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Enacted by: Verordnung des EDI über neuartige Lebensmittel (AS 2017 1457)

817.022.2

Verordnung des EDI über neuartige Lebensmittel

vom 16. Dezember 2016 (Stand am 1. Mai 2018)

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI), gestützt auf die Artikel 16 Buchstabe a, 17 Absätze 3 und 5 sowie 95 Absatz 3 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 20161 (LGV), verordnet:

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt:

  1. das Bewilligungsverfahren für neuartige Lebensmittel nach Artikel 15 Absatz 1 Buchstaben a–j LGV;

  2. das Bewilligungsverfahren für neuartige traditionelle Lebensmittel nach Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe k LGV;

  3. die neuartigen Lebensmittel, die ohne Bewilligung verkehrsfähig sind.

Art. 2 Gesuch um Bewilligung für neuartige Lebensmittel

Das Gesuch um Bewilligung für ein neuartiges Lebensmittel nach Artikel 15 Absatz 1 Buchstaben a–j LGV, das nach Artikel 17 Absatz 1 LGV beurteilt wird, ist dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) in einer Amtssprache des Bundes oder in englischer Sprache einzureichen.

Es muss die folgenden Angaben über das neuartige Lebensmittel enthalten:

  1. einen Vorschlag für die Sachbezeichnung;

  2. eine Beschreibung;

  3. die Zusammensetzung und die Spezifikationen;

  4. gegebenenfalls die Analysemethoden;

  5. wissenschaftliche Daten, die belegen, dass das neuartige Lebensmittel Artikel 17 Absatz 1 LGV entspricht;

  6. gegebenenfalls den Verwendungszweck und die Verwendungsbedingungen;

  7. die Aufmachung und die Kennzeichnung;

  8. das Herstellungsverfahren oder die Vermehrungs- und die Zuchtmethoden.

AS 2017 1457

Art. 3 Gesuch um Bewilligung für neuartige traditionelle Lebensmittel

Das Gesuch um Bewilligung eines neuartigen traditionellen Lebensmittels nach

Artikel 17 Absatz 3 LGV ist dem BLV in einer Amtssprache des Bundes oder in

englischer Sprache einzureichen.

Es muss die folgenden Angaben über das neuartige traditionelle Lebensmittel enthalten:

  1. einen Vorschlag für die Sachbezeichnung;

  2. eine Beschreibung;

  3. die Daten über die Zusammensetzung;

  4. das Herkunftsland;

  5. den Nachweis anhand der Verwendungsgeschichte, dass es sich in einem Land ausserhalb der Schweiz und der Europäischen Union (EU) in den letzten 25 Jahren als Bestandteil der üblichen Ernährung einer signifikanten Anzahl Personen als sicheres Lebensmittel erwiesen hat;

  6. gegebenenfalls die Verwendungsbedingungen;

  7. die Aufmachung und die Kennzeichnung.

Art. 4 Bewilligungserteilung für neuartige traditionelle Lebensmittel

Die Bewilligung wird erteilt, wenn:

  1. der Nachweis nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe e erbracht wird;

  2. die Voraussetzungen gemäss Artikel 17 Absatz 1 LGV erfüllt sind.

Art. 5 Allgemeinverfügung für neuartige traditionelle Lebensmittel

Die Allgemeinverfügung nach Artikel 17 Absatz 4 LGV muss für neuartige traditionelle Lebensmittel folgende Angaben enthalten:

  1. die Sachbezeichnung;

  2. die Beschreibung;

  3. das Herkunftsland;

  4. gegebenenfalls die Verwendungsbedingungen;

  5. gegebenenfalls die spezifischen Kennzeichnungsanforderungen.

Die Allgemeinverfügung sowie der Eintritt der Rechtskraft werden im Bundesblatt publiziert.

Das BLV informiert die kantonalen Vollzugsorgane unverzüglich über den Erlass einer Allgemeinverfügung und über den Eintritt von deren Rechtskraft.

Art. 6 Neuartige und neuartige traditionelle Lebensmittel, die ohne Bewilligung verkehrsfähig sind

Ohne Bewilligung verkehrsfähig sind:

  1. neuartige Lebensmittel nach Anhang 1;

  2. neuartige traditionelle Lebensmittel nach Anhang 2.

Das BLV:

  1. führt die Anhänge nach, wenn ein neuartiges Lebensmittel die Anforderungen nach Artikel 17 Absatz 1 LGV erfüllt;

  2. legt die Übergangsbestimmungen fest.

Art. 7 Übergangsbestimmungen

Lebensmittel, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung nicht als neuartige Lebensmittel galten und nun in den Geltungsbereich dieser Verordnung fallen, dürfen bis am 30. April 2018 ohne Bewilligung in Verkehr gebracht werden.

Wird bis spätestens 30. April 2018 ein Bewilligungsgesuch eingereicht, dürfen sie noch so lange weiterhin in Verkehr gebracht werden, bis über das Gesuch entschieden ist.

Lebensmittel, die die Voraussetzungen von Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2015/22832 erfüllen, dürfen bis zum Entscheid der EU in Verkehr gebracht werden, sofern nachgewiesen wird, dass in der Europäischen Union ein Antrag auf Zulassung des neuartigen Lebensmittels gestellt wurde oder die Meldung für das neuartige traditionelle Lebensmittel erfolgt ist.

Die nach Absatz 3 zulässigen Lebensmittel werden in einer Liste auf dem Internet publiziert.

Art. 8 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am1. Mai 2017 in Kraft.

Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission; Fassung gemäss ABl. L 327 vom 11.12.2015, S.1

Ohne Bewilligung in der Schweiz verkehrsfähige

neuartige Lebensmittel

Die in der Liste aufgeführten neuartigen Lebensmittel bedürfen keiner Bewilligung für das Inverkehrbringen in der Schweiz, sofern sie die Voraussetzungen erfüllen, die in der zweiten Spalte aufgeführt sind.

Lebensmittel Einzuhaltende Vorschriften

Sämtliche Lebensmittel, Die Vorschriften gemäss den einzelnen Durchführungsdie nach: beschlüssen und Meldungen sind einzuhalten. Die im Durcha. der Verordnung (EG) führungsbeschluss oder in der Meldung genannte Person, an 3 Nr. 258/97 bewilligt wor- die sich der Beschluss oder die Meldung richtet, gilt als Bewilden sind oder aufgrund von ligungsinhaberin. Das genannte Produkt darf nur durch diese Meldungen nach Artikel 5 Person oder mit deren Einverständnis durch andere Personen in der genannten Verordnung Verkehr gebracht werden. in Verkehr gebracht werden dürfen, b. der Verordnung (EU) 2015/22834 in Verkehr gebracht werden dürfen. Ausgenommen sind gentechnisch veränderte Lebensmittel.

3 Verordnung (EG) Nr. 258/97 vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten, ABl. L 43 vom 14.2.1997, S. 1, in der in der EU jeweils verbindlichen Fassung. 4 Siehe Fussnote zu Art. 7 Abs. 3.

Einzuhaltende Vorschriften

Sachbezeichnung Die Sachbezeichnung muss einen Hinweis auf die Tierart unter Angabe der gemeinen und der wissenschaftlichen Bezeichnung enthalten. Werden Insekten als Zutat verwendet, muss in der Sachbezeichnung des Lebensmittels darauf hingewiesen werden. Kennzeichnung Lebensmittel, die Insekten als Zutat enthalten, müssen analog Artikel 11 der Verordnung vom 16. Dezember 20165 betref- Lebensmittel fend die Information über Lebensmittel gekennzeichnet werden. Anforderungen Sie müssen aus einer Zucht stammen. Sie dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie über einen angemessenen Zeitraum tiefgefroren und einer Hitzebehandlung oder einem anderen geeigneten Verfahren unterzogen wurden, das gewährleistet, dass vegetative Keime abgetötet werden. Sie dürfen als Ganzes oder in zerkleinerter, gemahlener Form abgegeben werden.

Ohne Bewilligung in der Schweiz verkehrsfähige

neuartige traditionelle Lebensmittel

Die in der Liste aufgeführten neuartigen traditionellen Lebensmittel bedürfen keiner Bewilligung für das Inverkehrbringen in der Schweiz, sofern sie die Voraussetzungen erfüllen, die in der zweiten Spalte aufgeführt sind. Lebensmittel Einzuhaltende Vorschriften

Chiasamen (Salvia hispanica) Verwendungszweck Chiasamen gemäss der untenstehenden Spezifikation dürfen ganz, gestampft oder gemahlen als Zutat in allen Lebensmitteln verwendet werden. Zudem dürfen Chiasamen auch vorverpackt als solche an die Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden. Kennzeichnung Chiasamen sind in der Kennzeichnung des Lebensmittels, das sie enthält, als «Chiasamen (Salvia hispanica)» zu bezeichnen. Zusätzlich ist auf Chiasamen, die als solche an die Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden, eine Kennzeichnung erforderlich, welche die Angabe enthält, dass eine tägliche Aufnahme von 15 g Chiasamen nicht überschritten werden darf. Höchstgehalt Die Tagesportion eines Lebensmittels darf nicht mehr als 15 g Chiasamen als Zutat enthalten. Zusätzlich dürfen folgende Höchstgehalte an Chiasamen als Zutat in Lebensmitteln nicht überschritten werden: – Lebensmittel ausser Getränke: 10 % – Getränke: 3 % Spezifikation für Chiasamen Chia (Salvia hispanica) ist eine einjährige krautige Sommerpflanze aus der Familie der Labiatae. Die Samen werden nach der Ernte mechanisch gereinigt. Blüten, Blätter und andere Pflanzenteile werden entfernt. Chiasamen weisen folgende Zusammensetzung auf: Trockensubstanz 91–96 % Eiweiss 20–22 % Fett 30–35 % Kohlenhydrate 25–41 % Ballaststoffe (Rohfasern*) 18–30 %

Einzuhaltende Vorschriften

Asche 4– 6 % * Als Rohfaser wird der Anteil der Ballaststoffe bezeichnet, der vor allem aus unverdaulicher Zellulose, Pentosanen und Lignin besteht.