Energieverordnung
(EnV)

In dieser Verordnung bedeuten:

1. –e. …3

6. 4 Erneuerbare Energien: Wasserkraft, Sonnenenergie, Geothermie, Umgebungswärme, Windenergie, Energie aus Biomasse und aus Abfällen aus Biomasse;

7. Abwärme: nach dem Stand der Technik nicht vermeidbare Wärmeverluste, die aus Energieumwandlungs- oder chemischen Prozessen (u. a. Kehrichtverbrennungsanlagen) entstehen, ausgenommen Heizwärme aus Anlagen, welche die gekoppelte Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie als primäre und gleichrangige Ziele haben;

8. 5 Wärme-Kraft-Kopplung: gleichzeitige Bereitstellung von Kraft und Wärme aus dem Umwandlungsprozess von Brennstoff in Gasturbinen, Dampfturbinen, Verbrennungsmotoren, anderen thermischen Anlagen und Brennstoffzellen;

9. energietechnisches Prüfverfahren: Verfahren zur einheitlichen Ermittlung des Energieverbrauchs von serienmässig hergestellten Anlagen, Fahrzeugen und Geräten;

AS 1999 207

11. Verbrauchs-Zielwerte: die nach einem energietechnischen Prüfverfahren ermittelten Werte über den spezifischen Energieverbrauch, die von bestimmten Anlagen, Fahrzeugen und Geräten nicht überschritten werden sollen;

12. Pilotanlagen und -projekte: Anlagen, Fahrzeuge und Geräte sowie entsprechende Projekte, die der technischen Erprobung von Systemen dienen und die Erfassung von neuen wissenschaftlichen oder technischen Daten ermöglichen;

13. Demonstrationsanlagen und -projekte: Anlagen, Fahrzeuge und Geräte sowie entsprechende Projekte, die der Markterprobung dienen und vor allem die wirtschaftliche Beurteilung einer allfälligen Markteinführung ermöglichen;

14. private Organisationen: Wirtschaftsverbände, energiepolitische und energietechnische Organisationen, Verkehrsverbände, Konsumenten- sowie Umweltorganisationen;

15. 6 Hybridanlage: Anlage, welche mehrere erneuerbare Energieträger zur Stromproduktion nutzt;

16. 7 Inverkehrbringen: jedes Verkaufen, Vertreiben, Vermarkten oder Abgeben von Anlagen und Geräten.

1a. Kapitel:8 Kennzeichnung sowie Nachweis der Produktionsart und Herkunft von Elektrizität

3a. Kapitel:31 Gebäude

Nach Artikel 28 des Gesetzes wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig:

a. Anlagen und Geräte unrechtmässig in Verkehr bringt (Art. 10);

2. 54 nicht oder unrechtmässig angibt (Art. 11): 1. bei Anlagen, Fahrzeugen und Geräten den Energieverbrauch, 2. bei Personenwagen zusätzlich zu Ziffer 1 die CO2-Emissionen und bei Diesel als Treibstoff die Angabe zum Partikelfilter, 3. bei Geräten nach Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b–d zusätzlich zu Ziffer 1 die dort genannten Wirkungen;

3. 55 die Kennzeichnungspflicht nicht erfüllt (Art. 1a);

4. 56 die Informationspflicht nicht erfüllt (Art. 1b);

5. 57 Vorschriften über den Herkunftsnachweis verletzt (Art. 1d);

6. 58 im Anmelde- oder Bescheidverfahren Angaben, die für die Beurteilung des Projekts wesentlich sind, unrichtig oder unvollständig macht (Art. 3g und

Das UVEK kann die Anhänge¹.1–1.6 der technischen und wirtschaftlichen Entwicklung anpassen.

Der Zuschlag auf die Übertragungskosten der Hochspannungsnetze nach Artikel 17e wird ab dem Jahr 2012 erhoben.

Es werden aufgehoben:

a. die Energienutzungsverordnung vom²². Januar 199265;

Massnahmen nach Artikel 83a GSchG⁶⁹ oder nach Artikel 10 BGF⁷⁰ gelten nicht als Neuinvestitionen im Sinne von Artikel 3a Buchstabe a. Mindestanforderungen Das BFE kann ökologische und energetische Mindestanforderungen in Richtlinien regeln.

1. Juni 2011 (AS 2011 1955).

Leistungsklasse Grundvergütung (Rp./kWh) ≤10 kW 26 ≤50 kW 20 ≤300 kW 14.5 ≤1 MW 11 ≤10 MW 7.5 Druckstufen-Bonus: Die Höhe des Druckstufen-Bonus bestimmt sich nach der Brutto-Fallhöhe der Anlage anteilsmässig nach folgenden Fallhöhenklassen:

Fallhöhenklasse (m) Bonus (Rp./kWh) ≤5 4.5 ≤10 2.7 ≤20 2 ≤50 1.5 Wasserbau-Bonus: Beträgt der Anteil des nach dem Stand der Technik realisierten Wasserbaus (inkl. Druckleitungen) weniger als 20 Prozent der gesamten Investitionskosten des Projektes, so entfällt der Anspruch auf den Wasserbau-Bonus. Beträgt er mehr als 50 Prozent, so besteht Anspruch auf den vollen Bonus. Zwischen 20 Prozent und 50 Prozent wird gemäss der unten stehenden Grafik linear interpoliert. Der Bonus wird nach der äquivalenten Leistung der Anlage anteilsmässig nach Leistungsklassen berechnet. Das BFE legt in einer Richtlinie fest, welche Massnahmen zu einem Wasserbaubonus berechtigen. Massnahmen nach Artikel 83a GSchG oder nach Artikel

Verordnung 730.01 100

Leistungsklasse (kW) Wasserbau-Bonus (Rp./kWh) ≤10 5.5 ≤50 4 ≤300 3 3.5 Die effektive Vergütung wird pro Kalenderjahr aufgrund der tatsächlich am Einspeisepunkt erfassten Elektrizität festgelegt. Zu erfassen ist die Elektrizitätsmenge (Nettoproduktion) als Differenz zwischen der Produktion direkt am Stromerzeuger (Bruttoproduktion) und dem Eigenverbrauch der Energieanlage (Hilfsspeisung). Die Erfassung hat durch direkte Messung oder durch Berechnung zu geschehen, wobei Letztere auf gemessenen Werten beruhen muss. Für die Festlegung massgebend sind:

1. bis Ende des ersten vollen Kalenderjahrs, in dem die Anlage in Betrieb ist: die erwartete Stromproduktion nach Ziffer 5.1 Buchstabe c;

2. in den folgenden Kalenderjahren: die effektive Produktion des jeweiligen Vorjahres.

3.6 Die maximale Vergütung inklusive Boni beträgt 35 Rp./kWh.

Die jährliche Absenkung beträgt 0 Prozent. Die Amortisations- und Vergütungsdauer beträgt 25 Jahre. Die Vergütungsdauer beginnt nach Inbetriebnahme der Anlage und endet am³¹. Dezember

1. Zustimmung der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer;

2. mittlere mechanische Bruttoleistung;

3. erwartete Stromproduktion in kWh pro Kalenderjahr;

4. Brutto-Fallhöhe in m;

5. Art des genutzten Gewässers (Fliessgewässer/übrige Gewässer) und Kraftwerkstyp;

6. geplantes Inbetriebnahmedatum;

7. für Erneuerungen und Erweiterungen die Produktionszahlen der letzten zwei vollen Betriebsjahre vor dem¹. Januar 2006;

8. bei stillgelegten Anlagen: Stilllegungsdatum und die Produktionszahlen der letzten zwei vollen Betriebsjahre vor der Stilllegung;

9. Gesamtinvestitionskosten des Projektes mit Aufteilung auf die Hauptkomponenten; separat aufzuführen sind insbesondere die Investitionskosten für den Wasserbau (inkl. Druckleitungen);

10. Standort der Anlage.

Die Projektfortschrittsmeldung ist spätestens vier Jahre nach der Anmeldung

1. Baubewilligung, Konzession;

3. allfällige Änderungen gegenüber Ziffer 5.1;

Die Inbetriebnahmemeldung ist spätestens sechs Jahre nach der Anmeldung

b. allfällige Änderungen gegenüber Ziffer 5.1.

