AS 2006 5369
Verordnung des UVEK
über die JAR-FCL-Lizenzen zum Führen
von Flugzeugen und Hubschraubern
(VJAR-FCL)
Änderung vom 7. Dezember 2006
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
verordnet:
I
Die Verordnung vom 14. April 19991 über die JAR-FCL-Lizenzen zum Führen von Flugzeugen und Hubschraubern wird wie folgt geändert:
Art. 2 Abs. 1 und 3 Bst. b
Die Reglemente JAR-FCL1 und JAR-FCL2 regeln die Erteilung der Lizenzen, Berechtigungen, Anerkennungen und Bewilligungen zum Führen von Flugzeugen (JAR-FCL 1) und von Hubschraubern (JAR-FCL 2) und legen die Voraussetzungen für die Durchführung einer anerkannten Ausbildung und von Fähigkeitsüberprüfungen fest.
Sofern diese Verordnung nichts anderes vorsieht, bleiben die Bestimmungen über die Flugausweise im Reglement vom 25. März 19752 über die Ausweise für Flugpersonal (RFP) anwendbar. Sie regeln insbesondere:
b. die Erteilung von Bewilligungen an Hubschrauberpiloten und -pilotinnen für Landungen im Gebirge, Abflüge bei Boden- und Hochnebel, Arbeitsflüge, Flüge mit Nachtsichtgeräten und Flüge zum Absetzen von Fallschirmspringern und -springerinnen;
Art. 3 Abs. 2
Aufgehoben
Art. 4 Erteilung, Verlängerung und Erneuerung
Die Lizenzen, Berechtigungen, Anerkennungen und Bewilligungen nach den JAR- FCL-Reglementen werden vom Bundesamt erteilt, verlängert und erneuert.
Art. 5 Abs. 3
InAbweichung von den JAR-FCL-Reglementen können im Hoheitsgebiet der Schweiz Inhaber oder Inhaberinnen einer Berufspilotenlizenz ihre Rechte bis zum Ende des Jahres, in dem sie das 65. Altersjahr vollendet haben, ausüben.
Art. 7 Abs. 3 erster Satz, 5 und 6
Bei der ersten Erneuerung der JAR-FCL-Bewilligung nach Absatz 2, spätestens aber am 30. Juni 2002 bei der Ausbildung für das Führen von Flugzeugen beziehungsweise am 31. Dezember 2009 bei der Ausbildung für das Führen von Hubschraubern, müssen die Ausbildungseinrichtungen darlegen, dass sie alle Betriebsbedingungen nach den JAR-FCL-Reglementen erfüllen. …
Ab1. Januar 2007 sind alle Ausbildungseinrichtungen für Hubschrauberpiloten und -pilotinnen verpflichtet, die Ausbildung nach den JAR-FCL-Reglementen durchzuführen. Vorbehalten bleibt Artikel 2 Absatz 3. Ausbildungen, die vor diesem Zeitpunkt nach dem RFP3 begonnen wurden, können nach diesem Reglement beendet werden, sofern sie bis am 31. Dezember 2009 abgeschlossen werden können.
Die Ausbildungseinrichtungen führen die Ausbildungen gemäss den Lehrplänen und Ausbildungsprogrammen der JAR-FCL-Reglemente und des Bundesamtes durch. Vorbehalten bleibt Artikel 2 Absatz 3.
Art. 9 Abs. 1–3 und 3bis
Ab1. Januar 2007 können Personen, die einen nach dem RFP4 ausgestellten Hubschrauberpilotenausweis besitzen, eine gleichwertige JAR-FCL-Lizenz erlangen, sofern sie die Voraussetzungen der JAR-FCL-Reglemente erfüllen. Andernfalls bleiben ihre Rechte als Piloten und Pilotinnen auf das Führen von in der Schweiz registrierten Hubschraubern beschränkt.
Ab1. Januar 2007 müssen alle neuen Ausbildungen für das Führen von Hubschraubern nach den JAR-FCL-Reglementen durchgeführt werden, ausgenommen die Ausbildungen für den Erwerb von Bewilligungen nach ausschliesslich nationalem Recht.
Ab1. Januar 2007 werden alle Ausweise für das Führen von Hubschraubern nach den JAR-FCL-Reglementen erneuert.
Bis 31. Dezember 2008 werden auf Antrag alle bis zum 31. Dezember 2006 erworbenen Musterberechtigungen für eine Dauer von 12 Monaten einmalig verlängert oder erneuert, sofern die Bedingungen gemäss RFP oder JAR-FCL2 erfüllt sind. Nach Ablauf dieser Dauer ist für Verlängerungen oder Erneuerungen das Reglement JAR-FCL2 anwendbar.
Art. 10 Abs. 2 letzter Satz
… Sie werden zudem auf der Internetseite des Bundesamtes5 veröffentlicht.
Art. 12 Abs. 1
Das Bundesamt kann in begründeten Fällen Ausnahmen von einzelnen Bestimmungen dieser Verordnung bewilligen oder neue Massnahmen treffen, namentlich um Härtefälle abzuwenden, der technischen Entwicklung Rechnung zu tragen oder die Sicherheit der Besatzung, der Passagiere oder Dritter zu erhöhen.
II
Das Reglement vom 25. März 19756 über die Ausweise für Flugpersonal (RFP) wird wie folgt geändert:
Art. 229 Abs. 1bis
Ausbildungen für den Erwerb von JAR-FCL-Lizenzen, die bei Flugzeugpiloten vor dem1. Juli 1999 und bei Hubschrauberpiloten vor dem1. Januar 2007 begonnen wurden, unterliegen diesem Reglement, sofern sie bis am 30. Juni 2002 beziehungsweise bis am 31. Dezember 2009 abgeschlossen werden können.
III
Diese Änderung tritt am1. Januar 2007 in Kraft.
7. Dezember 2006 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation: Moritz Leuenberger