02. Dezember 1999 Aargau Deutsch

Mit ihrer Appellation macht die Beklagte zunächst geltend, da der Kläger nach eigener Darstellung die Gewohnheit gehabt habe, beim Händewaschen seinen Ring abzulegen, hätte er beim Händewaschen im Restaurant T. ohne Zweifel bemerkt, wenn der Ring plötzlich gefehlt hätte. Damit habe er durch das Aufführen des Händeschüttelns beim Skilaufen eine Verlustmöglichkeit angegeben, von der er wisse, dass sie nicht zutreffen könne. Diese Überlegung müsse zum Schluss führen, dass der Kläger nicht die Wahrheit sage. Sinngemäss macht die Beklagte damit geltend, der fragliche Ring sei dem Kläger gar nicht wider seinen Willen abhanden gekommen. Grundsätzlich hat der Versicherungsnehmer den Schaden zu beweisen. Die Versicherungssumme schafft keine Vermutung für den Ersatzwert. Zu ersetzen ist nur der im Kausalzusammenhang mit dem befürchteten Ereignis stehende Schaden, gegen dessen Gefahr der Versicherungsvertrag abgeschlossen wurde. Wenn der Schaden nach dem normalen Lauf der Dinge nur von der versicherten Gefahr herrühren kann, ist der Zusammenhang bis zum Gegenbeweis einer anderen Verursachung anzunehmen (F. OSTERTAG/PAUL HIESTAND, Das Bundesgesetz über deh Versicherungsvertrag, 2.A., Zürich und Leipzig 1928, N. 1 zu Art. 62; in gleichem Sinne HANS ROELLI/CARL JAEGER, Kommentar zum Schweizerischen Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag vom 2. April 1908, 2. Band, Bern 1932, N. 8 zu Art. 62). In Versicherungsfällen wird nur ein abgeschwächter Beweis verlangt. Es genügt bereits der Nachweis der hohen Wahrscheinlichkeit (ALFRED MAURER, Einführung in das Schweizerische Privatversicherungsrecht, Bern 1976, S. 246, WILLY KOENIG, Schweizerisches Privatversicherungsrecht, 3.A., Bern 1967, s. 261 mit Hinweisen; BGE i.S. W.W. gegen S.M. vom 7. Dezember 1984 = AB 5, S. 7). Gegenbeweis ist der Beweis des Gegners des Beweisbelasteten, der sich nicht auf das blosse Bestreiten beschränkt, sondern für seine Bestreitung beweismässige Anhaltspunkte erstellt, die verhindern, dass der Hauptbeweis den Richter überzeugt. Um erfolgreich zu sein, braucht daher der Gegenbeweis beim Richter nur Zweifel an der Richtigkeit der Gegenstand des Hauptbeweises bildenden Sachdarstellung wachzuhalten, weil es damit beim Zustand der Beweislosigkeit bleibt, deren Folgen zum Nachteil des den Hauptbeweis führenden Beweisbelasteten fallen. Er muss aber nicht

darüber hinaus den Richter überzeugen, dass die Gegendarstellung richtig ist (MAX KUMMER, Berner Kommentar, ZGB, Bern 1962, N. 107 zu Art. 8). Sind durch Gegenbeweis Tatsachen erstellt, die den unfreiwilligen Charakter des Schadensereignisses als zweifelhaft erscheinen lassen, so genügt die blosse Möglichkeit der Unfreiwilligkeit des Schadenseintritts jedoch nicht mehr. Vielmehr hat der Versicherungsnehmer diesfalls den vollen Beweis zu erbringen (Pra 54 [1965] Nr. 1, S. 4; BGE i.S. W.W. gegen S.M. vom 7. Dezember 1984 = AB 5, S. 7) Im vorliegenden Fall führte der Kläger In seiner Schadenanzeige gegenüber der Beklagten in Bezug auf die Umstände des Ringverlusts aus: "Beim Skifahren umgefallen. Um mich vom Schnee zu säubern, Skihandschuhe abgezogen. Vermutlich ist dabei der Ring vom Finger gefallen, da diese durch die Kälte, Nässe und Sonnencrème glitschig waren. Möglich wäre auch, dass ich beim Händewaschen im Restaurant den Ring abgezogen und vergessen habe."

Gemäss Rapport der Kantonspolizei Graubünden vom 17. Februar 1997 machte der Kläger am 4. Februar 1997 telefonisch beim Polizeiposten A. folgende Meldung:

"Am Sonntag, 02.02.1997, verbrachte ich zusammen mit einem Begleiter einen Skitag im Av. Gegen 1400 Uhr stürzte ich auf der Piste und meine Kleider waren voller Schnee. Um den Schnee abzuwischen, zog ich meine Handschuhe aus. in der Folge frönte ich weiterhin dem Skisport. Gegen 1500 Uhr kehrte ich im Restaurant T. ein, wo ich ein Getränk konsumierte und auch für kurze Zeit die Toilette aufsuchte. Ich kann nicht mehr mit Bestimmtheit sagen, ob ich beim Händewaschen meinen Fingerring abgestreift hatte. Nach ca. 15-minütigem Aufenthalt verliessen wir genanntes Restaurant und fuhren mit meinem Personenwagen in Richtung A. Als wir im Restaurant W. in Av./C. angelangt waren, stellte ich fest, dass mein Ring fehlte. Unverzüglich fuhr ich zurück ins Restaurant T., orientierte den Wirt und hielt auf der Toilette Nachschau. Dies jedoch ergebnislos. Ich gehe davon aus, dass ich meinen Fingerring auf der Skipiste verlor oder auf der Toilette des Restaurants T. liegengelassen habe. Da ich in letzter Zeit an Körpergewicht abgenommen habe, sass der Ring eher locker an meinem Finger."

Entgegen der Auffassung der Beklagten ist es grundsätzlich denkbar, dass der Kläger den strittigen Ring im Zusammenhang mit dem von ihm behaupteten Sturz auf der Skipiste verloren und dessen Fehlen beim Händewaschen im Restaurant nicht bemerkt hat. So erscheint es zwar naheliegend, dass der Kläger, wenn er täglich einen Ring getragen hätte, was aber nicht erstellt ist, das Fehlen eines Ringes beim Händewaschen grundsätzlich bemerkt hätte, wenn er diesen jeweils gewohnheitsmässig ablegte. Allerdings genügt gerade bei solchen gewohnheitsmässigen Handlungen eine kurze Ablenkung, um ein momentanes Stutzen über die noch nicht richtig bewusst gewordene Änderung eines gewohnten Handlungsablaufs - die im vorliegenden Fall im Fehlen des Rings und des folglich unnötig gewordenen Abstreifens gelegen hätte - vergessen zu lassen. In einer öffentlichen Toilette sind solche Ablenkungsmöglichkeiten aufgrund des Publikumsverkehrs in der Regel besonders gross. Es ist deshalb auch dann, wenn der Kläger an sich stets einen Ring getragen hätte, was wie erwähnt nicht erwiesen ist, durchaus möglich, dass der Kläger dessen Fehlen beim Händewaschen noch nicht bemerkte. Dass der Kläger eine Verlustmöglichkeit angegeben hat, von der er wusste, dass sie nicht zutreffen konnte, ist somit nicht erstellt. Es mag zwar sein, dass die Wahrscheinlichkeit, dass der Kläger den Ring auf der Skipiste verloren hat, geringer ist, als diejenige eines Verlusts beim Händewaschen. Dies ändert aber nichts daran, dass keine der beiden Möglichkeiten - und insbesondere nicht für den Kläger klar erkennbar - ausgeschlossen werden kann und konnte. Trotz dieses an sich möglichen Geschehensablaufs fällt aber folgendes auf: Aufgrund der Aussage des Zeugen A. M., des Versicherungsberaters, welcher den Antrag des Klägers auf Einschluss des strittigen Schmuckrings in die bereits vorbestehende Wertsachehversicherungs-Police in dessen Laden entgegen genommen hat, steht fest, dass Ring und Brilliant zur Zeit der Antragstellung, das heisst am 8. Januar 1997 noch nicht miteinander verbunden waren. Nach Darstellung des Klägers gegenüber der Polizei soll der Ring, in welchen er den Schmuckdiamanten erst zwischen der Antragstellung und dem angeblich bereits am 2. Februar 1997 erfolgten Verlust eingearbeitet haben kann,

