Verordnung 15 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV

vom 15. Oktober 2014 (Stand am 1. Januar 2015)

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 19 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006¹ über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG), verordnet:

Art. 1 Anpassung der Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf

Die Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a ELG werden wie folgt erhöht:

bei alleinstehenden Personen: auf 19 290 Franken;
bei Ehepaaren: auf 28 935 Franken;
bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen: auf 10 080 Franken.

Art. 2 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung 13 vom 21. September 20122 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV wird aufgehoben.

Art. 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am¹. Januar 2015 in Kraft.

AS 2014 3341

[AS 2012 6343]