631.012
Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck
(Zollerleichterungsverordnung, ZEV)
vom 4. April 2007 (Stand am 1. August 2009)
Das Eidgenössische Finanzdepartement, gestützt auf die Artikel 14 Absätze 1 Buchstabe b,2 und 5 des Zollgesetzes vom 18. März 20051 (ZG) und auf Artikel 54 der Zollverordnung vom1. November 20062 (ZV), verordnet:
1. Kapitel Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt für:
Waren, für die das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) einen reduzierten Zollansatz verordnet hat;
Waren mit reduziertem Zollansatz gemäss dem Zolltarifgesetz vom9. Oktober 19863.
Art. 2 Begriffe
In dieser Verordnung bedeuten:
zollbegünstigte Waren: Waren mit Zollerleichterungen je nach Verwendungszweck nach Artikel 14 Absatz 1 ZG;
unveränderte Waren: zollbegünstigte Waren, die nicht bearbeitet oder verarbeitet wurden; unveränderten Waren gleichgestellt sind Waren, die so bearbeitet oder verarbeitet wurden, dass eine andere Verwendung als die veranlagte noch nicht ausgeschlossen ist;
Verwendungsverpflichtung: allgemein gültige Verpflichtung, eine Ware nur zu einem bestimmten Zweck zu verwenden, ohne Einschränkung hinsichtlich der Menge und Herkunft der Ware sowie der Dauer;
AS 2007 1633
d. zollbegünstigte Person: Person, die: 1. für zollbegünstigte Waren eine Verwendungsverpflichtung hinterlegt hat, die von der Oberzolldirektion (OZD) genehmigt ist, oder 2. eine mit einem Verwendungsvorbehalt versehene, unveränderte zollbegünstigte Ware im Zollgebiet übernimmt.
2. Kapitel Reduzierte Zollansätze und Zollbefreiung bei der Veranlagung
Art. 3 Reduzierte Zollansätze
Anhang 1 legt die Waren, die zu reduzierten Zollansätzen ins Zollgebiet verbracht werden dürfen, die vorgesehene Verwendung und die Zollansätze fest.
Art. 44 Zollbefreiung
Die Waren nach Anhang 4a Ziffer 2 zur Agrareinfuhrverordnung vom7. Dezember 19985 sind zollfrei, wenn die Analyse durch die Eidgenössische Forschungsanstalt für Nutztiere und Milchwirtschaft einen energetischen Gehalt von weniger als 0,5 Prozent des täglichen Futterbedarfes eines Tieres ergibt.
Art. 5 Gesuch um Herabsetzung von Zollansätzen für bestimmte Verwendungen
Ein Gesuch um Herabsetzung von Zollansätzen für bestimmte Verwendungen nach
Artikel 14 Absatz 1 ZG muss bei der OZD eingereicht werden. Stellungnahme. Art. 6
Das Gesuch muss folgende Unterlagen und Angaben enthalten:
Warenbezeichnung mit zolltarifarischer Einreihung, eventuell mit Beilage eines Musters;
beabsichtigte Verwendung, gegebenenfalls mit Beschreibung des Herstellungsverfahrens und allfälliger Zwischenprodukte;
detaillierte wirtschaftliche Begründung;
Einfuhrmengen der beiden letzten Jahre in kg Eigenmasse sowie die voraussichtlichen Einfuhrmengen für das laufende Jahr;
Bezugsmöglichkeiten in Ländern, mit denen Freihandelsabkommen bestehen;
Warenwert franko Schweizer Grenze, nicht veranlagt, je 100 kg Eigenmasse;
prozentualer Anteil der Verpackung an der ins Zollgebiet verbrachten Ware;
Verkaufspreis der Fertigprodukte je 100 kg Eigenmasse;
gegebenenfalls prozentualer Gewichtsanteil der ins Zollgebiet verbrachten Ware am Fertigprodukt;
als tragbar erachteter reduzierter Zollansatz.
Die OZD kann weitere Angaben und Nachweise verlangen, wenn dies für die Beurteilung des Gesuchs erforderlich ist.
Sie unterbreitet das Gesuch den betroffenen Organisationen und Bundesstellen zur Besondere Angaben in der Zollanmeldung
Bei der Verbringung von Waren ins Zollgebiet muss die zollbegünstigte Person mit ihrer Verpflichtungsnummer in der Zollanmeldung als Importeurin aufgeführt werden, sofern zollbegünstigte Waren aus dem Ausland mehreren ihrer Kunden in der Schweiz direkt zugeführt werden.
Die zollbegünstigte Person muss zudem:
gegenüber der Eidgenössischen Steuerverwaltung die Verpflichtung eingegangen sein, die Einfuhr der Waren im eigenen Namen vorzunehmen und die Lieferungen an die Kunden im Inland der Mehrwertsteuer zu unterstellen;
ihre Verkaufs- und Lieferdokumente mit dem Verwendungsvorbehalt nach
Artikel 8 versehen. führt werden. Art. 7 Art. 8 werden.
Bei der Verbringung von Waren ins Zollgebiet muss die zollbegünstigte Person mit ihrer Verpflichtungsnummer in der Zollanmeldung als Empfängerin, per Adresse des Lagerhalters oder Verarbeiters, aufgeführt werden, sofern zollbegünstigte Waren in ihrem Auftrag vorerst einer Drittperson zur Lagerung oder Verarbeitung zuge- Verwendungsnachweis
Die zollbegünstigte Person muss der Zollverwaltung auf Verlangen nachweisen, dass sie die Waren der Verwendungsverpflichtung entsprechend verwendet hat.
Verwendet sie die Waren im eigenen Betrieb, so muss sie Fabrikationskontrollen führen oder den Nachweis auf andere geeignete Weise erbringen.
Weitergabe von unveränderten zollbegünstigten Waren
Bei jeder Weitergabe von unveränderten Waren im Zollgebiet muss in den Verkaufs- und Lieferdokumenten der Verwendungsvorbehalt nach Anhang 2 angebracht
Wer unverändert weitergegebene Waren nicht gemäss der Verwendungsverpflichtung der zollbegünstigten Person oder gemäss dem Verwendungsvorbehalt verwendet, muss bei der OZD eine neue Zollanmeldung einreichen.
3. Kapitel Änderung des Verwendungszwecks
1. Abschnitt Allgemeines
Art. 9 Verwendungen mit höheren Zollansätzen
Die OZD kann mit zollbegünstigten Personen Vereinbarungen über eine vereinfachte vorgängige neue Zollanmeldung und eine vereinfachte Entrichtung der Zolldifferenz abschliessen (Art. 14 Abs. 4 ZG).
Art. 10 Verwendungen mit reduzierten Zollansätzen
Wer veranlagte Waren zu Zwecken verwenden oder abgeben will, die reduzierten Zollabgaben unterliegen (Art. 14 Abs. 5 ZG), kann bei der OZD ein Gesuch um Rückerstattung der Differenz stellen.
Das Gesuch kann nur gestellt werden für:
Futtermittel für Zoo-, Labor- und andere Tiere;
Waren, die aus Qualitätsgründen nicht für den veranlagten Zweck verwendet werden können.
Art. 11 Minimale Rückerstattung
Beträge von weniger als 200 Franken werden nicht rückerstattet.
Art. 12 Verweigerung oder Rückforderung der Rückerstattung
Sind die Voraussetzungen für die Rückerstattung nicht oder nur teilweise erfüllt, so verweigert oder reduziert die OZD die Rückerstattung oder fordert den zu Unrecht ausbezahlten Betrag zurück.
2. Abschnitt Rückerstattungen für Futtermittel für Zoo-, Labor- und andere Tiere
Art. 13 Zollbefreite Waren
Zollbefreit sind Waren nach:
6 Anhang 4a Ziffer 2 zur Agrareinfuhrverordnung vom7. Dezember 19987, wenn sie zu den Zollansätzen der Tariflinien «zu Futterzwecken» veranlagt worden sind;
Anhang 2 zur Verordnung des EVD vom7. Dezember 19988 über die Zollbegünstigung für Futtermittel und Ölsaaten, wenn sie zu den Zollansätzen der Tariflinien «zur menschlichen Ernährung», «zu technischen Zwecken» oder «zur Herstellung von Nahrungsmitteln» veranlagt worden sind.
Sie sind zollfrei, wenn sie an folgende Tiere verfüttert werden:
Tiere, die in zoologischen Gärten oder Zirkussen gehalten werden;
Tiere, die wissenschaftlichen oder technischen Zwecken dienen;
Tiere in freier Wildbahn (einschliesslich Vögel);
Fische, Hunde, Katzen und andere Tiere, die in Wohnungen, Nebenräumen, Gehegen usw. nicht zum Zwecke der Nahrungsmittelproduktion gehalten werden, mit Ausnahme von landwirtschaftlichen Nutztieren.
Als landwirtschaftliche Nutztiere gelten Tiere der Pferde-, Rinder-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung sowie Kaninchen und Hausgeflügel.
Art. 14 Berechtigte Personen
Personen, die Waren nach Artikel 13 verarbeiten, mischen, abfüllen, im eigenen Betrieb verwenden oder abgepackt für den Einzelverkauf ins Zollgebiet verbringen, können ein Gesuch um Rückerstattung stellen.
Art. 15 Rückerstattungsgesuch
Das Rückerstattungsgesuch muss einen Kalendermonat oder ein Kalenderquartal umfassen, sofern die OZD keine abweichende Abrechnungsperiode bewilligt hat.
Es muss bei der OZD im auf die Abrechnungsperiode nach Absatz 1 folgenden Kalendermonat oder Kalenderquartal schriftlich und mit folgenden Unterlagen eingereicht werden:
die Originale der Veranlagungsverfügungen für die einzelnen Rohstoffe und eine Kopie davon oder, wenn der Einkauf bei einem Importeur erfolgte, die Verkaufsrechnung ergänzt mit den Angaben über die Veranlagung (Nummer der Veranlagungsverfügung, Datum, Zollstelle und Zollansatz);
ein Verwendungsnachweis für die einzelnen Rohstoffe;
eine Zusammenstellung der hergestellten oder verkauften Menge je Futterart.
Genügt das Gesuch den Anforderungen nicht, so räumt die OZD der gesuchstellenden Person eine kurze Frist zur Nachbesserung ein.
Art. 16 Berechnung der rückerstattungsberechtigten Menge
Die rückerstattungsberechtigte Menge wird berechnet:
auf der Grundlage der Fabrikationskontrolle oder der Verkaufsstatistik;
nach der Rohmasse, wenn die Rohstoffe unverändert abgegeben werden.
Die OZD legt in Absprache mit der gesuchstellenden Person die Berechnungsart fest.
Massgebend sind:
für die Berechnung nach der Fabrikationskontrolle: die Mengen der tatsächlich verwendeten Rohstoffe;
für die Berechnung nach der Verkaufsstatistik: die Anteile der verwendeten Rohstoffe nach der Herstellungsformel (Rezeptur).
Die OZD kann bei der Berechnung nach der Fabrikationskontrolle den nachgewiesenen Produktionsverlust, bei der Berechnung nach der Verkaufsstatistik ohne besonderen Nachweis einen Produktionsverlust von höchstens vier Prozent berücksichtigen.
Art. 17 Verwendungsnachweis
Die gesuchstellende Person muss nachweisen, dass die Waren, für die sie die Rückerstattung beantragt, nach Artikel 13 Absatz 2 verwendet oder verkauft worden sind.
Als Verwendungsnachweis gelten:
Lagerkontrollen, Fabrikationskontrollen und Verkaufsstatistiken;
Rezepturen für die hergestellten Produkte mit: 1. genauer Angabe der prozentualen Anteile der einzelnen Rohstoffe, 2. Angaben über die Herkunft der Rohstoffe;
Verkaufs- und Lieferdokumente.
Für weitergegebene Waren, für die eine Rückerstattung gewährt wurde oder gewährt wird, muss in den Verkaufs- und Lieferdokumenten der Verwendungsvorbehalt nach Anhang 2 angebracht werden.9
Art. 18 Fabrikationskontrolle und Verkaufsstatistik
Die Fabrikationskontrolle muss mindestens folgende Angaben zum hergestellten Produkt enthalten:
die Rezeptur;
die hergestellte Menge;
das Produktionsdatum.
Die Verkaufsstatistik muss mindestens folgende Angaben zum hergestellten Produkt enthalten:
die Rezeptur;
die verkaufte Menge;
das Rechnungsdatum;
eine Kundenliste.
3. Abschnitt Rückerstattung für Waren, die aus Qualitätsgründen nicht
für den veranlagten Zweck verwendet werden können
Art. 19 Rückerstattungsberechtigte Waren
Rückerstattungsberechtigt sind zollbegünstigte Waren, die nach der Veranlagung zu einem bestimmten Verwendungszweck ohne Verschulden der verfügungsberechtigten Person aus Qualitätsgründen nicht mehr zum veranlagten Zweck verwendet werden können.
Davon ausgenommen sind Waren, für die eine Versicherungsleistung oder eine gleichwertige Entschädigung erbracht wird.
Art. 20 Rückerstattungsgesuch
Das Rückerstattungsgesuch muss vor einer anderweitigen Verwendung der Ware und innerhalb von drei Jahren seit der Ausstellung der Veranlagungsverfügung bei der OZD eingereicht werden.
Die gesuchstellende Person muss die Berechtigung nach Artikel 19 nachweisen.
Art. 21 Kontrolle
Die Zollverwaltung kann durch Kontrollen am Domizil überprüfen, ob die Rückerstattungsberechtigung nach Artikel 19 gegeben ist.
Art. 22 Vorgängiges Einverständnis zur anderen Verwendung
Die Ware darf erst anders verwendet oder abgegeben werden, wenn die OZD das Einverständnis dazu gegeben hat.
Wird eine Ware ohne Einverständnis der OZD zu einem geänderten Zweck verwendet oder abgegeben, ist der Anspruch auf eine Rückerstattung verwirkt.
4. Kapitel Gemeinsame Bestimmungen
1. Abschnitt Allgemeine Verpflichtungen der zollbegünstigten Personen
Art. 23 Warenbuchhaltung
Die zollbegünstigte Person muss Aufzeichnungen über die Lagerbestände und den Verkehr mit zollbegünstigten Waren führen.
Die Aufzeichnungen müssen folgende Angaben enthalten:
Wareneingang: 1. Menge (Eigenmasse gemäss Veranlagungsverfügung), 2. Datum und Nummer der Veranlagungsverfügung, Zollstelle, 3. Mehrmengen (den Buchbestand übersteigender Lagerbestand);
Warenausgang: 1. für die Fabrikation entnommene Mengen, 2. nicht gemäss Verwendungsverpflichtung verwendete Mengen, 3. Abgabe von unveränderten zollbegünstigten Waren, 4. unverändert wieder ausgeführte Mengen, 5. Fehlmengen (den Lagerbestand übersteigender Buchbestand), 6. Datum sowie Nummern von Fabrikationsaufträgen, Materialbezugsscheinen, Verkaufs- und Lieferdokumenten und dergleichen.
Aus den Aufzeichnungen muss jederzeit der Bestand an zollbegünstigten Waren ersichtlich sein.
Art. 24 Änderungen der Firmeneintragung
Die zollbegünstigte Person muss der OZD Änderungen der Firmeneintragung im schweizerischen Handelsregister, namentlich die Änderung der Firmenbezeichnung oder des Domizils oder eine allfällige Liquidation des Geschäftsbetriebs, unverzüglich schriftlich melden.