infolge Abmagerns eher locker an seinem Finger gesessen sein. Nun ist bereits sehr auffällig, dass der Kläger ausgerechnet in dieser Zeitspanne - von knapp vier Wochen derart abgenommen haben will, dass der Ring eher locker an seinem Finger sass. Hinzu kommt nun aber, dass es dem Kläger, der als Goldschmied ein eigenes Geschäft betreibt, zweifellos ein Leichtes gewesen wäre, einen locker sitzenden Ring enger zu machen, stellen solche Anpassungen im Schmuckgeschäft doch eine alltägliche Arbeit dar. Es wäre deshalb zu erwarten gewesen, dass eine derartige Anpassung vom Kläger als Goldschmied insbesondere angesichts des Werts des Rings und der ihm aufgrund seines Berufs zweifellos bekannten Gefahr des Verlusts locker sitzender Ringe durchgeführt worden wäre, bevor es zu einem Verlust kommen konnte. Weiter fällt auf, dass der Kläger längere Zeit unter dem Vorwand, der Verkäufer des Brillanten wolle nicht, dass sein Name preisgegeben werden, wenn es nicht unbedingt sein müsse, die Herkunft des strittigen Steines nicht bekannt geben wollte. Der Zeuge E. M. konnte denn auch keinen plausiblen Grund nennen, weshalb er angeblich den Kläger zur Verschwiegenheit über die Herkunft des Steines angehalten haben will. Die Erklärung, er habe nicht gewollt, dass. andere davon erführen, dass er dem Kläger günstig etwas verkauft habe, überzeugt jedenfalls überhaupt nicht. Hinzu kommt, dass ausgerechnet der Zeuge E. M. den Kläger nach Av. zum Skifahren begleitet und nach seiner Aussage vermutlich dort den kompletten Ring gesehen haben will. Ebenso ist es insbesondere aufgrund der Aussagen des Zeugen M. B. und der Zeugin E. E. als kaum vorstellbar zu betrachten, dass ein Diamant von über 1,3 Karat und mit einem angeblichen Wert von Fr. 22'000.-- ohne Zertifikat verkauft wird (in diesem Sinne auch VERENA PAGEL-THEISEN, Diamanten-Fibel, 8.A. Hirschberg 1991, S. 287). Ungewöhnlich ist es schliesslich auch, wenn ein Goldschmied mit eigenem Geschäft für einen Diamanten, für welchen er Fr. 10'000.--, eine Occasionsuhr im Werte von Fr. 8'000.-- und ein weiteres Schmuckstück im Werte von Fr. 4'000.-- bezahlt bzw. eintauscht, nicht einmal über die Bezahlung des Barbetrages eine Quittung besitzt, sondern im Nachhinein eine schriftliche Bestätigung bei seinem Vertragspartner einholen muss. Insgesamt wecken diese Umstände erhebliche Zweifel an der Darstellung des Klägers.

