832.102.5
Verordnung über die Festlegung und die Anpassung von Tarifstrukturen in der Krankenversicherung
vom 20. Juni 2014 (Stand am 1. Januar 2017)
Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 43 Absätze5 und 5bis des Bundesgesetzes vom 18. März 19942 über die Krankenversicherung (KVG),3 verordnet:
Art. 14 Gegenstand
Diese Verordnung regelt die Festlegung von Tarifstrukturen nach Artikel 43 Absatz 5 zweiter Satz KVG sowie die Anpassung von Tarifstrukturen nach Artikel 43 Absatz 5 erster Satz KVG, die nach Artikel 46 Absatz 4 KVG genehmigt wurden.
Art. 25
Art. 2a6 Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen
Für physiotherapeutische Leistungen wird die Tarifstruktur nach Anhang 2 festgelegt.
Art. 37 Information und Daten
Die Tarifpartner müssen dem Eidgenössischen Departement des Innern auf Verlangen kostenlos alle Informationen und Daten übermitteln, die notwendig sind, um die Auswirkungen der Festlegung oder der Anpassung von Tarifstrukturen zu evaluieren.
Die Informationen und Daten müssen insbesondere umfassen:
AS 2014 1883
die Gesamtentwicklung des Taxpunktvolumens der jeweiligen Tarifstruktur;
die Entwicklung des Taxpunktvolumens aller Leistungspositionen innerhalb der Tarifstruktur;
Verschiebungen des abgerechneten Taxpunktvolumens innerhalb der Tarifstruktur;
die Interpretation der Entwicklungen aus Sicht der Tarifpartner;
die Kostendaten zu den einzelnen Leistungspositionen, die sich im Besitz der Tarifpartner oder ihrer zur Pflege der Tarifstruktur eingesetzten Organisation befinden.
Art. 4 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Oktober 2014 in Kraft.
8 Ursprünglich: Anhang. Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 23. Nov. 2016, mit
Wirkung vom 1. Jan. 2017 bis zum 31. Dez. 2017 (AS 2016 4635).
Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen10
10 In der AS nicht veröffentlicht. Die Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen ist abrufbar unter: www.bag.admin.ch > Themen > Versicherungen > Krankenversicherung > Leistungen und Tarife > Nicht-ärztliche Leistungen > Physiotherapie.