2. Abschnitt Besondere Vorkommnisse
Art. 25 Meldepflicht
Die zollbegünstigte Person muss der OZD schriftlich melden:
durch Zufall oder höhere Gewalt vernichtete zollbegünstigte Waren;
Fehlmengen;
jede Unregelmässigkeit im Zusammenhang mit zollbegünstigten Waren.
Art. 26 Nachträgliche Bezahlung der Zollschuld
Die zollbegünstigte Person muss in Fällen nach Artikel 25 die Differenz zwischen dem reduzierten und dem normalen Zollansatz nachzahlen.
Die OZD verzichtet in begründeten Fällen auf die Nachzahlung, namentlich wenn:
die Fehlmenge im Rahmen der üblichen Lagerverluste für die entsprechende Ware liegt; oder
die Ware nachweislich durch Zufall oder höhere Gewalt vernichtet worden ist.
3. Abschnitt Meldung der Ausbeuteziffern für Futtermittel, Ölsaaten und Waren,
bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen, sowie für Hartweizen
Art. 27
Die Verarbeitungsbetriebe müssen der OZD die erreichten Ausbeuten für Futtermittel, Ölsaaten und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen, sowie für Hartweizen gemäss den Bestimmungen der entsprechenden nichtzollrechtlichen Erlasse melden.
Die Meldung muss auf den dafür vorgesehenen Formularen erfolgen.
Sie muss innerhalb der folgenden Fristen erfolgen:
für Hartweizen: im dem Verarbeitungsquartal folgenden Kalenderquartal;
für andere Waren: bis Ende Februar des dem Verarbeitungsjahr folgenden Jahres.
5. Kapitel Schlussbestimmungen
Art. 28 Aufhebung bisherigen Rechts
Folgende Verordnungen werden aufgehoben: 1. Zollbegünstigungsverordnung vom 20. September 199910; 2. Verordnung vom 20. Mai 199611 über die Rückerstattung von Zöllen auf Futtermitteln für Zoo-, Labor- und andere Tiere.
Art. 29 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Mai 2007 in Kraft.
[AS 1999 2474, 2004 81 453 1841 2351 2965 3381 4127 4349 4563 4969, 2005 501 727 1247 1827 2125 2509 4237 4567 4729 4955 5731 5733, 2006 75 217 1073 1257 1431 2405 2407 2859 3245 3923 4129 4543 5349 5705, 2007 223 279 485 731 1301]
[AS 1996 2122, 1997 1476, 1999 1068] Anhang 112 (Art. 3) Zollerleichterungen je nach Verwendungszweck Tarifnummer13 Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 0103. Tiere der Schweinegattung, lebend zu Forschungs- oder 10.—
90 medizinischen Zwecken
90 0202. Zugeschnittene Rindsbinden, ausgebeint, zur Herstellung von 1190.––
99 gefroren Trockenfleisch 0206. Geniessbare Schlachtnebenprodukte zur Herstellung von ––.10
90 von Tieren der Rindvieh-, Schweine- Tierfutter für andere
90 oder Schafgattung, gefroren als landwirtschaftliche
91 Nutztiere
99 (als landwirtschaftliche
91 Nutztiere gelten: Tiere
99 der Pferde-, Rindvieh-,
90 Schweine-, Schaf- und 0206. Schweineschwarten, frisch, gekühlt zur Herstellung von —.10
91 oder gefroren Gelatine
91
Bereinigt gemäss Ziff. I der V des EFD vom 29. Mai 2007 (AS 2007 2691), Ziff. I der V der OZD vom6. Juni 2007 (AS 2007 2883), Ziff. 1 der V des EFD vom 29. Juni 2007 (AS 2007 3413), Ziff. I der V der OZD vom 30. Juni 2007 (AS 2007 3415), vom 24. Juli 2007 (AS 2007 3721), vom 31. Aug. 2007 (AS 2007 4311), der V des EFD vom 27 Sept. 2007 (AS 2007 4643), der V der OZD vom 28. Sept. 2007 (AS 2007 4645), vom 31. Okt. 2007 (AS 2007 5257), der V des EFD vom 17. Dez. 2007 (AS 2008 3), der V der OZD vom 27. Febr. 2008 (AS 2008 687), vom 29. Mai 2008 (AS 2008 2625), der V des EFD vom 30. Juni 2008 (AS 2008 3157), der V der OZD vom 30. Juni 2008 (AS 2008 3219), vom 28. Juli 2008 (AS 2008 3677), vom 29. Aug. 2008 (AS 2008 4147), vom 30. Sept. 2008 (AS 2008 4693), vom 29. Okt. 2008 (AS 2008 5161), vom 26. Nov. 2008 (AS 2008 5991), der V des EFD vom 19. Dez. 2008 (AS 2009 87), der V der OZD vom 23. Dez. 2008 (AS 2009 89), vom 30. Jan. 2009 (AS 2009 579), vom 27. Febr. 2009 (AS 2009 1021), vom 25. März 2009 (AS 2009 1507), vom 29. April 2009 (AS 2009 1837), vom 27. Mai 2009 (AS 2009 2619), vom 28. Juni 2009 (AS 2009 3549) und Ziff. II der V des EFD vom 17. Juli 2009 (AS 2009 3731) und Ziff. I der V der OZD vom 29. Juli, in Kraft seit1. Aug. 2009 (AS 2009 3945).
Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 0207. Fleisch und geniessbare Schlachtneben- zur Herstellung von —.10
99 produkte von Geflügel der Nr. 0105, Tierfutter für andere
99 gefroren als landwirtschaftliche
99 Nutztiere Fleisch und geniessbare Schlachtneben- zur Herstellung von —.10
00 produkte von Kaninchen oder Hasen Tierfutter für andere
10 oder von Wild als landwirtschaftliche Nutztiere Junge Regenbogenforellen (Oncorhyn- zur Speisefischzucht 2.40
00 chus mykiss) mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 100 g und mit einer Länge von weniger als 20 cm Molke in Pulverform, demineralisiert zur Herstellung von 50.—
00 Nahrungsmitteln oder als Ergänzungsfutter für Jungtiere Ziegenbutter zur Herstellung von 20.––
19 pharmazeutischen Produkten Bruteier zur Mastkükenproduk- 1.––
10 tion Vogeleier in der Schale, frisch als Verarbeitungseier 35.—
10 für die Nahrungsmittelindustrie Vogeleier in der Schale, frisch Verarbeitungseier für 1.—
10 die Nahrungsmittelindustrie, zur Gewinnung von Flüssigeigelb und Herstellung von Produkten der Tarifnummer 2103.9000 Flüssigeigelb zur Herstellung von 1.—
10 Produkten der Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 0511. Waren dieser Nummern zur Herstellung von —.10
10 Tierfutter für andere als
19 landwirtschaftliche Nutztiere Tulpenzwiebeln, ruhend zum Austreiben, für ––.10
10 die Schnittblumenproduktion Feigen, getrocknet zur Fabrikation von 2.—
20 Kaffeesurrogaten Bitterorangen, nicht gewickelt, in loser zur Herstellung von 3.—
00 Schüttung Konfitüre Kirschen zur Herstellung von —.10
10 Spirituosen
11 Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) zur Herstellung von ––.10
12 Spirituosen
13
92
93 Früchte, nicht gekocht oder in Wasser zur industriellen ––.10
00 oder Dampf gekocht, gefroren, ohne Weiterverarbeitung
90 Zusatz von Zucker oder anderen
10 Süssstoffen
29 Bemerkung: Die Zulassung zum ermässigten Ansatz setzt voraus, dass die Früchte einen Fabrikationsprozess durchmachen. Das blosse Abpacken in kleinere Behälter gilt nicht als Weiterverarbeitung im Sinne der Verordnung. Andere Früchte, nicht gekocht oder in zur Herstellung von ––.10
90 Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, Produkten der ohne Zusatz von Zucker oder anderen Tarifnummer 2007 Süssstoffen Hartweizen zur Herstellung von 3.—
38 Bemerkung: Würzmitteln, Eiweisshydrolysaten, Suppen, Die Zollbegünstigung wird gewährt, Saucen oder Vitaminwenn aus dem Hartweizen im Durch- präparaten schnitt eines Kalenderquartals mindestens 64 % Mahlprodukte gewonnen und Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz Hartweizen zum Aufblähen und 11.—
