946.231.143.6
Verordnung über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran
vom 19. Januar 2011 (Stand am 18. November 2011)
Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 2 des Embargogesetzes vom 22. März 20021 (EmbG), verordnet:
1. Abschnitt Begriffe
Art. 1
In dieser Verordnung bedeuten:
a. Gelder: finanzielle Vermögenswerte, einschliesslich Bargeld, Schecks, Geldforderungen, Wechsel, Geldanweisungen oder andere Zahlungsmittel, Guthaben, Schulden und Schuldverpflichtungen, Wertpapiere und Schuldtitel, Wertpapierzertifikate, Obligationen, Schuldscheine, Optionsscheine, Pfandbriefe, Derivate; Zinserträge, Dividenden oder andere Einkünfte oder Wertzuwächse aus Vermögenswerten; Kredite, Rechte auf Verrechnung, Bürgschaften, Vertragserfüllungsgarantien oder andere finanzielle Zusagen; Akkreditive, Konnossemente, Sicherungsübereignungen, Dokumente zur Verbriefung von Anteilen an Fondsvermögen oder anderen Finanzressourcen und jedes andere Finanzierungsinstrument für Exporte;
Sperrung von Geldern: die Verhinderung jeder Handlung, welche die Verwaltung oder die Nutzung der Gelder ermöglicht, mit Ausnahme von normalen Verwaltungshandlungen von Finanzinstituten;
Geldtransfer: jede Transaktion, die im Namen eines Auftraggebers über einen Zahlungsverkehrsdienstleister auf elektronischem Weg mit dem Ziel abgewickelt wird, einem Begünstigten bei einem Zahlungsverkehrsdienstleister einen Geldbetrag zur Verfügung zu stellen, unabhängig davon, ob Auftraggeber und Begünstigter dieselbe Person sind;
iranische Bank:
1. eine Bank mit Sitz in der Islamischen Republik Iran (Iran), einschliesslich der iranischen Zentralbank, 2. Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften einer Bank mit Sitz in Iran, AS 2011 383 3. eine Bank, die ihren Sitz nicht in Iran hat, aber von Personen oder Organisationen mit Sitz in Iran kontrolliert wird;
iranische Person oder Organisation: 1. der iranische Staat sowie jede Behörde dieses Staates, 2. jede natürliche Person mit Aufenthaltsort oder Wohnsitz in Iran, 3. jede juristische Person oder Organisation mit Sitz in Iran, 4. jede juristische Person oder Organisation innerhalb oder ausserhalb Irans, die sich im Eigentum oder unter der direkten oder indirekten Kontrolle einer oder mehrerer der vorgenannten Personen oder Organisationen befinden;
wirtschaftliche Ressourcen: Vermögenswerte jeder Art, unabhängig davon, ob sie materiell oder immateriell, beweglich oder unbeweglich sind, insbesondere Immobilien und Luxusgüter, mit Ausnahme von Geldern nach Buchstabe a;
Sperrung wirtschaftlicher Ressourcen: die Verhinderung ihrer Verwendung zum Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen, einschliesslich des Verkaufs, des Vermietens oder des Verpfändens solcher Ressourcen.
2. Abschnitt Beschränkungen des Handels
Art. 2 Verbot der Lieferung doppelt verwendbarer Güter
Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von doppelt verwendbaren Gütern sowie von doppelt verwendbarer Technologie und Software nach Anhang 1 an iranische Personen oder Organisationen oder zur Verwendung in Iran sind verboten.
Dienstleistungen jeder Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen, Vermittlungsdiensten und technischer Beratung, die Gewährung von Finanzmitteln sowie Investitionen und Jointventures im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ausfuhr, der Durchfuhr, der Entwicklung, der Herstellung oder der Verwendung von Gütern, Technologie und Software nach Anhang 1 sind verboten.
Das Verbot nach Absatz 2 gilt auch im Zusammenhang mit sonstigen Gütern, die ganz oder teilweise für die Aktivitäten Irans im Bereich der Anreicherung von Uran, der Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen, des Schweren Wassers oder der Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen bestimmt sind oder bestimmt sein könnten.
Von den Verboten nach den Absätzen 1–3 sind ausgenommen:
a. die Durchfuhr von Gütern mit der Exportkontrollnummer 0A001 sowie von niedrig angereichertem Uran in fertiggestellten Brennelementen, sofern sie ausschliesslich für Leichtwasserreaktoren bestimmt sind, deren Bau vor Dezember 2006 begonnen hat;
Transaktionen, die vom Programm zur technischen Zusammenarbeit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) in Auftrag gegeben werden;
Güter, die aufgrund von Verpflichtungen der Schweiz im Rahmen des Chemiewaffenübereinkommens vom 13. Januar 19932 (CWÜ) zur Verwendung in Iran bestimmt sind.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) kann im Verfahren nach Artikel 16 der Güterkontrollverordnung vom 25. Juni 19973 (GKV) und in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des UNO-Sicherheitsrats oder des zuständigen Sanktionskomitees Ausnahmen von den Verboten nach den Absätzen 1–3 bewilligen.
Art. 3 Verbot der Beschaffung doppelt verwendbarer Güter
Die Beschaffung, die Einfuhr, die Durchfuhr, die Beförderung und die Vermittlung von doppelt verwendbaren Gütern sowie von doppelt verwendbarer Technologie und Software nach Anhang 1 aus Iran sind verboten.
Art. 4 Bewilligungspflicht für die Lieferung bestimmter doppelt verwendbarer Güter
Bewilligungspflichtig sind:
der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von doppelt verwendbaren Gütern sowie doppelt verwendbarer Technologie und Software nach Anhang 2 an iranische Personen oder Organisationen oder zur Verwendung in Iran;
Dienstleistungen jeder Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen, Vermittlungsdiensten und technischer Beratung, die Gewährung von Finanzmitteln sowie Investitionen und Jointventures im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ausfuhr, der Durchfuhr, der Entwicklung, der Herstellung oder der Verwendung von Gütern, Technologie und Software nach Anhang 2.
Das SECO verweigert eine Bewilligung, wenn Handlungen nach Absatz 1 zu einer der folgenden Aktivitäten Irans beitragen könnten:
Aktivitäten im Bereich der Anreicherung von Uran, der Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen oder des Schweren Wassers;
Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen; oder
Aktivitäten im Zusammenhang mit anderen Fragen, bezüglich derer die IAEO Besorgnis geäussert hat oder die von ihr als noch offen bezeichnet werden.
Art. 5 Verbot der Lieferung und Beschaffung von Rüstungsgütern und Gütern zur internen Repression
Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Rüstungsgütern jeder Art, einschliesslich Waffen und Munition, Militärfahrzeugen und -ausrüstung, paramilitärischer Ausrüstung sowie von Zubehör und Ersatzteilen dafür an iranische Personen oder Organisationen oder zur Verwendung in Iran sind verboten.
Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Gütern nach Anhang 3, die zur internen Repression verwendet werden können, nach Iran sind verboten.
Dienstleistungen jeder Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen, Vermittlungsdiensten und technischer Beratung, die Gewährung von Finanzmitteln sowie Investitionen und Jointventures im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ausfuhr, der Durchfuhr, der Entwicklung, der Herstellung oder der Verwendung von Rüstungsgütern und Gütern nach Anhang 3 sind verboten.
Die Beschaffung, die Einfuhr, die Durchfuhr, die Beförderung und die Vermittlung von Rüstungsgütern und Gütern nach Anhang 3 aus Iran sind verboten.
Von den Verboten nach den Absätzen 1–4 ausgenommen sind gepanzerte Fahrzeuge zum Schutz des diplomatischen und konsularischen Personals der Schweiz in Iran sowie die vorübergehende Ausfuhr von Schutzkleidung, einschliesslich kugelsicherer Westen und Helme, zur persönlichen Verwendung durch das Personal der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder des Bundes, durch Medienvertreter und humanitäres Personal.
Das SECO kann, nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Ausnahmen von den Verboten nach den Absätzen 1–4 bewilligen für:
nichtletales militärisches Gerät, das ausschliesslich für humanitäre Zwecke oder Schutzzwecke, für Programme der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder der Schweiz zum Aufbau von Institutionen oder zur Krisenbewältigung bestimmt ist;
Jagd- und Sportwaffen sowie Munition, Zubehör und Ersatzteile dafür.
Art. 6 Verbot der Lieferung von Gütern der Öl- und Gasindustrie
Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Gütern, Technologie und Software nach Anhang 4 an iranische Personen oder Organisationen oder zur Verwendung in Iran sind verboten.
Dienstleistungen jeder Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen, Vermittlungsdiensten und technischer Beratung, die Gewährung von Finanzmitteln sowie Investitionen im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ausfuhr, der Durchfuhr, der Entwicklung, der Herstellung oder der Verwendung von Gütern nach Anhang 4 sind verboten.
Von den Verboten nach den Absätzen1 und 2 ausgenommen sind Transaktionen aufgrund von Verträgen, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung geschlossen
Art. 7 Beschränkung der finanziellen Unterstützung des Handels
Die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV) geht keine neuen mittel- und langfristigen Verpflichtungen zur Deckung von Geschäften mit Iran ein.
Die SERV übt Zurückhaltung, wenn sie neue kurzfristige Verpflichtungen zur Deckung von Geschäften mit Iran eingeht.
Von der Beschränkung der finanziellen Unterstützung des Handels nach den Absätzen1 und 2 ausgenommen sind Lebensmittel, Gesundheitsleistungen und medizinische Ausrüstung sowie der Handel zu humanitären Zwecken.
3. Abschnitt Finanzierungs- und Beteiligungsbeschränkungen
Art. 8 Finanzierungsbeschränkungen im Öl- und Gasbereich
Es ist verboten, iranischen Personen oder Organisationen, die an der Exploration oder Förderung von Erdöl und Erdgas, der Raffination von Brennstoffen oder der Verflüssigung von Erdgas beteiligt sind, Darlehen oder Kredite zu gewähren.
