29 I 224

1.

Den Einwand, dass zwei der Rekurrenten, C. und M. Fri, den erstinstanzlihen Entscheid verspätet vor der kantonalen Aufsichts behörde angefochten hätten, hat die Rekursgegnerin, Frau di Corcia, vor Bundesgericht mit Grund. nicht mehr ausdrücklich: aufrecht erhalten. (Folgen tatsächliche Feststellungen.)

2.

, Anderseits lässt sich auch nicht der Behauptung der Rekurrenten beipflichten, Frau di Corcia habe gegen die Weigerung des Betreibungsamtes, ihrem Anschlussbegehren in der zweiten Gruppe Folge zu geben, verspätet Beschwerde geführt und hätte schon aus diesem formellen Grunde von den Vorinstanzen abgewiesen werden sollen. Nachdem Frau di Corcia am 28. Januar 1901 ihr Anschlussbegehren gestellt und das Amt im Sinne der* Zurückweisung desselben jeine Verfügung darüber getroffen hatte, wäre es Sache des Amtes gewesen, ihr bezw. ihrem Vertreter diese Verfügung durch eine besondere Mitteilung zur Kenntnis. zu bringen, Nun mag ja die für die Berechnung der Beschwerdefrist entscheidende Kenntnisnahme nach Art. 17 des Betreibungsgesetzes nicht schlechthin eine derartige spezielle Eröffnung der be treffenden Verfügung voraussetzen, sondern auh auf anderem Wege in verbindlicher Weise staltfinden können. Dagegen darf man doch keinenfalls annehmen, dass eine solche rechtli relevante Kenntnisnahme hier dur die Anzeige bewirkt worden sei, welche Dr. M. am 4. März 1901 von den Anschlusspfändungen in der zweiten Gruppe erhielt. Diese Anzeige erfolgie an Dr, M. in seiner Eigenschaft als Vertreter nicht der Frau di Corcia, sondern ihres Ehemannes, dessen Juteressen mit denjenigen seiner Ehesrau nicht identisch waren ; und eine ausdrücfliche Angabe darüber, dass das Anschlussbegehren abgewiesen worden sei, enthielt die Anzeige nicht, sondern es musste auf diesen Sachverhalt indirekt, aus der Nichterwähnung einer Anschlusspfändung der Frau di Corcia in der Anzeige, geschlossen werden. Unter den genannten Verumständungen die Rechtswirkungen des Beginnes der Be- \hwerdefrist eintreten zu lassen, kann dem Gesetze nicht entsprechen, das die beteiligten Parteien gehörig und in zuverlässiger Weise darüber aufgefkläri wissen will, ob für sie ein Anlass vorhanden sei, ihre Rechte auf dem Beschwerdewege wahren zu müssen. Hienach hat aber Frau di Corcia rechtsgenügliche Kenntnis von der angefochtenen Verfügung auf alle Fälle erst erhalten durch die Rücksprache des Dr. M. vom 20. September 1902, von welchem Zeitpunkte an berechnet die Beschwerdefrist innegehalten worden ist,

3.

Jn der Sache selbst steht zum Entscheide die Rechtsfrage, ob die Ehefrau, welche in einer Pfändungsgruppe gemäss Art. 141 Anschluss erwirkt hat, befugt sei, sich für die nämliche Forderung als pfändende Gläubigerin einer nachfolgenden Gruppe anzuschliessen, in welcher der nämliche bezw. die nämlichen Gegenstände, wie in jener ersten Gruppe (— und zwar ohne dass die rechtliche Situation dieses bezw, dieser Gegenstände sich seither geändert hätte —) im Sinne von Art. 110 Abs. 3 des Betreibung®gesetzes neuerdings gepfändet worden sind. Wie nun das Bundesgericht bereits in feinem Entscheide in Sachen Niederhauser (Amtl. Samml., Bd. XXV, 1, Teil, Nr. 113 *) ausgesprochen hat, erwirbt die Ehefrau durch den Anschluss in einer Gruppe eine geficherte Stellung auch gegenüber den Gläubigern einer später fi bildenden Gruppe und kann sie diese Stellung auh dadurch nicht * Sep.-Ausg., Bd. II, Nr. 64, S. 238 Æffl.

228 B,. Entecheidungen der Schuldbetreibungsverlieren, dass die Pfändungen der übrigen Gläubiger ihrer Gruppe dahinfallen. Von diesem Standpunkte aus lässt sich aber das in Frage stehende erneute Anschlussbegehren nicht als statthaft ansehen und steht deshalb der vom Betreibungsamte zur Anwendung gebrachte § 127 der obergerichtlichen Weisung im Einklang mit dem Bundesgeseze. Mit Unrecht glaubte sich die erste Justanz für Zulässigkeit eines wiederholten Anschlusses auf den Worilaut des Gesees berufen zu können: Wenn in Art, 111 auch schlechthin von der Befugnis die Rede ift, „an einer Pfändung teilzunehmen“, und wenn auch die erste Pfändung jeder Gruppe als eine besondere, der Teilnahme fähige Pfändung gelten muss, so besagt doh die genannte Ausdruckks9weise des Geseues keineswegs, dass damit für die gleiche Forderung und bezüglich des nämlichen Exekution®gegenstandes ein doppelter Anschluss angängig sei. Und auch weder aus innern Gründen noch aus praktischen Nüsichten kann man zu dieser Auffassung gelangen : Durch den An- \sluss in der frühern Gruppe erlangt die Ehefrau betreibungsrechtlich alle diejenigen Garantien, die einem Gläubiger dieser Gruppe zustehen, und da laut Ar1, 110 Abf. 3 das betreffende Objekt von den Gläubigern der nacfolgenden Gruppe nur soweit gepfändet werden kann, als sein Erlös nicht den Gläubigern der ersten Gruppe auszurichten ift, bleiben diese Garantien durch die Bildung der neuen Gruppe völlig unberührt und lässt si so nicht einsehen, welches berechtigte Jnteresse die Ehesrau am An- \<luss an diese neue Gruppe haben könnte. Der Hinweis darauf, dass die Ehefrau möglicherweise die Wahrung ihrer Rechte in der vorgehenden Gruppe (z. B. durch Versäumung, einen Drittanspruch zu bestreiten) unterlassen hat und nunmehr diesen Fehler durch Anschluss in der folgenden Gruppe wieder gut machen kann, ist jedenfails nicht von Belang. Denn die Unterlassung geseglich vorgeschriebener Vorkehren zieht eben auch für die durch Art. 111 privilegierten Personen, soweit nichts besonderes tür sie bestimmt ist, die ordentlichen Rechtsfolgen nah sich. Jm Gegenteil spricht gerade diese Möglichkeit, auf dem Wege eines spätern Anschlusses durch das eigene Verhalten erlittene Rechtönachteile wieder ausszugleichen, gegen die Annahme, dass das Gesez dieseu Anschluss wirklich habe zulassen wollen. Denn es könnte derselbe, auf diese

Weise ausgenüsszt, wohl zu unbilliger Zurücksetzung der Interessen und zu ungebührkicher Missachtung der einmal erlangten NechtsFellung anderer Beteiligter (z. B. der Vindikanten, des Schuldners bezüglih der Kompetenzansprüche) führen und wäre übrigens für die Ehefrau diese Möglichkeit erneuter Wahrung ihrer Rechte keine gleichmässige und fichere, sondern von dem zufälligen Umstande der Bildung einec neuen Gruppe abhängig. Wieso ferner die Zulassung des Anschlusses in der zweiten Gruppe die Gläubiger derselben von der Stellung des Verwertungsbegehrenss abhalten sollte, lässt sich nicht wohk einsehen, da diese Zulassung an sich auf das VerwertungSsergebnis und die Verteilung keinen Einfluss auszuüben vermag. Übrigens könnte das erwähnte Motiv für die Entscheidung der vorliegenden grundsässlichen Frage nicht als erheblih ins Gewicht fallen. Wenn endlich die erste Jnstanz noch darauf abstellt, das Anschlussbegehren der Frau di Corcia hätte nicht von Amts wegen zurückgewiesen, sondern die Bestreitung feiner Zulässigkeit den beteiligten Gläubigern überlassen werden sollen und es sei auch insofern § 127 der obergericsstlichen Anweisung mit dem Bundesgeseze nicht vereinbar, so braucht auf diese Argumentation nicht eingetreten zu werden : Für die Entscheidung des Rekurses ist sie ohne praktische Bedeutung, da eben die heutigen Rekurrenten doh tatisächlich im vorliegenden Be- \chwerdeverfahren als Parteien beigezogen worden sind und das Anfschlussbegehren der Frau di Corcia bestritten haben.

Die in den Rechtsschriften vor Bundesgericht diskutierte Frage, ob Frau di Eorcia durch ihr Verhalten den Drittansprucss ihrer Söhne anerkannt habe oder nicht, ist für die Entscheidung des Rekurses nicht mehr von Belang, nachdem das Recht der Frau di Corcia zum Anschluss an die Pfändung verneint werden muss, auf welche sich der erwähnte Drittanspruch bezieht.