Verordnung
über die zollfreie Einfuhr
von auf Handwebstühlen hergestellten Geweben

Bei der Einfuhr sind unter Vorbehalt von Artikel 2 zollfrei:

1. Gewebe aus Seide oder Schappeseide, roh, abgekocht, gebleicht, gefärbt oder buntgewebt, auf Handwebstühlen hergestellt, beidseitig mit echten Webkanten, ex Tarifnummern³ 5007.2010/2020 und 5007.9010/9020;

2. Gewebe aus Baumwolle, roh, rohcremiert, gebleicht, mercerisiert, gefärbt oder buntgewebt, auf Handwebstühlen hergestellt, beidseitig mit echten Webkanten, ex Tarifnummern 5208.1100/4900, 5209.1100/4900, 5210.1100/4900, 5211.1100/4900, 5212.1100/1400 und 5212.2100/2400.

In Abweichung von der Ursprungsregelnverordnung vom 30. März 2011⁴ wird die Zollbefreiung nur gewährt, wenn:⁵

1. ⁶bei der Zollanmeldung ein besonderes Ursprungs- und Herstellungszeugnis einer anerkannten Stelle des Ursprungslandes vorgelegt wird;

2. die Gewebe unmittelbar aus dem Ursprungsland nach der Schweiz versandt werden;

3. die vorgenannten Bedingungen mit dem Ursprungsland ausdrücklich festgelegt sind.

Als Handwebstühle im Sinne dieser Verordnung gelten Webstühle, die ausschliesslich durch Hand- oder Fussbedienung betrieben werden.

Für textile Vor- und Zwischenmaterialien, die in Anhang 1 der Verordnung vom 1. Mai 2019⁸ über die vorübergehende Aussetzung von Zollansätzen für textile Vor- und Zwischenmaterialien aufgeführt sind, gelten die dort festgelegten Zollansätze.

Diese Verordnung tritt am 1. März 1982 in Kraft.