Es ist verboten, Beteiligungen an iranischen Personen oder Organisationen, die Tätigkeiten nach Absatz 1 ausführen, zu erwerben und mit ihnen Jointventures zu gründen.
Es ist verboten, mit iranischen Personen oder Organisationen:
Investitionskosten in einer integrierten oder gesteuerten Lieferkette für die Belieferung mit oder die Lieferung von Erdgas unmittelbar aus oder nach Iran zu teilen;
für die Zwecke der Tätigung von Investitionen in Erdgasverflüssigungsanlagen, die sich in Iran befinden oder die direkt mit dem Hoheitsgebiet Irans verbunden sind, unmittelbar zusammenzuarbeiten.
Von den Verboten nach den Absätzen1 und 2 ausgenommen sind Transaktionen aufgrund von Verträgen, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung abgeschlossen
Art. 9 Beteiligungsverbot
Es ist iranischen Personen oder Organisationen verboten, Beteiligungen an Unternehmen zu erwerben sowie Jointventures mit Unternehmen zu gründen, die:
im Uranabbau tätig sind;
Uran anreichern oder wiederaufbereiten;
folgende Güter, Technologie oder Software entwickeln oder herstellen: 1. Kernmaterialien nach Artikel 1 der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 20044, 2. Güter, Technologie und Software nach Anhang 2 Teil 1 GKV5, 3. vollständige Raketen- und unbemannte Luftfahrzeugsysteme einschliesslich vollständiger Subsysteme hierfür sowie alle Güter, Technologie oder Software, die im Zusammenhang mit den genannten Gütern verwendet werden können und von Anhang 2 Teil 2 GKV, Anhang 3 GKV oder Anhang 1 der Kriegsmaterialverordnung vom 25. Februar 19986 (KMV) erfasst werden, 4. Güter nach Anhang 2 Teil 2 GKV mit den Kontrollregime-Codes 101–299.
Es ist iranischen Personen oder Organisationen verboten, Unternehmen nach Absatz 1 Darlehen oder Kredite zu gewähren.
4. Abschnitt Sperrung von Vermögenswerten und
Bereitstellungsverbot
Art. 10 Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
Gelder und wirtschaftliche Ressourcen, die sich im Eigentum oder unter der Kontrolle der natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen nach den Anhängen5 und 6 befinden, sind gesperrt.
Es ist verboten, den von der Sperrung betroffenen natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen Gelder zu überweisen oder Gelder und wirtschaftliche Ressourcen sonst wie direkt oder indirekt zur Verfügung zu stellen.
DasSECO kann Zahlungen aus gesperrten Konten, Übertragungen gesperrter Vermögenswerte sowie die Freigabe gesperrter wirtschaftlicher Ressourcen ausnahmsweise bewilligen:
zur Vermeidung von Härtefällen;
zur Erfüllung bestehender Verträge; oder
zur Wahrung schweizerischer Interessen.
Das SECO bewilligt Ausnahmen nach Absatz 3 nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des EDA und des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) und, falls anwendbar, gemäss den relevanten Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates.
Art. 11 Meldepflicht für gesperrte Vermögenswerte
Personen und Institutionen, die Gelder halten oder verwalten oder von wirtschaftlichen Ressourcen wissen, von denen anzunehmen ist, dass sie unter die Sperrung nach Artikel 10 Absatz 1 fallen, müssen dies dem SECO unverzüglich melden.
Die Meldungen müssen die Namen der Begünstigten sowie Gegenstand und Wert der Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen enthalten.
5. Abschnitt Beschränkungen für Geldtransfers und
Finanzdienstleistungen
Art. 12 Melde- und Bewilligungspflicht für Geldtransfers
Geldtransfers über 10 000 Franken an eine iranische Person oder Organisation oder von einer iranischen Person oder Organisation müssen dem SECO innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Durchführung oder Erhalt schriftlich gemeldet werden.
Geldtransfers über 50 000 Franken an eine iranische Person oder Organisation oder von einer iranischen Person oder Organisation müssen vom SECO aufgrund eines schriftlichen Gesuchs bewilligt werden. Das SECO erteilt eine Bewilligung, falls der Geldtransfer nicht gegen diese Verordnung, das Güterkontrollgesetz vom 13. Dezember 19967 (GKG) oder das Kriegsmaterialgesetz vom 13. Dezember 19968 (KMG) verstösst.
Die Absätze1 und 2 gelten auch dann, wenn der Geldtransfer in mehreren zusammenhängenden Vorgängen durchgeführt wird.
Geldtransfers im Zusammenhang mit Transaktionen betreffend Lebensmittel, Gesundheitsleistungen und medizinische Ausrüstung sowie für humanitäre Zwecke sind von der Bewilligungspflicht nach Absatz 2 ausgenommen.
Von der Melde- und Bewilligungspflicht ausgenommen sind Transfers, wenn die Bewilligung für einen Transfer nach Artikel 2 Absatz 5, Artikel 4, Artikel 5 Absatz
oder Artikel 10 Absatz 3 erteilt worden ist.
Art. 13 Verbotene Bankbeziehungen mit Iran
Banken ist es verboten:
ein Konto bei einer iranischen Bank zu eröffnen;
eine neue Korrespondenzbankbeziehung zu einer iranischen Bank aufzunehmen;
eine Vertretung, Zweigniederlassung oder Tochtergesellschaft in Iran zu gründen;
ein Jointventure mit einer iranischen Bank zu gründen.
Iranischen Banken ist es verboten:
a. eine Vertretung zu eröffnen oder eine Zweigniederlassung oder Tochtergesellschaft zu gründen;
b. eine Beteiligung oder ein sonstiges Eigentumsrecht an einer Bank zu erwerben.
Das SECO kann, nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des EDA, des EFD und der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA), Ausnahmen von den Verboten nach den Absätzen1 und 2 bewilligen.
Art. 14 Sorgfaltspflichten für Banken im Verkehr mit iranischen Banken
Banken haben bei ihren Tätigkeiten mit iranischen Banken folgende Sorgfaltspflichten zu beachten, um zu verhindern, dass diese Tätigkeiten zu proliferationsrelevanten nuklearen Aktivitäten oder zur Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen beitragen:
Sie üben ständige Wachsamkeit in Bezug auf Kontenbewegungen, insbesondere im Rahmen ihrer Sorgfaltspflichten gegenüber Kunden und im Rahmen ihrer Verpflichtungen in Bezug auf Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung,
Sie bestehen darauf, dass alle Felder von Zahlungsanweisungen, in denen Angaben zum Auftraggeber und zum Empfänger der betreffenden Transaktion zu machen sind, ausgefüllt werden, und lehnen bei Fehlen dieser Angaben die Durchführung der Transaktion ab,
Wenn sie den Verdacht oder Grund zu der Annahme haben, dass Gelder einen Bezug zur Finanzierung von Proliferationsaktivitäten aufweisen, melden sie dies unverzüglich dem SECO.
Art. 15 Verbote betreffend staatliche und staatlich garantierte Anleihen
Es ist verboten, staatliche oder staatlich garantierte Anleihen, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung ausgegeben worden sind, unmittelbar oder mittelbar an die Folgenden zu verkaufen oder von ihnen zu kaufen:
Iran oder seine Regierung und seine öffentlichen Einrichtungen, Unternehmen und Agenturen;
iranische Banken;
natürliche oder juristische Personen oder Organisationen, die im Namen oder auf Anweisung einer in Buchstabe a oder b genannten juristischen Person oder Organisation handeln;
juristische Personen oder Organisationen, die im Eigentum oder unter der Kontrolle einer in Buchstabe a, b oder c genannten Person oder Organisation stehen.
Es ist verboten, für eine in Absatz 1 genannte Person oder Organisation Vermittlungsdienste im Zusammenhang mit staatlich garantierten Anleihen, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung ausgegeben worden sind, zu erbringen.
Es ist verboten, eine in Absatz 1 genannte Person oder Organisation bei der Ausgabe von staatlichen oder staatlich garantierten Anleihen durch Vermittlungsdienste, Werbung oder sonstige Dienstleistungen im Zusammenhang mit diesen Anleihen zu unterstützen.
Art. 16 Verbote betreffend Versicherungen und Rückversicherungen
Es ist verboten, Versicherungs- und Rückversicherungsvereinbarungen abzuschliessen, zu verlängern oder zu erneuern mit:
Iran oder seiner Regierung und seinen öffentlichen Einrichtungen, Unternehmen und Agenturen;
iranischen Personen oder Organisationen, die keine natürlichen Personen sind;
natürlichen oder juristischen Personen oder Organisationen, wenn sie im Namen oder auf Anweisung einer unter Buchstabe a oder b genannten juristischen Person oder Organisation handeln.
Absatz 1 Buchstaben a und b gelten nicht für obligatorische Versicherungen und Haftpflichtversicherungen für iranische Personen oder Organisationen in der Schweiz.
Absatz 1 Buchstabe c gilt nicht für Versicherungen für Privatpersonen und die entsprechenden Rückversicherungen.
Absatz 1 Buchstabe c gilt nicht für Versicherungen oder Rückversicherungen für Eigentümer von Schiffen, Luft- oder Kraftfahrzeugen, die von einer in Absatz 1 Buchstaben a und b genannten Person oder Organisation gechartert oder angemietet
Versicherungs- und Rückversicherungsvereinbarungen, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung geschlossen wurden, dürfen erfüllt werden.
6. Abschnitt Weitere Beschränkungen
Art. 17 Verbote betreffend iranische Frachtflugzeuge
Es ist verboten, technische Dienste oder Wartungsdienste für Frachtflugzeuge zu erbringen, die im Eigentum oder unter der direkten oder indirekten Kontrolle von iranischen Personen oder Organisationen stehen, falls der Leistungserbringer weiss oder vermutet, dass das Frachtflugzeug Waren befördert, deren Lieferung, Verkauf, Aus- oder Durchfuhr nach dieser Verordnung verboten ist.
Das Verbot nach Absatz 1 gilt, bis die Ladung überprüft und, falls erforderlich, beschlagnahmt oder entsorgt ist.
Absatz 1 gilt nicht, falls die Erbringung der Dienste für humanitäre Zwecke oder aus Sicherheitsgründen erforderlich ist.
Die durch die Beschlagnahme und Entsorgung entstehenden Kosten können dem Einführer auferlegt oder von jeder anderen Person oder Organisation, die für die versuchte illegale Lieferung, den versuchten illegalen Verkauf oder die versuchte illegale Aus- oder Durchfuhr verantwortlich ist, eingefordert werden.
Art. 18 Ein- und Durchreiseverbot
Die Einreise in die Schweiz oder die Durchreise durch die Schweiz ist den in den Anhängen5 und 6 aufgeführten natürlichen Personen verboten.
Das Bundesamt für Migration (BFM) kann in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des zuständigen Komitees des UNO-Sicherheitsrates Ausnahmen für natürliche Personen nach Anhang 5 gewähren.
Das BFM kann für natürliche Personen nach Anhang 6 Ausnahmen gewähren:
aus erwiesenen humanitären Gründen;
zwecks Teilnahme an Tagungen internationaler Gremien oder an einem politischen Dialog betreffend Iran; oder
zur Wahrung schweizerischer Interessen.
Art. 19 Verbot der Erfüllung bestimmter Forderungen
Es ist verboten, Forderungen der folgenden natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen zu erfüllen, wenn sie auf einen Vertrag oder ein Geschäft zurückzuführen sind, dessen Durchführung direkt oder indirekt durch Massnahmen nach dieser Verordnung oder nach der Verordnung vom 14. Februar 20079 über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran verhindert oder beeinträchtigt wurden:
iranische Personen oder Organisationen;
natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen nach den Anhängen5 und 6;
natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen, die im Auftrag oder zugunsten von unter den Buchstaben a und b erwähnten Personen oder Organisation handeln.
7. Abschnitt Vollzug und Strafbestimmungen
Art. 20 Kontrolle und Vollzug
Das SECO vollzieht die Artikel 2–17 und 19. Es meldet dem zuständigen Komitee des UNO-Sicherheitsrates und der IAEO in Übereinstimmung mit den Resolutionen 1737 (2006) und 1803 (2008) die Lieferung von Gütern, Technologie und Software.
Die Kontrolle an der Grenze obliegt der Eidgenössischen Zollverwaltung.
Das BFM vollzieht Artikel 18.
Die zuständigen Behörden ergreifen auf Anweisung des SECO die für die Sperrung wirtschaftlicher Ressourcen notwendigen Massnahmen, zum Beispiel die Anmerkung einer Verfügungssperre im Grundbuch oder die Pfändung oder Versiegelung von Luxusgütern.
[AS 2007 403, 2008 1821 4101, 2010 2879 3569]
Art. 21 Strafbestimmungen
Wer gegen Artikel 2–10, 12 Absatz 2 oder 13–19 verstösst, wird nach Artikel 9 EmbG bestraft.
Wer gegen Artikel 11 oder 12 Absatz 1 verstösst, wird nach Artikel 10 EmbG bestraft.
Verstösse gegen die Artikel 9 und 10 EmbG werden vom SECO verfolgt und beurteilt; dieses kann Beschlagnahmungen oder Einziehungen anordnen.
8. Abschnitt Schlussbestimmungen
Art. 22 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 14. Februar 200710 über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran wird aufgehoben.
Art. 23 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 20. Januar 2011 in Kraft.
[AS 2007 403, 2008 1821 4101, 2010 2879 3569]
Güter, Technologie und Software, die unter die Verbote nach
den Artikeln 2 und 3 fallen
A. Güter, Technologie und Software
1. Güter, Technologie und Software nach Anhang 2 GKV11. Ausgenommen sind Güter, Technologie und Software der Kategorie 5 mit den Kontrollregime-Codes 001–099; 2. Kernmaterialien nach Artikel 1 der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 200412.
B. Sonstige Güter Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
A0. Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung II.A0.001 Hohlkathodenlampen wie folgt: a) Jod-Hohlkathodenlampen mit Fenstern aus reinem Silizium oder Quarz b) Uran-Hohlkathodenlampen II.A0.002 Faraday-Isolatoren im Wellenlängenbereich 500–650 nm II.A0.003 Optische Gitter im Wellenlängenbereich 500–650 nm II.A0.004 Optische Fasern im Wellenlängenbereich 500–650 nm, mit Antireflexschichten im Wellenlängenbereich 500–650 nm überzogen und mit einem Kerndurchmesser grösser als 0,4 mm und kleiner/gleich 2 mm II.A0.005 Bestandteile eines Kernreaktors und Prüfgeräte, soweit 0A001 nicht in Nummer 0A001 erfasst, wie folgt: 1. Verschlüsse 2. innenliegende Bestandteile 3. Ausrüstung für das Verschliessen sowie für das Prüfen und Messen der Verschlüsse
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
II.A0.006 Nukleare Nachweissysteme zum Nachweis, zur 0A001j Identifizierung und zur Quantifizierung radioaktiver 1A004c Stoffe oder von Kernstrahlung und besonders konstruierte Bestandteile hierfür, soweit nicht in den Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Faltenbalgventile, erfasst in Unternummer 0B001.c.6 und Num- II.A0.008 Laserspiegel, soweit nicht in Unternummer 6A005.e 0B001g5, erfasst, aus Substraten mit einem thermischen Ausdeh- 6A005e nungskoeffizienten von kleiner/gleich 10- 6 K- 1 bei 20 °C (z.B. Quarzglas oder Saphir) Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht optische Systeme, besonders ausgelegt für astronomische Anwendungen, sofern die Spiegel kein Quarzglas enthalten. II.A0.009 Laserlinsen, soweit nicht in Unternummer 6A005e2 0B001g, erfasst, aus Substraten mit einem thermischen Ausdeh- 6A005e2 (z.B. Quarzglas) II.A0.010 Rohre, Verrohrungen, Flansche und Anschlussstücke 2B350 (Fittings), bestehend aus oder beschichtet mit Nickel oder Nickellegierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, soweit nicht in Unternummer 2B350.h.1 erfasst, im Hinblick auf Rohre mit einem Innendurchmesser von weniger als 100 mm II.A0.012 Abgeschirmte Gehäuse für den Umgang mit, die Auf- 0B006 bewahrung oder die Handhabung von radioaktiven Stoffen (Heisse Zellen) Thorium als Metall, Legierung, chemische Verbindung oder Konzentrat sowie jedes andere Material, das einen oder mehrere der vorstehend genannten Stoffe enthält, soweit nicht in Nummer 0C001 erfasst II.A0.014 Detonationskammern mit einer Absorptions-Kapazität von über 2,5 kg TNT-Äquivalent
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
A1. Werkstoffe, Chemikalien, «Mikroorganismen» und «Toxine» II.A1.001 Lösungsmittel Bis(2-ethylhexyl)phosphorsäure (HDEHP oder D2HPA) (Nummer im Register des Chemical Abstract Service (CAS) 298-07-7), in beliebiger Menge, mit einer Reinheit grösser als 90 Gew.-% II.A1.002 Fluorgas – CAS-Nr. 7782-41-4 – mit einer Reinheit von mindestens 95 % II.A1.005 Elektrolytische Zellen für die Erzeugung von Fluor mit 1B225 einer Fertigungskapazität von mehr als 100 g Fluor je Stunde Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht elektrolytische Zellen, erfasst in Nummer 1B225. II.A1.006 Katalysatoren, soweit nicht nach Nummer 1A225 1B231, verboten, die Platin, Palladium oder Rhodium enthalten, 1A225 verwendbar zur Förderung der Wasserstoffaustauschreaktion zwischen Wasserstoff und Wasser zur Tritiumrückgewinnung aus Schwerem Wasser oder zur Schwerwasserproduktion II.A1.007 Aluminium und Aluminiumlegierungen, soweit nicht in 1C002b4, oder Halbzeugform mit einer der folgenden Eigenschaften: a) erreichbare Zugfestigkeit grösser/gleich 460 MPa bei 293 K (20 °C) oder b) mit einer Zugfestigkeit grösser/gleich 415 MPa bei 298 K (25 °C) II.A1.008 Magnetische Metalle aller Typen und in jeder Form mit 1C003a einer Anfangsrelativpermeabilität (initial relative permeability) grösser/gleich 120 000 und einer Dicke grös- II.A1.009 «Faser- oder fadenförmige Materialien» oder Prepegs 1C010a wie folgt: 1C010b a) «faser- oder fadenförmige Materialien» aus Kohlenstoff oder Aramid mit einer der folgenden 1C210a Eigenschaften: 1C210b 1. «spezifischer Modul» grösser als 10 × 106 m oder 2. «spezifische Zugfestigkeit» grösser als 17 × 104 m; b) «faser- oder fadenförmige Materialien» aus Glas mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. «spezifischer Modul» grösser als 3,18 × 106 m
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
2. «spezifische Zugfestigkeit» grösser als 76,2 × 103 m; c) mit warmaushärtendem Harz imprägnierte endlose «Garne», «Faserbündel» (rovings), «Seile» oder «Bänder» mit einer Breite kleiner/gleich 15 mm (wenn Prepregs) aus «faser- oder fadenförmigen Materialien» aus Glas, soweit nicht in Unternummer Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht «faser- oder fadenförmige Materialien», erfasst in den Unternummern II.A1.010 Harzimprägnierte oder pechimprägnierte Fasern 1C010e (Prepregs), metall- oder kohlenstoffbeschichtete Fasern 1C210 (Preforms) oder «Kohlenstofffaser-Preforms» wie folgt: a) hergestellt aus in Nummer II.A1.009 erfassten «faser- oder fadenförmigen Materialien»; b) kohlenstoffbeschichtete «faser- oder fadenförmige Materialien» in Epoxidharz-«Matrix» (prepregs), er- 1C010.c, für die Reparatur von Luftfahrzeug-Strukturen oder Laminaten, bei denen die Grösse der Einzelmatten nicht grösser ist als 50 cm × 90 cm; c) Prepregs, erfasst in Unternummer 1C010.a, 1C010.b oder 1C010.c, die mit Phenol- oder Epoxydharzen imprägniert sind, mit einer Glasübergangstemperatur (Tg) kleiner als 433 K (160 °C) und deren Aushärtungstemperatur kleiner als die Glasübergangstemperatur ist Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht «faser- oder fadenförmige Materialien», erfasst in Unternummer geeignet für Bugspitzen, Wiedereintrittskörper, Strahlruder, verwendbar für «Flugkörper», soweit nicht in Nummer 1C107 erfasst II.A1.012 Martensitaushärtender Stahl (maraging steel), soweit 1C216 nicht in den Nummern 1C116 oder 1C216 erfasst, mit einer erreichbaren Zugfestigkeit grösser/gleich 2050 MPa bei 293 K (20 °C) Technische Anmerkung: Diese Nummer erfasst martensitaushärtenden Stahl vor und nach einer Wärmebehandlung.
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
II.A1.013 Wolfram, Tantal, Wolframkarbid, Tantalkarbid und 1C226 Legierungen mit beiden folgenden Eigenschaften: a) in Formen mit hohlzylindrischer oder sphärischer Symmetrie (einschliesslich Zylindersegmente) mit einem Innendurchmesser grösser/gleich 50 mm und kleiner/gleich 300 mm und b) einer Masse grösser als 5 kg. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Wolfram, Wolframkarbid und Legierungen, erfasst in Nummer 1C226. II.A1.014 Elementpulver aus Kobalt, Neodym oder Samarium oder Legierungen oder Mischungen daraus, die mindestens 20 Gew.-% Kobalt, Neodym oder Samarium enthalten, mit einer Partikelgrösse von kleiner 200 μm II.A1.015 Reines Tributylphosphat (TBP) (CAS-Nr. 126-73-8) oder Mischungen mit einem Gehalt an TBP von über 5 Gew.-% II.A1.016 Martensitaushärtender Stahl (maraging steel), soweit nicht ten Technische Anmerkung: Martensitaushärtende Stähle sind Eisenlegierungen, die im Allgemeinen gekennzeichnet sind durch einen hohen Nickel- und sehr geringen Kohlenstoffgehalt sowie die Verwendung von Substitutions- oder Ausscheidungselementen zur Festigkeitssteigerung und Ausscheidungshärtung der Legierung. II.A1.017 Metall, Metallpulver und -material wie folgt: a) Wolfram und Wolframlegierungen, soweit nicht nach Nummer 1C117 verboten, in Form einheitlich kugelförmiger oder staubförmiger Partikel mit einer Partikelgrösse kleiner/gleich 500 μm und einem Gehalt an Wolfram von grösser/gleich 97 Gew.-%; b) Molybdän und Molybdänlegierungen, soweit nicht nach Nummer 1C117 verboten, in Form einheitlich kugelförmiger oder staubförmiger Partikel mit einer Partikelgrösse kleiner/gleich 500 μm und einem Gehalt an Molybdän von grösser/gleich 97 Gew.-%; c) Wolframmaterialien in fester Form, soweit nicht nach einer Materialzusammensetzung wie folgt: 1. Wolfram und Legierungen mit einem Gehalt an Wolfram von grösser/gleich 97 Gew.-%, 2. mit Kupfer infiltriertes Wolfram mit einem Gehalt an Wolfram von grösser/gleich 80 Gew.-% oder
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
3. mit Silber infiltriertes Wolfram mit einem Gehalt an Wolfram von grösser/gleich 80 Gew.-% II.A1.018 Weichmagnetische Legierungen mit einer chemischen Zusammensetzung wie folgt: a) Gehalt an Eisen zwischen 30 % und 60 % und b) Gehalt an Kobalt zwischen 40 % und 60 % II.A1.019 «Faser- oder fadenförmige Materialien» oder Prepregs, die nicht nach Anhang 1 oder nach Anhang 2 (Nummer verboten oder nicht in Anhang 2 GKV aufgeführt sind, wie folgt: a) «faser- oder fadenförmige Materialien» aus Kohlenstoff; Anmerkung: Unternummer II.A1.019.a erfasst keine Webwaren. b) mit warmaushärtendem Harz imprägnierte endlose «Garne», «Faserbündel» (rovings), «Seile» oder «Bänder» aus «faser- oder fadenförmigen Materialien» aus Kohlenstoff; c) endlose «Garne», «Faserbündel» (rovings), «Seile» oder «Bänder» aus Polyacrylnitril (PAN)
II.A2.001 Vibrationsprüfsysteme, Ausrüstung und Bestandteile 2B116 hierfür, soweit nicht in Nummer 2B116 erfasst: a) Vibrationsprüfsysteme mit Rückkopplungs- oder Closed-Loop-Technik mit integrierter digitaler Steuerung, geeignet für Vibrationsbeanspruchungen des Prüflings mit einer Beschleunigung grösser/gleich 0,1 g rms zwischen 0,1 Hz und 2 kHz und bei Übertragungskräften grösser/gleich 50 kN, gemessen am «Prüftisch»; b) digitale Steuerungen in Verbindung mit besonders für Vibrationsprüfung entwickelter «Software», mit einer Echtzeit-Bandbreite grösser/gleich 5 kHz und konstruiert zum Einsatz in den in Unternummer a erfassten Systemen; c) Schwingerreger (Shaker units) mit oder ohne zugehörige Verstärker, geeignet für Übertragungskräfte von grösser/gleich 50 kN, gemessen am «Prüftisch», und geeignet für die in Unternummer a erfassten Systeme;
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
d) Prüflingshaltevorrichtungen und Elektronikeinheiten, konstruiert, um mehrere Schwingerreger zu einem Schwingerregersystem, das Übertragungskräfte grösser/gleich 50 kN, gemessen am «Prüftisch», erzeugen kann, zusammenzufassen, und geeignet für die in Unternummer a erfassten Systeme Technische Anmerkung: Ein «Prüftisch» ist ein flacher Tisch oder eine flache Oberfläche ohne Aufnahmen oder Halterungen. II.A2.002 Werkzeugmaschinen und Bestandteile und Steuerungen 2B201b für Werkzeugmaschinen wie folgt: 2B001c a) Werkzeugmaschinen für Schleifbearbeitung mit einer Positioniergenauigkeit mit «allen verfügbaren Kompensationen» von kleiner (besser)/gleich 15 μm nach ISO 230/2 (1988) (1) oder entsprechenden nationalen Normen entlang einer Linearachse; Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Werkzeugmaschinen für Schleifbearbeitung, erfasst in den Unternumb) Bestandteile und Steuerungen, besonders konstruiert für Werkzeugmaschinen, erfasst in Nummer 2B001 oder 2B201 oder in Unternummer a II.A2.003 Auswuchtmaschinen und zugehörige Ausrüstung wie 2B119 folgt: a) Auswuchtmaschinen, konstruiert oder geändert für zahnmedizinische oder andere medizinische Ausrüstung, mit allen folgenden Eigenschaften: 1. nicht geeignet zum Auswuchten von Rotoren/ Baugruppen mit einer Masse grösser als 3 kg, 2. geeignet zum Auswuchten von Rotoren/Baugruppen bei Drehzahlen grösser als 12 500 U/min, 3. geeignet zur Korrektur von Unwuchten in zwei oder mehr Ebenen und 4. geeignet zum Auswuchten bis zu einer spezifischen Restunwucht von 0,2 gmm/kg der Rotormasse; b) Messgeräte (indicator heads), konstruiert oder geändert für den Einsatz in Maschinen, erfasst in Unternummer a Technische Anmerkung: Indicator heads werden auch als balancing instrumentation bezeichnet.
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
II.A2.004 Fernlenk-Manipulatoren, die für ferngesteuerte Tätigkei- 2B225 ten bei radiochemischen Trennprozessen oder in Heissen Zellen eingesetzt werden können, soweit nicht in Nummer 2B225 erfasst, mit einer der folgenden Eigenschaften: a) Eignung zur Durchdringung der Wand einer Heissen Zelle mit einer Dicke grösser/gleich 0,3 m (Durchdie-Wand-Modifikation) oder b) Eignung zur Überbrückung der Wand einer Heissen Zelle mit einer Dicke grösser/gleich 0,3 m (Über-die- Wand-Modifikation). II.A2.006 Oxidationsöfen, geeignet für Betriebstemperaturen 2B226 grösser 400 °C 2B227 Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Tunnelöfen mit Rollenbahn oder Wagen, Tunnelöfen mit Förderband, Durchschuböfen oder Herdwagenöfen, besonders konstruiert für die Herstellung von Glas, Tischgeschirr aus Keramik oder Strukturkeramik. II.A2.007 «Druckmessgeräte», soweit nicht in Nummer 2B230 2B230 erfasst, geeignet zum Messen von Absolutdrücken im Bereich von 0 bis 200 kPa, mit beiden folgenden Eigenschaften: a) Drucksensoren, hergestellt aus oder geschützt durch «Uranhexafluorid (UF 6 )-resistente Werkstoffe» und b) mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Messbereich kleiner als 200 kPa und «Messgenauigkeit» kleiner (besser) als ± 1 % vom Skalenendwert oder 2. Messbereich grösser/gleich 200 kPa und «Messgenauigkeit» kleiner (besser) als 2 kPa. II.A2.011 Zentrifugalseparatoren, geeignet zur kontinuierlichen 2B352c Trennung ohne Aerosolfreisetzung und hergestellt aus einem der folgenden Werkstoffe: 1. Legierungen mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom, 2. Fluorpolymere, 3. Glas oder Email, 4. Nickel oder Nickel-Legierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, 5. Tantal oder Tantallegierungen, 6. Titan oder Titanlegierungen, oder 7. Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen.
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Zentrifugalseparatoren, erfasst in Unternummer 2B352.c. II.A2.012 Filter aus gesintertem Metall, aus Nickel oder Nickel- 2B352d legierungen mit 40 Gew.-% Nickel oder mehr Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Filter, erfasst in Unternummer 2B352.d. II.A2.013 Drück- und Fliessdrückmaschinen, soweit nicht in Nummer 2B009, 2B109 oder 2B209 erfasst, mit einer Supportkraft grösser als 60 kN und besonders konstruierte Bestandteile hierfür Technische Anmerkung: Im Sinne von Nummer II.A2.013 werden Maschinen mit kombinierter Drück- und Fliessdrückfunktion als Fliessdrückmaschinen betrachtet. A3. Allgemeine Elektronik beiden folgenden Eigenschaften: a) Erzeugung von 10 kV oder mehr im Dauerbetrieb über einen Zeitraum von acht Stunden mit einer Ausgangsleistung grösser/gleich 5 kW, auch mit sweeping, und b) Strom- oder Spannungsregelung kleiner (besser) als 0,1 % über einen Zeitraum von vier Stunden Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Stromversorgungsgeräte, erfasst in Unternummer 0B001.j.5 und Nummer 3A227. II.A3.002 Massenspektrometer, soweit nicht in Nummer 3A233 3A233 oder Unternummer 0B002.g erfasst, für die Messung von Ionen einer Atommasse grösser/gleich 200 amu (atomic mass units) mit einer Auflösung besser als 2 amu bei 200 amu oder grösser, und Ionenquellen hierfür wie folgt: a) induktiv gekoppelte Plasma-Massenspektrometer (ICP/MS); b) Glühentladungs-Massenspektrometer (GDMS); c) Thermoionisations-Massenspektrometer (TIMS); d) Elektronenstoss-Massenspektrometer mit einer Quellenkammer, hergestellt aus «Uranhexafluorid (UF6 )- resistenten Werkstoffen», damit ausgekleidet oder plattiert; e) Molekularstrahl-Massenspektrometer mit einer der folgenden Eigenschaften:
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
1. mit einer Quellenkammer, hergestellt aus rostfreiem Stahl oder Molybdän, damit ausgekleidet oder plattiert, und mit einer Kühlfalle, die auf 193 K (–80 °C) oder weniger kühlen kann, oder 2. mit einer Quellenkammer, hergestellt aus «Uranhexafluorid (UF6 )-resistenten Werkstoffen», damit ausgekleidet oder plattiert; f) Massenspektrometer, ausgestattet mit einer Mikrofluorierungs-Ionenquelle, konstruiert für Aktinide oder Aktinidenfluoride. II.A3.003 Frequenzumwandler oder Generatoren, die nicht nach Nummer 0B001 oder 3A225 verboten sind, mit allen folgenden Eigenschaften sowie besonders konstruierte Bestandteile und entworfene Software hierfür: a) Mehrphasenausgang mit einer Leistung grösser/gleich 40 W, b) für den Betrieb im Frequenzbereich von 600 Hz bis 2000 Hz und c) Frequenzstabilisierung besser (kleiner) als 0,1 %. Technische Anmerkung: Frequenzumwandler im Sinne von Nummer II.A3.003 werden auch als Konverter oder Inverter bezeichnet. A6. Sensoren und Laser II.A6.001 Stäbe aus Yttrium-Aluminium-Granat (YAG) II.A6.002 Optische Ausrüstung und Bestandteile, soweit nicht in 6A002 Nummer 6A002 oder Unternummer 6A004.b erfasst, 6A004b wie folgt: Infrarotoptiken im Wellenlängenbereich grösser/ gleich 9000 nm und kleiner/gleich 17 000 nm und Bestandteile hierfür, einschliesslich Bestandteilen aus Cadmiumtellurid (CdTe). einem Laserstrahl mit einem Durchmesser grösser als 4 mm und besonders konstruierte Bestandteile hierfür, einschliesslich Steuersysteme und Phasenfront-Erkennungssysteme und «verformbare Spiegel» einschliesslich bimorphen Spiegeln Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Spiegel, erfasst
II.A6.004 Argonionen-«Laser» mit einer mittleren Ausgangs- 6A005a6
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Argonionen- «Laser», erfasst in Unternummer 0B001.g.5, Nummer II.A6.005 Halbleiter-«Laser» und Bestandteile hierfür wie folgt: 6A005b a) einzelne Halbleiter-«Laser» mit einer jeweiligen Ausgangsleistung grösser als 200 mW, in Mengen grösser als 100; b) Halbleiter-«Laser»-Arrays mit einer Ausgangsleistung grösser als 20 W 1. Halbleiter-«Laser» werden gewöhnlich als «Laser»- Dioden bezeichnet. 2. Diese Nummer erfasst nicht «Laser», erfasst in den 3. Diese Nummer erfasst nicht «Laser»-Dioden mit einer Wellenlänge im Bereich 1200 nm–2000 nm. II.A6.006 Abstimmbare Halbleiter-«Laser» und abstimmbare 6A005b Halbleiter-«Laser»-Arrays mit einer Wellenlänge grösser/ gleich 9 μm und kleiner/gleich 17 μm sowie Stacks aus Halbleiter-«Laser», die wenigstens ein abstimmbares Halbleiter- «Laser»-Array mit einer solchen Wellenlänge enthalten. 1. Halbleiter-«Laser» werden gewöhnlich als «Laser»- Dioden bezeichnet. 2. Diese Nummer erfasst nicht Halbleiter-«Laser», erfasst in den Unternummern 0B001.h.6 und II.A6.007 «Abstimmbare» Festkörper-«Laser» und besonders 6A005c1 konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt: a) Titan-Saphir-Laser; b) Alexandrit-Laser. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Titan-Saphir- und Alexandrit-Laser, erfasst in den Unternummern
II.A6.008 Neodym-dotierte (andere als Glas-)«Laser» mit einer 6A005c2
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
Ausgangswellenlänge grösser als 1000 nm und kleiner/gleich 1100 nm und einer Ausgangsenergie je Puls grösser als 10 J Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Neodym-dotierte (andere als Glas- )«Laser», erfasst in Unternummer II.A6.009 Akustooptische Bestandteile wie folgt: 6A203b4c a) Aufnahmeröhren und Halbleiter-Bildsensoren, die eine Bildwiederholungsfrequenz grösser/gleich 1 kHz erlauben; b) die Bildwiederholungsfrequenz bestimmendes Zubehör; c) Pockels-Zellen. II.A6.010 Strahlungsfeste Kameras oder Linsen hierfür, soweit 6A203c nicht in Unternummer 6A203.c erfasst, besonders konstruiert oder ausgelegt als unempfindlich gegen Strahlungsbelastungen grösser als 50 × 103 Gy (Silizium) (5 × 106 Rad (Silizium)) ohne betriebsbedingten Qualitätsverlust. Technische Anmerkung: Der Ausdruck Gy (Silizium) bezieht sich auf die in Joule pro Kilogramm ausgedrückte Energie, die von einer ionisierender Strahlung ausgesetzten Probe von nicht abgeschirmtem Silizium absorbiert wird. und -Oszillatoren mit allen folgenden Eigenschaften: 1. einer Betriebswellenlänge grösser/gleich 300 nm und kleiner/gleich 800 nm, 2. einer mittleren Ausgangsleistung grösser als 100 W und kleiner/gleich 500 W, 3. einer Pulsfrequenz grösser als 1 kHz und 4. einer Pulsdauer kleiner als 100 ns. 1. Diese Nummer erfasst nicht Single-Mode-Oszillatoren. 2. Diese Nummer erfasst nicht abstimmbare, gepulste Farbstoff-(Dye-)Laserverstärker und -Oszillatoren, sowie in Nummer 6A005.
