AS 2013 4475
Verordnung
über die Warnung und Alarmierung
(Alarmierungsverordnung, AV)
Änderung vom 29. November 2013
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Alarmierungsverordnung vom 18. August 20101 wird wie folgt geändert:
Art. 10 Abs. 1
Betrifft nur den französischen und den italienischen Text.
Art. 12 Abs. 2 Bst. b und 3
Sie übermitteln die Meldungen über die Auslösung der Warnung oder Alarmierung unverzüglich:
b. Aufgehoben 3 Die zuständige Stelle des Standortkantons und das Bundesamt für Energie benachrichtigen unverzüglich die NAZ.
Art. 16 Abs. 2
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz nimmt die folgenden Aufgaben wahr:
Es legt die Anforderungen an die technischen Systeme zur Alarmierung der Bevölkerung fest und stellt diese mit Ausnahme der Sirenen bereit.
Es sorgt für den Unterhalt und die ständige Betriebsbereitschaft der zentralen Komponenten der technischen Systeme zur Alarmierung der Bevölkerung.
Es erteilt die Zulassungen für die Sirenen und legt die Mittel zur Verbreitung von Warnungen und Verhaltensanweisungen fest.
Art. 17 Abs. 2, 2bis und 2ter
Sie stellen nach den Vorgaben des Bundes bereit:
die technischen Systeme zur Warnung der Behörden;
die Sirenen.
Sie sorgen für den Unterhalt und durch periodische Kontrollen für die ständige Betriebsbereitschaft der technischen Systeme zur Warnung der Behörden, der dezentralen Komponenten der technischen Systeme zur Alarmierung der Bevölkerung sowie der Sirenen.
Sie stellen die notwendigen externen Notstromsysteme bereit und unterhalten diese.
Art. 20 Abs. 1 Einleitungssatz, 3 und 4
Die Betreiber von Stauanlagen legen in einem Notfallreglement insbesondere fest:
Die Betreiber von Stauanlagen sorgen für den Unterhalt und die ständige Betriebsbereitschaft der dezentralen Komponenten des Wasseralarmsystems.
Sie stellen die notwendigen externen Notstromsysteme bereit und unterhalten diese.
Art. 21
Der Bund trägt die Kosten für:
die Projektierung, das Material, die Installation, die Erneuerung und den Rückbau der technischen Systeme zur Alarmierung der Bevölkerung;
den Betrieb und den Unterhalt der zentralen Komponenten der technischen Systeme zur Alarmierung der Bevölkerung.
Die Kantone und die Gemeinden tragen die Kosten für den Betrieb und den Unterhalt der dezentralen Komponenten der technischen Systeme zur Alarmierung der Bevölkerung sowie der Sirenen. Sie können die Kosten für den Betrieb und den Unterhalt der Kombisirenen und der entsprechenden dezentralen Komponenten anteilsmässig den Betreibern von Stauanlagen auferlegen.
Die Betreiber von Stauanlagen tragen die Kosten für den Betrieb und den Unterhalt der dezentralen Komponenten des Wasseralarmsystems sowie für die Erstellung und Erneuerung der baulichen Infrastruktur.
Das BABS begleicht periodisch die Kosten für den Betrieb und den Unterhalt der dezentralen Komponenten der technischen Systeme zur Alarmierung der Bevölkerung nach Absatz 2 sowie des Wasseralarmsystems nach Absatz 3. Es legt die Höhe der Beträge fest und verrechnet diese den Kantonen weiter. Die Beträge können pauschal festgelegt werden. Sie werden regelmässig angepasst, insbesondere an den Landesindex der Konsumentenpreise oder an technisch bedingte neue Anforderungen.
II
Diese Verordnung tritt am1. Januar 2014 in Kraft.
29. November 2013 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates |
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Der Bundespräsident: Ueli Maurer |
Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova |