AS 2013 1753
Verordnung
über die Tierverkehrsdatenbank
(TVD-Verordnung)
Änderung vom 15. Mai 2013
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die TVD-Verordnung vom 26. Oktober 20111 wird wie folgt geändert:
Art. 3 Abs. 1bis
Die Vollständigkeit und Fehlerlosigkeit der Tiergeschichte eines Tiers der Rindergattung wird mit dem Tiergeschichtenstatus angezeigt. Ist die Tiergeschichte vollständig und fehlerlos, so hat sie den Status «OK». Ist sie unvollständig oder fehlerhaft, so hat sie den Status «fehlerhaft». Stehen Meldungen innerhalb der Meldefrist und der entsprechenden Versandzeit aus, so hat die Tiergeschichte den Status «provisorisch OK».
Art. 12 Abs. 1 Bst c,2 und 2bis
Jede Person kann Einsicht nehmen in die Daten zu ihrer eigenen Person sowie in:
c. bei Tieren der Rindergattung: den BVD-Status, den Tiergeschichtenstatus und das Geburtsdatum eines einzelnen Tiers;
Je Person und Tag sind bis zu 30 Abfragen nach Absatz 1 Buchstaben a, b und d möglich; diese sind kostenlos.
Abfragen nach Absatz 1 Buchstabe c sind unbeschränkt möglich und kostenlos.
Art. 20 Abs. 6
Sie aktualisiert nach jeder Meldung zu einem Tier der Rindergattung dessen Tiergeschichtenstatus.
II
Die Verordnung vom 10. November 20042 über die Ausrichtung von Beiträgen an die Kosten der Entsorgung von tierischen Nebenprodukten wird wie folgt geändert:
Art. 2 Abs. 3
Für Tiere der Rindergattung muss bei der Meldung der Schlachtung der Tiergeschichtenstatus nach Artikel 3 Absatz 1bis der TVD-Verordnung vom 26. Oktober 20113 «OK» oder «provisorisch OK» sein.
III
Diese Änderung tritt am1. Juli 2013 in Kraft.
15. Mai 2013 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates |
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Der Bundespräsident: Ueli Maurer |
Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova |