Source

Amends: Verordnung des VBS über das Schiesswesen ausser Dienst (SR 512.311)

AS 2013 557

Verordnung des VBS
über das Schiesswesen ausser Dienst
(Schiessverordnung des VBS)

Änderung vom 23. Januar 2013

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement,
verordnet:

I

Die Schiessverordnung des VBS vom 11. Dezember 20031 wird wie folgt geändert:

Art. 39 Bst. g

Aufgehoben

Art. 45 Abs. 5

Angehörige der Armee, die auf eine andere persönliche Waffe umgerüstet werden, erhalten eine persönliche Leihwaffe, ohne den Schiessnachweis nach Absatz 1 erbringen zu müssen.

Art. 46 Abs. 4

Aufgehoben

Art. 47 Rückgabe und Einzug von persönlichen Leihwaffen

Die Besitzerin oder der Besitzer einer persönlichen Leihwaffe gibt diese sofort der nächstgelegenen Retablierungsstelle der LBA zurück, wenn:

  1. sie oder er die Waffe nicht mehr benutzt;

  2. eine Bezugseinschränkung nach Artikel 39 besteht.

Die LBA zieht die persönliche Leihwaffe insbesondere ein, wenn:

  1. deren Besitzerin oder Besitzer daran vorschriftswidrige Änderungen vorgenommen hat oder zugelassen hat, dass solche vorgenommen werden;

  2. deren Besitzerin oder Besitzer den Schiessnachweis nach Artikel 45 Absatz 1 nicht erbracht hat;

  1. deren Besitzerin oder Besitzer der Kontrollpflicht nach Artikel 46 Absatz 1 nach erfolgter Mahnung nicht nachgekommen ist;

  2. eine Bezugseinschränkung nach Artikel 39 besteht.

Der Einzug nach Absatz 2 Buchstabe a ist definitiv. Der Einzug nach Absatz 2 Buchstabe c erfolgt für mindestens drei Jahre.

II

Diese Änderung tritt am1. März 2013 in Kraft.

23. Januar 2013 Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport: Ueli Maurer