Anhang 1.271 Anschlussbedingungen für Photovoltaik

1. Jan. 2011 (AS 2010 6125).

Anlagekategorie Leistungsklasse Vergütung Inbetriebnahme bis 2009 2010 ab 2011 Freistehend ≤10 kW 65 53.3 42,7 ≤30 kW 54 44.3 39,3 ≤100 kW 51 41.8 34,3 ≤1000 kW 49 40.2 30,5 Angebaut ≤10 kW 75 61.5 48,3 ≤30 kW 65 53.3 46,7 ≤100 kW 62 50.8 42,2 ≤1000 kW 60 49.2 37,8 Integriert ≤10 kW 90 73.8 59,2 ≤30 kW 74 60.7 54,2 ≤100 kW 67 54.9 45,9 ≤1000 kW 62 50.8 41,5 3.2 Für Anlagen mit Nennleistung >10 kW wird die Vergütung anteilsmässig über die Leistungsklassen berechnet. 3.3 Die normierte DC-Spitzenleistung des Solarstromgenerators wird zur Leistungsklasseneinteilung verwendet. 3.4 Zu erfassen ist die Elektrizitätsmenge (Nettoproduktion) als Differenz zwischen der Produktion direkt am Stromerzeuger (Bruttoproduktion) und dem 3.5 Für Anlagen, für die der Betreiber schon vor dem¹. Februar 2009 einen positiven Bescheid erhalten hat, gelten die Vergütungsansätze für das Jahr 2009. Ausserdem gilt die Absenkrate nach Ziffer 4.1. 3.6 Für Anlagen, für die der Betreiber schon vor dem¹. Februar 2010 einen positiven Bescheid erhalten hat, gelten die Vergütungsansätze für das Jahr 2010. Ausserdem gilt die Absenkrate nach Ziffer 4.1.

4.1 Die Vergütungssätze für Neuanlagen nach den Ziffern³.1 und 3.2 sinken ab 2010 um 8 Prozent pro Jahr.

Die Amortisations- und Vergütungsdauer beträgt 25 Jahre. Die Vergütungsdauer beginnt nach Inbetriebnahme der Anlage und endet am³¹. Dezember

1. Kategorie der Anlage;

2. Nennleistung;

3. erwartete jährliche Produktion;

4. Zustimmung der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer;

5. geplantes Inbetriebnahmedatum;

6. Standort der Anlage.

Die Projektfortschrittsmeldung ist spätestens 6 Monate nach der Anmeldung

a. Baubewilligung, falls notwendig; Die Inbetriebnahmemeldung ist für integrierte Anlagen spätestens

b. Abnahmeprotokoll mit detaillierter technischer Beschreibung;

Anhang 1.372 Anschlussbedingungen für Windenergie

a. Erreicht oder übersteigt der effektive Ertrag 150 Prozent des Referenzertrags, so wird die Vergütung sofort bis zum Ende der Vergütungsdauer auf 17 Rp./kWh gesenkt.

b. Unterschreitet der effektive Ertrag 150 Prozent des Referenzertrags, so wird die Zahlung der Vergütung von 20 Rp./kWh um zwei Monate pro 0.75 Prozent, welche der effektive Ertrag 150 Prozent des Referenzertrags unterschreitet, verlängert. Danach beträgt die Vergütung bis zum Ende der Vergütungsdauer 17 Rp./kWh. Der Referenzertrag wird auf der Basis der Leistungskennlinie und der Nabenhöhe der effektiv gewählten Windenergieanlage und mit den Merkmalen des Referenzstandorts Schweiz berechnet. Der Referenzstandort Schweiz beinhaltet folgende vier Merkmale: 1. mittlere Windgeschwindigkeit =⁴.5 m/s auf⁵⁰ m über Grund 2. logarithmisches Höhenprofil 3. Weibull-Verteilung mit k =².0 4. Rauhigkeitslänge = 0.1 m Das BFE wird beauftragt, die detaillierte Berechnung des Referenzertrags in einer Richtlinie zu regeln. Zu erfassen ist die Elektrizitätsmenge (Nettoproduktion) als Differenz zwischen der Produktion direkt am Stromerzeuger (Bruttoproduktion) und dem Die Vergütungssätze für Neuanlagen nach den Ziffern³.1,³.2 und 3.3 sinken ab 2013 um¹,⁵ Prozent pro Jahr. Die Amortisations- und Vergütungsdauer beträgt 20 Jahre. Die Vergütungsdauer beginnt nach Inbetriebnahme der Anlage und endet am³¹. Dezember

1. Standort der Anlage inkl. Angabe der Höhe über Meer;

2. Zustimmung der Grundeigentümer;

3. Nennleistung;

4. erwartete jährliche Produktion;

5. geplantes Inbetriebnahmedatum.

5.2 Projektfortschrittsmeldung Die Projektfortschrittsmeldung ist spätestens vier Jahre nach der Anmeldung 5.3 Inbetriebnahmemeldung Die Inbetriebnahmemeldung ist spätestens sieben Jahre nach der Anmeldung

1. Typenbezeichnung der Anlage;

2. elektrische Nennleistung;

3. Nabenhöhe;

4. Extraausrüstungen, z.B. Rotorblattheizung;

5. Inbetriebnahmedatum;

6. allfällige Änderungen gegenüber Ziffer 5.1.

730.01 Energie Anhang 1.473 Anschlussbedingungen für Geothermieanlagen

Mindestanforderung an den Jahresnutzungsgrad

1.4 Erheblich erweiterte oder erneuerte Anlagen gelten Anlagen, die verglichen mit dem Durchschnitt der letzten zwei vollen Betriebsjahre vor dem¹. Januar 2006 ihre Elektrizitätsproduktion bei mindestens gleich hohem Wärmenutzungsgrad um mindestens 25 Prozent steigern.

Leistungsklasse Pel Vergütung (Rp./kWh) ≤05 MW 40.0 ≤10 MW 36.0 ≤20 MW 28.0 2.2. Zu erfassen ist die Elektrizitätsmenge (Nettoproduktion) als Differenz zwischen der Produktion direkt am Stromerzeuger (Bruttoproduktion) und dem 2.3 Für Anlagen mit Nennleistung >5 MW wird die Vergütung anteilsmässig über die Leistungsklassen berechnet.

Die Projektfortschrittsmeldung ist spätestens drei Jahre nach der Anmeldung

3. Anschlussmöglichkeiten für thermische Energie;

4. allfällige Änderungen gegenüber Ziffer 4.1.

Die Inbetriebnahmemeldung ist spätestens sechs Jahre nach der Anmeldung

b. allfällige Änderungen gegenüber Ziffer 4.1.

Anhang 1.574 Anschlussbedingungen für Biomasseenergieanlagen

Kombinationen Kombinierte Stromerzeugung verschiedener Biomasse-Anlagentypen gemäss den Ziffern².1–2.4 sowie kombinierte Prozesse innerhalb des gleichen Anlagentyps.

Berechnung Stromnutzungsgrad: Die gesamte Stromproduktion (ab Generator) wird durch den Energieinput in den Kessel dividiert. Der Energieinhalt des Kehrichts wird aus der Dampfmenge und den Dampfparametern berechnet. Berechnung Wärmenutzungsgrad: Die gesamte genutzte Wärmemenge (Bestimmung durch Messung) wird durch den Energieinput in den Kessel dividiert. Der Energieinhalt des Kehrichts wird aus der Dampfmenge und den Dampfparametern berechnet. Vergütung Die Vergütung für den erneuerbaren Anteil wird jährlich für das Folgejahr anhand der Jahresmittelwerte des Wärmenutzungsgrads des Vorjahres festgelegt.

Wärmenutzungsgrad Stromgestehungskosten 0– 15 Prozent 11.4 65–100 Prozent 14.2 Die Stromgestehungskosten für andere Wärmenutzungsgrade werden zwischen 15 Prozent und 65 Prozent linear interpoliert. Zu erfassen ist die Elektrizitätsmenge (Nettoproduktion) als Differenz zwischen der Produktion direkt am Stromerzeuger (Bruttoproduktion) und dem – Die Amortisations- und Vergütungsdauer beträgt 20 Jahre. Die Vergütungsdauer beginnt nach Inbetriebnahme der Anlage und endet am

a. Projekt, welches aufzeigt, ob die Bedingungen nach Artikel 3a und Ziffer 3 erfüllt werden; b eingesetzte Brennstoffmengen;

c. installierte elektrische Leistung (kWel);

4. erwartete Brutto-Strom- und Wärmeproduktion (kWh), erwartete, am Einspeisepunkt erfasste Elektrizität sowie erwartete, intern und extern genutzte Wärme pro Kalenderjahr;

5. geplantes Inbetriebnahmedatum;

6. Standort der Anlage;

7. Zustimmung der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer.

Die Projektfortschrittsmeldung ist spätestens zwei Jahre nach der Anmeldung einzureichen und hat mindestens folgende Angaben zu enthalten:

3. allfällige Änderungen gegenüber Ziffer 3.7.1;

4. Inbetriebnahmedatum.

1. allfällige Änderungen gegenüber Ziffer 3.7.1;

4.5 Vergütung Die Vergütung wird jährlich für das Folgejahr anhand der Jahresmittelwerte des Wärmenutzungsgrads des Vorjahres festgelegt. Wärmenutzungsgrad Vergütung (Rp./kWh) 0– 15 Prozent 11.4 65–100 Prozent 14.2 Die Vergütungen für andere Wärmenutzungsgrade werden zwischen

730.01 Energie

– Die Amortisations- und Vergütungsdauer beträgt 20 Jahre. Die Vergütungsdauer beginnt nach Inbetriebnahme der Anlage und endet am

1. Projekt, welches aufzeigt, ob die Bedingungen gemäss Artikel 3a und Ziffer 5.1–5.3 erfüllt werden;

2. Art und Menge der energetisch eingesetzten Biomassen;

3. installierte elektrische Leistung (kWel);

4. erwartete Brutto-Strom- und Wärmeproduktion (kWh) sowie erwartete, am Einspeisepunkt erfasste Elektrizität pro Kalenderjahr;

5. geplantes Inbetriebnahmedatum;

6. Einwohnerwerte der Kläranlage;

7. Standort der Anlage;

8. Zustimmung der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer.

Die Projektfortschrittsmeldung ist spätestens zwei Jahre nach der Anmeldung einzureichen und hat mindestens folgende Angaben zu enthalten:

3. allfällige Änderungen gegenüber Ziffer 5.9.1;

1. allfällige Änderungen gegenüber Ziffer 5.9.1;

Allgemeine Mindestanforderungen

1. Zugelassene Biomasse: Biomasse gemäss Ziffer 1.1, sofern nicht Stoffe nach Buchstabe b verwendet werden.

2. Nicht zugelassene Biomasse: 1. Biomasse, welche mit fossilen Energien getrocknet wurde; 2 Torf; 3. gemischte Siedlungsabfälle aus privaten Haushaltungen, Gewerbe und Industrie sowie ähnliche Abfälle, die in KVA verwertet werden; 4. Gewässerschlämme und -sedimente; 5. Textilien; 6. Deponiegas; 7. Klärgas, Rohschlamm aus ARA.

Wird der geforderte Gesamtenergienutzungsgrad während einem Kalenderjahr um mehr als 20 Prozent oder während zwei aufeinander folgenden Kalenderjahren unterschritten, besteht kein Anrecht mehr auf die kostendeckende Vergütung, bis der minimale Gesamtenergienutzungsgrad während einem Kalenderjahr wieder erreicht wird.

a. Dampfprozesse: 1. Dampfprozesse, insbesondere Organic-Rankine-Cycle, Dampfturbinen und Dampfmotoren, müssen einen minimalen Gesamtenergienutzungsgrad gemäss folgendem Diagramm erreichen:

Mindestanforderung an den Jahresnutzungsgrad

b. Übrige Wärme-Kraftkopplungsanlagen, insbesondere Blockheizkraftwerke, (Micro-) Gasturbinen, Brennstoffzellen und Stirlingmotoren: 1. Anlagen, die mehrheitlich biogene Abfälle, Reststoffe, Hofdünger und Ernterückstände verwerten: – Der elektrische Wirkungsgrad der WKK-Anlage richtet sich nach Ziffer 5.2. – Der Wärmebedarf der Energieanlage (z.B. Fermenterbeheizung) ist durch die Abwärmenutzung der WKK-Anlage oder durch den Einsatz von anderen erneuerbaren Energien zu decken. 2. Übrige Anlagen: – Der elektrische Wirkungsgrad der WKK-Anlage richtet sich nach Ziffer 5.2. – Der Anteil der extern (d.h. ohne Eigenverbrauch der Energieanlage) genutzten Wärme (bezogen auf die Brutto-Wärmeproduktion) beträgt mindestens 50 Prozent. Berechnung der Vergütung

a. Die für die Festlegung der Vergütung massgebliche Leistung ist die äquivalente Leistung der Anlage. Sie entspricht dem Quotienten aus der im entsprechenden Kalenderjahr abzunehmenden elektrischen Energie in kWh und der Stundensumme des jeweiligen Kalenderjahres, abzüglich der vollen Stunden vor Inbetriebnahme oder nach Stilllegung der Anlage.

2. Die am Einspeisepunkt erfasste Elektrizität ist massgebend für die Berechnung der äquivalenten Leistung; diese wiederum dient der Berechnung der Grundvergütung.

3. Die Höhe der Grundvergütung wird nach der äquivalenten Leistung der Anlage anteilmässig nach folgenden Leistungsklassen berechnet:

Leistungsklasse Grundvergütung (Rp./kWh) ≤50 kW 28 ≤100 kW 25 ≤500 kW 22 ≤5 MW 18.5

4. Holzbonus: für die energetische Nutzung von Holz werden³.5 Rp./ kWh gewährt.

5. Bonus für landwirtschaftliche Biomasse wird dann gewährt, wenn:

1. Hofdünger (Gülle und Mist aus der Tierhaltung) oder Hofdünger zusammen mit Ernterückständen, Reststoffen aus der landwirtschaftlichen Produktion oder deklassierten landwirtschaftlichen Produkten eingesetzt werden; und 2. der Anteil nicht landwirtschaftlicher Co-Substrate und Energiepflanzen ≤20 Prozent (bezogen auf Frischmasse) beträgt.

f. Die Höhe des landwirtschaftlichen Bonus wird nach der äquivalenten Leistung der Anlage anteilsmässig nach folgenden Leistungsklassen berechnet:

Leistungsklasse Landwirtschaftsbonus ≤50 kW 18 ≤100 kW 16 ≤500 kW 13 ≤5 MW 4.5

7. Die Boni nach den Buchstaben d und e können nicht kumuliert werden.

8. Für übrige WKK-Anlagen gemäss Ziffer 6.3 Buchstabe b wird ein Bonus für externe Wärmenutzung (WKK-Bonus) von².5 Rp./kWh gewährt, wenn die externe Wärmenutzung die Mindestanforderungen wenigstens um 20 Prozent (bezogen auf die Bruttowärmeproduktion) übersteigt.

Wird biogenes Gas ins Erdgasnetz eingespeist und an einem anderen Ort als dem Ort der Gaserzeugung zur Elektrizitätsproduktion verwendet, so wird die Vergütung gemäss Ziffer 5.4 berechnet; es gelten die Mindestanforderungen nach Ziffer 6.3 Buchstabe b Ziffer 2 und nach Ziffer 6.4; zudem muss sichergestellt sein, dass eine private Organisation über die Herkunft des Gases, die Einhaltung der Mindestanforderungen, die eingespeisten Mengen und den Verwendungszweck Buch führt. Effektive Vergütung Die effektive Vergütung wird pro Kalenderjahr aufgrund der tatsächlich am Einspeisepunkt erfassten Elektrizität festgelegt. Zu erfassen ist die Elektrizitätsmenge (Nettoproduktion) als Differenz zwischen der Produktion direkt am Stromerzeuger (Bruttoproduktion) und dem Eigenverbrauch der Energieanlage (Hilfsspeisung). Die Erfassung hat durch direkte Messung oder durch Berechnung zu geschehen, wobei Letztere auf gemessenen Werten beruhen muss. Für die Festlegung massgebend sind:

1. bis Ende des ersten vollen Kalenderjahres, in dem die Anlage in Betrieb ist: die Planungswerte nach Ziffer 6.9.1 Buchstabe c;

2. in den folgenden Kalenderjahren: die effektive Produktion des jeweiligen Vorjahres.

1. Die jährliche Absenkung beträgt 0 Prozent.

2. Die Amortisations- und Vergütungsdauer beträgt 20 Jahre. Die Vergütungsdauer beginnt nach Inbetriebnahme der Anlage und endet am

1. Projekt, welches aufzeigt, ob die Bedingungen nach Artikel 3a und den Ziffern⁶.2–6.4 erfüllt werden;

2. Nennleistung elektrisch und thermisch;

3. erwartete Brutto-Strom- und Wärmeproduktion (kWh), erwartete, am Einspeisepunkt erfasste Elektrizität sowie erwartete, extern genutzte Wärme (kWh) pro Kalenderjahr;

4. Art und Menge der energetisch eingesetzten Biomassen;

5. Art, Menge und durchschnittlicher unterer Heizwert des Zwischenproduktes;

6. geplantes Inbetriebnahmedatum;

7. Standort der Anlage;

8. Zustimmung der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer.

Die Projektfortschrittsmeldung ist spätestens zwei Jahre nach der Anmeldung einzureichen und hat mindestens folgende Angaben zu enthalten:

3. allfällige Änderungen gegenüber Ziffer 6.9.1;

1. allfällige Änderungen gegenüber Ziffer 6.9.1;

Der Betreiber, der für seine Anlage schon vor dem¹. Januar 2010 eine Vergütung nach diesem Anhang oder einen positiven Bescheid erhalten hat, muss die Nettoproduktion erst ab dem¹. Januar 2011 nach den Ziffern³.5, 4.5,⁵.7 oder 6.7 erfassen. Der Betreiber einer KVA nach Ziffer 3, einer Schlammverbrennungsanlage nach Ziffer 4 oder einer Klärgasanlage nach Ziffer 5 kann, sofern er schon vor dem¹. Januar 2010 eine Vergütung nach diesem Anhang oder einen positiven Bescheid erhalten hat, bis längstens am³¹. Dezember 2011 eine Vergütung gemäss den anlagespezifischen Bestimmungen in der Fassung vom 14. März 2008 in Anspruch nehmen.

Anhang 1.677 Risikoabsicherung für Geothermieanlagen

a. den Anlagenstandort und die lokalen geologischen und hydrogeologischen Verhältnisse und deren Grundlagen;

2. die prognostizierten Aquifer- oder Reservoireigenschaften und die zu Grunde liegenden Untersuchungen;

3. die prognostizierte Förderrate, Fluidtemperatur und –mineralisation und die zu Grunde liegenden Untersuchungen;

4. die Definition der Kriterien für Erfolg, Teilerfolg oder Misserfolg bezüglich Förderrate, Fluidtemperatur und -mineralisation;

5. das detaillierte Bohr- und Testprogramm;

6. die projektierte Anlagenleistung und Energieproduktion (thermisch und elektrisch);

7. die projektierte Energienutzung und deren Machbarkeit für den Erfolgs- und Teilerfolgsfall;

8. die geplanten Abnehmer für Strom und Wärme im Erfolgs- und Teilerfolgsfall;

9. die geplante Verwendung der Bohrungen im Misserfolgsfall;

10. die vorgesehene juristische Form und Identität der Betreibergesellschaft;

11. die Finanzierung des Projekts in der Bohr- und Testphase, Ausbauphase und im Betrieb.

Gesuchsbehandlung

1. Die nationale Netzgesellschaft meldet den Eingang des Gesuchs dem BFE.

2. Das BFE bezeichnet ein unabhängiges Expertengremium.

3. Das Expertengremium prüft und beurteilt das Gesuch insbesondere hinsichtlich: 1. der prognostizierten Förderrate, Fluidtemperatur und -mineralisation; 2. des technischen Standes des Bohr-, Stimulations- und Testprogramms; 3. der Machbarkeit der geplanten Energienutzung im Erfolgs- und Teilerfolgsfall.

4. Das Expertengremium gibt zuhanden der nationalen Netzgesellschaft eine Empfehlung über die Gewährung oder Ablehnung des Gesuchs ab. Bei einer positiven Beurteilung des Gesuchs gibt es zuhanden der nationalen Netzgesellschaft eine Empfehlung ab über die anzunehmenden Erfolgs-, Teilerfolgs- oder Misserfolgskriterien (Förderrate, Fluidtemperatur und -mineralisation) und über die Höhe der zu gewährenden Bürgschaft.

5. Die nationale Netzgesellschaft prüft, ob das Projekt innerhalb der maximalen Summe der Zuschläge nach Artikel 7a Absatz 4 des Gesetzes Platz findet.

6. Sie gibt dem Gesuchsteller einen verbindlichen Grundsatzbescheid, ob ihm im Falle eines Teil- oder Misserfolgs eine Bürgschaft gewährt wird und wie hoch diese je nach Teil- oder Misserfolg ausfallen würde.

7. Sie meldet dem BFE den Bescheid.

3.3 Projektdurchführung und Bürgschaftsentscheid

1. Das BFE bestimmt eine unabhängige Fachperson als Projektbegleiter für das Projekt.

2. Der Projektant führt die geplanten Bohr- und Testarbeiten durch. Der Projektbegleiter begleitet das Projekt in der Bohr- und Testphase. Er überwacht die Bohr-, Stimulations- und Testarbeiten, evaluiert die Testergebnisse und erstattet dem Expertengremium Bericht.

3. Nach Abschluss der Arbeiten evaluiert das Expertengremium die Ergebnisse der Bohr- und Testarbeiten und beurteilt die Testergebnisse hinsichtlich Erfolg, Teilerfolg oder Misserfolg.

4. Die nationale Netzgesellschaft teilt dem Projektanten das Resultat der Prüfung insbesondere hinsichtlich Erfolg, Teilerfolg oder Misserfolg und die Höhe der auszuzahlenden Bürgschaft in einem Bescheid verbindlich mit.

Das Expertengremium kann weitere Fachleute beiziehen.

Anhang 1.778 Entschädigung des Inhabers eines Wasserkraftwerks für Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftwerken

3.2 Nicht anrechenbar sind insbesondere:

1. Gebühren und Steuern;

2. Kosten für den Unterhalt von Anlagen;

3. Versicherungsprämien;

4. Sitzungsgelder und Spesen;

5. Anwalts-, Gerichts- und Notariatskosten;

6. Kosten für Massnahmen, die dem Inhaber eines Wasserkraftwerks bereits anderweitig entschädigt wurden.

3.3 Das UVEK regelt die Einzelheiten für die Berechnung der anrechenbaren Kosten von betrieblichen Massnahmen.

Anhang 2.181 Anforderungen für das Inverkehrbringen von Wassererwärmern, Warmwasser- und Wärmespeichern

Nenninhalt in Literna max. zulässige Wärme- Nenninhalt in Litern max. zulässige Wärmeverluste in kWh in²⁴ h verluste in kWh in²⁴ h

Nenninhalt in Literna max. zulässige Wärme- Nenninhalt in Litern max. zulässige Wärmeverluste in kWh in²⁴ h verluste in kWh in²⁴ h 400 3,1 2000 5,2 500 3,5 600 3,8 a Zwischengrössen sind linear zu interpolieren. Der tatsächliche Inhalt darf den Nenninhalt um max. 5 % unterschreiten.

2.2 Die maximal zulässigen Wärmeverluste gelten für Anlagen und Geräte mit höchstens zwei wasserführenden Rohrstutzen. Für jeden weiteren wasserführenden Rohrstutzen erhöhen sie sich um je 0,1 kWh in 24 Stunden bis maximal 0,3 kWh in 24 Stunden. 2.3 Die Messung erfolgt für die unter Ziffer 1.1 aufgeführten Anlagen und Geräte unter folgenden Bedingungen:

1. mittlere Wassertemperatur 65 °C;

2. Umgebungstemperatur 20 °C;

3. keine Wasserentnahme;

4. vollständig mit Wasser gefülltes Gerät.

Das BFE anerkennt eine Stelle als Prüfstelle (Art. 21a Abs. 1 Bst. c), wenn diese:

1. frei ist von jeglichen kommerziellen, finanziellen und anderen Einflüssen, welche die Prüfungsergebnisse beeinträchtigen könnten;

2. ausreichend geschultes und erfahrenes Personal einsetzt;

3. über geeignete Räumlichkeiten und Einrichtungen verfügt;

4. ein geeignetes Dokumentationssystem unterhält;

5. sicherstellt, dass Daten, an deren Geheimhaltung ein schützenswertes Interesse besteht, geheim gehalten werden.

Für die unter Ziffer 1.1 aufgeführten Anlagen und Geräte, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung auf den Markt gekommen sind, gelten die Anforderungen und das Verfahren für die Zulassung nach der Energienutzungsverordnung vom²². Januar 199282.

und Geräte, für die eine Zulassung nach der Energienutzungsverordnung vom²². Januar 1992 erteilt worden ist.

e. sicherstellt, dass Daten, an deren Geheimhaltung ein schützenswertes Interesse besteht, geheim gehalten werden.

7.2 Wer Kühl- und Gefriergeräte anbietet oder in Verkehr bringt, muss dafür sorgen, dass die Energieetikette an den Ausstellungsexemplaren der genannten Geräte, auf der Verkaufsverpackung und in den Verkaufsunterlagen

Die Anforderungen gemäss Ziffer 2.4 gelten nicht für Lampen gemäss

mission vom¹⁸. März 2009⁹¹ zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltslampen mit ungebündeltem Licht.

Der Text der Richtlinien und Verordnungen kann beim BBL, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern zu den in der Gebührenverordnung Publikationen vom²³. Nov. 2005 (SR 172.041.11) festgehaltenen Bedingungen bezogen werden oder beim switec, Bürglistrasse²⁹, 8400 Winterthur; www.snv.ch

2.3 Lampenfassungen, zu denen nur Lampen angeboten werden, die nicht mindestens der Energieeffizienzklasse E entsprechen, dürfen nicht in Verkehr gebracht werden. Dies betrifft insbesondere Fassungen für Soffittenlampen. 2.4 Lampen nach Ziffer 1.1 dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn sie die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 244/2009⁹⁵ erfüllen. Diese Regelung gilt ab dem¹. September 2010.

e. sicherstellt, dass Daten, an deren Geheimhaltung ein schützenswertes Interesse besteht, geheim gehalten werden.

1. der Richtlinie 92/75/EWG⁹⁷ und

2. der Richtlinie 98/11/EG⁹⁸.

7.2 Wer Lampen anbietet oder in Verkehr bringt, muss dafür sorgen, dass die Energieetikette an den Ausstellungsexemplaren der genannten Geräte, auf der Verkaufsverpackung und in den Verkaufsunterlagen (Prospekt, Bedienungsanleitung, Internetangebot usw.) erscheint.

befinden, dürfen noch bis zum³¹. Dezember 2011 nach den am³¹. Dezember 2009 geltenden Anforderungen dieses Anhangs99 in Verkehr gebracht werden.

Anforderungen an die Energieeffizienzklasse A nach der Richtlinie 95/12/EG der Kommission vom²³. Mai 1995101 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG betreffend die Energieetikettierung für elektrische Haushaltswaschmaschinen erfüllen.

102 Der Text der EN-Norm kann bezogen werden beim SEV Verband für Elektro-, Energie Modells von besonderer Bedeutung sind wie Abmessungen, Inhalt(e) und Besonderheiten; Norm EN 60456 und deren Klassierung aufgrund der Richtlinie

e. sicherstellt, dass Daten, an deren Geheimhaltung ein schützenswertes Interesse besteht, geheim gehalten werden.

7.3 Wer Haushaltswaschmaschinen anbietet oder in Verkehr bringt, muss dafür sorgen, dass die Energieetikette an den Ausstellungsexemplaren der genannten Geräte, auf der Verkaufsverpackung und in den Verkaufsunterlagen Anhang 2.5106 elektrischen Haushaltswäschetrocknern 1.1 Dieser Anhang gilt für netzbetriebene elektrische Haushaltswäschetrockner. 1.2 Geräte, die auch mit anderen Energiequellen betrieben werden können, sind vom Anwendungsbereich ausgenommen.

Anforderungen an die Energieeffizienzklasse A nach der Richtlinie 95/13/EG der Kommission vom²³. Mai 1995107 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG im Hinblick auf das Energieetikett für elektrische Haushaltswäschetrockner erfüllen.

werden nach der europäischen Norm EN 61121108 gemessen.

b. eine Beschreibung des Gerätes;

108 Der Text der EN-Norm kann bezogen werden beim SEV Verband für Elektro-, Energie Trocknungsprinzip und Besonderheiten; Norm EN 61121 und deren Klassierung aufgrund der Richtlinie

e. sicherstellt, dass Daten, an deren Geheimhaltung ein schützenswertes Interesse besteht, geheim gehalten werden.

1. der Richtlinie 92/75/EWG¹¹⁰ und

2. der Richtlinie 95/13/EG¹¹¹.

7.2 Wer Haushaltswäschetrockner anbietet oder in Verkehr bringt, muss dafür sorgen, dass die Energieetikette an den Ausstellungsexemplaren der genannten Geräte, auf der Verkaufsverpackung und in den Verkaufsunterlagen Geräte, die die Anforderungen gemäss Ziffer 2 dieses Anhangs nicht erfüllen, dürfen längstens bis zum³¹. Dezember 2011 in Verkehr gebracht werden.

Anhang 2.6112 kombinierten Haushalts-Wasch-Trocken-Automaten 1.1 Dieser Anhang gilt für netzbetriebene elektrische kombinierte Haushalts- Wasch-Trocken-Automaten. 1.2 Geräte, die auch mit anderen Energiequellen betrieben werden können, sind vom Anwendungsbereich dieses Anhangs ausgenommen.

Anforderungen an die Energieeffizienzklasse C nach der Richtlinie 96/60/EG der Kommission vom¹⁹. September 1996113 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG betreffend die Energieetikettierung für kombinierte Haushalts- Wasch- Trockenautomaten erfüllen.

werden nach der europäischen Norm EN 50229114 gemessen.

114 Der Text der EN-Norm kann bezogen werden beim SEV Verband für Elektro-, Energie Trocknungsprinzip und Besonderheiten; Norm EN 50229 und deren Klassierung aufgrund der Richtlinie

e. sicherstellt, dass Daten, an deren Geheimhaltung ein schützenswertes Interesse besteht, geheim gehalten werden.

7.2 Wer kombinierte Haushalts-Wasch-Trocken-Automaten anbietet oder in Verkehr bringt, muss dafür sorgen, dass die Energieetikette an den Ausstellungsexemplaren der genannten Geräte, auf der Verkaufsverpackung und in den Verkaufsunterlagen (Prospekt, Bedienungsanleitung, Internetangebot usw.) erscheint.

Anhang 2.7118 Elektrobacköfen 1.1 Dieser Anhang gilt für netzbetriebene Elektrobacköfen. 1.2 Ausgenommen sind:

1. Geräte, die auch mit anderen Energiequellen betrieben werden können;

2. tragbare Geräte, die nicht für den ortsfesten Einbau bestimmt sind und deren Gewicht unter¹⁸ kg liegt.

Anforderungen an die Energieeffizienzklasse B nach der Richtlinie 2002/40/EG der Kommission vom⁸. Mai 2002119 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG betreffend die Energieetikettierung für Elektrobacköfen erfüllen.

werden nach der europäischen Norm EN 50304120 gemessen.

120 Der Text der EN-Norm kann bezogen werden beim SEV Verband für Elektro-, Energie und Informationstechnik, Luppmenstr.¹, 8320 Fehraltorf; www.electrosuisse.ch.

Merkmale der Belüftung und der Isolation sowie Besonderheiten;

d. die Ergebnisse der Energieverbrauchsmessungen Gemäss der europäischen Norm EN 50304 und deren Klassierung aufgrund der Richtlinie

e. sicherstellt, dass Daten, an deren Geheimhaltung ein schützenswertes Interesse besteht, geheim gehalten werden.

1. der Richtlinie 92/75/EWG¹²² und

2. der Richtlinie 2002/40/EG¹²³.

7.2 Wer Elektrobacköfen anbietet oder in Verkehr bringt, muss dafür sorgen, dass die Energieetikette an den Ausstellungsexemplaren der genannten Geräte, auf der Verkaufsverpackung und in den Verkaufsunterlagen (Prospekt, Bedienungsanleitung, Internetangebot usw.) erscheint.

Anhang 2.8124 elektrischen und elektronischen Haushalts- und Bürogeräten im Bereitschafts- und Aus-Zustand 1.1 Dieser Anhang gilt in Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 der Kommission vom¹⁷. Dezember 2008125 zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG im Hinblick auf die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an den Stromverbrauch elektrischer und elektronischer Haushalts- und Bürogeräte im Bereitschafts- und im Aus-Zustand für serienmässig hergestellte, elektrische und elektronische Haushalts- und Bürogeräte, die Strom aus dem öffentlichen Netz benötigen, um bestimmungsgemäss zu funktionieren. 1.2 Ausgenommen sind:

1. Informationstechnische Geräte, die nicht der Klasse B nach der Norm EN 55022:2006126 entsprechen;

2. Kleinstserien, die nicht breit vermarktet werden.

2.1 Geräte nach Ziffer 1.1 dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn sie die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008127 erfüllen. 2.2 Die Geräte müssen ab dem¹. Januar 2010 die Anforderungen gemäss Anhang II Ziffer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 und ab dem¹. Januar 2013 die Anforderungen gemäss Anhang II Ziffer 2 erfüllen.

126 Der Text der EN- und IEC-Norm kann bezogen werden beim SEV Verband für Elektro-, Energie und Informationstechnik, Luppmenstr.¹, 8320 Fehraltorf; www.electrosuisse.ch

128 Der Text der IEC-Norm kann bezogen werden beim SEV Verband für Elektro-, Energie

e. sicherstellt, dass Daten, an deren Geheimhaltung ein schützenswertes Interesse besteht, geheim gehalten werden.

7.1 Geräte, die sich spätestens seit dem³¹. Dezember 2009 in der Schweiz an Lager befinden und die Anforderungen gemäss Ziffer 2 dieses Anhangs nicht erfüllen, dürfen noch bis zum³¹. Dezember 2011 in Verkehr gebracht werden. 7.2 In Abweichung von Ziffer 7.1 dürfen:

1. hochpreisige Audiogeräte (High-End-Produkte), die die Anforderungen gemäss Ziffer 2 nicht erfüllen, auch nach dem³¹. Dezember 2011 in Verkehr gebracht werden, wenn sie sich spätestens seit dem³¹. Dezember 2009 bei einem Detailhändler in der Schweiz an Lager befinden und wenn es sich um kleine Stückzahlen handelt; die Detailhändler haben die per³¹. Dezember 2011 erwarteten Bestände solcher Geräte bis zum 1. Oktober 2011 an das BFE für Energie zu melden; dieses führt eine entsprechende Liste; die späteren Verkäufe sind ebenfalls zu melden;

2. Haushaltgeräte, die die Anforderungen gemäss Ziffer 2 nicht erfüllen, noch bis zum³¹. Dezember 2011 in Verkehr gebracht werden, wenn sie sich spätestens seit dem³¹. Dezember 2010 in der Schweiz an Lager befinden.

Anhang 2.9129 Set-Top-Boxen

Ausgenommen sind: Geräte für hochauflösendes Fernsehen HDTV mit einer Auflösung von mindestens 1280 mal 720 Pixeln (720p).

Funktion Zuschlag (Leistung am AC-Eingang in W) Interne Festplatte 2.2 Ethernet-Schnittstelle 100Mbit 0.4 Schnittstellen zu Hausnetzwerk 2.5 Pro-USB-Schnittstelle 0.3 Schnittstelle zu Haustechnik 0.4 ADSL-Modem 2.0 Docsis-Modem 4.5 Zusätzlicher LNB-Feed (mit⁸⁰ mA LNB-Strom)¹.3 Zusätzlicher Empfänger/Demodulator 2.0 Gespeister IR-Empfänger (mind.¹⁵ mA) 0.25 Passiv-Standby ist ein Modus, bei welchem das Gerät am Elektrizitätsnetz angeschlossen ist, keine Daten empfängt oder weitergibt, aber mittels Fernbedienung oder internem Signal in einen anderen Modus umgeschaltet werden kann. Aktiv-Standby ist ein Modus, bei welchem das Gerät mit dem Elektrizitätsnetz verbunden ist, die Hauptfunktionen nicht ausführt, externe Daten empfangen kann und durch die Fernbedienung oder durch ein internes oder externes Signal in einen anderen Betriebsmodus umgeschaltet werden kann.

e. sicherstellt, dass Daten, an deren Geheimhaltung ein schützenswertes Interesse besteht, geheim gehalten werden.

2.1 Normmotoren nach Ziffer 1.1 dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn sie mindestens die Anforderungen gemäss der Norm IEC 60034-30 Rotating electrical Machines der internationalen elektrotechnischen Kommission erfüllen. 2.2 Die Normmotoren müssen ab dem¹. Januar 2010 mindestens die Anforderungen der Energieeffizienzklasse IE¹ und ab dem¹. Juli 2011 jene der Energieeffizienzklasse IE² erfüllen.

132 Der Text der IEC-Normen kann bezogen werden beim SEV Verband für Elektro-, Energie und Informationstechnik, Luppmenstr.¹, 8320 Fehraltorf; www.electrosuisse.ch

2. eine Beschreibung des Motors;

3. eine Erklärung, dass der betreffende Motor die Anforderungen nach Ziffer 2

e. sicherstellt, dass Daten, an deren Geheimhaltung ein schützenswertes Interesse besteht, geheim gehalten werden.

Vom Geltungsbereich dieses Anhangs ausgenommen sind unterbrechungslose Stromversorgungsgeräte, Batterieladegeräte, Konverter für Halogenlampen, externe Stromversorgungsgeräte für medizinische Geräte.

Geräte nach Ziffer 1.1 dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn sie die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 278/2009 der Kommission vom 6. April 2009134 zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG im Hinblick auf die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an die Leistungsaufnahme externer Netzteile bei Nulllast sowie ihre durchschnittliche Effizienz im Betrieb erfüllen.

Der Text der Richtlinien und Verordnungen kann beim BBL, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern zu den in der Gebührenverordnung Publikationen vom²³. Nov. 2005 (SR 172.041.11) festgehaltenen Bedingungen bezogen werden oder beim switec, Bürglistrasse²⁹, 8400 Winterthur; www.snv.ch 2.2 Die Geräte müssen ab dem¹. Januar 2010 die Anforderungen gemäss Anhang I Ziffer 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 278/2009 und ab dem 1. Mai 2011 die Anforderungen gemäss Anhang I Ziffer 1 Buchstabe b erfüllen.

Modells von besonderer Bedeutung sind, wie Ausgangsspannung, Ausgangsleistung, Kontrollanzeige und Besonderheiten;

d. die Ergebnisse des energietechnischen Prüfverfahrens gemäss Ziffer 3;

135 Der Text der IEC-Norm kann bezogen werden beim SEV Verband für Elektro-, Energie

e. sicherstellt, dass Daten, an deren Geheimhaltung ein schützenswertes Interesse besteht, geheim gehalten werden.

Anhang 3.1 und 3.2136 136 Heute: Anhänge².4 und 2.5 Anhang 3.3137 Anhang 3.4138 (Art. 7 Abs. 1 und 2, 11 Abs. 1) Angabe des Energieverbrauchs und der Geräteeigenschaften von Haushaltsgeschirrspülern 1. Geltungsbereich 1.1 Netzbetriebene elektrische Haushaltsgeschirrspüler unterliegen einem energietechnischen Prüfverfahren. 1.2 Keinem energietechnischen Prüfverfahren unterliegen Geräte, die auch aus anderen Energiequellen betrieben werden können.

2. Angaben und Kennzeichnung 2.1 Die Angabe des Energieverbrauchs, der Reinigungs- und der Trockenwirkung sowie die Kennzeichnung erfolgen gemäss:

1. der Richtlinie 92/75/EWG des Rates vom²². September 1992139 über

2. der Richtlinie 97/17/EG der Kommission vom¹⁶. April 1997140 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates betreffend die Energieetikettierung für elektrische Haushaltsgeschirrspüler in der Fassung der Richtlinie 99/9/EG der Kommission vom²⁶. Februar 1999141.

2.2 Wer Haushaltsgeschirrspüler in Verkehr bringt, muss dafür sorgen, dass die Energieetikette an den Ausstellungsexemplaren der genannten Geräte, auf der Verkaufsverpackung und in den Verkaufsunterlagen (Prospekt, Bedienungsanleitung usw.) erscheint.

3. Energietechnisches Prüfverfahren Der Energieverbrauch und weitere Eigenschaften der in Ziffer 1 genannten Geräte werden entsprechend der europäischen Norm EN 50242 gemessen.

Übergangsregelung Geräte, die die Anforderungen dieses Anhangs nicht erfüllen, sind spätestens bis zum³¹. Dezember 2002 vom Markt zu nehmen.

Anhang 3.5142 142 Heute: Anhang 2.6 Anhang 3.6143 (Art. 7 Abs. 1 und 2, 11 Abs. 1 und 2) Angaben des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen von neuen Personenwagen Dieser Anhang gilt für serienmässig hergestellte neue Personenwagen im Sinne von

technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS), die noch nicht immatrikuliert wurden und nicht mehr als 2000 Kilometer Fahrleistung aufweisen.

2.2 Inhalt der Energieetikette 2.2.1 Die Energieetikette muss folgende Angaben enthalten:

1. Marke und Typ des Personenwagens;

2. Art des benötigten Energieträgers;

3. Getriebeart, Anzahl Gänge oder Stufen und Schaltmodus;

4. Leergewicht nach Artikel 7 Absatz 1 VTS;

5. Klassierung nach Euro-Abgasstufe gemäss der Richtlinie 70/220/EWG des Rates vom 20. März 1970145 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen und nach der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2007146 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro⁵ und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge;

6. Energieverbrauch nach Ziffer 2.5;

7. CO2-Emissionen nach Ziffer 2.6;

8. Einteilung des Personenwagens in die Energieeffizienz-Kategorien A–G nach Ziffer 2.9;

9. Gültigkeitsdauer der Energieetikette.

10. Typengenehmigungsnummer;

Die Angaben auf der Energieetikette richten sich nach den in der Typengenehmigung erhobenen Daten. Bei den erhobenen Daten sind insbesondere Differenzierungen nach Getriebeart, nach Gang- oder Stufenzahl und nach Schaltmodus vorzunehmen. Liegt keine Typengenehmigung vor oder liegen bei Mehrstoff-Motoren nicht zu allen Treibstoffen Daten vor, so sind die für die Angaben auf der Energieetikette benötigten Daten von der zuständigen Prüfstelle gemäss Anhang

Angaben aus der Energieetikette in der Werbung und in Listen Angaben nach den Ziffern².5–2.7 und 2.9 müssen auch in der Werbung sowie in Preislisten und Listen mit technischen Informationen aufgeführt sein. Sie müssen klar abgegrenzt und gut lesbar dargestellt sein.

Messverfahren Der Energieverbrauch und die CO2-Emissionen der Personenwagen müssen nach

Nr. 595/2009, ABl. L 188 vom¹⁸.07.2009, S.¹.

2.5 Energieverbrauch Der Energieverbrauch von Personenwagen ist in der gebräuchlichen Einheit (Liter, Kubikmeter oder Kilowattstunden) pro 100 Kilometer anzugeben. Bei Personenwagen, die nicht mit Benzin betrieben werden, ist zusätzlich das Benzinäquivalent pro 100 Kilometer aufzuführen.

Die CO2-Emissionen sind in Gramm pro Kilometer anzugeben. Als Vergleichswert ist der Durchschnittswert der CO2-Emissionen aller immatrikulierten Neuwagen anzugeben. Immatrikulierte Neuwagen sind typengenehmigte Personenwagen, die ihren Energieverbrauch ausweisen müssen, die ab¹. Juni des Vorjahres erstmals in Verkehr gesetzt wurden und die zu diesem Zeitpunkt nicht mehr als 2000 Kilometer Fahrleistung aufwiesen. Bei Personenwagen, die für die Verwendung von in der Schweiz flächendeckend angebotenen Gemischen aus fossilen und biogenen Treibstoffen typengenehmigt sind, sind die gesamten CO2-Emissionen und, als klimarelevant, der fossile Anteil anzugeben. Bei elektrisch angetriebenen Personenwagen, deren Batterien über das Stromnetz aufgeladen werden können, müssen zusätzlich zu den Emissionsdaten der Typengenehmigung die bei der Stromproduktion entstehenden CO2-Emissionen berücksichtigt werden.

Energieeffizienz Die Energieeffizienz eines Personenwagens ist mit Hilfe der Bewertungszahl zu bestimmen. Die Bewertungszahl errechnet sich zu 70 Prozent aus dem absoluten Energieverbrauch und zu 30 Prozent aus der relativen Energieeffizienz. Der absolute Energieverbrauch bezieht sich auf die Primärenergie und wird in Primärenergie-Benzinäquivalenten angegeben. Die relative Energieeffizienz ist der Quotient aus absolutem Energieverbrauch und Leergewicht. Die Bewertungszahl (BWZ) wird nach der folgenden Formel berechnet: BWZi = {[(1 – r ) ⋅ Ei '+r ⋅ EEi '] + 5}× 100 Wobei: r: Relativierungsparameter 0.30 E i ' : normierter absoluter Energieverbrauch des Fahrzeugs i in Liter Primärenergie-Benzinäquivalent pro 100 Kilometer; EE i : normierte relative Energieeffizienz des Fahrzeugs i.

Ei – E 1 n 1 n Ei ' = ∑ Ei und σ E = ∑ ( Ei – E )²

Die Bewertungszahl wird auf die zweite Stelle nach dem Komma gerundet. Sind unter derselben Typengenehmigungsnummer und Getriebeart mehrere Modellversionen eines Personenwagens aufgeführt, so wird die Energieeffizienz auf der Grundlage des Fahrzeugmodells mit dem höchsten Leergewicht ermittelt.

Personenwagen mit mehreren Energieträgern Bei Personenwagen mit Mehrstoff-Motoren, die gemäss Typengenehmigung mit verschiedenen Energieträgern betrieben werden können, die in der Schweiz flächendeckend angeboten werden, erfolgt die Angabe zur CO2- Emission und die Berechnung des Benzinäquivalents sowie der Energieeffizienz anhand des Energieträgers mit dem tiefsten Primärenergie- Benzinäquivalent. Bei Personenwagen, die gemäss Typengenehmigung teilweise elektrisch angetrieben werden und deren Batterien über das Stromnetz aufgeladen werden können, erfolgt die Berechnung des Benzinäquivalents sowie der Energieeffizienz anhand der Summe aus Strom- und Treibstoffverbrauch.

2.9 Einteilung der Personenwagen in die Energieeffizienz-Kategorien Die Personenwagen sind entsprechend ihrer Energieeffizienz in die Energieeffizienz-Kategorien A–G einzuteilen. Für die Festlegung der Grenzen der Energieeffizienz-Kategorien A–G werden sämtliche angebotenen Fahrzeugtypen entsprechend ihrer Bewertungszahl in aufsteigender Reihe geordnet und gleichmässig in sieben Sektoren aufgeteilt. Die oberen Kategoriengrenzen der Energieeffizienz-Kategorien A–F bestimmen sich nach der Bewertungszahl des letzten im entsprechenden Sektor aufgeführten Fahrzeugtyps. Angebotene Fahrzeugtypen sind typengenehmigte Personenwagen, die innerhalb der zwei Jahre vor dem³¹. Mai des laufenden Jahres erstmals hätten zugelassen werden können. Fahrzeuge, die ihren Energieverbrauch nach

botene Fahrzeugtypen.

Für die Darstellung der Angaben auf der Energieetikette sind folgende Farben vorgegeben:

1. Text schwarz, Hintergrund weiss, bzw. in Balken weiss auf grau;

2. Energieeffizienz-Kategorien A–G: A dunkelgrün (CMYK-Code Die übrigen Angaben werden je nach Fahrzeugtyp gemäss Figuren 1–6 dargestellt.

Figur 1 Benzinfahrzeuge Figur 2 Dieselfahrzeuge oder Fahrzeuge, die mit Autogas (LPG) betrieben werden können Figur 3 Gasfahrzeuge Figur 4 Fahrzeuge, die mit dem Treibstoffgemisch E85 betrieben werden können Figur 5 Fahrzeuge, die ausschliesslich elektrisch angetrieben werden Figur 6 Fahrzeuge, die teilweise elektrisch angetrieben werden und deren Batterien über das Stromnetz aufgeladen werden können 3.2 Vereinfachte Variante (Figuren 7–12) 3.2.1 Die Darstellung erfolgt im Format 140 mm × 180 mm. 3.2.2 Im Übrigen ist die vereinfachte Variante wie die Grundvariante darzustellen.