Den ihm unter diesen Umständen obliegenden vollen Beweis für das behauptete unfreiwillige Abhandenkommen seines Schmuckrings hat er nicht erbracht, da hiefür die Aussage des Zeugen E. M., er habe den Stein vermutlich am Tage des Verlusts gesehen, selbstverständlich nicht auszureichen vermag. Unter diesen Umständen ist die Appellation gutzuheissen und die Klage abzuweisen. Hinzu kommt noch ein Weiteres. In ihrer Appellation machte die Beklagte mit einer beiläufigen Bemerkung zudem deutlich, dass sie nach wie vor daran festhält, dass der Beklagte den behaupteten Schaden nicht nachgewiesen hat. Das Bezirksgericht ist davon ausgegangen, der Kläger wie auch die Zeugin E. E. seien in der Lage gewesen, den strittigen Diamanten korrekt zu graduieren, weshalb es erstellt sei, dass es sich um Brillanten von 1,36 CC TW vvs gehandelt habe. Ob der Kläger in der Lage ist, Diamanten richtig zu graduieren, ist nach wie vor zweifelhaft. Aus der Aussage des Zeugen M. B., er habe das Gefühl bekommen, dass der Kläger etwas von der Sache verstehe bzw., dass er "draus" komme, kann entgegen der Vorinstanz jedenfalls nicht geschlossen werden, der Kläger vermöge Diamanten zu klassieren. Mit dieser Aussage war wohl eher das Geschäft des Edelsteinhandels als solches gemeint, was aber die Fähigkeit zur Graduierung von Diamanten nicht zwangsläufig einschliesst. Wie sich damit im einzelnen verhält, kann aber offen bleiben. Die durch den Kläger selbst vorgenommene Graduierung stellt lediglich eine Parteibehauptung dar und erbringt ohnehin keinen rechtsgenüglichen Beweis für die angegebene Klassierung. Nun hat zwar die Zeugin E. E. ausgesagt., sie habe den Stein zusammen mit dem Kläger graduiert. Auf die Frage, wo sie dies gelernt habe, antwortete sie, man lerne das in ihrem Job. Zudem gab sie an, bisher fünf bis zehn Steine geschätzt zu haben. Aufgrund der Aussage des unstreitigen sachverständigen Zeugen M. B. kann die Fähigkeit, Steine zu graduieren weltweit nur in drei Schulen erlernt werden und zudem ist eine ständige Weiterbildung und eine grosse Erfahrung für diese Arbeit notwendig. Die Zeugin E. hat weder eine derartige Schule absolviert, noch besitzt sie mit behaupteten fünf bis zehn Einschätzungen eine grosse Erfahrung. Unter diesen Umständen kann auf ihre Angaben nicht abgestellt werden. Damit steht die Behauptung, es habe sich um einen Brillanten von 1,36

ct. TW VVS, d.h. einen Diamanten mit Brillantschliff von 1,36 Karat Gewicht von der Farbe Top Wesselton (= feines Weiss) und mit "very small inclusions" (= sehr kleinen Einschlüssen) gehandelt (vgl. GODEHARD LENZEN, Diamantenkunde mit kritischer Darstellung der Diamantengraduierung, 4.A. Kirschweiler 1986, S. 111 ff.; PAGEL-THEISEN, a.a.O., S. 23 ff.), beweislos da. Selbst wenn der Wahrscheinlichkeitsbeweis, dass der Kläger den fraglichen Ring wie behauptet verloren hat, als erbracht zu betrachten gewesen wäre, hätte somit bestenfalls davon ausgegangen werden können, der Kläger habe einen Goldring mit Platineinlagen und einem praktisch Wertlosen Stein verloren bzw. liegen gelassen. Ausgangsgemäss sind sowohl die erst- wie zweitinstanzlichen Gerichtskosten dem Kläger aufzuerlegen. Zudem ist er zur Bezahlung einer Parteientschädigung an die Beklagte für das Verfahren vor Bezirks- und dasjenige vor Obergericht zu verpflichten (§ 112 Abs. 1 ZPO).

Demgemäss wird

erkannt

1. In Gutheissung der Appellation wird das Urteil des Bezirksgerichts Aarau vom 7. Oktober 1998 aufgehoben und wie folgt neu gefasst:

"1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten, bestehend aus einer Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 2'000.--, die Kanzleigebühren und Auslagen von Fr. 311.20 sowie die Kosten der vollständigen Ausfertigung dieses Urteils von Fr. 238.--, insgesamt Fr. 2'549.20, hat der Kläger zu bezahlen.

3. Der Kläger hat der Beklagten eine richterlich festgesetzte Parteientschädigung in Höhe von Fr. 7'394.40 (inkl. Fr. 515.90 MWSt) zu bezahlen."

2. Die obergerichtlichen Verfahrenskosten, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von Fr. 1'200.--, den Kanzleigebühren und Auslagen von Fr. 253.--, zusammen Fr. 1'453.--, werden dem Kläger auferlegt.

3. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das Verfahren vor Obergericht eine Parteientschädigung in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'273.20 (inkl. Fr. 155.80 MWSt) zu bezahlen.