Verordnung des BLW
über die vorübergehenden Pflanzenschutzmassnahmen
(VvPM)

I

Die Anhänge 2 und 3 der Verordnung des BLW vom 13. März 2015¹ über die vorübergehenden Pflanzenschutzmassnahmen werden gemäss Beilage geändert.

II

Diese Verordnung tritt am 15. September 2016 in Kraft.

24. August 2016 Bundesamt für Landwirtschaft: Bernard Lehmann

III

Einfuhr spezifizierter Pflanzen aus Drittstaaten Spezifizierte Pflanzen mit Ursprung in Drittstaaten dürfen nur dann in die Schweiz eingeführt werden, wenn sie die besonderen Anforderungen für die Einfuhr nach Anlage I zu diesem Abschnitt erfüllen.

IIIa

Einfuhr spezifizierter Pflanzen aus der EU Spezifizierte Pflanzen aus Mitgliedstaaten der EU dürfen nur dann in die Schweiz eingeführt werden, wenn sie die spezifischen Anforderungen an die Verbringung innerhalb der EU gemäss Durchführungsbeschluss 2012/756/EU2 erfüllen und ihnen ein EU-Pflanzenpass gemäss Richtlinie 92/105/EWG3 beiliegt.

IV

Inverkehrbringen spezifizierter Pflanzen Die spezifizierten Pflanzen dürfen nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn sie die spezifischen Anforderungen gemäss Anlage II zu diesem Abschnitt erfüllen.

Anlage II zu Abschnitt 7 Anlage II zu Abschnitt 7 Anforderungen an das Inverkehrbringen der spezifizierten Pflanzen 1. Spezifizierte Pflanzen, die in der Schweiz gezogen oder zumindest eine Zeit lang angebaut wurden, dürfen nur dann innerhalb der Schweiz in Verkehr gebracht werden, wenn ihnen ein Schweizer Pflanzenpass beiliegt, der gemäss Artikel 34 PSV ausgestellt wurde, und die Pflanzen die Anforderungen nach Nummer 2 und allenfalls Nummer 3 erfüllen. 2. Die spezifizierten Pflanzen müssen eine der folgenden Anforderungen erfüllen:

1. Sie wurden während ihrer gesamten Lebensdauer in einem Gebiet gezogen, das in Bezug auf den spezifizierten Organismus vom EPSD nach ISPM 4 als befallsfrei anerkannt ist.

2. Sie wurden an einem Ort der Erzeugung oder in einem Betriebsteil gezogen, der in Bezug auf den spezifizierten Organismus vom EPSD nach ISPM 10 als befallsfrei anerkannt ist, insbesondere:

9. i) die spezifizierten Pflanzen wurden in einem Bauwerk mit einem Mass an Isolation und Schutz vor der Umgebung gezogen, das ein Eindringen des spezifizierten Organismus wirksam verhindert; ii) an diesem Ort wurden die spezifizierten Pflanzen während des letzten vollständigen Vegetationszyklus vor der Verbringung zweimal zum jeweils am besten geeigneten Zeitpunkt zur Feststellung von Symptomen eines Befalls einer amtlichen Kontrolle unterzogen und als frei von dem spezifizierten Organismus betrachtet; und iii) der Erzeugungsort ist von einer Zone mit einem Radius von mindestens 500 m umgeben, in der während des letzten vollständigen Vegetationszyklus vor der Verbringung zweimal zum jeweils am besten geeigneten Zeitpunkt zur Feststellung von Symptomen eines Befalls amtliche Kontrollen durchgeführt wurden und in der alle Pflanzen, die bei diesen Kontrollen Befallssymptome aufwiesen, sowie alle benachbarten spezifizierten Pflanzen im Umkreis von 5 m unverzüglich vernichtet wurden.

3. Die spezifizierten Pflanzen wurden an einem Erzeugungsort gezogen, der in Bezug auf den spezifizierten Organismus EPSD nach dem ISPM Nr. 10 als befallsfrei anerkannt ist, insbesondere:

9. i) der Erzeugungsort ist von einer Zone mit einem Radius von 500 m umgeben (im Folgenden «Umgebungszone»); sowohl am Erzeugungsort als auch in der ganzen Umgebungszone wurden während des letzten vollständigen Vegetationszyklus vor der Verbringung zweimal zum jeweils am besten geeigneten Zeitpunkt zur Feststellung von Symptomen eines Befalls amtliche Kontrollen, Probenahmen und Untersuchungen durchgeführt, anlässlich welcher der spezifizierte Organismus nicht festgestellt wurde; und ii) die Umgebungszone ist von einer weiteren Zone mit einem Radius von 4000 m umgeben, in der während des letzten vollständigen Vegetationszyklus vor der Verbringung zweimal zum jeweils am besten geeigneten Zeitpunkt zur Feststellung von Symptomen eines Befalls amtliche Kontrollen, Probenahmen und Untersuchungen durchgeführt und im Fall des Nachweises des spezifizierten Organismus bei spezifizierten Pflanzen in allen Fällen Massnahmen zu seiner Tilgung ergriffen wurden; diese Massnahmen umfassten die unverzügliche Vernichtung der befallenen spezifizierten Pflanzen und aller benachbarten spezifizierten Pflanzen im Umkreis von 5 m.

3. Sind die Anforderungen gemäss Nummer 2 Buchstabe b oder c erfüllt, so müssen die spezifizierten Pflanzen zusätzlich eine der folgenden Anforderungen erfüllen:

1. Sie wurden unmittelbar aus Mutterpflanzen gewonnen, die unter Bedingungen gemäss Nummer 2 Buchstabe a oder b gezogen wurden.

2. Sie wurden unmittelbar aus Mutterpflanzen gewonnen, die zuvor einzeln untersucht und als frei von dem spezifizierten Organismus betrachtet wurden.

3. Sie wurden einem Probenahmeprogramm unterzogen, das mit einer Zuverlässigkeit von 99 Prozent den Nachweis erbringt, dass die Präsenz des spezifizierten Organismus in den spezifizierten Pflanzen weniger als 0,1 Prozent beträgt.

4. Spezifizierte Pflanzen aus der EU dürfen nur dann in der Schweiz in Verkehr gebracht werden, wenn ihnen ein EU-Pflanzenpass gemäss Kapitel IIIa oder, in Situationen gemäss Artikel 36 Absatz Buchstabe a oder b PSV, ein schweizerischer Austauschpass nach diesem Artikel beiliegt. 5. Die nach Anlage I aus Drittstaaten eingeführten spezifizierten Pflanzen dürfen nur dann in der Schweiz in Verkehr gebracht werden, wenn ihnen ein EU-Pflanzenpass gemäss Kapitel IIIa oder ein Schweizer Pflanzenpass gemäss Nummer¹ des vorliegenden Abschnitts beiliegt.

VII

Verbringung spezifizierter Pflanzen und Einfuhr aus der EU

VIIa

Verbringung spezifizierter Pflanzen, die in vitro angebaut wurden

XV

Einfuhr spezifizierter Pflanzen mit Ursprung in einem Drittstaat, in dem der spezifizierte Organismus bekanntermassen vorkommt

3. Sie wurden unter sterilen Bedingungen von Mutterpflanzen vermehrt, die auf einer Fläche angebaut wurden, welche die unter Absatz 4 genannten Bedingungen erfüllt, und die getestet und als frei von dem spezifizierten Organismus befunden wurden. Im Feld «Ursprungsort» des in Absatz 1 Buchstabe a genannten Pflanzenschutzzeugnisses ist die unter Buchstabe a dieses Absatzes genannte Fläche zu nennen.

XVI

Amtliche Kontrollen bei der Einfuhr

Anlage¹ zu Abschnitt 4 Anlage¹ zu Abschnitt 4 Liste der bekanntermassen für die Unterart fastidiosa des spezifizierten subsp. fastidiosa) Liste der bekanntermassen für die Unterart multiplex des spezifizierten subsp. multiplex) Acer pseudoplatanus L Artemisia arborescens L. Calicotome villosa (Poiret) Link Cistus monspeliensis L. Cistus salviifolius L. Coronilla valentina L. Cytisus scoparius (L.) Link Genista x spachiana (syn. Cytisus racemosus Broom) Genista corsica (Loisel.) DC. Genista ephedroides DC. Hebe Helichrysum italicum (Roth) G. Don Lavandula dentata L Lavandula x allardii (syn. Lavandula x heterophylla) Metrosideros excelsa Sol. ex Gaertn. Pelargonium graveolens L'Hér Phagnalon saxatile (L.) Cass. Prunus cerasifera Ehrh. Quercus suber L. Rosa x floribunda Liste der bekanntermassen für die Unterart pauca des spezifizierten subsp. pauca) Acacia saligna (Labill.) Wendl. Catharanthus Cistus creticus L. Dodonaea viscosa Jacq. Eremophila maculata F. Muell. Euphorbia terracina L. Grevillea juniperina L. Laurus nobilis L. Myoporum insulare R. Br. Olea europaea L. Phillyrea latifolia L. Prunus avium (L.) L. Prunus dulcis (Mill.) D.A. Webb Rhamnus alaternus L. Vinca Westringia fruticosa (Willd.) Druce Westringia glabra L.

