Verordnung
über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern
(VIntA)

Die Programmvereinbarung beinhaltet insbesondere die strategischen Ziele, die Leistungs- und Wirkungsziele, die Massnahmen zur Förderung der Erstintegration, die Beitragsleistung des Bundes sowie Indikatoren für die Messung der Zielerreichung. Die Dauer einer Programmvereinbarung beträgt vier Jahre; in begründeten Fällen kann eine kürzere Dauer vereinbart werden.

Die Verwendung der Beitragsleistung des Bundes nach den Artikeln 15 und 16 ist in den kantonalen Integrationsprogrammen aufzuzeigen.

Zur Förderung der Erstintegration von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen werden Massnahmen in den Förderbereichen nach Artikel 12 umgesetzt und die spezifische Integrationsförderung mit der Integrationsförderung der Regelstrukturen koordiniert (Art. 17).

Der Bund beteiligt sich mit den Beiträgen nach Artikel 15 an der Finanzierung dieser Massnahmen.

Im Hinblick auf die Förderung der Erstintegration von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen hat die Programmvereinbarung insbesondere folgenden Inhalt:

1. Erstinformation und Integrationsförderbedarf;

2. durchgehende Fallführung sowie Potenzialabklärung;

3. Sprache und Bildung;

4. Ausbildungs- und Arbeitsmarktfähigkeit;

5. Sprache und Bildung in der frühen Kindheit;

6. Zusammenleben.

Der Bund zahlt den Kantonen pro vorläufig aufgenommene Person, pro anerkannten Flüchtling und pro schutzbedürftige Person mit Aufenthaltsbewilligung eine einmalige Integrationspauschale von 18 000 Franken.

Die Pauschale basiert auf dem Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise vom 31. Oktober 2018. Das SEM passt diese Pauschale jeweils per Ende des Jahres für das folgende Kalenderjahr an diesen Index an.

Das SEM richtet die Pauschale auf der Grundlage der Programmvereinbarungen zugunsten der kantonalen Integrationsprogramme aus.

Es richtet den Kantonen die Pauschale gestützt auf die Zahl der effektiven Entscheide betreffend Personen nach Absatz 1 zweimal jährlich aus; massgebend sind die Zahlen aus der Datenbank Finanzierung Asyl.

Die Kantone können die Pauschale auch für Massnahmen nach Artikel 14a Absatz 3 Buchstaben c und e zur Förderung der Integration von Asylsuchenden einsetzen, deren Gesuch im erweiterten Verfahren behandelt wird.

Sie können die Pauschale auch für Integrationsmassnahmen zugunsten von vorläufig aufgenommenen Personen, anerkannten Flüchtlingen und schutzbedürftigen Personen mit Aufenthaltsbewilligung einsetzen, die im Rahmen der Regelstrukturen der kantonalen Sozialhilfe umgesetzt werden und als Unterstützungen im Sinne von

Die Kantone können im Rahmen von kantonalen Integrationsprogrammen Massnahmen zur konzeptionellen und qualitativen Weiterentwicklung der Programme sowie deren Evaluationen finanzieren, um die Erreichung der strategischen Ziele sicherzustellen.

Das SEM richtet die volle Pauschale von 18 000 Franken für die nach dem¹. Mai 2019 ergangenen Entscheide pro Person nach Artikel 15 Absatz 1 aus, wenn die bestehenden Programmvereinbarungen mit den Massnahmen zur Förderung der Erstintegration (Art. 14a Abs. 3) bis spätestens 30. November 2019 ergänzt und mittels einer Zusatzvereinbarung abgeschlossen worden sind. Ohne Zusatzvereinbarung wird weiterhin eine Integrationspauschale von 6000 Franken ausbezahlt.

Erfolgt der Abschluss der Zusatzvereinbarung nach dem 30. November 2019, so richtet das SEM den Kantonen die volle Pauschale von 18 000 Franken (Art. 15 Abs. 1) jeweils ab dem ersten Tag des Monats nach Abschluss der Zusatzvereinbarung aus.

Der Abschluss einer Zusatzvereinbarung ist bis zum 30. November 2020 möglich. Danach werden die erforderlichen Massnahmen zur Förderung der Erstintegration (Art. 14a Abs. 3) in die nachfolgenden Programmvereinbarungen aufgenommen.

Reisen im Rahmen des Integrationsprogramms für die Resettlement-Flüchtlinge 2017–2019 Personen nach dem¹. Mai 2019 ein, so zahlt der Bund den Kantonen pro im Rahmen des Programms anerkannten Flüchtling eine Pauschale von insgesamt 18 000 Franken aus.