verhindern würde.

Baume-Schneider Elisabeth · BR-F · Conseil fédéral · Jura

Le Conseil fédéral propose l'adoption du postulat pour les raisons suivantes.

Effectivement, en Suisse, ce sont principalement les cantons qui sont responsables de l'organisation de la scolarité obligatoire, mais en même temps, la Confédération soutient les enfants en situation de handicap également dans le domaine de la scolarité obligatoire par le biais de l'assurance-invalidité (AI) avec, par exemple, des mesures médicales, des moyens auxiliaires ou encore des mesures d'intervention précoces. Le Conseil fédéral considère dès lors que ces différentes compétences représentent un défi pour les personnes concernées, mais également pour les différents acteurs. Une bonne coordination entre les soutiens cantonaux en milieu scolaire et les prestations de l'AI est importante pour garantir le soutien le plus adapté, efficace et complémentaire. L'accompagnement et la coordination précoces pendant l'école obligatoire sont indispensables pour prévenir l'exclusion du marché du travail ou des formations qui permettent d'intégrer ce marché du travail. Une analyse des rôles et de la collaboration entre les différents acteurs durant cette phase est dès lors pertinente, et elle s'inscrit directement dans les objectifs de la réforme d'intégration qui a en particulier pour public cible les jeunes, et qui prévoit notamment le renforcement de la gestion des situations particulières et une collaboration plus étroite entre les acteurs concernés - par conséquent, également le personnel enseignant. Il va sans dire qu'il ne s'agit pas simplement d'un rapport de plus, mais que cette analyse sera intégrée dans le message relatif à la réforme de l'intégration qui vous sera soumis.

Vote

Le président (Page Pierre-André, président): Le Conseil fédéral propose d'adopter le postulat.

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 101 Stimmen

Dagegen ... 89 Stimmen

(2 Enthaltungen)