Figur 7 Benzinfahrzeuge Figur 8 Dieselfahrzeuge oder Fahrzeuge, die mit Autogas (LPG) betrieben werden können Figur 9 Gasfahrzeuge Figur 10 Fahrzeuge, die mit dem Treibstoffgemisch E85 betrieben werden können Figur 11 Fahrzeuge, die ausschliesslich elektrisch angetrieben werden Figur 12 Fahrzeuge, die teilweise elektrisch angetrieben werden und deren Batterien über das Stromnetz aufgeladen werden können 3.3 Elektronische Form Wird die Energieetikette in der Grundvariante oder der vereinfachten Variante beim Anbieten von Personenwagen in elektronischer Form dargestellt, so gelten zusätzlich die folgenden Vorgaben:

1. Die Energieetikette erscheint als Grundeinstellung. Sie darf nicht durch einen Stand-by-Modus, einen Bildschirmschoner oder auf eine andere Art ausgeblendet werden.

2. Sind noch andere Informationen zum Personenwagen elektronisch abrufbar, so wechselt die Einstellung nach 20 Sekunden automatisch auf die Grundeinstellung zurück.

3.4 Darstellung für Werbung in Druckerzeugnissen und für Listen Die Darstellung der Angaben gemäss den Ziffern².5–2.7 und 2.9 für Werbung in Druckerzeugnissen und in Listen muss folgende Vorgaben erfüllen:

1. Minimale Schriftgrösse: Die Angaben nach Ziffer 2.2.1 Buchstaben a und b müssen mindestens in der Schriftgrösse des Fliesstextes erfolgen.

2. Für den Energieverbrauch ist folgender Text zu verwenden: «x l/100km»,

3. Für die CO2-Emissionen ist folgender Text zu verwenden: «x g CO2/km (Durchschnitt aller verkauften Neuwagen y g/km)».

4. Für die Energieeffizienz-Kategorien A–G ist folgender Text zu verwenden: «Energieeffizienz-Kategorie X».

3.5 Darstellung für Werbung in visuell-elektronischen Medien Bei der Werbung in visuell-elektronischen Medien müssen mindestens die Angaben zum Energieverbrauch, zu den CO2-Emissionen und zur Energieeffizienz-Kategorie des Personenwagens so lange eingeblendet werden, dass sie gut lesbar sind.

Es legt bei elektrisch angetriebenen Personenwagen, deren Batterien über das Stromnetz aufgeladen werden können, die CO2-Emissionen aufgrund der Stromproduktion fest und überprüft diese regelmässig. Es überprüft jährlich die Faktoren zur Berechnung der Benzinäquivalente und der Primärenergie-Benzinäquivalente und passt sie an die neuen Erkenntnisse der Wissenschaft und der Technik sowie an die internationale Entwicklung an. Es berechnet jährlich die Parameter, welche für die Berechnung der Bewertungszahl in Ziffer 2.7.3 benötigt werden. Die Anpassungen werden jeweils bis zum³¹. Juli des laufenden Jahres bekannt gegeben und auf den¹. Januar des Folgejahres in Kraft gesetzt.

Information der Öffentlichkeit Das Bundesamt erhebt jährlich die Daten über den Energieverbrauch und über die CO2-Emissionen aller im Vorjahr immatrikulierten Neuwagen und informiert die Öffentlichkeit darüber. Es kann Dritte mit diesen Aufgaben beauftragen. Die Anbieter von Personenwagen und die übrigen Betroffenen stellen die für die Untersuchung erforderlichen Daten und Unterlagen zur Verfügung.

Erstellen und Abgeben von Listen Das Bundesamt erstellt Datenbanken und Listen, die Angaben nach Ziffer 2.2.1 Buchstaben f–h aller angebotenen neuen Personenwagen enthalten. Insbesondere erstellt es Ranglisten nach dem Kriterium des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen. Die Listen werden sinngemäss nach Anhang II der Richtlinie 1999/94/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom¹³. Dezember 1999148 über die Bereitstellung von Verbraucherinformationen über den Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen beim Marketing für neue Personenkraftwagen erstellt. Das Bundesamt beliefert die Anbieter von neuen Personenwagen mit Listen nach Ziffer 4.3.1. Diese müssen am Verkaufsort aufgelegt und auf Verlangen kostenlos abgegeben werden. Das Bundesamt kann Dritte mit diesen Aufgaben beauftragen.

149 AS 2006 2411 Anhang 3.7150 150 Heute: Anhang 2.7 Anhang 3.8151 (Art. 7 Abs. 1 und 2, 11 Abs. 1 und 2) Angabe des Energieverbrauchs von Raumklimageräten 1.1 Netzbetriebene Raumklimageräte unterliegen einem energietechnischen Prüfverfahren. 1.2 Keinem energietechnischen Prüfverfahren unterliegen:

1. Geräte, die auch aus anderen Energiequellen betrieben werden können;

2. Luft-Wasser- und Wasser-Wasser-Wärmepumpengeräte;

3. Geräte mit einer Leistung (Kühlleistung) über¹² kW.

2.2 Wer Raumklimageräte in Verkehr bringt, muss dafür sorgen, dass die Energieetikette an den Ausstellungsexemplaren der genannten Geräte, auf der Verkaufsverpackung und in den Verkaufsunterlagen (Prospekt, Bedienungsanleitung usw.) erscheint.

Anhang 4154 Anforderungen an die Elektrizitätsbuchhaltung und -kennzeichnung

Obligatorische Hauptkategorien Unterkategorien Erneuerbare Energien – Wasserkraft – Übrige erneuerbare Energien Sonnenenergie Windenergie Biomassea Geothermie Geförderter Stromb Nicht erneuerbare Energien – Kernenergie – Fossile Energieträger Erdöl Erdgas Kohle Abfällec Nicht überprüfbare Energieträger a Feste und flüssige Biomasse sowie Biogas b nach Artikel 7a des Gesetzes c Abfälle in Kehrichtverbrennungsanlagen und Deponien Anhang Ziff. 2 der Stromversorgungsverordnung vom 14. März 2008, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 1223).

1.4 Sind in den Hauptkategorien «Übrige erneuerbare Energien» und «Fossile Energieträger» Anteile zu verbuchen, müssen sämtliche dazugehörenden Unterkategorien aufgeführt werden. 1.5 Als Basis für die Zuteilung zu einer Kategorie dient der entsprechende Nachweis, namentlich der Vertrag, der Nachweis nach Artikel 1d, der Herkunftsnachweis, das Zertifikat oder der Zählerstand der Produktionsanlage. Der Nachweis muss bei nachträglichen Kontrollen vorgelegt werden können. 1.6 Die nach Artikel 7a des Gesetzes ausgewiesene Elektrizitätsmenge wird der Hauptkategorie «Geförderter Strom» zugeschlagen. Die Aufteilung der Energieträger muss in einer Fussnote aufgeführt werden. 1.7 Liegt kein Nachweis vor oder lassen sich Art der Produktion und Herkunft nicht eindeutig ermitteln, muss die entsprechende Elektrizitätsmenge der Hauptkategorie «Nicht überprüfbare Energieträger» zugeschlagen werden. 1.8 Jede Kategorie enthält als Angabe der Herkunft die Anteile der im Inland bzw. im Ausland produzierten Elektrizität. Diese Angabe entfällt bei der Hauptkategorie «Nicht überprüfbare Energieträger». 1.9 Ist der Anteil «Nicht überprüfbare Energieträger» höher als 20 %, muss eine Begründung angegeben werden. Das BFE regelt die Einzelheiten in der Vollzugshilfe nach Ziffer 1.11. 1.10 Nicht direkt an die eigenen Endverbraucher gelieferte Elektrizität muss für die Berechnung des Lieferantenmix in Abzug gebracht werden. Dies gilt insbesondere für vertraglich vereinbarte Elektrizitätslieferungen einer oder mehrerer Energieträger-Kategorien an in- oder ausländische Wiederverkäufer oder an ausländische Endverbraucher. 1.11 Das BFE erarbeitet in Zusammenarbeit mit den Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft eine Vollzugshilfe zur Elektrizitätsbuchhaltung.

730.01 Energie 2.5 Die Tabelle kann ergänzt werden mit Grafiken (Beispiel: Figur 2) oder mit anderen Zusatzinformationen, beispielsweise über Elektrizitätsprodukte, die von bestimmten Kundengruppen bezogen werden (Beispiel: Figur 3), sofern die Verständlichkeit und Lesbarkeit der Tabelle gewährleistet ist.

Beispiel einer Tabelle zur Kennzeichnung von Elektrizität nach den Mindestanforderungen. Figur 1 Ihr Stromlieferant: EVU ABC Kontakt: www.evu-abc.ch; Tel: 044 111 22 33 Bezugsjahr: 2006 in % Total aus der Schweiz Erneuerbare Energien 50.0% 40.0%