AS 2011 4947
Verordnung
über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen
Führer von leichten Personentransportfahrzeugen und
schweren Personenwagen
(ARV 2)
Änderung vom 12. Oktober 2011
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 6. Mai 19811 über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Führer von leichten Personentransportfahrzeugen und schweren Personenwagen wird wie folgt geändert:
Art. 4 Abs. 3
Wird mit einem Fahrzeug nach Artikel 3 Absatz 1 eine Privatfahrt ausgeführt, so gelten nur die Artikel 15–16a und 23.
Art. 14 Bst. a
Zur Kontrolle der Einhaltung der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeit (Art. 5–12) dienen namentlich:
a. die Aufzeichnungen des Fahrtschreibers (Art. 15–16a);
Art. 16 Abs. 6bis
Aufgehoben
Art. 16a Fahrtschreiber nach Art. 100 Abs. 1 Bst. a und b VTS2
Ist das Fahrzeug mit einem digitalen Fahrtschreiber nach Anhang I B oder einem analogen Fahrtschreiber nach Anhang I der Verordnung Nr. 3821/853 oder einem vom Bundesrat als gleichwertig anerkannten Fahrtschreiber (Art. 222 Abs. 9 Bst. c VTS) ausgerüstet, so gelten anstelle der Artikel 14, 15 Absätze1 und 3, 16, 17, 18,
und 28 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung die Artikel 13–15, 16a, 18 und 21 Absatz 2 ARV 14.
In der Fassung von Anhang 2 Ziff. 14 VTS.
Personentransportfahrzeugen und schweren Personenwagen
Art. 23 Abs. 3 Bst. b
Arbeitgeber und selbständigerwerbende Führer müssen am Geschäftssitz während zweier Jahre aufbewahren:
b. die Einlageblätter und Wochenbündel des Fahrtschreibers (Art. 16 und 16a);
II
Diese Änderung tritt am1. Januar 2012 in Kraft.
12. Oktober 2011 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates |
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Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey |
Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova |