632.421.0
Verordnung über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit der EFTA und der EG (Freihandelsverordnung)
vom 8. März 2002 (Stand am 23. November 2004)
Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 19821 über aussenwirtschaftliche Massnahmen und gestützt auf die Artikel 4, 5 und 10 des Zolltarifgesetzes vom9. Oktober 19862 (Zolltarifgesetz), verordnet:
1. Abschnitt Geltungsbereich
Art. 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt für Waren, denen Präferenzbehandlung bei Einfuhr in die Schweiz im Sinne nachstehender Briefwechsel, Abkommen und Zusatzprotokolle zusteht (Waren mit Präferenzbehandlung):
Übereinkommen vom4. Januar 19603 zur Errichtung der Europäischen Freihandels-Assoziation (EFTA);
Abkommen vom 22. Juli 19724 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft;
Abkommen vom 22. Juli 19725 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl;
Zusatzprotokolle zu den Abkommen vom 22. Juli 19726 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft sowie den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl;
AS 2002 1158
Briefwechsel vom14. Juli 19867 zwischen der Schweiz und der EG-Kommission über die Anpassung der bestehenden Agrarvereinbarungen und die gegenseitigen Zugeständnisse für bestimmte Landwirtschaftserzeugnisse (mit Anhang);
Briefwechsel vom 30. Juni 19968 zwischen der Schweiz und der EG-Kommission über Konsultationen, welche im Rahmen der WTO zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft stattgefunden haben;
Abkommen vom 21. Juni 19999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen;
Abkommen vom17. März 200010 in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits betreffend das Protokoll Nr. 2 zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft;
Abkommen vom 21. Juni 200111 zur Änderung des Übereinkommens vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA).
2. Abschnitt Einfuhr
Art. 2 Einfuhrzölle
Für Waren aus den Europäischen Gemeinschaften, denen Präferenzbehandlung im Sinne der betreffenden Abkommen von Artikel 1 dieser Verordnung zusteht, gelten die im Anhang 1 dieser Verordnung in der Kolonne «Zollansatz EG» angegebenen Zollansätze.
Für Waren aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandels-Assoziation, denen die Präferenzbehandlung im Sinne der betreffenden Abkommen von Artikel 1 dieser Verordnung zusteht, gelten die im Anhang 1 dieser Verordnung in der Kolonne «Zollansatz EFTA» angegebenen Zollansätze.
Art. 3 Zollkontingente
Waren, deren jährliche präferentielle Einfuhrmenge beschränkt ist (Zollkontingente) und die für die Zuteilung der Zollkontingentsanteile zuständigen Behörden sind in Anhang 2 aufgeführt.
Art. 4 Zuteilung von Zollkontingentsanteilen
Bei der Zuteilung von Zollkontingentsanteilen der Zollkontingente 101, 102, 106 – 112 und 115–116 gelten die Bestimmungen der Artikel 12–14 der Agrareinfuhrverordnung vom7. Dezember 199812 (AEV).
Die Zollkontingentsanteile der Zollkontingente 101 und 102 werden nach den Bestimmungen der Artikel 11–20 der AEV und der Schlachtviehverordnung vom 7. Dezember 199813 versteigert.
Die Zollkontingentsanteile des Zollkontingents 201 werden entsprechend der
Die Zollkontingentsanteile des Zollkontingents 103 werden entsprechend der
Die Zollkontingentsanteile der Zollkontingente 104–105 werden gemäss den Bestimmungen der Verordnung vom7. Dezember 199814 über die Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen zugeteilt.
Die Zollkontingentsanteile der Zollkontingente 106–112 werden entsprechend der
Die Zollkontingentsanteile der Zollkontingente 113–114 werden entsprechend der
Die Zollkontingentsanteile der Zollkontingente 115–116 werden entsprechend der
Die Zollkontingentsanteile des Zollkontingentes 32 werden entsprechend der
Die Zollkontingentsanteile der Zollkontingente 117–118 werden nach der Reihenfolge der Annahme der Einfuhrdeklarationen zugeteilt.
Art. 5 Verzollung mit Rückerstattung
Bei der Einfuhr von Waren der Zollkontingente 32, 103, 113–114 und 117–118 werden die Zölle nach Anhang 1 des Zolltarifgesetzes erhoben.
Die Eidgenössische Zollverwaltung teilt die Zollkontingentsanteile nach der Einfuhr auf Gesuch hin zu.
Am Tag der Ausschöpfung eines Zollkontingents wir die Restmenge im Verhältnis zur gesamten für diesen Tag beantragten Menge auf die Gesuche verteilt.
[AS 1999 111, 2000 401, 2001 314 2091 Anhang Ziff. 18 2880, 2002 3495. AS 2003 5473]. Heute: die Schlachtviehverordnung vom 26. Nov. 2003 (SR 916.341).
Die Gesuche sind schriftlich unter Beilage der Originale der Zollausweise sowie der notwendigen Nachweise spätestens innert dreier Monate nach Ablauf der Kontingentsphase bei der Eidgenössischen Zollverwaltung einzureichen.
Die Eidgenössische Zollverwaltung erstattet den Zollkontingentsanteilsinhabern die Einfuhrzölle.
Art. 6 Veröffentlichung der Ausschöpfung der Zollkontingente
Die Oberzolldirektion veröffentlicht den Stand der Ausschöpfung der Zollkontingente 201 und 105–112 bei Änderungen täglich auf elektronischem Weg zur Information.
3. Abschnitt Ausfuhr
Art. 7 Ausfuhrzölle
Für in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft zur Ausfuhr und dort, in den EFTA-Mitgliedstaaten oder in anderen Ländern, mit welchen Freihandelsabkommen bestehen, zur Verwendung bestimmte Waren, denen Präferenzbehandlung im Sinne von Artikel 7 des Abkommens vom 22. Juli 197215 zwischen der Schweiz und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zusteht, gelten die in Anhang 3 in der Kolonne «Zollansatz EG» angegebenen Zollansätze.
Für in die Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandels-Assoziation zur Ausfuhr und dort zur Verwendung bestimmte Waren, denen die Präferenzbehandlung im Sinne von Artikel 8 des Übereinkommens vom4. Januar 196016 zur Errichtung der Europäischen Freihandels-Assoziation zusteht, gelten die im Anhang 3 dieser Verordnung in der Kolonne «Zollansatz EFTA» angegebenen Zollansätze.
Art. 8 Schutzmassnahmen bei der Ausfuhr
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) kann im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement die Präferenzansätze des Anhangs 3 sistieren oder die Ausfuhr der Waren von Bedingungen abhängig machen oder mit Auflagen versehen, damit verhindert wird, dass durch Wiederausfuhr nach Ländern, die nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft oder zu den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandels-Assoziation gehören oder mit welchen keine Freihandelsabkommen bestehen, die für die betreffenden Länder gültigen Zölle des schweizerischen Ausfuhrtarifs umgangen werden.
4. Abschnitt Ursprungsbestimmungen
Art. 9
Waren der Tarifnummern 2309.1021 und 2309.1029 werden zum «Zollansatz EG» gemäss Anhang 1 zugelassen, wenn dem Gesuch um Zuteilung eines Anteils am Zollkontingent 32 die entsprechende Ausfuhrlizenz AGREX der EG beigelegt wird, mit dem Nachweis, dass alle zur Fabrikation verwendeten Getreide, Zucker, Melassen, Milchprodukte, Erzeugnisse des Kapitels3 des Zolltarifs und alles Fleisch vollständig in der EG erzeugt worden sind sowie dass für die betreffenden landwirtschaftlichen Erzeugnisse reduzierte oder keine Exporterstattungen der EG ausgerichtet wurden.
Waren anderer Tarifnummern des Anhangs1 werden zu den aufgeführten Präferenzzollansätzen zugelassen, wenn sie den im Protokoll Nr. 317 zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft oder den im Anhang B zum Übereinkommen vom4. Januar 196018 zur Errichtung der Europäischen Freihandels-Assoziation festgelegten Ursprungsbedingungen entsprechen.
5. Abschnitt Schlussbestimmungen
Art. 10 Vollzug
Die Eidgenössische Zollverwaltung vollzieht diese Verordnung. Vorbehalten bleiben abweichende Bestimmungen über die Zuteilung der Zollkontingentsanteile in
Artikel 4 Absätze2 und 5 sowie Anhang 2.
Art. 11 Aufhebung bisherigen Rechts
Die folgenden Verordnungen werden aufgehoben:
Verordnung vom7. Dezember 199819 über die Verteilung des Zollkontingents Hunde- und Katzenfutter im Verkehr mit der Europäischen Gemeinschaft .
Verordnung vom 20. Dezember 200020 über die Zollabgaben für bestimmte Erzeugnisse im Verkehr mit der Europäischen Gemeinschaft .
Verordnung vom18. Oktober 198921 über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit der EFTA und den EG (Freihandelsverordnung).
[AS 1999 75, 2000 389]
[AS 2000 2989]
[AS 1989 2258, 1992 1315 Art. 5 Ziff. 2, 1995 2731 4322 4932 Art. 3 Ziff. 9 5215 Ziff. II 5453, 1996 1673 1974 2683 3058 Anhang Ziff. 3, 1997 209 900 1545 2150, 1998 106 857 1592 Art. 3 1758 2630 2833, 1999 314 Art. 6 592 687 749 1514 Art. 3 1720 1770, 2000 1018, 2001 1577 2091 Anhang Ziff. 11]
Art. 12 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen
Diese Verordnung tritt unter Vorbehalt von Absatz 2 am1. Juni 2002 in Kraft.
Das Inkrafttreten der Zollkontingente 101 und 102 durch das EVD wird später festgesetzt.
Das EVD setzt die Kontingentsmengen pro rata temporis fest:
für die Zollkontingente 105–112, falls diese Verordnung innerhalb der Kontingentsperiode in Kraft tritt;
für die übrigen Kontingente, falls diese Verordnung nicht auf den1. Januar in Kraft tritt.
Schlussbestimmungen der Änderung vom18. August 200422
Die Kontingentsmengen der Zollkontingente Nr. 119–153 für Zeit vom1. Mai bis 31. Dezember 2004 sind in Anhang 4 festgelegt.
Für Einfuhren vom1. Mai bis 31. Dezember 2004 werden die Präferenzen der Zollkontingente nach Anhang 4 von der Eidgenössischen Zollverwaltung entsprechend der Reihenfolge des Eingangs der Gesuche durch Zollrückerstattung nachträglich gewährt.
Voraussetzung für die Zuteilung eines Zollkontingentsanteils vom1. Mai bis 31. Dezember 2004 im Rahmen der Zollkontingente 119–124, 126, 129, 132–135 und 140–142 ist die Zuteilung eines Zollkontingents nach der AEV23 und den entsprechenden Marktordnungen der Landwirtschaftsgesetzgebung.
Gesuche um Zollrückerstattung für Einfuhren vom1. Mai bis und mit 31. Dezember 2004 sind bis spätestens 31. März 2005 schriftlich unter Beilage der Originale der Zollausweise, der Ursprungsnachweise und der Kopie der Zuteilungsverfügung für Kontingente nach Absatz 3 bei der Zollverwaltung einzureichen. Auf nicht fristgerecht eingereichte Gesuche wird nicht eingetreten.
Am Tag der Ausschöpfung des Zollkontingents wird die Restmenge proportional auf die an diesem Tag eingegangenen Gesuche verteilt.
AS 2004 4599 Anhang 124 (Art. 1) Tarif-Nr.25 Präferenz-Zollansatz in Fr. je 100 kg brutto anwendbar Normaltarif minus anwendbar Normaltarif minus 0101. 1011 frei 9091 10.— 0106. ex 1900[1] frei 0204. 1010 10.— 2210 10.— 2310 10.— 3010 10.— 4110 10.— 4210 10.— 4310 10.— 0205. 0010 9.— 0207. 1481 ZK Nr. 120: 15.– 1491 ZK Nr. 121: 15.– 2781 ZK Nr. 122: 15.– 2791 ZK Nr. 123: 15.– 3311 ZK Nr. 124: 15.– 3400 ZK Nr. 125: 9.50 3691 ZK Nr. 126: 15.– 0208. 1000 ZK Nr. 127: 11.– ex 4000[2] frei 9010 ZK Nr. 128: frei 0210. ex 1191[3] ZK Nr. 101: frei ex 1991[4] ZK Nr. 101: frei ex 2010[5] ZK Nr. 102: frei 0301. 1000/ 0307. 9900 frei 1020 100.— 100.— 0406. 1010/9099 ZK Nr. 201: frei[6] 0407. ex 0010[7] ZK Nr.
129: 47.– [1] Pelztiere [2] Fleisch von Walen [3] Schinken und Stücke davon, nicht ausgebeint [4] Schinken und Stücke davon, ausgebeint [5] getrocknet [6] zur Zeit ohne Bewirtschaftung [7] Vogeleier in der Schale, zum Konsum, frisch, haltbar gemacht oder gekocht
Texte zu den in der Spalte Tarif-Nr. aufgeführten Nrn siehe SR 632.10 Anhang bzw. im Schweizerischen Generaltarif (publiziert im Internet unter: www.zoll.admin.ch) oder im Schweizerischen Gebrauchszolltarif D3 (Bezug bei der Oberzolldirektion, 3003 Bern).
ZK = Zollkontingent: Präferenz-Zollansatz im Rahmen einer jährlichen Menge im Rahmen des Zollkontigentes mit der bezeichneten Nummer gemäss Anhang 2 bzw. Anhang 4.
bT = beweglicher Teilbetrag.
0409. ex 0000[8] ZK Nr. 130: 8.– ex 0000[9] ZK Nr. 131: 26.– 0501. 0000/ 0503. 0090 frei 0504. 0031 frei 0039/0090 frei 0505. 1010 frei 1090 ZK Nr. 103: frei frei 9019/ 0508. 0010 frei 0508. 0099/ 0510. 0000 frei 0602. 1000 frei frei 2011/2049 ZK Nr. 104: frei 2051/2059 frei frei 2071/2072 ZK Nr. 104: frei 2079 frei frei 2081/2082 ZK Nr. 104: frei 2089 frei frei 3000/4099 frei 9011/9099 frei frei 0603. 1031 ZK Nr. 105: frei frei 1041 ZK Nr. 105: frei frei 1051/1059 ZK Nr. 105: frei 1071 frei 1091/1099 frei 0604. 1010 frei 9111/9910 frei 0702. 0010 ZK Nr. 106: frei frei 0020 ZK Nr. 106: frei frei 0030 ZK Nr. 106: frei frei 0090 ZK Nr. 106: frei frei 0703.
1011 frei 1013 frei 1020 frei 1021 frei 1030 frei 1031 frei 1040 frei 1041 frei 1050 frei 1051 frei 1060 frei 1061 frei 1070 frei 1071 frei 1080 frei 2000 frei [8] Akazienhonig [9] anderer natürlicher Honig als Akazienhonig 0705. 1111 ZK Nr. 107: frei frei 1120 frei 1191 frei 2110 ZK Nr. 108: frei 0707. 0010 frei 0020 frei 0030 ZK Nr. 132: 5.– frei 0031 ZK Nr. 133: 5.– 0050 ZK Nr. 134: 3.50 0709. 3010 ZK Nr. 109: frei 5100 frei 5900 frei 6011 2.50 frei 6012 ZK Nr. 135: 5.– 9050 ZK Nr. 110: frei 0710. 4000 bT bT ex 8090[10] frei 0711. ex 2000[11] frei 9000 ZK Nr. 136: frei ex 9000[12] 3.– 3.– 0712. 2000 ZK Nr.
137: frei ex 9081/ frei 9089[14] 0713. 1011 ZK Nr. 138: 0.90 1019 ZK Nr. 139: frei 2019 frei 0802. 2190 frei 2290 frei 5000 frei ex 9090[15] frei frei 0805. 1000/2000 frei 5000 frei 0807. 1100/1900 frei frei 0809. 1011 ZK Nr. 111: frei 1091 ZK Nr. 111: frei 4013 ZK Nr. 140: frei 0810. 1010 ZK Nr. 112: frei 1011 ZK Nr. 141: frei 2011 ZK Nr. 142: frei 5000 frei 0811. ex 1000[16] ZK Nr. 143: 10.– ex 2090[17] ZK Nr. 144: 10.– 9010 ZK Nr. 145: frei 9090 ZK Nr. 146: frei [10] essbare Pilze [11] schwarze [12] Zuckermais [14] Knoblauch, unvermischt [15] Pinienkerne [16] ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, en gros, zur Weiterverarbeitung [17] ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, en gros, zur Weiterverarbeitung 0904. 1100 frei 1200 frei 2090 ZK Nr. 147: frei frei 0910. 2000 frei 1001. 9040 ZK Nr. 148: 0.60 1005. 9030 ZK Nr. 149: 0.50 1207. 5091/5099 frei 1209. 1090 frei 2100/2600 frei 2919 frei 2980/9100 frei 9999 frei 1212. 2090 frei 9919 frei 9998 frei 1301. 1000/ 1302.
1400 frei ex 1900[18] frei 2011/2090 frei ex 3100/ frei frei 3900[19] 1401. 1000/ 1404. 1000 frei 2010/2090 frei frei 9090 frei 1501. ex 0018/ frei 0019[20] ex 0028/ frei 0029[20] 1502. ex 0091/ frei 0099[20] 1504. 1010 frei 1098/1099 frei 2091/2099 frei 3091/3099 frei 1505. 0019 frei 0099 frei 1506. ex 0091/ frei 0099[20] 1509. 1091 54.55 1099 77.75 9091 54.55 9099 77.75 1510. 0091/0099 [21] frei [18] Vanille-Oleoresin [19] Waren dieser Nummern, chemisch modifiziert [20] Waren zu technischen Zwecken [21] Öl, aus Olivenrückständen mit chemischen Mitteln extrahiert, zu technischen Zwecken 1515. 9021 12.— 9028 frei 9029 frei 1516. ex 1010[22] 35.– ex 1091/ frei 1099[22] ex 2010[23] frei frei ex 2091[23] frei frei ex 2099[23] frei frei 1518.
0081 5.— 0089 frei 0098 40.— ex 0098[24] frei 0099 frei ex 0099[24] frei 1520. 0000 frei 1521. 1010/ 1522. 0000 frei 1602. 2010 frei 1603. ex 0000[25] frei 1604. 1100/ 1605. 9000 frei 1702. 5000 frei frei 9024 frei frei 1704. 1010/1030 bT bT 9010/9031 bT bT 9032 frei 9041/9093 bT bT 1803. 1000/ 1805. 0000 frei 1806. 1010/1020 bT bT 2011/2019 bT 2091/9029 bT bT 1901. 1011/1022 bT bT 2081/2082 bT ex 2081/ bT 2082[26] 2083 bT bT 2091/2092 bT ex 2091/ bT 2092[26] 2093/2099 bT bT 9021/9022 bT bT 9031/9037 bT 9041/9047 bT bT [22] ausschliesslich aus Fischen oder Meeressäugetieren hergestellt [23] hydriertes Rizinusöl (sog.
Opalwachs) [24] Linoxyn [25] Extrakte aus Fleisch von Walen, Extrakte und Säfte von Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, Säfte von Fischen [26] Waren dieser Nummern, in Behältnissen von2 kg oder weniger 1901 9081/9082 bT ex 9081/ bT 9082[26] 9089 bT bT 9091/9092 bT ex 9091/ bT 9092[26] 9093/9096 bT bT 9099 frei frei 1902. 1100/4090 bT bT 1903. 0000 1.80 1.80 1904. 1010 bT bT 1090 18.— frei 2000 bT bT 3000 110.— 110.— 9020 frei frei ex 9090[27] 4.80 4.80 ex 9090[28] bT bT 1905. 1010/4029 bT bT 9025/9039 bT bT 9040 frei frei 1905. 9091/9095 bT bT 2001. 9020 bT bT 2002. 1010 2.50 1020 4.50 9010 frei ex 9010[29] frei 9021 frei frei 9029 frei 2003. 1000 ZK Nr. 150: frei 2004. 9013 bT bT ex 9018[30] 17.50 9043 bT bT ex 9049[30] 24.50 2005.
2011/2012 bT bT 6010/6090 frei 7010/7090 frei 8000 frei frei ex 9011[31] 17.50 ex 9040[31] 24.50 [26] Waren dieser Nummern, in Behältnissen von2 kg oder weniger [27] Getreidekörner, gebrochen und zubereitet für die Herstellung von Corn Flakes und dergleichen [28] andere [29] Tomatenpulpe, Tomatenpüree und Tomatenkonzentrat, in luftdicht verschlossenen Behältnissen, mit einem Gehalt an Trockenstoff von 25 % des Gewichts oder mehr, aus Tomaten und Wasser bestehend, auch mit Salz oder andern Konservierungs- oder Würzzusätzen; Tomatenpulpe, Tomatenpüree und Tomatenkonzentrat, in nicht luftdicht verschlossenen Behältnissen [30] Artischocken [31] Kapern und Artischocken 2008. 1110 bT bT 3090 frei 5010 10.— 5090 15.— 7010/7090 frei 9100 frei 9998 bT bT 2009. ex 3119[32] 6.– ex 3919[32] 6.– ex 3120[32] 14.– ex 3920[32] 14.– 2101. 1100/1210 170.— 1290 bT bT 2090 bT bT ex 3000[33] frei ex 3000[34] 1.60 frei ex 3000[35] 29.– 29.– 2102. 1099 frei 2019 4.— frei 3000 frei 2103. 1000 frei frei 2000 frei frei 3011 frei 3018 frei 3019 frei 2104.
1000 frei frei ex 2000[36] frei 2105. ex 0000[37] 47.50 47.50 ex 0000[38] 10.– 2106. 1011 bT bT 1019 frei frei 9010 frei 9021/9023 bT bT 9024 frei frei 9029 frei 9030 20.— frei 9040 bT frei 9081/9096 bT bT 9099 frei frei [32] eingedickt [33] geröstete Zichorien und ihre Auszüge, Essenzen und Konzentrate [34] andere als geröstete Zichorien und ihre Auszüge, Essenzen und Konzentrate, ganz oder in Stücken [35] andere [36] Waren dieser Nummer, ausgenommen solche, die Fleisch oder Schlachtnebenprodukte enthalten [37] kakaohaltig [38] andere, nicht fetthaltig 2201. 1000/9000 frei 2202. 1000 ZK Nr. 113: frei, frei andere:2.– ex 9031[39] 4.– ex 9032[39] 7.– 9090 ZK Nr. 114: frei, frei andere:2.– 2203. 0010 6.— frei 0020 3.50 frei 0031 6.— frei 0039 8.— frei 2204. ex 2121[40] ZK Nr. 116: frei ex 2150[41] ZK Nr. 115: frei ex 2150[42] 8.50 ex 2921/ ZK Nr. 116: frei 2922[40] ex 2950[43] 8.50 2205. 1010/9020 frei frei 2207. 1000 ZK Nr.
151: frei frei 2000 ZK Nr. 152: frei frei 2208. 2011 frei 2021 frei 4010 frei 4020 frei 5019 frei 5029 frei 6020 ZK Nr. 153: frei 7000 frei ex 7000[44] 45.– 9021/9022 frei 9099 frei ex 9099[45] 45.– 2301. 1090 frei 2090 frei 2307. 0000 frei 2309. 1010 frei 1021/1029 ZK Nr. 32: frei frei 9049 frei [39] Pfirsich-, Heidelbeer-, Brombeer- und Stachelbeersaft, mit Wasser verdünnt, mit einem Saftanteil von 60 % oder weniger, sowie Saft von schwarzen Johannisbeeren (Cassis), mit Wasser verdünnt, mit einem Saftanteil von 35 % oder weniger [40] Retsina (griechischer Weisswein), gemäss Beschreibung im Anhang 2 [41] Portwein, gemäss Beschreibung im Anhang 2 [42] andere Süssweine, Weinspezialitäten und Mistellen (gilt nur für Erzeugnisse im Sinne von Anhang 7 des Abkommens) [43] gilt nur für Erzeugnisse im Sinne von Anhang 7 des Abkommens [44] gezuckert oder Eier enthaltend [45] gesüsste, auch aromatisierte gebrannte Wasser: gezuckert oder Eier enthaltend 2402. 1000/2010 frei 2020 ZK Nr. 117: frei frei 9000 frei 2403. 1000 ZK Nr. 118: frei frei 9100/9930 frei 2501. 0010/ 2905.
4200 frei frei 4300/4400 bT bT 4500 frei 4910/5990 frei frei 2906. 1110/ 3301. 9010 frei frei 9090 frei ex 9090[46] frei 3302. 1000 frei ex 1000[47] frei 3303. 0000/ 3407. 0000 frei frei 3501. ex 9010/ frei 9090[48] 3502. 1110 80.— 1190 80.— 1910 80.— 1990 80.— 2000 frei 3503. 0000/ 3504. 0000 frei frei 3505. ex 1010[49] 6.– 6.– ex 1010[50] 1.20 1.20 1090 frei frei 2010 1.20 1.20 2090 frei frei 3506. 1000/9190 frei frei 9910 6.— 6.— 9990 frei frei 3507. 1010/ 3808. 9000 frei frei 3809. 1010 4.50 4.50 1090/ 3822.
0000 frei frei [46] andere als Extraktions-Oleoresine von Süssholz und Hopfen [47] andere Zubereitungen als solche der in der Getränkeindustrie verwendeten Art mit allen charakteristischen Aromastoffen eines Getränkes und einem Alkoholgehalt von über 0,5 % Vol [48] Kaseinleime [49] veresterte oder veretherte Stärken [50] andere Tarif-Nr. Präferenz-Zollansatz in Fr. je 100 kg brutto 3823. 1110 5.— 1190 frei 1210 –.50 1290 frei 1300 frei frei 1910 –.50 1990/7000 frei 3824. 1010 1.50 1.50 1090/9030 frei frei 9091 2.— 2.— 9098 frei frei 3825. 1000/6900 frei frei 9090 frei frei 3901. 1000/ 4421. 9000 frei frei 4501. 1000/9090 frei 4502. 0000/ 5212. 2500 frei frei 5301. 1000/3000 frei 5302. 1000/9000 frei 5303. 1000/ 9706. 0000 frei frei
Nummer Bezeichnung der Ware Tarifnummer Umfang Zuständige
des Zollkontin- des Zollkontingents Behörde
101 Schinken und Stücke davon, nicht ex 1000 t netto BLW28 ausgebeint, von Tieren der Schwei- 0210.1191 negattung, ausgenommen Wildschwein, gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräuchert Schinken und Stücke davon, ausge- ex beint, von Tieren der Schweinegat- 0210.1991 tung, ausgenommen Wildschwein, gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräuchert 102 Fleisch von Tieren der Rindvieh- ex 200 t netto BLW gattung, getrocknet 0210.2010 201 Käse und Quark, innerhalb des 0406.1010/ 60 t netto EZV29 EFTA-Zollfreikontingentes einge- 0406.9099 führt 103 Federn der zu Füllzwecken verwen- 0505.1090 13,2 t netto EZV deten Art und Daunen, andere als roh, gewaschen 104 Unterlagen von Kernobst 60 000 Stück BLW (Sämlinge, Pflänzlinge): – veredelt, mit nackten Wurzeln 0602.2011 – veredelt, mit Wurzelballen 0602.2019 – nicht veredelt, mit nackten 0602.2021 Wurzeln – nicht veredelt, mit Wurzelballen 0602.2029 Unterlagen von Steinobst (Sämlinge, Pflänzlinge): – veredelt, mit nackten Wurzeln 0602.2031 – veredelt, mit Wurzelballen 0602.2039 – nicht veredelt, mit nackten 0602.2041 Wurzeln – nicht veredelt, mit Wurzelballen 0602.2049 Bäume, Sträucher und Stauden von geniessbaren Fruchtarten mit nackten Wurzeln: – von Kernobst 0602.2071 – von Steinobst 0602.2072 Bäume, Sträucher und Stauden von geniessbaren Fruchtarten mit Wurzelballen: – von Kernobst 0602.2081 – Steinobst 0602.2082 105 Nelken, geschnitten, zu Binde- oder 0603.1031 1000 t netto EZV Zierzwecken, frisch, vom 1. Mai bis 25. Oktober
28 Bundesamt für Landwirtschaft 29 Eidgenössische Zollverwaltung
Nummer Bezeichnung der Ware Tarifnummer Umfang Zuständige des Zollkontin- des Zollkontingents Behörde
Rosen, geschnitten, zu Binde- oder 0603.1041 Zierzwecken, frisch, vom 1. Mai bis 25. Oktober Blüten und Blütenknospen (ausser Nelken und Rosen) geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken vom 1. Mai bis 25. Oktober – verholzend 0603.1051 – andere als verholzend 0603.1059 106 Tomaten, frisch oder gekühlt 10 000 t netto EZV – Cherry-Tomaten (Kirschentomaten): vom 21. Oktober bis 30. April 0702.0010 – Peretti-Tomaten (längliche Form): vom 21. Oktober bis 30. April 0702.0020 – andere Tomaten mit einem Durchmesser von 80 mm und mehr (sog. Fleischtomaten): vom 21. Oktober bis 30. April 0702.0030 – andere: vom 21. Oktober bis 30. April 0702.0090 107 – Eisbergsalat ohne Umblatt: 2000 t netto EZV vom 1. Januar bis Ende Februar 0705.1111 108 – Witloof-Zichorie, frisch oder 2000 t netto EZV gekühlt: vom 21. Mai bis 30. September 0705.2110 109 – Auberginen, frisch oder gekühlt: 1000 t netto EZV vom 16. Oktober bis 31. Mai 0709.3010 110 – Zucchetti (einschliesslich 2000 t netto EZV Zuchettiblüten), frisch oder gekühlt: vom 31. Oktober bis 19. April 0709.9050 111 Aprikosen, frisch 2000 t netto EZV – in offener Packung: vom 1. September bis 30. Juni 0809.1011 – in anderer Verpackung: vom 1. September bis 30. Juni 0809.1091 112 – Erdbeeren, frisch: 10 000 t netto EZV vom 1. September bis 14.
Mai 0810.1010 113 Wasser, einschliesslich Mineralwas- 2202.1000 38,5 Mio l EZV ser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert 114 Andere nichtalkoholische Getränke 2202.9090 14,3 Mio l EZV 115 Portwein (gemäss Beschreibung30), 2204.2150 100 000 l EZV in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen bis 2 l
30 Beschreibung: Als «Portwein» gilt Qualitätswein aus dem bestimmten Anbaugebiet Porto in Portugal im Sinne der Verordnung (EWG) Nr. 823/87
Nummer Bezeichnung der Ware Tarifnummer Umfang Zuständige des Zollkontin- des Zollkontingents Behörde
116 Retsina (gemäss Beschreibung31), 50 000 l EZV in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen – von nicht mehr als 2 l ex 2204.2121 – von mehr als 2 l – von mehr als 13% vol ex 2204.2921 – von nicht mehr als 13% vol ex 2204.2922 32 Hunde- und Katzenfutter, in Auf- 2309.1021/ 6000 t brutto EZV machungen für den Einzelverkauf, 1029 in luftdicht verschlossenen Behältnissen 117 Zigaretten, Tabak enthaltend, 2402.2020 266,2 t netto EZV im Stückgewicht von nicht mehr als 1,35 g 118 Rauchtabak, auch mit beliebigem 2403.1000 108,9 t netto EZV Gehalt an Tabakersatzstoffen
31 Beschreibung: Unter Retsina versteht man Tafelwein im Sinne der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften (Art. 17 und Anh. I der Verordnung [EWG] Nr. 822/87).