38 Rösten Hartweizen zur Herstellung von
38 Bemerkung: Bulgur 7.98 wenn aus dem Hartweizen im Durchschnitt eines Kalenderquartals mindestens 64 % Mahlprodukte gewonnen und Hartweizen zur Herstellung 6.65
38 Bemerkung: von vorgekochtem Hartweizen wenn aus dem Hartweizen im Durchschnitt eines Kalenderquartals mindestens 64 % Mahlprodukte gewonnen und Hartweizen zur Herstellung von 3.—
60 Bemerkung: Futtermittelenzymen wenn aus dem Hartweizen im Durchschnitt eines Kalenderquartals mindestens 64 % Mahlprodukte gewonnen und Weichweizen zur Herstellung von
32 Quellmehl 2.–– Weichweizen zur Herstellung von 2.—
38 Kaffeesurrogaten Weichweizen zur Herstellung von ––.10
38 Bemerkung: Stärke wenn aus dem Weizen mindestens
% Fabrikmehl gewonnen und zu Stärke verarbeitet wird. Saatroggen zu Grünschnittzwecken frei
11 Roggen zur Herstellung von 2.—
38 Kaffeesurrogaten Gerste zur Herstellung von 1.85
69 Malzextrakten für Nahrungsmittel Maiskörner zur Herstellung von —.50
29 Popcorn Körnersorghum zur Herstellung von 6.50
29 Nahrungsmitteln mit Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 1008. Buchweizen zur Herstellung von ––.60
29 Nahrungsmitteln ohne Buchweizen zur Herstellung von 2.50
29 Nahrungsmitteln mit Hirse zur Herstellung von frei
29 Nahrungsmitteln mit Kanariensaat zur Herstellung von 4.––
20 Nahrungsmitteln mit Triticale zur Herstellung von 8.50
28 Nahrungsmitteln mit Anderes Getreide zur Herstellung von 7.––
59 Nahrungsmitteln mit Mehl von Mais zur menschlichen 20.—
10 Ernährung ohne Mehl von Reis zur menschlichen 20.—
51 Ernährung ohne Mehl von anderem Getreide zur menschlichen 20.—
61 Ernährung ohne Grütze, Griess und Agglomerate in Form von Pellets, von Getreide – Grütze und Griess
19 – – Hartweizengriess zur Herstellung von 9.50 Teigwaren
19 – – Hartweizengriess zu technischen 4.50
99 – – andere zu technischen 40.—
90 – – von Mais zur menschlichen 4.50
90 – – von Mais zur Alkoholgewinnung 4.50 oder zu technischen
19 – – – von Roggen, Mengkorn oder zur menschlichen 40.— Triticale Ernährung ohne
19 – – – von Roggen, Mengkorn oder zu technischen 40.— Triticale Zwecken Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz
29 – – – von Hafer zur menschlichen 10.—
29 – – – von Hafer zu technischen 10.—
39 – – – von Reis zur menschlichen 4.50
39 – – – von Reis zu technischen 4.50
99 – – – von anderem Getreide zur menschlichen 10.—
99 – – – von anderem Getreide zu technischen 10.— – Agglomerate in Form von Pellets
19 – – von Weizen zu technischen 40.—
29 – – von Roggen, Mengkorn oder zu technischen 40.— Triticale Zwecken
99 – – von anderem Getreide zur menschlichen 10.—
99 – – von anderem Getreide zu technischen 10.— Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, in Flocken, gerollt, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nr. 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen – Körner, gequetscht oder in Flocken
90 – – von Hafer zur menschlichen 10.—
29 – – – von Gerste zur menschlichen 10.—
99 – – – von anderem Getreide zur menschlichen 10.—
99 – – – Flocken von anderem Getreide zu technischen 10.— Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz – Anders bearbeitete Getreidekörner (z.B. geschält, gerollt, geschnitten oder geschrotet)
20 – – von Hafer zur menschlichen 10.—
20 – – von Hafer zur Herstellung von 12.––
20 – – Mahlhafer, geschält, noch ca. 10 % zur Herstellung von —.60 ungeschälte Körner enthaltend fertigen Haferprodukten für die menschliche Ernährung
90 – – von Mais zur menschlichen 10.—
90 – – Maisgrütze, d. h. grob gebrochene zur Herstellung von 4.50 (geschrotete) Maiskörner, entkeimt Cornflakes und geschält
90 – – Maiskörner geschrotet zu technischen 1.—
13 – – – von Dinkel, geschält oder gerollt zu technischen 40.—
18 – – – von Weizen, Roggen, zu technischen 40.— Mengkorn oder Triticale, Zwecken geschält oder gerollt
22 – – – von Hirse zur Herstellung von 1.—
22 – – – von Hirse zur menschlichen 10.—
32 – – – von Gerste zur Herstellung von 14.40
32 – – – von Gerste zur menschlichen 10.—
99 – – – von anderem Getreide zur menschlichen 10.—
99 – – – von anderem Getreide zu technischen 10.—
89 – Weizenkeime, ganz, gequetscht, zur menschlichen 26.13 in Flocken oder gemahlen Ernährung, jedoch nicht zur Teilentfettung Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz
89 – Weizenkeime zur Teilentfettung für 28.80 die menschliche Ernährung
89 – Getreidekeime, ganz, gequetscht, zu technischen 10.— in Flocken oder gemahlen Zwecken Malz, auch geröstet – nicht geröstet
12 – – nicht zerkleinert zur menschlichen 1.50
93 – – anderes zur menschlichen 10.— – geröstet
12 – – nicht zerkleinert zur menschlichen 1.50
93 – – anderes zur menschlichen 10.— Malz, nicht geröstet zur Herstellung von frei
12 Nahrungsmitteln mit Malz, geröstet zur Herstellung von ––.70
12 Nahrungsmitteln mit Malz, auch geröstet zur Herstellung von 1.85
12 Malzextrakten für
12 Nahrungsmittel Stärke
90 – Weizenstärke zur Herstellung von 1.— Dextrin und Glukose
90 – Weizenstärke zu anderen technischen 1.70
90 – Maisstärke zur Herstellung von 1.— Dextrin und Glukose
90 – Maisstärke zu anderen technischen 1.50
90 – Kartoffelstärke zu technischen 1.—
90 – Maniokstärke zu technischen 1.—
99 – andere Stärken zu technischen 1.— Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 1201. Sojabohnen zur Ölgewinnung und —.10
23 Herstellung von
24 Produkten der Rapssamen zur Ölgewinnung und ––.10
53 Herstellung von Pro-
54 dukten der Tarifnum-
53 mer 2103.9000
54 Sonnenblumensamen zur Ölgewinnung und —.10
23 Herstellung von
24 Produkten der
53 Tarifnummer
54 2103.9000 Stroh und Spreu von Getreide, andere als Einstreue für Ställe 3.—
99 als zu technischen Zwecken und oder zur Herstellung andere als unverarbeitetes Stroh von Einstreue Baumwoll-Linters, gebleicht und für die Spinnerei oder 3.—
90 entfettet Papierfabrikation, zur Herstellung von Explosivstoffen, Kollodiumwolle, Celluloid, Cellulose-Azetat und Viskose Schweineschmalz, ausgeschmolzen zur Herstellung von 20.—
18 oder ausgepresst Speisefetten
19 Schweineschmalz als Hilfsmittel bei der 20.—
19 Schinkenherstellung Schweinefett (einschliesslich Schweine- zu technischen 1.—
18 schmalz) und Geflügelfett Zwecken
19
28
29 Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- zur Herstellung von 15.—
91 oder Ziegengattung, roh oder aus- Speisefetten
99 geschmolzen, auch ausgepresst Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- zu technischen 1.—
91 oder Ziegengattung, roh oder aus- Zwecken
99 geschmolzen, auch ausgepresst Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, zu technischen 1.—
91 Oleomargarin und Talgöl, weder Zwecken
99 emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 1504. Fette und Öle und ihre Fraktionen, von zu technischen 1.—
98 Fischen oder Meeressäugetieren, auch Zwecken
99 raffiniert, aber nicht chemisch
91 modifiziert
99
91
99 1506. Andere tierische Fette und Öle und ihre zu technischen 1.—
91 Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht Zwecken
99 chemisch modifiziert 1507. Sojaöl und seine Fraktionen, zu technischen 1.—
90 auch raffiniert, aber nicht chemisch Zwecken 1507. Sojaöl und seine Fraktionen, zur Nachraffination und 140.20
98 auch raffiniert, aber nicht chemisch anschliessenden Hermodifiziert stellung von Speiseölen 1507. Fraktionen von Sojaöl, auch raffiniert, zur Nachraffination und 139.75
18 nicht chemisch modifiziert, mit einem anschliessenden Her- des Sojaöls liegt und -fetten umfasst eine oder mehrere der folgenden 1507. Fraktionen von Sojaöl, auch raffiniert, zur Nachraffination und 140.90
19 nicht chemisch modifiziert, mit einem anschliessenden Her- des Sojaöls liegt und -fetten umfasst eine oder mehrere der folgenden Fraktionen von Sojaöl, nicht chemisch zur Herstellung von 144.90
18 modifiziert, mit einem Schmelzpunkt, Speiseölen und -fetten der über demjenigen des Sojaöls liegt, Fraktionen von Sojaöl, nicht chemisch zur Herstellung von 146.15
19 modifiziert, mit einem Schmelzpunkt, Speiseölen und -fetten der über demjenigen des Sojaöls liegt, Pflanzliche Fette und Öle zur Herstellung von 1.— Produkten der Erdnussöl und seine Fraktionen, auch zu technischen 1.—
90 raffiniert, aber nicht chemisch Zwecken Erdnussöl und seine Fraktionen, zur Nachraffination und 140.20
98 auch raffiniert, aber nicht chemisch anschliessenden Hermodifiziert stellung von Speiseölen Fraktionen von Erdnussöl, auch zur Nachraffination und 139.75
18 raffiniert, nicht chemisch modifiziert, anschliessenden Hermit einem Schmelzpunkt, der über stellung von Speiseölen demjenigen des Erdnussöls liegt und -fetten Fraktionen von Erdnussöl, auch zur Nachraffination und 140.90
19 raffiniert, nicht chemisch modifiziert, anschliessenden Hermit einem Schmelzpunkt, der über stellung von Speiseölen demjenigen des Erdnussöls liegt und -fetten Fraktionen von Erdnussöl, nicht zur Herstellung von 144.90
18 chemisch modifiziert, mit einem Speiseölen und -fetten Schmelzpunkt, der über demjenigen des Erdnussöls liegt, raffiniert Fraktionen von Erdnussöl, nicht zur Herstellung von 146.15
19 chemisch modifiziert, mit einem Speiseölen und -fetten Schmelzpunkt, der über demjenigen des Erdnussöls liegt, raffiniert Olivenöl und seine Fraktionen, auch zu technischen 1.—
91 raffiniert, aber nicht chemisch Zwecken
99 modifiziert
91 Andere ausschliesslich aus Oliven zu technischen 1.—
91 gewonnene Öle und ihre Fraktionen, Zwecken
99 auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509 Palmöl und seine Fraktionen, auch zu technischen 1.—
90 raffiniert, aber nicht chemisch Zwecken Palmöl, rohes zur Herstellung von ––.10 Produkten der Tarifnummer 2104.1000 Fraktionen von Palmöl, auch raffiniert, zur Nachraffination und 139.75
18 nicht chemisch modifiziert, mit einem anschliessenden Her- des Palmöls liegt und -fetten Fraktionen von Palmöl, auch raffiniert, zur Nachraffination und 140.90
19 nicht chemisch modifiziert, mit einem anschliessenden Her- des Palmöls liegt und -fetten Fraktionen von Palmöl, nicht chemisch zur Herstellung von 144.90
18 modifiziert, mit einem Schmelzpunkt, Speiseölen und -fetten der über demjenigen des Palmöls liegt, Fraktionen von Palmöl, nicht chemisch zur Herstellung von 146.15
19 modifiziert, mit einem Schmelzpunkt, Speiseölen und -fetten der über demjenigen des Palmöls liegt, Fraktionen des Palmöls zur Herstellung von 10.––
18 Produkten der Tarifnummer 2104.1000 Fraktionen des Palmöls zur Nachraffination und ––.10
18 anschliessenden Herstellung von Produkten der Tarifnummer 2104.1000 mehrere der folgende Palmöl und seine Fraktionen, zur Nachraffination und 140.20
98 auch raffiniert, aber nicht chemisch anschliessenden Hermodifiziert stellung von Speiseölen Palmöl, anderes als rohes zur Herstellung von 10.––
98 Produkten der Tarifnummer 2104.1000 Palmöl, anderes als rohes zur Nachraffination und ––.10 anschliessenden Herstellung von Produkten der Tarifnummer 2104.1000 mehrere der folgende Sonnenblumenöl, Safloröl oder zu technischen 1.—
90 Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, Zwecken
18 auch raffiniert, aber nicht chemisch
19 modifiziert
98
90
91 Sonnenblumenöl, Safloröl oder zur Nachraffination und 140.20
98 Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, anschliessenden Her-
91 auch raffiniert, aber nicht chemisch stellung von Speiseölen modifiziert und -fetten Fraktionen von Sonnenblumenöl oder zur Nachraffination und 139.75
18 Safloröl, auch raffiniert, aber nicht anschliessenden Herchemisch modifiziert, mit einem stellung von Speiseölen des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt (Die Nachraffination Fraktionen von Sonnenblumenöl oder zur Nachraffination und 140.90
19 Safloröl, auch raffiniert, aber nicht anschliessenden Herchemisch modifiziert, mit einem stellung von Speiseölen des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt (Die Nachraffination Fraktionen von Sonnenblumenöl oder zur Herstellung von 144.90
18 Safloröl, aber nicht chemisch Speiseölen und -fetten modifiziert, mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt, raffiniert Fraktionen von Sonnenblumenöl oder zur Herstellung von 146.15
19 Safloröl, aber nicht chemisch Speiseölen und -fetten modifiziert, mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt, raffiniert Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder zu technischen 1.—
90 Babassuöl und ihre Fraktionen, auch Zwecken
18 raffiniert, aber nicht chemisch
19 modifiziert
98
90
18
19
98 Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder zur Nachraffination und 147.55
98 Babassuöl und ihre Fraktionen, auch anschliessenden Her-
98 raffiniert, aber nicht chemisch stellung von Speiseölen modifiziert und -fetten Palmkernöl, roh zur Herstellung von 6.—
90 Brotaufstrichen der Tarifnummern 2106.9050 oder 2106.9074 Fraktionen von Palmkernöl oder zur Nachraffination und 154.40
18 Babassuöl, auch raffiniert, aber nicht anschliessenden Herchemisch modifiziert, mit einem stellung von Speiseölen des Palmkern- oder Babassuöls liegt (Die Nachraffination Fraktionen von Palmkernöl oder zur Nachraffination und 155.70
19 Babassuöl, auch raffiniert, aber nicht anschliessenden Herchemisch modifiziert, mit einem stellung von Speiseölen Schmelzpunkt, der über demjenigen und -fetten des Palmkern- oder Babassuöls liegt (Die Nachraffination Fraktionen von Palmkernöl oder zur Herstellung von 159.60
18 Babassuöl, nicht chemisch modifiziert, Speiseölen und -fetten mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmkern- oder Babassuöls liegt, raffiniert mit anderen Rohstoffen und Materialien Fraktionen von Palmkernöl oder zur Herstellung von 160.95
19 Babassuöl, nicht chemisch modifiziert, Speiseölen und -fetten mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmkern- oder Babassuöls liegt, raffiniert mit anderen Rohstoffen und Materialien Rapsöl, Rüböl oder Senföl und ihre zu technischen 1.—
90 Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht Zwecken
91 chemisch modifiziert
90
91
99 Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 1514. Rapsöl, Rüböl oder Senföl und ihre zur Nachraffination und 140.20
91 Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht anschliessenden Her-
91 chemisch modifiziert stellung von Speiseölen Andere pflanzliche Fette und andere zu technischen 1.—
90 fette pflanzliche Öle (einschliesslich Zwecken
91 Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch
99 raffiniert, aber nicht chemisch
90 modifiziert
91
91
99
19
91
99
13
18
28
29
38
39 Andere pflanzliche Fette und andere zur Nachraffination und 140.20
91 fette pflanzliche Öle (einschliesslich anschliessenden Her-
91 Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch stellung von Speiseölen
91 raffiniert, aber nicht chemisch und -fetten
91 modifiziert (Die Nachraffination
18 umfasst eine oder
28 mehrere der folgenden
38 Stufen der Raffination:
98 Entsäuern, Entfärben, Tierische oder pflanzliche Fette und Öle zu technischen 1.––
91 und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise Zwecken
99 hydriert, umgeestert, wiederverestert
92 oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch
93 nicht anders zubereitet
97
98 Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz Tierische oder pflanzliche Fette und Öle zur Nachraffination und 139.75
91 und ihre Fraktionen, andere als Kokos- anschliessenden Her-
93 und Palmkernöle, ganz oder teilweise stellung von Speiseölen hydriert, umgeestert, wiederverestert und -fetten oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch (Die Nachraffination nicht anders zubereitet umfasst eine oder Tierische oder pflanzliche Fette und Öle zur Nachraffination und 140.90
99 und ihre Fraktionen, andere als Kokos- anschliessenden Her-
98 und Palmkernöle, ganz oder teilweise stellung von Speiseölen hydriert, umgeestert, wiederverestert und -fetten oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch (Die Nachraffination nicht anders zubereitet umfasst eine oder Tierische oder pflanzliche Fette und Öle zur Herstellung von 144.90
91 und ihre Fraktionen, andere als Kokos- Speiseölen und -fetten
93 und Palmkernöle, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet, raffiniert Tierische oder pflanzliche Fette und Öle zur Herstellung von 146.15
99 und ihre Fraktionen, andere als Kokos- Speiseölen und -fetten
98 und Palmkernöle, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet, raffiniert Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 1517. Flüssige, geniessbare Mischungen oder zu technischen 1.—
62/ Zubereitungen von tierischen oder Zwecken
99 pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle 1518. Nicht geniessbare Mischungen zu technischen 1.—
19 pflanzlicher Öle Zwecken 1518. Nichtgeniessbare Mischungen zu technischen 1.––
97 von tierischen Fetten Zwecken 1602. Rindfleisch, gekocht und gefroren, in zur Herstellung von ––.10
99 Würfeln mit einer Kantenlänge von Gulaschsuppe ungefähr2 cm 1602. Rindfleisch, gekocht und gefroren, in zur Herstellung von ––.10
99 Würfeln mit einer Kantenlänge von Produkten der Tarifungefähr2 cm oder gewolft nummer 2103.9000 1701. Kristallzucker, fest, unbearbeitet, ohne zur Herstellung von 6.49
00 Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen Mannit, Sorbit, deren
00 Ester und Gluconsäure
99 1701. Rohzucker, fest, unbearbeitet, ohne zur Raffinierung 13.26
00 Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen
00 1702. Glukose, fest, chemisch rein oder nicht zu technischen 3.79
29 Zwecken
38 1702. Glukosesirup als Nährstoff für ––.54
48 Bakterien bei der Herstellung pharmazeutischer Produkte 1904. Getreidekörner, gebrochen und zur Herstellung von 6.—
90 zubereitet Cornflakes und Bemerkung: dergleichen Waren aus der Europäischen Gemeinschaft, aus der Europäischen Freihandelsassoziation und aus begünstigten Ländern gemäss Verordnung vom 27. Juni 199514 über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit Staaten, mit denen Freihandelsabkommen bestehen: Fr.4.80. 2001. Cornichons, in Behältnissen von mehr zur industriellen 3.—
10 als 50 kg Weiterverarbeitung 2001. Silberzwiebeln, in Behältnissen von zur industriellen 3.—
91 mehr als 50 kg Weiterverarbeitung 2001. Peperoncini (capsicum annuum L.), zur industriellen 3.—
98 in Behältnissen von mehr als 50 kg Weiterverarbeitung Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 2002. Tomatenpulpe, Tomatenpüree und zur Weiterverarbeitung frei
10 Tomatenkonzentrat, in Behältnissen und zum Abfüllen in von mehr als5 kg, mit einem Gehalt an luftdicht verschlossene Trockensubstanz von 25 Gewichtspro- Behältnisse von nicht zent oder mehr, aus Tomaten und mehr als5 kg sowie zur Wasser bestehend, auch mit Salz oder industriellen Heranderen Würzzusätzen stellung von Tomatenpulver Tomatenpulpe, mit einem Trockenge- zur Herstellung von frei
10 halt von7 bis 10 % Fertigsaucen Hülsenfrüchte, ausgelöst, vorgekocht zur Herstellung von 4.50
10 oder gedämpft, getrocknet, koch- oder tafelfertigen
10 in Behältnissen von mehr als5 kg Suppen und Saucen
11 Peperoncini (capsicum annuum L.), zur industriellen 3.—
11 in Behältnissen von mehr als 50 kg Weiterverarbeitung Pulpen zur industriellen ––.10
10 Weiterverarbeitung
00
10
90
10
90
00
11
96 Pulpen zur Herstellung von ––.10
10 Produkten der
10 Tarifnummer 2007
90
19
97 Aloe Vera zur Herstellung von 10.––
99 Grundstoffen zur Weiterverarbeitung Süsskartoffeln, geschnitten, in kochen- zur Herstellung von ––.10
99 dem Wasser gebleicht, in Zuckerlösung Chips getaucht und gefroren Traubensaft, nicht eingedickt, nicht zur Herstellung von 15.—
11 gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, in alkoholfreiem Behältnissen mit einem Fassungsvermö- Traubensaft oder alkogen von mehr als3 l holfreien Mischungen von Traubensaft mit anderen Fruchtsäften Säfte von tropischen Früchte, ohne zur industriellen ––.10
