Source

Enacted by: Verordnung über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV und bei den Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose ab dem Jahr 2025 (AS 2024 468),

831.304

Verordnung 21
über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen
zur AHV/IV

vom 14. Oktober 2020 (Stand am 1. Januar 2021)

Präambel

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 19 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 20061
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG),

verordnet:

Art. 1 Anpassung der Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf

Die Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a ELG werden wie folgt erhöht:

  1. bei alleinstehenden Personen: auf 19 610 Franken;

  2. bei Ehepaaren: auf 29 415 Franken;

  3. bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen und das 11. Altersjahr vollendet haben: auf 10 260 Franken;

  4. bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen und das 11. Altersjahr noch nicht vollendet haben: auf 7 200 Franken.

Art. 2 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung 19 vom 21. September 20182 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV wird aufgehoben.

Art. 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft.