30 I 847

1.

Zunächst muss die sachliche Kompetenz der Ausfsichtsbehörden zur Prüfung der Angelegenheit als gegeben angesehen werden. In Frage stehen das Konkurserkenntnis vom 22. und und Konkurskammer. N° {44 849 die Nachlassjtundungsbewilligung vom 26. November 1904 nicht als solche, da es sih nicht um eine oberinstanzliche Bestätigung oder Aufhebung dieser Akte handelt, wofür den Auffichtsbehörden freilich die Zuftändigkeit abginge. Vielmehr fragt es sich, welche weitere Folge die Konkursbehörden innerhalb ihres geseulichen Tätigkeitsbereihes den genannten, nach ihrer beabsichtigten Wirfung sich widerfprehenden Akten zu geben haben : ob gestüsst auf das Konkursdekret der Konkurs durchzuführen sei oder ob nicht, infolge anfänglicher oder doch nachträglich mit der Stundungsbewilligung eingetretener Unwirkfamkeit des Konkursdekretes von einer Durchführung des Konkursverfahrens abgesehen werden müsse. Wenn das Konkursamt in dieser Bezichung sich über das einzuschlagende Vorgehen entscheidet, trifft es eine Verfügung nach Art. 17 SchKG, und es hat also auch die Borinstanz, indem sie das Amt infolge Beschwerde einer Gläubigerin der Rekurrentin zur Durchführung des Verfahrens anwiess, eine in die Zuftän=- digkeit der Aufsichtsbehörden fallende Massnahme angeordnet, So weit zudem das Konkursamt selbst um Erteilung einer bezüglichen Weisung nachgesucht hat, ist ihre Kompetenz in Sachen auch unter sichtsrehtes vorhanden.

2.

Materiell ist davon auszugehen, dass die Konkursämter bezw. Aufsichtsbehörden nach geltender Praxis befugt sind, die Ausführung eines offenbar gesezwidrigen Konkurserkenntnisses abzulehuen und dass ihnen die entsprechende Befugnis auh zustehen muss gegenüber der Stundungsbewilligung einer Nachlassbehörde, dur die ein in Vollzug zu sezendes Konkurserkenntnis auf offenbar gesezwidrige Weise nachträglih in seinen Wirkungen gehemmt werden will.

Hier nun steht bezüglih des Konkurserkenntnisses des Gerichtspräsidenten von Wil vom 22. November zunächst fest, dass dasselbe in Rechtskraft erwachsen ist. Sodann liegt für die Konfursbehörden kein Grund vor, demselben wegen Gesezwidrigkeit rechtlihe Verbindlichkeit für sie abzusprechen. Gegen die Zulässigkeit der Konkurseröffnung hat die Rekurrentin bei der Verhandlung vor dem Konkursrichter lediglich geltend gemacht: sie verlange gemäss Art. 293 SGHKG laut gemachten Vorlagen Nachlassstun- 850 B. Entscheidungen der Schuldbetreibungsdung. Wenn nun auch hierin die Behauptung liegen sollte, Refurxrentin habe bereits ein Nachlassvertragsbegehren eingereicht, und diese Behauptung als rihtig anzunehmen wäre, so würde das doh feinen Grund abgeben, wegen dessen der Konkursrichter die von einem betreibenden Gläubiger, gestüsst auf die gefebsslichen Voraussetzungen, verlangte Konkurserklärung hätte verweigern dürfen. Unter den Ausnahmefällen der Art. 172 und 173 SchKG, in welchen der Richter statt dem gestellten Konkurssbegehren gemäss Ari. 171 durch sofortige Konkurseröffnung Folge zu geben, dieses Begehren abzuweisen oder durch feinen Entscheid auszufezen hat, figuriert der genannte Grund nicht. Der Gesesszgeber hat ihn auch unmöglich als solchen Ausnahmefall anerkennen können, da es sonst im Belieben des betriebenen Schuldners liegen würde, durch die blosse Einreihung eines wenn auch materiell unbegründeten Nachlassvertrags-Begehrens die Konkurseröffnung zum Schaden des betreibenden Gläubigers hinauszuschieben. Vielmehr kann im Fnteresse der Gläubigerschaft erst der Entscheid, durch den die Nachlassbehörde auf ein solches Begehren eintritt, eine die Zulässigkeit der Konkurserklärung ausschliessende Wirkung ausüben (wobei der Konkursrichter Ziff. 3 des Art. 172 analog zur Anwendung zu bringen hat), Es muss alfo dem Schuldner, der den Konkurs vermittelst der Rechiswohltat des Nachlassvertrages vermeiden will, obliegen, dem Konkurserkenntnis durch Erlangung eines Eintretensentscheides der Nachlassbehörde nach Art. 295 SKG zuvorzukommen. Demgemäss lässt auch Art. 297 die betreibungshemmende Wirkung der Nachlassstundung erst mit der behördlichen Bewilligung derselben eintreten.

Hatte somit das Konkursamt Wil das Konkursdekret vom 22. November als von diesem Tage an (Art. 175 des Gesees) vollziehbar anzuerkennen, so kann es sich allein noch fragen, ob es den naher wirkli erfolgten Entscheid der Nachlassbehörde über das Nachlassvertragsbegehren ebenfalls anzuerkennen habe und ob also die Durchführung des Konkursverfahrens als nach- “träglich sistiert gelten müsse. Diese Frage ist zu verneinen und zwar von dem Gesichtspunkte aus, dass der Entscheid der Nachlassbehörde sich als eine offenbar gesetzwidrige, weil ohne gesesszliche Kompetenz vorgenommene behördliche Anordnung darstellt. Wenn nämlich nach dem Gesagten der Konkurs über die Rekurrentin als mit dem 22. November eröffnet gelten muss, so konnte ein Nachlassverfahren nur noch im Konkurse selbst, d. h. nah Massgabe des Ari. 317 SchKG stattfinden. Jn diesem Falle ist aber die Möglichkeit einer Nachlassstundung und der mit einer solchen . verbundenen Hemmung des Exekutionsverfahrens vou Gesetzes wegen ausgeslossen, wie das Bundesgericht bereits in seinem Entscheide in Sachen Wintec und Genossen (Amtl. Sammlung Separatausgabe, Bd. Ill, Nr. 14 *) des näheren ausgeführt hat. Die Konkursbehörden (Konkursamt bezw. Aufsichtsbehörden) müssen danach die vom Bezirksgericht Wil unterm 26. November beschlossene Nachlassstundung als für sie bei Durchführung des eröffneten Konkursverfahrens unverbindlich ansehen, indem eine solche Stundung sih als eine Massnahme qualifiziert, die nict allein ausser der gesetzlichen Kompetenz des Bezirksgerichtes als Nachlassbehörde liegt, sondern die gültiger Weise überhaupt von keiner Behörde angeordnet werden kann. Mit der Frage, ob und inwieweit der bezirksgerichtliche Beschluss als folcher einer formellen Aufhebung durch eine zuständige Amtsstelle fähig und bedürftig sei, haben sich die Aufsichisbehörden nit zu beschäftigen,