Liste der bekanntermassen für mehrere Unterarten des spezifizierten Organismus anfälligen Pflanzen («Wirtspflanzen» von Xylella fastidiosa) Coffea Anlage 2 zu Abschnitt 4 Anlage 2 zu Abschnitt 4 Liste der bekanntermassen für die europäischen und aussereuropäischen Isolate des spezifizierten Organismus anfälligen Pflanzen («spezifizierte Pflanzen») Acacia longifolia (Andrews) Willd. Acacia saligna (Labill.) H. L. Wendl. Acer Aesculus Agrostis gigantea Roth Albizia julibrissin Durazz. Alnus rhombifolia Nutt. Alternanthera tenella Colla Amaranthus blitoides S. Watson Ambrosia acanthicarpa Hook. Ambrosia Ampelopsis arborea (L.) Koehne Ampelopsis cordata Michx. Artemisia arborescens L. Artemisia douglasiana Hook. Artemisia vulgaris var. heterophylla (H.M. Hall & Clements) Jepson Avena fatua L. Baccharis halimifolia L. Baccharis pilularis DC. Baccharis salicifolia (Ruiz & Pav.) Bidens pilosa L. Brachiaria decumbens (Stapf) Brachiaria plantaginea (Link) Hitchc. Brassica Bromus diandrus Roth Callicarpa americana L. Capsella bursa-pastoris (L.) Medik. Carex Carya illinoinensis (Wangenh.) K. Koch Cassia tora (L.) Roxb. Catharanthus Celastrus orbiculata Thunb. Celtis occidentalis L. Cenchrus echinatus L. Cercis canadensis L. Cercis occidentalis Torr. Chamaecrista fasciculata (Michx.) Greene Chenopodium quinoa Willd. Chionanthus Chitalpa tashkinensis T. S. Elias & Wisura Cistus creticus L. Citrus Coelorachis cylindrica (Michx.) Nash Coffea Commelina benghalensis L. Conium maculatum L. Convolvulus arvensis L. Conyza canadensis (L.) Cronquist Cornus florida L. Coronilla valentina L. Coronopus didymus (L.) Sm. Cynodon dactylon (L.) Pers. Cyperus eragrostis Lam. Cyperus esculentus L. Cytisus racemosus Broom Cytisus scoparius (L.) Link Datura wrightii Regel Digitaria horizontalis Willd.

Digitaria insularis (L.) Ekman Digitaria sanguinalis (L.) Scop. Disphania ambrosioides (L.) Mosyakin & Clemants Dodonaea viscosa Jacq. Duranta erecta L. Echinochloa crus-galli (L.) P. Beauv. Encelia farinosa A. Gray ex Torr. Eriochloa contracta Hitchc. Erodium Escallonia montevidensis Link & Otto Eucalyptus camaldulensis Dehnh. Eucalyptus globulus Labill. Eugenia myrtifolia Sims Euphorbia hirta L. Euphorbia terracina L. Fagopyrum esculentum Moench Fagus crenata Blume Ficus carica L. Fragaria vesca L. Fraxinus americana L. Fraxinus dipetala Hook. & Arn. Fraxinus latifolia Benth. Fraxinus pennsylvanica Marshall Fuchsia magellanica Lam. Genista ephedroides DC. Genista monspessulana (L.) L. A. S. Johnson Geranium dissectum L. Ginkgo biloba L. Gleditsia triacanthos L. Grevillea juniperina L. Hebe Hedera helix L. Helianthus annuus L. Hemerocallis Heteromeles arbutifolia (Lindl.) M. Roem. Hibiscus schizopetalus (Masters) J.D. Hooker Hibiscus syriacus L. Hordeum murinum L. Hydrangea paniculata Siebold Ilex vomitoria Sol. ex Aiton Ipomoea purpurea (L.) Roth Iva annua L. Jacaranda mimosifolia D. Don Juglans Juniperus ashei J. Buchholz Koelreuteria bipinnata Franch. Lactuca serriola L. Lagerstroemia indica L. Laurus nobilis L. Lavandula dentata L. Ligustrum lucidum L. Lippia nodiflora (L.) Greene Liquidambar styraciflua L. Liriodendron tulipifera L. Lolium perenne L. Lonicera japonica (L.) Thunb. Ludwigia grandiflora (Michx.) Greuter & Burdet Lupinus aridorum McFarlin ex Beckner Lupinus villosus Willd. Magnolia grandiflora L. Malva Marrubium vulgare L. Medicago polymorpha L. Medicago sativa L. Melilotus Melissa officinalis L.

