AS 2007 3371
Verordnung
über die Durchführung von statistischen Erhebungen
des Bundes
Änderung vom 27. Juni 2007
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 30. Juni 19931 über die Durchführung von statistischen Erhebungen des Bundes wird wie folgt geändert:
Art. 9 Abs. 1bis
Für die Bekanntgabe von Einzeldaten im Rahmen des Abkommens vom 26. Oktober 20042 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit im Bereich der Statistik anwendbar sind:
die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates vom 17. Februar 19973 über die Gemeinschaftsstatistiken in der Fassung vom 31. Oktober 2003; und
die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 831/2002 der Kommission vom 17. Mai 20024 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates über die Gemeinschaftsstatistiken – Regelung des Zugangs zu vertraulichen Daten für wissenschaftliche Zwecke in der Fassung vom 19. Juli 2006.
II
Der Anhang wird gemäss Beilage geändert.
Anhang
Bundesamt für Statistik, Schweizerische Arbeitskräfteerhebung (SAKE) Bezeichnung der Erhebung: Schweizerische Arbeitskräfteerhebung (SAKE) Erhebungsgegenstand: Arbeitsmarktstatus, Indikatoren zur Erwerbssituation, Arbeitssuche, Weiterbildung, unbezahlte Arbeit, Migration und weitere soziodemographische und ökonomische Merkmale zur Bestimmung der Lebenslage der Zielperson und Haushaltsmitglieder Art der Erhebung und Erhebungsmethode: Repräsentative Stichprobe von Haushalten, telefonische Befragung Befragte: Personen in Privathaushalten Auskunftspflicht: Freiwillig für die in der laufenden Erhebung befragten Personen Obligatorisch für die in der Piloterhebung 2008 befragten Personen Mitwirkende bei der Durchführung: Befragungsinstitute Besondere Bestimmungen: Bei Personen, die während mehreren Jahren an der Erhebung teilnehmen, dürfen Personenbezeichnung und Antworten aus dem Vorjahr wieder verwendet werden. Personen, die während mehrerer Jahre an der Erhebung teilnehmen, wird eine Entschädigung ausgerichtet.
Bundesamt für Statistik, Aktualisierungserhebungen des Betriebs– und Unternehmensregisters (BUR) Bezeichnung der Erhebung: Aktualisierungserhebungen des Betriebs– und Unternehmensregisters (BUR) Erhebungsgegenstand: Anzahl Beschäftigte nach Arbeitsort, Beschäftigungsgrad, Geschlecht und Nationalität; Anzahl Lehrlinge; Anzahl Grenzgänger; Art der wirtschaftlichen Tätigkeit; Auslandverflechtung, Aussenhandel; Rechtsform, Unternehmensstruktur, Unternehmensstatus, Betriebszeit; Verbindung mit anderen Unternehmen, Jahr der Tätigkeitsaufnahme, Gründungsform Art der Erhebung und Erhebungsmethode: Teilerhebung Befragte: Unternehmen und Arbeitsstätten des privaten und öffentlichen Sektors aller Wirtschaftssektoren Periodizität: Neu entstandene Unternehmen vierteljährlich, weitere Erhebungen bei Bedarf Mitwirkende bei der Durchführung: Bundesstellen, kantonale Amtsstellen, Gemeinden, Verbände Besondere Bestimmungen: In Abweichung von Artikel 8 werden die notwendigen Angaben zur Nachführung des Betriebs- und Unternehmensregisters verwendet. In Abweichung von Artikel 9 dürfen die den Unternehmen und Betrieben im BUR zugeteilte Identifikationsnummer (BUR-Nr.), die vom BFS zugeordneten Wirtschaftszweige (NOGA- Code) sowie der Hinweis, ob es sich um den Hauptsitz eines Unternehmens oder einen Nebenbetrieb handelt, bekannt gegeben werden, sofern die Unternehmen diese Weitergabe nicht ausdrücklich untersagen. Nach Gemeinden, Raumgliederungen, Wirtschaftsarten, Betriebsgrössenklassen und Rechtsformen unterteilte Daten zu Unternehmen, Arbeitsstätten, zum Total der Beschäftigten und zu den Vollzeitäquivalenten dürfen gemäss Artikel 10 Absatz 2 veröffentlicht werden.