Nr. des Ausfuhrtarifs* Zollansatz Nr. des Ausfuhrtarifs Zollansatz
EG EFTA EG EFTA
Fr. je 100 kg Fr. je 100 kg Fr. je 100 kg Fr. je 100 kg brutto brutto brutto brutto
2 frei frei 37 frei frei 3 frei frei 38 frei frei 5 frei frei 41 frei frei 6 frei frei 42 frei frei 7 frei frei 43 frei frei 8 frei frei 44 frei frei 35 frei frei 45 frei frei 36 frei frei 46 frei frei
* SR 632.10 Anhang
Anhang 432
Nummer Tarifnummer Bezeichnung der Ware Umfang des Zoll- des Zollkontingents kontingents
119 0101.9095 Pferde lebend (ausser reinrassigen Zuchttieren 67 Tiere und zum Schlachten) 120 0207.1481 Brüste von Hühnern, gefroren 1 333 t netto 121 0207.1491 Stücke und Schlachtnebenprodukte von 800 t netto Hühnern, auch Leber, ohne Brüste, gefroren 122 0207.2781 Brüste von Truthühnern, gefroren 533 t netto 123 0207.2791 Stücke und Schlachtnebenprodukte von Trut- 400 t netto hühnern, auch Leber, ohne Brüste, gefroren 124 0207.3311 Enten, nicht in Stücke zerteilt, gefroren 467 t netto 125 0207.3400 Fettlebern von Enten, Gänsen oder Perlhühnern, 13 t netto frisch oder gekühlt 126 0207.3691 Stücke und Schlachtnebenprodukte von Enten, 67 t netto Gänsen oder Perlhühnern, ohne Fettleber, gefroren 127 0208.1000 Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte 1 133 t netto von Kaninchen oder Hasen, frisch, gekühlt oder gefroren 128 0208.9010 Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte 67 t netto von Wild, ausser von Hasen und Wildschweinen, frisch, gekühlt oder gefroren 129 ex 0407.0010 Vogeleier in der Schale, zum Konsum, frisch, 100 t netto haltbar gemacht oder gekocht 130 ex 0409.0000 Akazienhonig 133 t netto 131 ex 0409.0000 Natürlicher Honig, ausser Akazienhonig 33 t netto 132 0707.0030 Einmachgurken mit einer Länge von mehr als 100 t netto 6 cm, jedoch nicht mehr als 12 cm, vom 21. Oktober bis 14. April 133 0707.0031 Einmachgurken mit einer Länge von mehr als 92 t netto 6 cm, jedoch nicht mehr als 12 cm, vom 15. April bis 20.
Oktober 134 0707.0050 Cornichons, frisch oder gekühlt 200 t netto 135 0709.6012 Peperoni, frisch oder gekühlt, vom 1. April bis 1 118 t netto 31. Oktober 136 0711.9000 Gemüse und Gemüsemischungen, vorläufig 100 t netto haltbargemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen), jedoch in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet
Nummer Tarifnummer Bezeichnung der Ware Umfang des Zoll- des Zollkontingents kontingents
137 0712.2000 Speisezwiebeln, getrocknet, auch in Stücke oder 67 t netto Scheiben geschnitten, oder anders zerkleinert oder in Pulverform, aber nicht weiter zubereitet 138 0713.1011 Erbsen [Pisum sativum], trocken, ausgelöste, 667 t netto ganz und unbearbeitet, zu Futterzwecken 139 0713.1019 Erbsen [Pisum sativum], trocken, ausgelöste, 667 t netto ganz und unbearbeitet, nicht zu Futterzwecken und nicht zur Herstellung von Bier 140 0809.4013 Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen), frisch, in 600 t netto offener Packung, vom 1. Juli bis 30. September 141 0810.1011 Erdbeeren, frisch, vom 15. Mai bis 31. August 200 t netto 142 0810.2011 Himbeeren, frisch, vom 1. Juni bis 250 t netto 14. September 143 ex 0811.1000 Erdbeeren, nicht gekocht oder in Wasser oder 667 t netto Dampf gekocht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, en gros, zur Weiterverarbeitung 144 ex 0811.2090 Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Logan- 667 t netto beeren, Johannisbeeren und Stachelbeeren, nicht gekocht oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, en gros, zur Weiterverarbeitung 145 0811.9010 Heidelbeeren, nicht gekocht oder in Wasser oder 133 t netto Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen 146 0811.9090 Früchte ausser Erdbeeren, Himbeeren, Brom- 667 t netto beeren, Maulbeeren, Loganbeeren, Johannisbeeren und Stachelbeeren, Heidelbeeren und tropischen Früchten), nicht gekocht oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen 147 0904.2090 Früchte der Gattung Capsicum oder Pimenta,
100 t netto getrocknet oder zerrieben oder in Pulverform, verarbeitet 148 1001.9040 Weizen und Mengkorn (ausser Hartweizen), 33 333 t netto denaturiert, zu Futterzwecken 149 1005.9030 Mais, zu Futterzwecken 8 667 t netto 150 2003.1000 Pilze der Gattung Agaricus, in anderer Weise als 1 133 t netto mit Essig zubereitet oder haltbargemacht 151 2207.1000 Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem 3 333 t netto Alkoholgehalt von 80 % oder mehr 152 2207.2000 Ethylalkohol und Branntwein, denaturiert, mit 1 333 t netto beliebigem Alkoholgehalt 153 2208.6020 Wodka, in Behältnissen mit einem Fassungs- 333 t netto vermögen von nicht mehr als 2 l