Metrosideros excelsa Sol. ex Gaer Modiola caroliniana (L.) G. Don Montia linearis (Hook.) Greene Morus Myoporum insulare R. Br. Nandina domestica Murray Neptunia lutea (Leavenw.) Benth. Nicotiana glauca Graham Olea europaea L. Origanum majorana L. Parthenocissus quinquefolia (L.) Planch Paspalum dilatatum Poir. Pelargonium graveolens L’Hér Persea americana Mill. Phoenix reclinata Jacq. Phoenix roebelenii O’Brien Pinus taeda L. Pistacia vera L. Plantago lanceolata L. Platanus Pluchea odorata (L.) Cass. Poa annua L. Polygala x grandiflora nana Polygonum arenastrum Boreau Polygonum lapathifolium (L.) Delarbre Polygonum persicaria Gray Populus fremontii S. Watson Portulaca Prunus Pyrus pyrifolia (Burm. f.) Nakai Quercus Ranunculus repens L. Ratibida columnifera (Nutt.) Wooton & Standl. Rhamnus alaternus L. Rhus Rosa californica Cham. & Schltdl. Rosa x floribunda Rubus Rumex crispus L. Salix Salsola tragus L. Salvia apiana Jeps. Salvia mellifera Greene Sambucus Sapindus saponaria L. Schinus molle L. Senecio vulgaris L. Setaria magna Griseb. Silybum marianum (L.) Gaertn. Simmondsia chinensis (Link) C. K. Schneid. Sisymbrium irio L. Solanum americanum Mill. Solanum elaeagnifolium Cav. Solanum lycopersicum L. Solanum melongena L. Solidago fistulosa Mill. Solidago virgaurea L. Sonchus Sorghum Spermacoce latifolia Aubl. Stellaria media (L.) Vill. Tillandsia usneoides (L.) L. Toxicodendron diversilobum (Torr. & A. Gray) Greene Trifolium repens L. Ulmus Umbellularia californica (Hook. & Arn.) Nutt. Urtica dioica L. Urtica urens L. Vaccinium Verbena litoralis Kunth Veronica Vicia faba L. Vicia sativa L. Vinca Vitis Westringia fruticosa (Willd.) Druce Westringia glabra L. Xanthium spinosum L. Xanthium strumarium L.

I

Gegenstand In diesem Abschnitt werden für bestimmte Früchte mit Ursprung in Brasilien, Südafrika und Uruguay Massnahmen festgelegt, die dem Schutz gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Phyllosticta citricarpa dienen.

II

Begriffe In diesem Abschnitt bedeuten:

1. Phyllosticta citricarpa: Phyllosticta citricarpa (McAlpine) Van der Aa, in der PSV auch Guignardia citricarpa Kiely genannt;

2. spezifizierte Früchte: Früchte von Citrus L., Fortunella Swingle, Poncirus Raf. und ihre Hybriden, ausser Früchte von Citrus aurantium L. und Citrus latifolia Tanaka, mit Ursprung in Brasilien, Südafrika oder Uruguay.

III

Einfuhr von spezifizierten Früchten, ausgenommen Früchte, die ausschliesslich für die industrielle Verarbeitung zu Saft vorgesehen sind

IV

Einfuhr von spezifizierten Früchten mit Ursprung in Brasilien Spezifizierte Früchte mit Ursprung in Brasilien dürfen nur dann eingeführt werden, wenn ihnen ein Pflanzenschutzzeugnis gemäss Artikel 11 und Anhang 7 PSV beigefügt ist, das in der Rubrik «Zusätzliche Erklärung» die amtliche Feststellung enthält, dass seit Beginn des letzten Vegetationszyklus am Ort der Erzeugung keine Symptome von Phyllosticta citricarpa festgestellt wurden und dass keine der am Ort der Erzeugung geernteten Früchte im Rahmen einer geeigneten amtlichen Untersuchung Symptome dieses Schadorganismus gezeigt haben.