Bundesamt für Statistik, Statistik der Einkommen und Lebensbedingungen (Statistics on Income and Living Conditions, CH-SILC) Bezeichnung der Erhebung: Erhebung der Einkommen und Lebensbedingungen (Statistics on Income and Living Conditions, SILC) Erhebungsgegenstand: Einkommens- und Vermögenssituation von privaten Haushalten und ihren Mitgliedern, Indikatoren zur Armut, zur sozialen Ausschliessung und zu den Lebensbedingungen, weitere soziodemografische und sozioökonomische Merkmale zur Bestimmung der Lebenslagen der Haushalte und deren Mitglieder, Sonderthemen Art der Erhebung und Erhebungsmethode: Repräsentative Stichprobe von Haushalten, telefonische Befragung, persönliche Befragung, schriftliche Ergänzungsbefragung, Datenerhebung aus Steuerregistern Befragte: Personen in Privathaushalten (Befragung) und kantonale und kommunale Steuerbehörden (Registererhebung) Auskunftspflicht: Freiwillig für Personen in Privathaushalten (Befragung) Obligatorisch für steuerpflichtige natürliche Personen (Registererhebung) Mitwirkende bei der Durchführung: Befragungsinstitute, kantonale und kommunale Steuerbehörden Besondere Bestimmungen: Bei Personen und Haushalten, die während mehrerer Jahre an der Erhebung teilnehmen, dürfen Personenbezeichnungen und Antworten aus dem Vorjahr wieder verwendet werden.
Bundesamt für Statistik, Erhebung der Gütertransporte auf der Strasse Bezeichnung der Erhebung: Erhebung der Gütertransporte auf der Strasse Erhebungsgegenstand: Inländische Nutzfahrzeuge; Leistungen (Kilometer), Gewicht (Tonnen) und Art der transportierten Güter, Frachtart, Art des Verkehrs, Auf- und Abladeorte Art der Erhebung und Erhebungsmethode: Erhebung auf dem Korrespondenzweg, Auswertung der LSVA-Daten und Fahrtenschreiber Befragte: Halter/innen von inländischen Nutzfahrzeugen Zeitpunkt der Durchführung: Referenzperioden über das Jahr verteilt Periodizität: Laufend Mitwirkende bei der Durchführung: Eidgenössische Zollverwaltung, Bundesamt für Strassen Besondere Bestimmungen: Zusatzerhebung: Güterverkehr an der Schweizer Grenze (Durchführung: Bundesamt für Statistik) Bundesamt für Statistik, Statistik des öffentlichen Verkehrs Bezeichnung der Erhebung: Statistik des öffentlichen Erhebungsgegenstand: Technische Angaben, Fahrzeuge, Betriebs- und Verkehrsleistungen, Personalbestand und Finanzen der Unternehmungen des öffentlichen Befragte: Unternehmungen des öffentlichen Periodizität: Quartalsweise (Eisenbahnen), jährlich Mitwirkende bei der Durchführung: Bundesamt für Verkehr Bundesamt für Statistik, Periodische Erhebung der Fahrleistungen Bundesamt für Statistik, Neurentnerstatistik Bezeichnung der Erhebung: Neurentnerstatistik Erhebungsgegenstand: Meldungen über Renten- und Kapitalbezüge der2. und 3. Säule sowie Meldungen über Rentenbezüge der1. Säule Befragte: Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) und Zentrale Ausgleichsstelle (ZAS) Zeitpunkt der Durchführung: Erstmals 2005 Periodizität: Laufend Mitwirkende bei der Durchführung: Eidgenössische Steuerverwaltung, Bundesamt für Sozialversicherungen, Zentrale Ausgleichsstelle Bundesamt für Statistik, Statistik der sozial-medizinischen Institutionen Bezeichnung der Erhebung: Statistik der sozialmedizinischen Institutionen Erhebungsgegenstand: Betriebe nach Rechtsformen, Neugründungen und Aufhebungen von Betrieben, verfügbare Plätze; Anzahl und Struktur der Beschäftigten und der Klienten.
