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Amends: Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (SR 916.01)

AS 2000 2838

Allgemeine Verordnung
über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
(Agrareinfuhrverordnung, AEV)

Änderung vom 1. November 2000

Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:

I

Die Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 19981 wird wie folgt geändert:

Art. 4 Abs. 1

Art. 29 Gebührenpflicht

Die Löschungen von Einfuhren mit GEB sind gebührenpflichtig; als Löschung gilt jede einzelne verzollte Partie.

II

Anhang 1 Ziffern 9, Marktordnung Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln sowie Kartoffelprodukte und 10, Marktordnung Frischgemüse (2-Phasensystem) erhalten die neue Fassung gemäss Beilage.

Anhang 4 Ziffern 2, Marktordnung Zucht- und Nutztiere und Rindersperma und 7, Marktordnung Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, sowie Kartoffelprodukte, sowie 13, Marktordnung Wein, Traubensaft und -most erhalten die neue Fassung gemäss Beilage.

Anhang 7 erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

III

Diese Änderung tritt am1. Januar 2001 in Kraft.

1. November 2000 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Adolf Ogi 11125 Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Anhang 1

(Art. 5) Verzeichnis der anwendbaren Zollansätze bei der Einfuhr von Landwirtschaftsprodukten und allfälliger zweckgebundener Zollanteile sowie Ausnahmen von der Bewilligungspflicht Ziffern 9 und 10

Anhang 4

(Art. 10) 2. Marktordnung Zucht- und Nutztiere und Rindersperma Nummer des Zoll- Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des kontingentes Zollkontingentes (Stück) [1] [1] [1] [1]

Tiere der Rindergattung 0102.1010 1 200 9091

Tiere der Schweinegattung 0103.1010 100 9110 9210

Zollkontingent Nr. 04 wird wie folgt unterteilt: 04.1 Tiere der Schafgattung 0104.1010 500 04.2 Tiere der Ziegengattung 0104.2010 100 (Dosen)

Samen von Stieren 0511.1010 800 000 [1] Vom Generaltarif abweichende Angaben sind kursiv und fett gedruckt 7. Marktordnung Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, sowie Kartoffelprodukte 13. Marktordnung Wein, Traubensaft und -most Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes (hl) [1]

Traubensaft 0806.1021 [2] 2009.6018 6021 6031 2202.9018 9041 23, 24 und 25 Wein 2204.2121 1 700 000 2131 2141 [1] Vom Generaltarif abweichende Angaben sind kursiv und fett gedruckt [2] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich

Anhang 7

(Art. 31) Verzeichnis der anwendbaren Gebührensätze im Warenverkehr mit dem Ausland Für Einfuhren mit Generaleinfuhrbewilligung werden folgende Löschungsgebühren2 erhoben:

Warengruppen Gebühr pro Löschung in Franken Elektronische Konventionelle Verzollung mit Verzollung mit Zollmodell 90 Einheitsdokument

  1. Früchte, und Gemüse, inkl. Tiefkühlgemüse ⎫ und Setzzwiebeln ⎥ ⎥

  2. Früchte zu Most- und Brennzwecken, inkl. Obst- ⎥ produkte ⎥

  3. Kartoffeln, inkl. Saatkartoffeln und Kartoffelprodukte ⎥

  4. Schnittblumen ⎥ ⎥

  5. Setzlinge von Fruchtbäumen ⎥

  6. Milchprodukte und Säurekasein ⎬ 5.— 12.— ⎥

  7. Geflügel, Geflügelfleisch inkl. Zubereitungen ⎥

  8. Eier und Eiprodukte ⎥

  9. Lebende Tiere, Fleisch und Schlachtnebenprodukte ⎥ sowie Samen der Pferde-, Rindvieh-, Schweine-, ⎥ Schaf- und Ziegengattung sowie Wurstwaren und ⎥ ähnliche Erzeugnisse, inkl. Trockenfleisch, Fleisch- ⎥ konserven usw. ⎥ ⎥

  10. Weiss- und Rotwein, Süssweine und Traubensaft ⎭ 11125

Als Löschung gilt jede einzelne verzollte Warenpartie.

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