81 Zusatz von Zucker oder anderen Süss- Weiterverarbeitung stoffen Andere Säfte als von tropischen zur Herstellung von ––.10
89 Früchte, ohne Zusatz von Zucker Produkten der oder anderen Süssstoffen Tarifnummer 2007 Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 2102. Hefesuspensionen «Metiozim» zur Extraktion des phar- 1.—
99 mazeutischen Grundstoffes «S-adenosil-Lmetionina (SAMe)» 2102. Gärkellerhefen mit einem zur Weiterverarbeitung 1.—
99 Trockenstoffgehalt bis 20 % zu Extrakten, Pulver und Flocken für die Lebensmittelindustrie 2103. Sojasauce zur Weiterverarbeitung 10.—
00 2103. Gewürzsaucen zur Herstellung von 10.—
00 Produkten der 2106. Sojaproteinkonzentrat zu Futterzwecken ––.10
11 2106. Sojaproteinkonzentrat zu Futterzwecken ––.10
19 2106. Eiweisshydrolysate und Hefeautolysate zur Weiterverarbeitung 20.—
30 (Herstellung von Suppenwürzen usw.) 2106. Nahrungsmittelzubereitungen zur Herstellung ––.10
74 von Kaugummi
75
76 2204. Verarbeitungsweine, weisse oder rote zur Weiterverarbeitung, 4.—
41 andere als Herstellung
42 von alkoholhaltigen Getränken 2207. Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit direkt an alcosuisse 18.—
00 einem Alkoholgehalt von 80 % Vol Profitcenter der Eidg. oder mehr Alkoholverwaltung eingehend, für Pflichtlager 2207. Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit zur Denaturierung —.70
00 einem Alkoholgehalt von 80 % Vol durch alcosuisse, Profit- oder mehr center der Eidg. Alkoholverwaltung 2208. Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit direkt an alcosuisse 15.—
10 einem Alkoholgehalt von weniger Profitcenter der Eidg. als 80 % Vol Alkoholverwaltung eingehend, für Pflichtlager 2302. Weizenkleie zu diätetischen 70.—
10 Zwecken für die menschliche Ernährung 2302. Weizenmalzkleie, aromatisiert zur Verwendung als 70.—
10 Brotbackhilfsmittel Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 2309. Tierfutterzubereitungen ohne zur Verwendung als frei
81 Futterwert technischem Hilfsstoff
82 Bemerkung: für Tierfutter für Tiere
89 der Rindvieh-, Schaf-, In der Einfuhrzollanmeldung ist der Ziegen-, Schweine- und Produktename gemäss Bewilligung der Pferdegattung Forschungsanstalt Agroscope Liebefeld- sowie für Kaninchen Posieux ALP anzugeben. und Hausgeflügel 2903. Chloroform (Trichlormethan), zur Verwendung als 1.50
00 technisches Lösungsmittel, zur Raffination und Synthese 3823. Stearinsäure zur Herstellung von 1.—
90 Textilhilfsmitteln und zum Beschichten von Durchschreibepapier 3824. Zubereitungen auf der Basis von Kaolin zur Weiterverarbeitung —.03
98(Slurry) 3906. Acrylnitril-Methacrylat-Pfropfcopoly- zur Herstellung von ––.10
90 mer auf Butadien/Acrylnitril-Elastomer Verpackungsfolien 3920. Fasermasse aus Polyethylenfibrillen, zur Herstellung von 3.80
00 in Form von rechteckigen, mit Wasser Faserzement getränkten Platten 3920. Andere Platten, Blätter und Folien aus zur Herstellung von 10.—
00/ kompakten Kunststoffen, andere als aus fotografischen Filmen,
00 Vulkanfiber, weder verstärkt, auch lediglich Auftra-
90/ geschichtet noch auf ähnliche Weise gen einer Haftschicht
00 mit anderen Stoffen vereinigt, ohne für die lichtempfindli- Unterlage che Emulsion; Herstellung von antistatisierten oder beschichteten Folien zum Bedrucken oder Beschriften 4104. Nasse an- oder vorgegerbte Leder, mit zum Gerben —.30
00 mehr als 50 Gewichtsprozent Wasser 4105.
00 4106.
00
00 4703. Sulfat-Holzzellstoff, anderer als solcher zur Herstellung von —.35
00 zum Auflösen Papier und Pappe oder
00 Windeln und dgl. 4703. Sulfat-Holzzellstoff, anderer als solcher zur Herstellung von —.10
00 zum Auflösen Papier und Pappe oder Windeln und dgl.
Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz Halbzellstoff aus Holz, chemisch, zur Herstellung von —.10
00 thermisch und mechanisch aufgeschlos- Papier und Pappe oder sen (CTMP = Chemical Windeln und dgl. Thermo-Mecanical Pulp) Kraftpapier und Kraftpappe, maschinen- zur Herstellung von ––.10
19 glatt oder einseitig glatt, in Rollen mit Karton zu Verpa-
10 einer Breite von mehr als 36 cm, mit ckungszwecken oder einem auf den gesamten Fasergehalt Displays bezogenen Anteil an im Sulfat- oder Natronverfahren chemisch gewonnenen Fasern aus Holz von mindestens
Gewichtsprozent, einem Quadratmetergewicht von 115 g oder mehr und einer minimalen Berstfestigkeit nach Mullen entsprechend den Werten in der Übersicht in Unternummern- Anmerkung1 zu Kapitel 48 Kraftpapier und Kraftpappe zur Herstellung von ––.10
00 Karton zu Verpackungszwecken oder Displays Kraftpapier und Kraftpappe zur Herstellung von ––.10
00 Karton zu Verpackungszwecken oder Displays Kraftpapier, mit einem auf den gesam- zur Herstellung von ––.10
00 ten Fasergehalt bezogenen Anteil an im Karton zu Verpa- Sulfat- oder Natronverfahren chemisch ckungszwecken oder gewonnenen Fasern aus Holz von Displays mindestens 80 Gewichtsprozent, einem Quadratmetergewicht von 115 g und einer minimalen Berstfestigkeit nach Mullen von 393 kPa Kraftpapier, maschinenglatt oder einsei- zur Herstellung von ––.10
90 tig glatt, in Rollen, mit einem auf den Karton zu Vergesamten Fasergehalt bezogenen Anteil packungszwecken oder an im Sulfat- oder Natronverfahren Displays chemisch gewonnenen Fasern aus Holz von mindestens 80 Gewichtsprozent, einem Quadratmetergewicht von 115 g und einer minimalen Berstfestigkeit nach Mullen von 393 kPa Karton aus Zellulose, in Rollen, zur Herstellung von 6.—
10 mit einem Quadratmetergewicht Zigaretten-Verpavon mehr als 150 g ckungs-Zuschnitten, sog. hinge lid (HL) Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 4810. Papier, glatt, unbedruckt, gebleicht, zur Beschichtung von 6.—
10 ohne mechanisch aufbereitete Fasern, geschäumten
10 einseitig mit Kaolin bestrichen, in Polystyrolplatten
00 Rollen oder Bogen, mit einem Quadrat- zur Verwendung für metergewicht von mehr als 150 g den Displaymarkt oder als Standbaumaterial für Messen Kraftpappe, einseitig gestrichen zur Herstellung von frei
10 Verpackungen Gewebe aus Seide oder aus Abfällen gewerbsmässige 150.—
00 von Seide, roh, abgekocht, gebleicht Stickerei
10 oder gefärbt
20
10
20 Honan- und andere ähnliche ostasiati- zum Färben oder 200.—
10 sche Gewebe, ganz aus Wildseide, roh, Bedrucken abgekocht oder gebleicht Streichgarngewebe aus Wolle oder aus Ausbrennstoff für die 25.—
00 feinen Tierhaaren Stickerei
00 Kammgarngewebe aus Wolle oder aus Ausbrennstoff für die 25.—
10 feinen Tierhaaren Stickerei
90
90
10
90 Batist-, Calicot-, Cambric-, Mousseli- gewerbsmässige 50.—
00/ ne-, Nansooc-, Percal- und Voilegewebe Stickerei
00 aus Baumwolle, roh, mit einem Quadratmetergewicht von nicht mehr als 60 g Batist-, Calicot-, Cambric-, Mousseline- gewerbsmässige 10.—
00/ , Nansooc-, Percal- und Voilegewebe Stickerei
00 aus Baumwolle, roh, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 60 g, jedoch nicht mehr als 120 g Gewebe aus Baumwolle, roh oder gewerbsmässige 20.—
00/ rohcremiert, mit einem Quadratmeter- Stickerei
00 gewicht von mehr als 120 g Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 5209. 5210. 5211. 5212. 5402. Multifilament-Garne aus Polyamid, im zur Herstellung von ––.50
00 Titerbereich von 220 bis 5500 Dezitex Seilen, Kordeln,
00 Bändern und Gurten 5402. Synthetische Filamentgarne (andere als zum Umspinnen oder 10.—
00 Nähgarne) aus Polyamid, roh, gebleicht Umzwirnen
00 oder weiss mattiert, nicht texturiert,
00 ungezwirnt, von 16,7 Dezitex oder
00 weniger, nicht in Aufmachung für den
00 Einzelverkauf 5402. Multifilament-Garne aus Polyester, im zur Herstellung von ––.50
00 Titerbereich von 220 bis 5500 Dezitex Seilen, Kordeln, Bänder und Gurten 5402. Cordura, texturierte Garne aus zum Zwirnen oder 55.—
00Polyamid, mit einem Titer von Weben 180 bis 370 dtex 5402. Cordura, texturierte Garne aus Polya- zum Zwirnen oder 40.—
00 mid, mit einem Titer von 560 dtex Weben 5402. Synthetische Filamentgarne (Elastomer- zum Umspinnen oder 10.—
00 fäden) aus Polyurethan, roh, gebleicht Umzwirnen
00 oder weiss mattiert, ungezwirnt, nicht texturiert, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf 5404. Monofile (Elastomerfäden) aus Polyu- zum Umspinnen oder 10.—
00 rethan, roh, gebleicht oder weiss mat- Umzwirnen tiert 5404. Synthetische Monofile in Längen von zur Herstellung von 30.—
00/ höchstens1,5 m, auch in Bündeln mit Bürsten- und Pinselwa-
00 anderen Fasern gemischt ren, Besen und Staubwischern 5404. Fibrillierte Streifen aus Polypropylen zur Herstellung von ––.50
00 Seilen, Kordeln, Bändern und Gurten Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 5407. Gewebe aus synthetischen gewerbsmässige 100.—
00 Filamentgarnen, roh, gebleicht, weiss Stickerei
00 mattiert oder gefärbt
00
00
10
20
10
20
00
00
00
00
00 Gewebe aus Filamentgarnen aus Ausbrennstoff für die 30.—
00 Polyvinylalkohol, roh oder gefärbt, mit Stickerei
00 einem Quadratmetergewicht von nicht
00 mehr als 50 g (Aetzgaze)
00
00 Gewebe aus künstlichen Filamentgar- gewerbsmässige 70.—
00 nen, einschliesslich Gewebe aus Er- Stickerei
00 zeugnissen der Nr. 5405, roh, gebleicht oder weiss mattiert Gewebe aus synthetischen Kurzfasern, gewerbsmässige 50.—
00 roh, gebleicht oder gefärbt Stickerei
10
10 Gewebe aus synthetischen Kurzfasern, gewerbsmässige roh, gebleicht oder gefärbt, mit einem Stickerei Quadratmetergewicht von – nicht mehr als 170 g 50.— – mehr als 170 g 50.— Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 5515. Andere Gewebe aus synthetischen gewerbsmässige 50.—
10 Kurzfasern, roh, gebleicht oder gefärbt Stickerei
20
10
20
10
20
20
10
20
10
20
10
20
10
20
10
20 5516. Gewebe aus künstlichen Kurzfasern, gewerbsmässige 30.—
00 roh Stickerei
00
00 5906. Gewirke aus Jute, im Eintauchverfahren zur Herstellung von 38.—
00 mit Naturkautschuk imprägniert, am Teppichunterlagen Stück 5911. Kardentücher, mit Kautschuk oder zur Herstellung von 5.—
00 ähnlichen Massen als Zwischenlage Kratzengarnituren oder Auflage 6210. Bekleidung aus Vliesstoff aus zur Verwendung in 40.––
00 Polypropylen oder Polyethylen, Spitälern und Kliniken für den Einmalgebrauch 6307. Andere konfektionierte Waren aus zur Verwendung in 40.––
99 Vliesstoff aus Polypropylen oder Spitälern und Kliniken Polyethylen, für den Einmalgebrauch 6307. Hygienemasken oder chirurgische zur Pandemievorsorge 40.––
99 Masken vom Typ II bzw. Typ IIR (Europäische Norm EN14683) 6309. Altwaren aus Spinnstoffen, mit zum Reissen oder —.03
00 beträchtlichen Gebrauchsspuren, lose zur Herstellung oder in Ballen, Säcken oder ähnlichen von Putzlappen Aufmachungen 6403. Schuhe zur Herstellung von 48.—
00 Schlittschuhen oder Rollschuhen 7019. Filtertaschen, sog. Filtersäcke aus zur Herstellung von 27.—
90 Polyesterfaservliesen mit eingelegten Filtern Glasfasermatten Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 7106. Silber, in Form von Halbzeug zum Einschmelzen und 8.––
90 zur Wiedergewinnung 7108. Gold, in Form von Halbzeug zum Einschmelzen und 8.––
00 zur Wiedergewinnung 7110. Platin, in Rohform oder in Pulverform zum Einschmelzen und 8.––
00 zur Wiedergewinnung 7110. Palladium zum Einschmelzen und 8.––
00 zur Wiedergewinnung
00 von Edelmetallen 7113. Bijouterie- und Juwelierwaren und Teile zum Einschmelzen und 8.––
00 davon, aus anderen Edelmetallen zur Wiedergewinnung 7114. Gold- und Silberschmiedwaren und zum Einschmelzen und 8.––
90 Teile davon, aus anderen Edelmetallen zur Wiedergewinnung 7115. Andere Waren aus Gold oder Platin zum Einschmelzen und 8.––
20 zur Wiedergewinnung 7204. Gebrauchte Automobile aus Eisen zum Shreddern frei
00 oder Stahl 7217. Draht aus Eisen oder nicht legiertem zur Herstellung ––.10
10 Stahl von Drahtstiften 7225. Elektrobleche aus Siliciumstahl, in zum Bau des —.20
11/ Tafeln oder Bändern, ohne Rücksicht elektrischen Teiles
90 auf die Breite von Maschinen und Apparaten 7226.
11/
90 7601. Aluminium in Rohform zum Pressen, Walzen 10.—
00 oder Ziehen 7605. Draht aus Aluminium zum Ziehen und —.60
00 zur industriellen Weiterverarbeitung 8408. Kolbenmotoren mit Kompressions- zum Einbau in Motor- 21.––
10 zündung (Dieselmotoren) transportkarren für die Landwirtschaft der Tarifnummer 8704
Text des Verwendungsvorbehaltes (Art. 8 Abs. 1)
Die gelieferte Ware wurde zu einem reduzierten Zollansatz eingeführt. Sie darf nur zu [15] verwendet werden. Eine allfällige Änderung des Verwendungszweckes muss der Oberzolldirektion vorgängig gemeldet und die Differenz der Einfuhrabgaben muss nachentrichtet werden (Art. 14 und 26 des Zollgesetzes vom 18. März 2005).
Text des Verwendungsvorbehaltes für Futtermittel für Zoo-, Labor- und andere Tiere (Art. 17 Abs. 3) Für die gelieferte Ware wurde der Einfuhrzoll im Rahmen der Artikel 13–18 der Zollerleichterungsverordnung vom 4. April 2007 rückerstattet. Sie darf nur an andere als landwirtschaftliche Nutztiere verfüttert werden. Eine allfällige Änderung des Verwendungszweckes muss der Oberzolldirektion vorgängig gemeldet und die Einfuhrabgaben müssen nachentrichtet werden (Art. 14 und 26 des Zollgesetzes vom 18. März 2005). Als landwirtschaftliche Nutztiere gelten Tiere der Pferde-, Rinder-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung sowie Kaninchen und Hausgeflügel.
15 Verwendungszweck, zu dem die Ware veranlagt wurde, einsetzen.