Für die Betriebe, die KVG-Leistungen in Rechnung stellen: Kostenträgerrechnung, Erträge (KVG und nicht KVG), Betriebsergebnis, Defizitdeckung und Anlagebuchhaltung. Für die Betriebe, die keine KVG- Leistungen in Rechnung stellen: Finanzbuchhaltung (Aufwand und Ertrag), Betriebsergebnis, Defizitdeckung und Anlagebuchhaltung. Befragte: Alters- und Pflegeheime, Institutionen zur stationären Betreuung von Invaliden und Suchtkranken, Betriebe zur Behandlung von Personen mit psychosozialen Problemen, Kantone.
Besondere Bestimmungen: Die Kantone sorgen für die Durchführung der Erhebung in ihrem Gebiet. Das Bundesamt für Gesundheit verwendet die Daten der Betriebe, die KVG-Leistungen in Rechnung stellen, für die Überwachung des Kostendeckungsgrades, der Wirtschaftlichkeit und der Qualität der Leistungen (Art. 21 Abs. 4 des BG vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung, KVG; SR 832.10). Die Preisüberwacherin oder der Preisüberwacher verwendet diese Daten zur Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 4 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1985 (PüG; SR 942.20). Die kantonalen Gesundheitsdirektionen, die mit der Durchführung sowie der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung des KVG betraut sind, können diese Daten verwenden, soweit es für die Erfüllung der ihnen nach dem KVG übertragenen Aufgaben erforderlich ist (Art. 84 KVG).
Bundesamt für Statistik, Krankenhausstatistik Bezeichnung der Erhebung: Krankenhausstatistik Erhebungsgegenstand: Rechtsform, Art der Tätigkeit, Leistungsangebot, Ausbildungsmöglichkeiten, Betten, Pflegetage und Leistungen; Neugründungen und Aufhebungen von Betrieben; zahl und Struktur der Beschäftigten und Patienten; Finanzbuchhaltung (Aufwand und Ertrag), Betriebsergebnis, Defizitdeckung und Anlagebuchhaltung. Befragte: Krankenhäuser, Kantone Besondere Bestimmungen: Die Kantone sorgen für die Durchführung der Erhebung in ihrem Gebiet. Sie melden dem Bundesamt Neugründungen und Aufhebungen von Betrieben. Das Bundesamt für Gesundheit verwendet die Daten der Betriebe, die KVG-Leistungen in Rechnung stellen, für die Überwachung des Kostendeckungsgrades, der Wirtschaftlichkeit und der Qualität der Leistungen (Art. 21 Abs. 4 des BG vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung, KVG; SR 832.10). Die Preisüberwacherin oder der Preisüberwacher verwendet diese Daten zur Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 4 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1985 (PüG; SR 942.20). Die kantonalen Gesundheitsdirektionen, die mit der Durchführung sowie der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung des KVG betraut sind, können diese Daten verwenden, soweit es für die Erfüllung der ihnen nach dem KVG übertragenen Aufgaben erforderlich ist (Art. 84 KVG).