II.A6.012 Gepulste CO2 -«Laser» mit allen folgenden 6A205d
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
Eigenschaften: 1. einer Betriebswellenlänge grösser/gleich 9000 nm und kleiner/gleich 11 000 nm, 2. einer Pulsfrequenz grösser als 250 Hz, 3. einer mittleren Ausgangsleistung grösser als 100 W und kleiner/gleich 500 W und 4. einer Pulsdauer kleiner als 200 ns. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht gepulste CO2 - Laserverstärker und -Oszillatoren, erfasst in den Unter- A7. Luftfahrtelektronik und Navigation II.A7.001 Trägheitsnavigationssysteme und besonders konstruierte 7A003 Bestandteile hierfür wie folgt: 7A103 I. Trägheitsnavigationssysteme, die für den Einsatz in «zivilen Luftfahrzeugen» von einer Zivilluftfahrtbehörde in einem Mitgliedstaat des Wassenaar-Arrangements zugelassen sind, und besonders konstruierte Bestandteile wie folgt: a) Trägheitsnavigationssysteme (INS) (kardanisch oder strapdown) und Trägheitsgeräte, konstruiert für Lageregelung, Lenkung oder Steuerung von «Luftfahrzeugen», (Über- oder Unterwasser-) Schiffen, Land- oder «Raumfahrzeugen», mit einer der folgenden Eigenschaften und besonders konstruierte Bestandteile hierfür: 1. Navigationsfehler (trägheitsfrei) kleiner (besser)/gleich 0,8 nautische Meilen/h «Circular Error Probable» (CEP) nach normaler Ausrichtung oder 2. spezifiziert zum Betrieb bei linearen Beschleunigungswerten grösser als 10 g; b) hybride Trägheitsnavigationssysteme mit einem integrierten weltweiten Satelliten-Navigationssystem (GNSS) oder «Datenbankgestützten Navigationssystem» («DBRN») zur Lageregelung, Lenkung oder Steuerung, nach normaler Ausrichtung, mit einer Positionsgenauigkeit des INS, nach Ausfall des GNSS oder des «DBRN» von bis zu vier Minuten Dauer, von kleiner (besser) als 10 m «Circular Error Probable» (CEP);
c) Trägheitsgeräte für Azimut, Kurs oder Nordweisung
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
mit einer der folgenden Eigenschaften und besonders konstruierte Bestandteile hierfür: 1. konstruiert für eine Azimut-, Kurs- oder Nordweisungsgenauigkeit kleiner (besser)/gleich 6 Bogenminuten (rms) bei 45 Grad geografischer Breite 2. konstruiert für Nicht-Betriebs-Schockwerte (nonoperating shock level) von grösser/ gleich 900 g über eine Zeitdauer von grösser/gleich 1 ms. Anmerkung: Die in den Unternummern I.a und I.b genannten Parameter müssen unter einer der folgenden Umgebungsbedingungen eingehalten werden: 1. zufallsverteilte Vibration (input random vibration) mit einer Gesamtstärke von 7,7 g rms in der ersten halben Stunde und einer Gesamttestzeit von 1,5 Stunden in allen drei Achsen mit folgenden Schwingungseigenschaften: a) konstante spektrale Leistungsdichte (power spectral density, PSD) von 0,04 g2/Hz im Frequenzbereich 15 Hz bis 1000 Hz und b) spektrale Leistungsdichte von 0,04 g2/Hz bei 1000 Hz auf 0,01 g 2 /Hz bei 2000 Hz abfallend, 3. Nationale Prüfbedingungen äquivalent den in den Unternummern 1 und 2 beschriebenen Bedingungen. Technische Anmerkungen: 1. Unternummer I.b bezieht sich auf Systeme, in denen ein INS und andere unabhängige Hilfsnavigationseinrichtungen in eine Einheit integriert sind, um eine Leistungssteigerung zu erreichen. 2. «Circular Error Probable» (CEP) bezeichnet innerhalb einer kreisförmigen Normalverteilung den Radius des Kreises, der 50 % der einzelnen durchgeführten Messungen enthält, oder den Radius des Kreises, in dem eine 50 %-Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins besteht.
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
II. Theodolitensysteme mit eingebauten Trägheitsgeräten, die besonders konstruiert sind für zivile Überwachungszwecke und konstruiert für eine Azimut-, Kurs- oder Nordweisungsgenauigkeit kleiner (besser)/gleich 6 Bogenminuten (rms) bei 45 Grad geografischer Breite, und besonders konstruierte Bestandteile hierfür. III Trägheitsgeräte oder sonstige Geräte, die in Nummer enthalten, sofern diese Beschleunigungsmesser für Arbeiten an Bohrlöchern bestimmt und als MWD- (Measurement While Drilling-)Sensoren zur Messung während des Bohrvorgangs besonders konstruiert sind. A9. Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe II.A9.001 Sprengbolzen
C. Sonstige Technologie und Software Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
II.B.001 Technologie und Software, die für die Entwicklung, Herstellung oder Verwendung der in diesem Anhang aufgeführten Güter erforderlich sind. II.B.002 Technologie und Software, die für die Entwicklung oder Herstellung der in Anhang 2 aufgeführten Güter erforderlich sind.
Güter, Technologie und Software, die unter
die Bewilligungspflicht nach Artikel 4 fallen
A. Güter Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
A0. Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung IV.A0.010 Rohre, Verrohrungen, Flansche und Anschlussstücke 2B350 (Fittings), bestehend aus oder beschichtet mit Nickel oder Nickellegierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, soweit nicht in Unternummer 2B350.h.1 erfasst, bezüglich Rohren, die einen Durchmesser von mehr als 100 mm haben. IV.A0.011 Vakuumpumpen, soweit nicht in Unternummer 0B002.f.2 0B002f2, oder Nummer 2B231 erfasst, wie folgt: 2B231 Turbomolekularpumpen mit einer Förderleistung grös- Wälzkolben(Roots-)vakuumpumpen mit einer volumetrischen Ansaugleistung grösser als 200 m3/h; Faltenbalggedichtete Schraubenkompressoren und faltenbalggedichtete Schraubenvakuumpumpen. A1. Werkstoffe, Chemikalien, «Mikroorganismen» und «Toxine» IV.A1.003 Ringförmige Dichtungen und Verschlüsse mit einem Innendurchmesser von kleiner/gleich 400 mm, bestehend aus einem der folgenden Materialien: a) Copolymere des Vinylidenfluorids, die ungereckt zu mindestens 75 % eine beta-kristalline Struktur aufweisen; b) fluorierte Polyimide, die mindestens 10 Gew.-% gebundenes Fluor enthalten; c) fluorierte Phosphazen-Elastomere, die mindestens 30 Gew.-% gebundenes Fluor enthalten; d) Polychlortrifluorethylen (PCTFE, z.B. Kel-F ®); e) Fluorelastomere (z.B. Viton ®, Tecnoflon ®); f) Polytetrafluorethylen (PTFE).
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
IV.A1.004 Persönliche Ausrüstung für den Nachweis von Kern- 1A004c strahlung, einschliesslich Personen-Dosimeter. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Kernstrahlungsnachweissysteme, erfasst in Unternummer 1A004.c. A2. Werkstoffbearbeitung IV.A2.005 Mit kontrollierter Atmosphäre betriebene Wärmebehand- 2B226 lungsöfen wie folgt: 2B227 Öfen, geeignet für Betriebstemperaturen grösser 400 °C. IV.A2.008 Flüssig-flüssig Kontakt-Ausrüstung (Mischer-Abscheider, 2B350e Pulsationskolonnen und Zentrifugalextraktoren) und Flüssigkeitsverteiler, Dampfverteiler oder Flüssigkeitssammler, konstruiert für solche Ausrüstung, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus einem der folgenden Werkstoffe bestehen: 2. Fluorpolymere, 3. Glas oder Email, 4. Grafit oder «Carbon-Grafit», 5. Nickel oder Nickel-Legierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, 6. Tantal oder Tantallegierungen, 7. Titan oder Titanlegierungen, 8. Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen, oder 9. rostfreier Stahl. Technische Anmerkung: «Carbon-Grafit» besteht aus amorphem Kohlenstoff und Grafit, wobei der Grafitgehalt 8 Gew.-% oder mehr beträgt. IV.A2.009 Industrielle Geräte und Bestandteile, soweit nicht in 2B350d Unternummer 2B350.d erfasst, wie folgt: Wärmetauscher oder Kondensatoren mit einer Wärmeaustauschfläche grösser als 0,05 m2 und kleiner als 30 m2 sowie für solche Wärmetauscher oder Kondensatoren konstruierte Rohre, Platten, Coils oder Blöcke, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus einem der folgenden Werkstoffe bestehen: 2. Fluorpolymere,
Beschreibung Referenznummer in Anhang 2 GKV
3. Glas oder Email, 4. Grafit oder «Carbon-Grafit», 5. Nickel oder Nickel-Legierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, 6. Tantal oder Tantallegierungen, 7. Titan oder Titanlegierungen, 8. Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen, 9. Siliziumkarbid, 10. Titankarbid oder 11. rostfreier Stahl. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Fahrzeugkühler. Technische Anmerkung: Die für Dichtungen und Verschlüsse und weitere Verschlussfunktionen verwendeten Materialien bestimmen nicht den Kontrollstatus des Wärmetauschers. IV.A2.010 Pumpen mit Mehrfachdichtung und dichtungslose Pum- 2B350d pen, soweit nicht von Unternummer 2B350.i erfasst, geeignet für korrodierende Flüssigkeiten, mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung grösser als 0,6 m3 /h oder Vakuumpumpen mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung grösser als 5 m3/h (jeweils unter Standard-Bedingungen von 273 K (0 °C) und 101 kPa) sowie für solche Pumpen konstruierte Pumpengehäuse, vorgeformte Gehäuseauskleidungen, Laufräder, Rotoren oder Strahlpumpendüsen, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus einem der folgenden Materialien bestehen: 2. Keramik, 3. Ferrosiliziumguss, 4. Fluorpolymere, 5. Glas oder Email, 6. Grafit oder «Carbon-Grafit», 7. Nickel oder Nickel-Legierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, 8. Tantal oder Tantallegierungen, 9. Titan oder Titanlegierungen, 10. Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen, 11. Niob (Columbium) oder Niob-Legierungen,
Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
12. rostfreier Stahl oder 13. Aluminiumlegierungen. Technische Anmerkung: Die für Dichtungen und Verschlüsse und weitere Verschlussfunktionen verwendeten Materialien bestimmen nicht den Kontrollstatus der Pumpe. A3. Allgemeine Elektronik IV.A3.004 Spektrometer oder Diffraktometer, konstruiert für den indikativen Test oder die quantitative Analyse der Elementzusammensetzung von Metallen oder Legierungen ohne chemisches Aufschliessen des Materials
B. Technologie und Software Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV
IV.B.001 Technologie und Software, die für die Verwendung 1B225 der in Teil A (Güter) aufgeführten Güter erforderlich ist.
