61 I 203

Kein Zweifel ist, dass die Beschuldigten gegen Betriebsvorschriften verstossen und dabei fahrlässig gehandelt haben, wofür sie disziplinarisch zur Verantwortung gezogen werden können. Die Begehung einer fahrlässigen Gefährdung der Sicherheit des Eisenbahnverkehrs im Sinne des revidierten Art. 67 des Bundesstrafrechtes konnte das Kantonsgericht jedoch auf Grund seiner tatsächlichen Feststellungen ohne Rechtsverletzung verneinen. Es hat geiner Entscheidung den vom Bundesgericht anerkannten Grundsatz zugrunde gelegt, dass « der Gefährdungsbegriff des Gefährdungsdeliktes und speziell der Eisenbahngefährdung die nahe Mögtichkeit, das ist die Wahrscheinlichkeit des Schadeneintrittes, voraussetzt » (BGE 58 1 Nr. 35), und ist zum Schlusse gelangt, hier habe nur eine entfernte Gefährdung vorgelegen, die den gesetzlichen Gefährdungstatbestand nicht zu ersüllen vermöge. Gegenüber der zusammenfassenden Würdigung des Beweisergebnisses dahin, dass die Verwirklichung der Gesahr hier nieht dnrch Zufall, sondern durch das Funktionieren des normalen bahndienstlichen Apparates verhindert worden sei, erheben sich freilich Bedenken. Ist das Verhalten eines Beschuldigten an und für sich nach den konkreten Umständen geeignet, eine erhebliche Schädigung herbeizuführen — wie es bei Missachtung eines Verbotsignales sehr wohl zutreffen kann —, 80 ist damit auch die nahe Möglichkeit oder WahrscheinHchkeit des Schadeneintrittes im Sinne des gesetzlichen Tatbestandes gegeben, indem nicht etwa eine mathematische Wahrscheinlichkeit von mehr als 50 % vorausgegetzt werden darf ; und zur Entkräftung dieses Gefährdungstatbestandes genügt nicht ohne weiteres der Hinweis auf die Pflichten anderer Bahnorgane, wenn auch freilich mit deren Erfüllung soll gerechnet werden können. Jedenfalls dürfte im vorliegenden Falle in der Aufmerkgamkeitspflicht der Stellwerkwärter wie auch des Lokomotivführers des St. Galler Zuges nicht unbedingt, von vornherein, eine 80 sicher und prompt wirkende Sicherung zu gehen sein, dass das Befahren einer auf Kreuzung stehenden Weiche, zumal in Misgsachtung des Verbotsignals, nicht mehr als gefährdendes Verhalten zu bezeichnen wäre, gofern im übrigen die Voraussetzungen einer solchen Beurteilung vorliegen sollten. Wenn diese Übertretungen möglich waren, 80 war natürlich auch eine augenblickliche Unaufmerksamkeit (oder Abhaltung) der Stellwerkwärter

oder des Lokomotivführers des Gegenzuges möglich, die ja immerhin nicht ohne weiteres darauf gefasst zu sein brauchten, dass die Beschuldigten die Signalstellung wie auch die Stellung der Weiche 21 ausser acht lassen und das dem Gegenzug freigegebene Verbindungsgeleise befahren möchten. Hätten jene Drittpersonen gleichfalls versagt und wäre es zufolge Weiterfahrens der Beschuldigten zu einer Schädigung gekommen, s80 vermöchten sich die Beschuldigten nicht damit zu rechtfertigen, dass normalerweise mif einem rechtzeitigen Eingreifen der Wärter und einem frühern Anhalten des St. Galler Zuges zu rechnen gewesen wäre. Demgemäss wäre auch die Gefährdung gegeben, wenn die Verwirklichung einer nahen Schadensgefahr eben nur dank der prompten Pflichterfüllung durch jene andern Funktionäre verhütet worden wäre. So verhält es sgich jedoch nicht. Die Beschuldigten haben ja das Verbindungsgeleise nur gerade noch mit der Lokomotive befahren und sie auf der Abzweigweiche zu stellen vermocht, von wo aus gie nach der Feststellung des Kantonsgerichtes durch Zurückfahren um bloss 3 bis 4 Meter das Verbindungegeleise freigeben und 80 die Gefahr bannen konnten. Ein weiteres Verhalten fällt ihnen nicht zur Last, gleichgültig, ob sie von sich aus oder erst auf die Haltzeichen der Wärter hin angehalten haben ; denn auch bei Gefährdungsvergehen fällt nur das wirkliche Verhalten in Betracht, und niemals ein weiteres Verhalten, zu dem es aus irgendeinem Grund gar nicht gekommen ist. Hätten die Beschuldigten bereits in angemessener Entfernung vor der erwähnten Abzweigweiche angehalten, sei es auch zufolge eines Zufalles, s0 hätten sie offenkundig keine Gefährdung begangen. Da sie die Lokomotive erst auf der Weiche zum Stehen gebracht haben, ist dies nicht derart zweifelsfrei ; doch führt die genauere Betrachtung auch bei diesem Verlauf zum gleichen Ergebnis. Zweck des Anhaltens war die Verhütung der erkannten Gefahr ; es ist daher nicht zu bezweifeln, dass die Beschuldigten unter allen Umständen sofort zurückgefahren wären. Somit bestand aber im Augenblick des Befahrens der Weiche mit Rücksicht auf die Entfernung des Gegenzuges noch Keine nahe und ernstliche Gefahr, ganz abgesehen davon, dass die Lokomotive mit dem Postwagen vom Führerstand des Gegenzuges aus am hellichten Tage ungleich stärker als Hindernis erkennbar war als etwa bloss eine unrichtig

gestellte Weiche. Ist demnach nicht nur ein Schadeneintritt, sondern séhon eine rechtserhebliche Gefahr verhütet worden, 80 erweist sich der Freispruch als gerechtfertigt.