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Basic act of: Verordnung des BLV über die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, die aufgrund des Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl mit Cäsium 137 kontaminiert sind (SR 817.022.151)

AS 2017 1349

Verordnung des BLV
über die Einfuhr und das Inverkehrbringen von
Lebensmitteln, die aufgrund des Unfalls im Kernkraftwerk
Tschernobyl mit Cäsium kontaminiert sind
(Tschernobyl-Verordnung)

vom 16. Dezember 2016

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV),
gestützt auf Artikel 86 Absatz 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 20161 und auf Artikel 3 Absatz 2 der Kontaminantenverordnung vom 16. Dezember 20162,
verordnet:

Art. 1 Kumulierte Höchstwerte von Cäsium 134 und 137

Für Lebensmittel, die aufgrund des Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl mit Cäsium 134 und 137 kontaminiert sind, gelten folgende kumulierte Höchstwerte: 1. Milch, einschliesslich Sauermilch, gesäuerter oder vergorener Milch, 2. Rahm, einschliesslich Sauerrahm, gesäuerten oder vergorenen Rahms, 3. Buttermilch, 4. Joghurt, 5. Kefir, 6. Molke;

  1. 370 Bq/kg für Lebensmittel, die für bis sechs Monate alte Säuglinge bestimmt sind;

  2. 600 Bq/kg für alle anderen Lebensmittel.

SR 817.022.151

Art. 2 Einfuhr von Pilzen

Pilze aus einem der folgenden Herkunftsländer dürfen nur in die Schweiz eingeführt werden, sofern für die Sendung ein Ausfuhrzeugnis nach Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1635/20063 vorhanden ist:

  1. Albanien;

  2. Mazedonien;

  3. Belarus;

  4. Bosnien und Herzegowina;

  5. Moldau;

  6. Montenegro;

  7. Russland;

  8. Serbien;

  9. Türkei;

  10. Ukraine.

Das Ausfuhrzeugnis muss in einer Amtssprache des Bundes oder in englischer Sprache vorliegen.

Absatz 1 gilt nicht:

  1. für gezüchtete Pilze;

  2. für Einfuhren von unter 10 kg Frischerzeugnissen oder der entsprechenden Menge.

Art. 3 Prüfung der Dokumente und Freigabe der Sendung

Die den Sendungen nach Artikel 2 beiliegenden Dokumente werden bei der Einfuhr systematisch geprüft.

Ergibt die Prüfung, dass der Cäsiumgehalt unter dem Höchstwert nach Artikel 1 Buchstabe c liegt, so gibt die Vollzugsbehörde die Sendung frei.

Verordnung (EG) Nr. 1635/2006 der Kommission vom 6. November 2006 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 737/90 des Rates über die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl, ABl. L 306 vom 7.11.2006, S. 3; zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 519/2013, ABl. L 158 vom 10.6.2013, S. 74.

Art. 4 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am1. Mai 2017 in Kraft.

16. Dezember 2016 Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen:

i. V. Michael Beer