65 II 155

1.

Die Feststellungen der Vorinstanz über die Beschaffenheit, die Dauer und die Wirkungen der beim Betrieb der Kaffeerösterei der Beklagten entstehenden Dünste einerseits und den Charakter des in Frage stehenden Quartiers als gutes Wohnguartier anderseits sind tatsächlicher Natur und daher gemäss Art. 81 OG für das Bundesgericht verbindlich. Bei der Entscheidung der Rechtsfrage, ob die Belästigung einen solchen Grad erreiche, dass sie für ein Wohnquartier als übermässig im Sinne von Art. 684 ZGB zu bezeichnen sei, ist die Vorinstanz von rechtlich 158 Sachenrecht, N° 30, richtigen Grundsätzen ausgegangen, indem sie auf die Wirkung der fraglichen Tmmission auf einen Durchschnittsmenschen abgestellt hat und nicht etwa nur auf die besonderen Bedürfnisse und Empfindungen gerade der Kläger. Im übrigen handelt es sich hiebei um eine Ermessensfrage, in welcher das Bundesgericht weitgehend auf die Beurteilung durch die Vorinstanz angewiesen ist und nur Anlass zum Einschreiten hätte, wenn unzweifelhaft ein Ermessensmissbrauch oder eine Ermessensgüberschreitung vorläge, Dies ist hier aber nicht der Fall. Die Anschlussberufung auf gänzliche Abweisung der Klage, welche die Verneinung einer übermässigen Immission zur Voraussetzung hätte, ist daher abzuweisen.

2.

Ist die vom Betrieb der Beklagten auf die Liegenschaften der Kläger ausgeübte Immission unzulässig, 80 fragt sich, welche Vorkehrungen dagegen zu treffen seien. Eine gänzliche Einstellung des Betriebes scheidet schon deshalb aus, weil die Kläger ihr diesbezügliches Begehren fallen gelaesen haben.

Von den sonst in Betracht fallenden Massnahmen verdient diejenige den Vorzug, welche eine möglichat umfassende Behebung der Übelstände bewirkt. Dies wäre, sofern die Behauptungen der Kläger zutreffen sollten, der Einbau eines Elektrofilters. Für die Kläger hätte diese Lösung den Vorteil, dass die Belästigung nicht nur auf bestimmte Zeiten eingeschränkt, sondern vollständig beseitigt würde. Der Vorteil für die Beklagte aber läge darin, dass sie in der Wahl des Zeitpunktes für das Rösten frei wäre und ihn den geschäftlichen Notwendigkeiten entsprechend ansetzen könnte, sowie dass sie bei einer allfälligen Vergrösserung des Betriebes infolge Umsatzsteigerung nicht durch Beschränkung der Röstzeiten gehemmt wäre.

Die Vorinstanz hat den Einbau eines Elektrofilters als untunlich abgelehnt mit der Begründung, nachdem die erste Schutzvorrichtung den in sie gesetzten Erwartungen micht entsprochen habe, könnte der Beklagten die Aufwendung weiterer Mittel für Apparate usw. nur zugemutet werden, wenn eine hinreichende Garantie für deren Wirkgamkeit bestünde ; dies sei aber für den Elektrofilter nicht der Fall. Sie übersieht jedoch, dass es sich vorderhand noch gar nicht um die Anschaffung eines solchen Filters, der Fr. 3600.— kosten würde, handelt, sondern lediglich um die probeweise Anbringung desselben. Einen Versuch zu machen, kann der Beklagten aber um so eher zugemutet werden, als ja die Kläger bereit sind, für die Kosten eines golchen aufzukommen, wie sie sowohl im Kantonalen Verfahren, wie auch in der Berufungsschrift erklärt haben. .

Die Sache ist daher zur Vornahme dieses Versuches an die Vorinstanz zurückzuweisen. Auf Grund von dessgen Ergebnissen wird sich dann die Vorinstanz neuerdings über die Frage auszusprechen haben, ob die Wirksamkeit des Filters derart gesichert erscheine, daes dessen ÁAnschaffflfung der Beklagten zugemutet werden dürfe. Bei der neuen Entscheidung wird die Vorinstanz auch die Frage der wirtschaftlichen Tragbarkeit der Ausgabe für die Beklagte zu prüfen haben. Denn die Beklagte könnte nicht zur Anschaffung eines Apparates verpflichtet werden, dessen Kosten für sie unerschwinglich wären, so dass síe auf diesem Umwege zur Einstellung des Betriebes gezwungen würde, während doch gemäss dem von den Klägern in dieser Hinsicht mit Recht nicht angefochtenen Entscheid der Vorinstanz das gänzliche Verbot des Betriebes als zu weitgehend zu bezeichnen wäre.

3.

Sind die Ergebnisse des Versuchs derart, dass aus dem einen oder andern Grunde die Verpflichtung der Beklagten zu der Anschaffung des Elektrofilters ausser Betracht fällt, s0 bleibt nur die Möglichkeit der zeitlichen Beschränkung der Immission, die von den beiden kantonalen Instanzen gewählt worden ist. Dabei erweist sich die vom Bezirksgericht getroffene Lösung als die zweckmässigere ; denn eine Ermächtigung der Beklagten, täglich von 8-11 Uhr zu rösten, würde dem Anspruch der Kläger auf möglichste Einschränkung der Belästigung nicht in 160 Sachenrecht, N° 30, genügendem Masse gerecht, besonders wenn man in Betracht zieht, dass die Beklagte nach den Akten bisher mit verschwindenden Ausnahmen während höchstens 2 Stunden täglich geröstet hat und dass schon dies eine übermägssige Belästigung der Nachbarschaft mit sich brachte. Auf der andern Seite bedeutet die Vorschrift des Bezirksgerichts, dass nur an drei Wochentagen von 9-1 Uhr geröstet werden dürfe, keineswegs eine zu weitgehende Einschränkung für die Beklagte, da nach den Akten die Rösterei in den letzten Jahren nie mehr als 20 Stunden monatlich im Betrieb war, während nach der Regelung des Bezirksgerichts der Beklagten monatlich mindestens 24 Stunden zur Verfügung stehen. Dagegen empfiehlt es gich, die Wahl der drei Tage nicht der Beklagten anheimzustellen, sondern gie zum vorneherein festzulegen, damit die Kläger genau wissen, wann sie mit einer Geruchsbelästigung zu rechnen haben und sich dementsprechend einrichten können. Dabei hätte die Vorinstanz auf die geschäftlichen Bedürfnisse der Beklagten gebührend Rücksgicht zu nehmen.