AS 2015 4933
Zollverordnung der EZV
(ZV-EZV)
Änderung vom 20. November 2015
Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV)
verordnet:
I
Die Zollverordnung der EZV vom 4. April 20071 wird wie folgt geändert:
Art. 5 Abs. 1
Die anmeldepflichtige Person darf Waren bei der Zollstelle anmelden:
beim Verbringen der Ware ins Zollgebiet: frühestens am Arbeitstag vor dem Verbringen;
beim Verbringen der Ware aus dem Zollgebiet; frühestens vier Arbeitstage vor dem Verbringen.
Art. 6a Anmeldung von zur Ausfuhr bestimmten und in offenen Zollagern oder Zollfreilagern eingelagerten Waren
(Art. 28 Abs. 2 ZG) Waren, die zur Ausfuhr veranlagt und anschliessend in einem offenen Zolllager oder in einem Zollfreilager gelagert werden, dürfen nicht mit dem System «NCTS» zur Ausfuhr angemeldet werden.
Art. 6b
Bisheriger Art. 6a
Art. 48 Abs. 1
Die Bestandesaufzeichnung muss die Angaben nach Artikel 184 Absatz 1 ZV enthalten.
Gliederungstitel nach Art. 57 9. Kapitel: Zollfreilager (Art. 66 Abs. 1 ZG)
Art. 57a
Die Lagerhalterin oder der Lagerhalter muss die zugeführten, gestellten und summarisch angemeldeten sensiblen Waren spätestens am Arbeitstag, der auf die Gestellung folgt, in die Bestandesaufzeichnung aufnehmen.
II
Diese Verordnung tritt am1. Januar 2016 in Kraft.
20. November 2015 Eidgenössische Zollverwaltung Oberzolldirektion: Rudolf Dietrich