Einfügen nach: Bundesamt für Statistik, Medizinische Statistik der Krankenhäuser Bezeichnung der Erhebung: Statistik der Hilfe und Pflege zuhause (SPITEX) Erhebungsgegenstand: Organisationen nach Rechtsformen, Angebot und Tätigkeitsgebiet; Anzahl und Struktur der Beschäftigten und der Klienten; Betriebsrechnung Befragte: Organisationen, welche Hilfe und Pflege zuhause anbieten (SPITEX) Bundesamt für Statistik, Schweizerische Studierendendatei Bezeichnung der Erhebung: Schweizerische Studierendendatei SHIS (Schweizerisches Hochschulinformationssystem) Erhebungsgegenstand: Studienverlauf und -richtung sowie Prüfungen (ca. 20 Variablen) aller an schweizerischen Hochschulen immatrikulierten Personen und Prüfungen im Anschluss an Hochschulstudien vor einer extrauniversitären Instanz Befragte: Schweizerische Hochschulen, universitäre und extrauniversitäre Prüfungsorgane, Bundesamt für Gesundheit, Rektorenkonferenz der Schweizer Universitäten Periodizität: Semesterweise für die Studierenden, laufend für die Prüfungen Berufsbildung und Technologie Besondere Bestimmungen: Mit Zustimmung der Betroffenen können gewisse Informationen zu bestimmten administrativen Zwecken verwendet werden. Gestützt auf Artikel 10 Absatz 3ter des Bundesstatistikgesetzes (SR 431.01) können die Kantone und die Hochschulen der schweizerischen Studierendendatei für jede immatrikulierte Person und das betreffende Semester folgende Informationen entnehmen: Matrikelnummer; Hochschule; Studiensemester; Studienkategorie, Studienstufe und Studiengang; Datum und Stufe der letzten bestandenen Prüfung sowie Studiengang, in dem sie abgelegt wurde; Angabe, ob es sich um den ersten oder den zweiten Bildungsweg handelt; Gesamtanzahl in der Schweiz im gewählten Studiengang absolvierter Semester; Wohnort zum Zeitpunkt des Erwerbs des Studienberechtigungsausweises; Art, Ausstellungsort und Jahr des Erwerbs des Studienberechtigungsausweises; Geburtsjahr und Geschlecht der studierenden Person.
Bundesamt für Statistik, Erhebung bei den Absolventinnen und Absolventen der Hochschulen zum Übergang vom Studium in den Beruf Bezeichnung der Erhebung: Erhebung bei den Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen Erhebungsgegenstand: Studium, Erwerbssuche nach Studienabschluss, weiterer Erwerbsverlauf unter besonderer Berücksichtigung der Erwerbssituation ein Jahr und fünf Jahre nach Abschluss, Weiterbildung und berufsbiographischer Werdegang Art der Erhebung und Erhebungsmethode: Vollerhebung, Panel, Verknüpfung mit Informationen aus dem schweizerischen Register der Studierenden SHIS Befragte: Absolventinnen und Absolventen der schweizerischen Hochschulen Auskunftspflicht: Freiwillig Zeitpunkt der Durchführung: Erstbefragung: im Jahr nach dem Studienabschluss Zweitbefragung: einige Jahre nach dem Studienabschluss Periodizität: Alle zwei Jahre Mitwirkende bei der Durchführung: Universitäten, Eidgenössische Technische Hochschulen, Fachhochschulen, Pädagogische Hochschulen, Befragungsinstitute Bundesamt für Statistik, Schweizerische Hochschulpersonaldatei Bezeichnung der Erhebung: Schweizerische Hochschulpersonaldatei Erhebungsgegenstand: Leistungen der in den schweizerischen Hochschulen beschäftigten Personen Befragte: Schweizerische Hochschulen Berufsbildung und Technologie, Schweizerische Konferenz der Rektorinnen und Rektoren der Pädagogischen Hochschulen Bundesamt für Statistik, Statistik der Hochschulfinanzen (inkl. Fachhochschulen) Bezeichnung der Erhebung: Statistik der Hochschulfinanzen Erhebungsgegenstand: Aufwand und Finanzierung des Aufwands sowie Kostenrechnung der schweizerischen Hochschulen Befragte: Schweizerische Hochschulen Berufsbildung und Technologie, Staatssekretariat für Bildung und Forschung Bundesamt für Statistik, Erhebung über Forschung und Entwicklung in den Hochschulen Bundesamt für Statistik, Statistik der Strafverbüssung durch gemeinnützige Arbeit Bezeichnung der Erhebung: Statistik der gemeinnützigen Arbeit Erhebungsgegenstand: Alle Personen, die gemeinnützige Arbeit nach Artikel 37 des Strafgesetzbuches (SR 311.0) leisten müssen; Identifikationscode, soziodemographische Merkmale, Straftaten und Strafdauer, Angaben über Anfang, Ende, Abbruch und Art des Einsatzes und die Beschäftigungssektoren Befragte: Kantonale Stellen für gemeinnützige Arbeit bzw.
