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Amends: Ordinance on the Reduction of Carbon Emissions (SR 641.711)

AS 2018 3497

Verordnung
über die Reduktion der CO2-Emissionen

Änderung vom 21. September 2018

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation,
gestützt auf Artikel 135 Buchstaben c und cbis der CO2-Verordnung vom 30. November 20121,
verordnet:

I

Anhang 4a der CO2-Verordnung vom 30. November 2012 wird gemäss Beilage geändert.

Anhang 5 erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

II

Diese Verordnung tritt am1. November 2018 in Kraft.

21. September 2018 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation: Doris Leuthard

Anhang 4a

(Art. 28 Abs. 1) Berechnung der individuellen Zielvorgabe

Ziff. 2 : neuer Eintrag für das Jahr 2017

Durchschnittliches Leergewicht Das durchschnittliche Leergewicht der erstmals in Verkehr gesetzten Personenwagen betrug im Kalenderjahr: … … 2017 1588 kg

Anhang 5

(Art. 29 Abs. 1) Sanktionsbeträge bei Überschreiten der individuellen Zielvorgabe (Art. 13 Abs. 1 des CO2-Gesetzes)

Sanktionsbeträge für das Referenzjahr 2017 Die zu entrichtenden Sanktionsbeträge bei Überschreiten der individuellen Zielvorgabe betragen für das Referenzjahr 2017:

  1. für das erste Gramm CO2/km (ab 0,1 Gramm bis und mit 1 Gramm) über der individuellen Zielvorgabe: 5.50 Franken;

  2. für das zweite Gramm CO2/km (ab1,1 Gramm bis und mit 2 Gramm) über der individuellen Zielvorgabe: 16.50 Franken;

  3. für das dritte Gramm CO2/km (ab 2,1 Gramm bis und mit 3 Gramm) über der individuellen Zielvorgabe: 27.50 Franken;

  4. für jedes weitere Gramm CO2/km (ab 3,1 Gramm) über der individuellen Zielvorgabe: 104.50 Franken.

Sanktionsbeträge für das Referenzjahr 2018 Die zu entrichtenden Sanktionsbeträge bei Überschreiten der individuellen Zielvorgabe betragen für das Referenzjahr 2018:

  1. für das erste Gramm CO2/km (ab 0,1 Gramm bis und mit 1 Gramm) über der individuellen Zielvorgabe: 5.50 Franken;

  2. für das zweite Gramm CO2/km (ab1,1 Gramm bis und mit 2 Gramm) über der individuellen Zielvorgabe: 16.50 Franken;

  3. für das dritte Gramm CO2/km (ab 2,1 Gramm bis und mit 3 Gramm) über der individuellen Zielvorgabe: 27.50 Franken;

  4. für jedes weitere Gramm CO2/km (ab 3,1 Gramm) über der individuellen Zielvorgabe: 103.50 Franken.

Sanktionsbeträge für die Referenzjahre 2019 und folgende Die zu entrichtenden Sanktionsbeträge bei Überschreiten der individuellen Zielvorgabe betragen für jedes Gramm CO2/km (ab 0,1 Gramm) über der individuellen Zielvorgabe:

a. für das Referenzjahr 2019: 111.00 Franken.