V

Einfuhr von spezifizierten Früchten mit Ursprung in Südafrika und Uruguay Mit den spezifizierten Früchten mit Ursprung in Südafrika und Uruguay ist ein Pflanzenschutzzeugnis gemäss Artikel 11 und Anhang 7 PSV mitzuführen, das in der Rubrik «Zusätzliche Erklärung» folgende Elemente enthält:

1. eine Erklärung, dass die spezifizierten Früchte von einem Produktionsfeld stammen, das zum richtigen Zeitpunkt seit Beginn des letzten Vegetationszyklus gegen Phyllosticta citricarpa behandelt wurde;

2. eine Erklärung, dass in dem Produktionsfeld während der Anbausaison eine geeignete amtliche Kontrolle durchgeführt wurde, bei der seit Beginn des letzten Vegetationszyklus keine Symptome von Phyllosticta citricarpa auf den spezifizierten Früchten festgestellt wurden;

3. eine Erklärung, dass zwischen dem Eintreffen und der Verpackung in den Verpackungseinrichtungen eine Probe von mindestens 600 Früchten jeder Art je 30 Tonnen oder eines Teils davon entnommen wurde, und zwar nach Möglichkeit ausgewählt nach eventuellen Symptomen von Phyllosticta citricarpa, und dass alle beprobten Früchte mit Symptomen untersucht und als frei von dem betreffenden Schadorganismus eingestuft wurden;

4. bei Citrus sinensis (L.) Osbeck «Valencia» zusätzlich zu den Erklärungen gemäss den Buchstaben a, b und c auch eine Erklärung, dass eine Probe je

VI

Anforderungen an Kontrollen der spezifizierten Früchte mit Ursprung in Südafrika und Uruguay

VII

Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit Im Sinne der Rückverfolgbarkeit dürfen die spezifizierten Früchte nur dann eingeführt werden, wenn sie die folgenden Bedingungen erfüllen:

1. Das Produktionsfeld, die Verpackungseinrichtungen, die Exporteure und alle sonstigen in die Handhabung der spezifizierten Früchte involvierten Unternehmer wurden amtlich für diesen Zweck registriert.

2. Mit den spezifizierten Früchten wurden während der gesamten Verbringung vom Produktionsfeld bis zum Ort des Eingangs in das Gebiet der EU oder gegebenenfalls der Schweiz Dokumente mitgeführt, die unter Aufsicht der nationalen Pflanzenschutzorganisation ausgestellt wurden.

3. Für spezifizierte Früchte mit Ursprung in Südafrika und Uruguay wurden zusätzlich zu den Anforderungen gemäss den Buchstaben a und b ausführliche Informationen über die Behandlungen vor und nach der Ernte aufbewahrt.

VIII

Einfuhr und Verbringung von spezifizierten Früchten, die ausschliesslich für die industrielle Verarbeitung zu Saft vorgesehen sind

IX

Pflanzenschutzzeugnisse

X

Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit und Verbringung der spezifizierten Früchte innerhalb des Ursprungslandes Um die Rückverfolgbarkeit zu erleichtern, dürfen die spezifizierten Früchte nur dann eingeführt werden, wenn sie ihren Ursprung in einem amtlich registrierten Produktionsort haben und eine amtliche Registrierung der Verbringung dieser Früchte vom Ort der Erzeugung zum Ort der Ausfuhr in die Schweiz oder die EU stattgefunden hat; der registrierte Kenncode der Produktionseinheit wird in dem Pflanzenschutzzeugnis gemäss Artikel 11 und Anhang 7 PSV in der Rubrik «Zusätzliche Erklärung» angegeben.

XI

Eingangsorte der spezifizierten Früchte

XII

Kontrollen an den Eingangsorten der spezifizierten Früchte

XIII

Anforderungen an Importeure

XIV

Verbringung der spezifizierten Früchte nach der Einfuhr

XV

Anforderungen an die Verarbeitung der spezifizierten Früchte

XVI

Anforderungen an die Lagerung der spezifizierten Früchte

XVII

Anforderung an die Behälter, Verpackungen und Etikettierung bei der Einfuhr Die spezifizierten Früchte dürfen in die Schweiz nur dann eingeführt werden, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind:

1. Sie befinden sich in Einzelpackungen in einem Behälter.

2. An jedem Behälter und an jeder Einzelpackung gemäss Buchstabe a befindet sich ein Etikett, das folgende Angaben enthält: 1. eine eindeutige Kennnummer für jede Einzelpackung; 2. das angegebene Nettogewicht der Früchte; 3. einen Vermerk «Früchte, die ausschliesslich für die industrielle Verarbeitung zu Saft vorgesehen sind».

XVIII

Berichterstattung und Mitteilungen