kantonale Vollzugsbehörden Zeitpunkt der Durchführung: Laufend Mitwirkende bei der Durchführung: Bundesamt für Justiz, kantonale Vollzugsbehörden Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit, Kantonale und kommunale Hilfe an Entwicklungsländer und Länder Osteuropas sowie GUS-Staaten Erhebungsorgan: Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit Bezeichnung der Erhebung: Kantonale und kommunale Hilfe an Entwicklungsländer und an andere Länder des Südens und des Ostens Erhebungsgegenstand: Leistungen (Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe) der Kantone und Gemeinden an Entwicklungsländer und an andere Länder des Südens und des Ostens, an schweizerische Organisationen oder direkt einbezahlte Beiträge Art der Erhebung und Erhebungsmethode: Vollerhebung, schriftliche Befragung Befragte: Kantone und Gemeinden Auskunftspflicht: Freiwillig Zeitpunkt der Durchführung – Periodizität: Alle fünf Jahre: Vollerhebung. Weitere Jahre: Erhebung in den Gemeinden und Kantonen, die Beiträge leisten Mitwirkende bei der Durchführung: Institut universitaire d’études du développement (IUED), Genf Bundesamt für Umwelt, Sonderabfallstatistik Erhebungsorgan: Bundesamt für Umwelt Bezeichnung der Erhebung: Sonderabfallstatistik Erhebungsgegenstand: Sonderabfälle und ihre Behandlung Art der Erhebung und Erhebungsmethode: Auswertung der gemäss Verordnung vom 22.
Juni 2005 über den Verkehr mit Abfällen (SR 814.610) zu meldenden Begleitscheine, die bei jedem Sonderabfalltransport mitzuführen sind. Befragte: Entsorgungsunternehmen von Sonderabfällen Mitwirkende bei der Durchführung: Kantonale Umweltschutzfachstellen Eidgenössische Steuerverwaltung, Gesamtschweizerische Vermögensstatistik Erhebungsorgan: Eidgenössische Steuerverwaltung Bezeichnung der Erhebung: Gesamtschweizerische Vermögensstatistik Erhebungsgegenstand: Vermögen der natürlichen Personen nach Kantonen und Stufen des Reinvermögens Befragte: Kantonale Steuerverwaltungen Mitwirkende bei der Durchführung: Kantonale Steuerverwaltungen Besondere Bestimmungen: Lieferung der Daten durch die Kantone auf EDV-Datenträgern oder Listen Bundesamt für Landwirtschaft, Obstkulturen der Schweiz Erhebungsorgan: Bundesamt für Landwirtschaft Bezeichnung der Erhebung: Obstkulturen der Schweiz Erhebungsgegenstand: Bewirtschafter, Standort, Arten, teilweise Sorten, Pflanzjahr, Flächen, Anzahl Bäume und Pflanzabstände Art der Erhebung und Erhebungsmethode: Nachführen der Pflanz- und Rodungstätigkeit Befragte: Kantone bzw. Kantonale Zentralstellen für Obstbau (KZO) Zeitpunkt der Durchführung: Anfang Januar bis Ende September Mitwirkende bei der Durchführung: – Besondere Bestimmungen: Die KZO werden für ihre Arbeit entschädigt.
Bundesamt für Landwirtschaft, Ertrag der Apfel- und Birnenkulturen der Schweiz (Nachernteerhebung) Bundesamt für Landwirtschaft, Rebbau-Statistik Erhebungsorgan: Bundesamt für Landwirtschaft Bezeichnung der Erhebung: Rebbau-Statistik Erhebungsgegenstand: Rebfläche nach Rebsorten, Gemeinden und Kantonen, Volumen der Trauben- bzw. Mosternte, Qualität in Brix (oder Öchslegrade) Art der Erhebung und Erhebungsmethode: Rebbaukataster, Weinerntedeklarationen Befragte: Kantone, Rebbewirtschafter und Rebbewirtschafterinnen, Weinkellereien Zeitpunkt der Durchführung: September–November Besondere Bestimmungen: Die Daten der Rebbaustatistik stammen aus den im Rahmen der Weinverordnung vom 7. Dezember 1998 (SR 916.140) erhobenen Daten der Kantone