Güter, die zur internen Repression verwendet werden können
1 Bomben und Granaten, die nicht von Anhang 1 KMV13 und nicht von Anhang 3 GKV14 erfasst werden. 2 Fahrzeuge, ausgenommen für die Brandbekämpfung besonders konstruierte Fahrzeuge, wie folgt: 2.1 mit einem Wasserwerfer ausgerüstete Fahrzeuge, besonders konstruiert oder geändert für die Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen; 2.2 Fahrzeuge, besonders konstruiert oder geändert für die Abgabe von Stromstössen zur Abwehr von Angreifern; 2.3 Fahrzeuge, besonders konstruiert oder geändert für die Beseitigung von Barrikaden; 2.4 Fahrzeuge, besonders konstruiert für den Transport oder die Überstellung von Strafgefangenen und/oder inhaftierten Personen; 2.5 Fahrzeuge und Anhänger, besonders konstruiert für die Errichtung mobiler Absperrungen; 2.6 Bestandteile der in den Ziffern 2.1–2.5 aufgeführten Fahrzeuge, besonders konstruiert für die Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen. 3 Explosivstoffe und dazugehörige Ausrüstung, die nicht von Anhang 1 KMV und nicht von Anhang 3 GKV erfasst werden, wie folgt: 3.1 Geräte und Ausrüstung, besonders konstruiert zum Auslösen von Explosionen durch elektrische oder nichtelektrische Mittel, einschliesslich Zündvorrichtungen, Sprengkapseln, Zündern, Zündverstärkern, Sprengschnüren, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. Ausgenommen sind Geräte und Ausrüstung, die in industriellen Produkten zur Anwendung kommen, zum Beispiel Anzünder für Airbags. 3.2 Andere Explosivstoffe und dazugehörige Stoffe wie folgt: a) Amatol; b) Nitrocellulose (mit mehr als 12,5 % Stickstoff) c) Nitroglykol; d) Pentaerythrittetranitrat (PETN); e) Pikrylchlorid; f) 2,4,6-Trinitrotoluol (TNT).
www.seco.admin.ch (> Themen > Aussenwirtschaft > Exportkontrollen > Industrieprodukte > Rechtliche Grundlagen/Güterlisten).
4 Schutzausrüstung, die weder von Nummer ML 13 Anhang 3 GKV erfasst noch besonders konstruiert ist für den Sport oder als Arbeitsschutz, wie folgt: 4.1 Körperpanzer mit ballistischem Schutz und/oder Stichschutz; 4.2 Helme mit ballistischem Schutz und/oder Splitterschutz, Schutzhelme, Schutzschilde und ballistische Schutzschilde. 5 Andere Simulatoren als die von Nummer ML 14 Anhang 3 GKV erfassten, für das Training im Gebrauch von Feuerwaffen, und besonders entwickelte Software hierfür. 6 Andere Nachtsicht- und Wärmebildausrüstung sowie Bildverstärkerröhren als die von den Anhängen 3 und 5 GKV erfassten. 7 Bandstacheldraht. 8 Militärmesser, Kampfmesser und Bajonette mit einer Klingenlänge von mehr als 10 cm, die nicht von Ziffer 1 des Anhangs 5 GKV erfasst werden. 9 Güter, die für die Hinrichtung von Menschen konstruiert sind, wie folgt: 9.1 Galgen und Fallbeile; 9.2 elektrische Stühle; 9.3 hermetisch verschliessbare Kammern, zum Beispiel hergestellt aus Stahl oder Glas, konstruiert zur Hinrichtung von Menschen durch Verabreichung von tödlichen Gasen oder Substanzen; 9.4 automatische Injektionssysteme, konstruiert zur Hinrichtung von Menschen durch Verabreichung einer letalen chemischen Substanz; 10 Elektroschock-Gürtel, konstruiert, um durch Abgabe von Elektroschocks mit einer Leerlaufspannung von mehr als 10 000 Volt auf Menschen Zwang auszuüben. 11 Güter, konstruiert zur Fesselung von Menschen, wie folgt: 11.1 Zwangsstühle und Fesselungsbretter. Nicht erfasst sind Stühle, die für behinderte Personen konstruiert sind. 11.2 Fusseisen, Mehrpersonen-Fesseln, Fesseln und Einzelschellen oder Fesselarmbänder. Nicht erfasst sind Handschellen, deren Gesamtlänge einschliesslich Kette, gemessen im geschlossenen Zustand vom Aussenrand einer Schelle zum Aussenrand der anderen Schelle, zwischen 150 und 280 mm beträgt und die nicht verändert wurden, um körperliche Schmerzen oder Leiden zu verursachen.
11.3 Daumenschellen und Daumenschrauben, einschliesslich gezackter Daumenschellen. 12 Tragbare Elektroschockgeräte, einschliesslich Elektroschock-Schlagstöcken, Elektroschock-Schilden, Elektroschockern (Paralyser) und Elektroschock- Pfeilwaffen, die eine Leerlaufspannung von mehr als 10 000 Volt haben und die nicht von Ziffer 1 des Anhangs 5 GKV erfasst werden.
Nicht erfasst sind einzelne Elektroschockgeräte, wenn diese zum persönlichen Schutz mitgeführt werden. 13 Substanzen zur Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen oder zum Selbstschutz sowie dazugehörige tragbare Ausbringungsausrüstung, wie folgt: 13.1 Tragbare Geräte zur Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen oder zum Selbstschutz durch Verabreichung oder Verbreitung einer handlungsunfähig machenden chemischen Substanz, die nicht von Ziffer 1 des Anhangs 5 GKV erfasst werden. Nicht erfasst sind einzelne tragbare Geräte mit oder ohne chemische Substanz, wenn diese zum persönlichen Schutz mitgeführt werden; 13.2 Pelargonsäurevanillylamid (Nonivamid, PAVA) (CAS-Nr. 2444-46-4); 13.3 Oleoresin Capsicum (OC) (CAS-Nr. 8023-77-6). 14 Ausrüstung, besonders konstruiert für die Herstellung der in dieser Liste aufgeführten Güter. 15 Spezifische Technologie zur Entwicklung, Herstellung oder Verwendung der in dieser Liste aufgeführten Güter.
Güter, Technologie und Software der Öl- und Gasindustrie
A. Exploration und Förderung von Erdöl und Erdgas
1.A Ausrüstung 1 Geophysikalische Prospektionsausrüstung, -fahrzeuge, -wasserfahrzeuge und -flugzeuge, besonders konstruiert oder angepasst für die Erhebung von Daten für die Erdöl- und Erdgasexploration, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 2 Sensoren, besonders konstruiert zur Durchführung von Arbeiten in Erdgas- und Erdölbohrlöchern, einschliesslich Sensoren für Messungen während des Bohrvorgangs, sowie zugehörige Ausrüstung, besonders konstruiert zur Erhebung und Speicherung der von diesen Sensoren übermittelten Daten. 3 Bohrausrüstung, ausgelegt für Gesteinsbohrungen speziell zur Exploration oder zur Förderung von Erdöl, Erdgas und anderen natürlich vorkommenden Kohlenwasserstoffen. 4 Bohrköpfe, Gestänge, Schwerstangen, Zentrierungsvorrichtungen und andere Ausrüstung, besonders konstruiert zur Verwendung in und mit Bohrausrüstung für Erdöl- und Erdgasbohrlöcher. 5 Ventilaufbauten, «Blowout-Preventer» und «Eruptionskreuze» und besonders konstruierte Bestandteile hierfür, die den «API- und ISO-Spezifikationen» für den Einsatz in Erdöl- und Erdgasbohrlöchern entsprechen. Technische Anmerkungen: a) Ein «Blowout-Preventer» ist ein Gerät, das in der Regel während der Bohrungen in Bodennähe eingesetzt wird (bzw. bei Unterwasserbohrungen auf dem Meeresboden), um das unkontrollierte Ausströmen von Erdöl und/oder Erdgas aus dem Bohrloch zu verhindern. b) Ein «Eruptionskreuz» ist ein Gerät, das in der Regel eingesetzt wird, um den Ausfluss der Flüssigkeiten aus dem Bohrloch nach dessen Fertigstellung und nach dem Beginn der Erdöl- und/oder Erdgasförderung zu kontrollieren. c) Für die Zwecke dieser Nummer bezieht sich «API- und ISO-Spezifikationen» auf die Spezifikationen 6A, 16A, 17D und 11IW des American Petroleum Institute und/oder die ISO-Normen 10423 und 13533 für Blowout-Preventer, Bohrlochkopf- und Eruptionskreuz-Ausrüstung zur Verwendung in Erdöl- und/oder Erdgasbohrlöchern. 6 Bohr- und Förderinseln für Erdöl und Erdgas.
7 Wasserfahrzeuge und Schuten mit eingebauter Bohr- und/oder Rohölverarbeitungsausrüstung zur Verwendung bei der Förderung von Erdöl, Erdgas und anderen natürlich vorkommenden brennbaren Stoffen. 8 Flüssigkeits-/Gasabscheider nach der API-Spezifikation 12J, besonders konstruiert zur Verarbeitung des aus einem Bohrloch geförderten Erdöls oder Erdgases durch Abscheiden von Wasser und Gas aus dem flüssigen Rohöl. 9 Gaskompressoren mit einem Auslegungsdruck von 40 bar (PN 40 und/oder ANSI 300) oder mehr und einer Saugkapazität grösser/gleich 300 000 Nm3/h für die Erstverarbeitung und Beförderung von Erdgas, mit Ausnahme von Gaskompressoren für Erdgastankstellen (Tankstellen für komprimiertes Erdgas/CNG), sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 10 Steuerungsausrüstung für die Unterwasserproduktion und deren Bestandteile, die den «API- und ISO-Spezifikationen» für die Verwendung in Erdöl- und Erdgasbohrlöchern entsprechen. Technische Anmerkung: Für die Zwecke dieser Nummer bezieht sich «API- und ISO-Spezifikationen» auf die Spezifikation 17 F des American Petroleum Institute und/oder die ISO-Norm 13268 für Steuersysteme für die Unterwasser-Produktion. 11 Pumpen, in der Regel Hochleistungs- und Hochdruckpumpen (mit einer Förderleistung von mehr als 0,3 m3/min und/oder mit einem Druck von mehr als 40 bar), besonders konstruiert zum Einpumpen von Bohrschlämmen und/oder Zement in Erdöl- und Erdgasbohrlöcher. 1.B Prüf- und Inspektionsgeräte 1 Ausrüstung, besonders konstruiert zur Probenentnahme, Prüfung und Analyse der Eigenschaften von Bohrschlämmen, Bohrlochzementen und anderen speziell zur Verwendung in Erdöl- und Erdgasbohrlöchern ausgelegten und/oder formulierten Materialien. 2 Ausrüstung, besonders konstruiert zur Probeentnahme, Prüfung und Analyse der Eigenschaften von Gesteinsproben, Flüssigkeits- und Gasproben und anderen Materialien, die einem Erdöl- und/oder Erdgasbohrloch während oder nach der Bohrung oder den damit verbundenen Erstverarbeitungsanlagen entnommen werden. 3 Ausrüstung, besonders konstruiert zur Erhebung und Auswertung von Daten über die physikalischen und mechanischen Bedingungen eines Erdöl- und/oder Erdgasbohrlochs und zur Bestimmung der
Eigenschaften der Gesteins- und Lagerstättenformation. 1.C Materialien 1 Bohrschlamm, Additive für Bohrschlamm und deren Komponenten, besonders formuliert zur Stabilisierung von Erdöl- und Erdgasbohrlöchern während der Bohrung, zur Beförderung von Bohrklein zur Erdoberfläche sowie zur Schmierung und Kühlung der Bohrausrüstung im Bohrloch.
2 Zemente und andere Werkstoffe nach «API- und ISO-Spezifikationen» zur Verwendung in Erdöl- und Erdgasbohrlöchern. Technische Anmerkung: Für die Zwecke dieser Nummer bezieht sich «API- und ISO-Spezifikationen» auf die Spezifikation 10A des American Petroleum Institute oder die ISO-Norm 10426 für Zemente und Materialien für die Zementation von Erdöl- und Erdgasbohrlöchern. 3 Korrosionshemmer, Mittel zur Emulsionsbehandlung, Entschäumer und andere Chemikalien, besonders formuliert zur Verwendung bei Ölbohrungen und bei der Erstverarbeitung von aus einem Erdöl- und/oder Erdgasbohrloch gefördertem Rohöl. 1.D Software 1 «Software», besonders entwickelt zur Erfassung und Auswertung von Daten aus seismischen, elektromagnetischen, magnetischen oder schwerkraftbezogenen Untersuchungen zur Feststellung der Prospektivität in Bezug auf Erdöl- oder Erdgasvorkommen. 2 «Software», besonders entwickelt zur Speicherung, Analyse und Auswertung von Daten aus Bohrung und Förderung zum Zwecke der Bewertung der physischen Merkmale und des Verhaltens von Erdöl- und Erdgasvorkommen. 3 «Software», besonders entwickelt zur «Verwendung» in Rohölförderungs- und -verarbeitungsanlagen oder in bestimmten Untereinheiten solcher Anlagen. 1.E Technologie 1 Für die «Entwicklung», «Herstellung» und «Verwendung» der von den Nummern 1.A.01 bis 1.A.11 erfassten Ausrüstung «unverzichtbare» «Technologie».
B. Raffination von Erdöl und Verflüssigung von Erdgas
2.A Ausrüstung 1 Wärmetauscher wie folgt und besonders konstruierte Bestandteile hierfür: a) Plattenwärmetauscher mit einem Verhältnis Oberfläche zu Volumen grösser als 500 m2/m3 , besonders konstruiert zur Vorkühlung von Erdgas; b) Spiralwärmetauscher, besonders konstruiert zur Verflüssigung oder Unterkühlung von Erdgas. 2 Kryopumpen zur Beförderung von Medien bei einer Temperatur unter –120 °C mit einer Förderkapazität von 500 m3/h sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür.
3 «Coldbox» und «Coldbox»-Ausrüstung, nicht erfasst von Unternummer 2.A.1. Technische Anmerkung: «Coldbox»-Ausrüstung bezieht sich auf eine für Erdgasverflüssigungsanlagen besonders ausgelegte Konstruktion, die in der Prozessphase der Verflüssigung verwendet wird. Die «Coldbox» besteht aus Wärmetauschern, Rohrleitungen, sonstigen Instrumenten und thermischen Isolatoren. Die Temperatur innerhalb der «Coldbox» liegt unter –120 °C (Voraussetzung für die Kondensation von Erdgas). Funktion der «Coldbox» ist die thermische Isolierung der oben beschriebenen Ausrüstung. 4 Ausrüstungen für Verschiffungsterminals für verflüssigte Gase mit einer Temperatur unter –120 °C und besonders konstruierte Bestandteile hierfür 5 Flexible und starre Leitungen mit einem Durchmesser grösser als 50 mm für die Beförderung von Medien mit einer Temperatur unter –120 °C. 6 Besonders für den Transport von verflüssigtem Erdgas konstruierte Seeschiffe. 7 Elektrostatische Entsalzungsanlagen, besonders konstruiert zur Entfernung von Verunreinigungen wie Salz, Feststoffen und Wasser aus Rohöl, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 8 Sämtliche Crackanlagen, einschliesslich Hydrocrackanlagen, und Kokereien, besonders konstruiert zur Umwandlung von Vakuumgasölen oder Vakuumrückständen, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 9 Wasserstoffbehandler, besonders konstruiert zur Entschwefelung von Benzin, Dieselschnitten und Kerosin, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 10 Katalytische Reformer, besonders konstruiert zur Umwandlung von entschwefeltem Benzin in hochoktaniges Benzin, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 11 Raffinerien zur C5-C6-Isomerisierung und Raffinerien zur Alkylierung von leichten Olefinen zwecks Verbesserung des Oktanindex von Kohlenwasserstoffschnitten. 12 Pumpen, besonders konstruiert zur Beförderung von Rohöl und Kraftstoffen mit einer Förderleistung von 50 m3/h oder mehr sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 13 Rohrleitungen mit einem Aussendurchmesser von 0,2 m oder mehr aus einem der folgenden Materialien: a) Edelstahl mit einem Chromgehalt von 23 Gew.-% oder mehr; b) Edelstahl und Nickellegierungen mit einem
«PREN»-Wert («Pitting- Resistance-Equivalent Number») über 33. Technische Anmerkung: Der «PREN»-Wert («Pitting Resistance Equivalent Number») ist ein Messwert für die Widerstandsfähigkeit von Edelstählen und Nickellegierungen gegen Lochfrass und Spaltkorrosion. Die Widerstandsfähigkeit von Edelstählen und Nickellegierungen hängt hauptsächlich
von deren Zusammensetzung (in erster Linie Chrom, Molybdän und Stickstoff) ab. Die Formel zur Berechnung des PREN-Werts lautet: 14 «Molche» und besonders konstruierte Bestandteile hierfür. Technische Anmerkung: «Molche» werden typischerweise zur internen Reinigung oder Inspektion von Rohrleitungen (Korrosionszustand oder Rissbildung) eingesetzt, wobei sie vom Flüssigkeitsstrom fortbewegt werden. 15 Molchstart- und Molchempfangsvorrichtungen zum Einbringen bzw. Entnehmen von Molchen. 16 Lagerbehälter für Rohöl und Kraftststoffe mit einem Fassungsvermögen von mehr als 1000 m3 (1 000 000 Liter) wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür: a) Festdachtanks; b) Schwimmdachtanks. 17 Flexible Unterwasser-Rohrleitungen mit einem Durchmesser grösser als 50 mm, besonders konstruiert zur Beförderung von Kohlenwasserstoffen und Injektionsflüssigkeiten, Wasser oder Gas. 18 Flexible Hochdruck-Rohrleitungen für Über- und Unterwasseranwendungen. 19 Isomerisierungsausrüstung, besonders konstruiert zur Herstellung von hochoktanigem Benzin unter Zufuhr leichter Kohlenwasserstoffe, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 2.B Prüf- und Inspektionsgeräte 1 Geräte, besonders konstruiert zur Prüfung und Analyse der Qualität (Eigenschaften) von Rohöl und Kraftstoffen. 2 Schnittstellen-Kontrollsysteme, besonders konstruiert zur Kontrolle und Optimierung der Entsalzung. 2.C Materialien 1 Diethylenglykol (CAS 111-46-6), Triethylenglykol (CAS 112-27-6). 2 N-Methylpyrrolidon (CAS 872-50-4), Sulfolan (CAS 126-33-0). 3 Zeolithe, natürlichen oder synthetischen Ursprungs, besonders ausgelegt zum flüssigen katalytischen Cracken oder zur Reinigung und/oder Dehydratisierung von Gasen einschliesslich Erdgasen. 4 Katalysatoren zum Cracken und Umwandeln von Kohlenwasserstoffen wie folgt: a) Einzelmetalle (Platin-Gruppe) auf Trägern aus Aluminiumoxid oder Zeolith, besonders ausgelegt zum katalytischen Reformieren; b) Metallgemische (Platin in Kombination mit anderen Edelmetallen) auf Trägern aus Aluminiumoxid oder Zeolith, besonders ausgelegt zum katalytischen Reformieren;
aus Aluminiumoxid oder Zeolith, besonders ausgelegt zum katalytischen Entschwefeln; d) Palladium-, Nickel-, Chrom- oder Wolfram-Katalysatoren auf Trägern aus Aluminiumoxid oder Zeolith, besonders ausgelegt zum katalytischen Hydrocracking. 5 Benzinzusätze, besonders formuliert zur Erhöhung der Oktanzahl von Benzin. Anmerkung: Diese Nummer umfasst auch Ethyl-Tert-Butylether (ETBE) (CAS. 637-92-3) und Methyl-Tert-Butylether (MTBE) (CAS 1634- 04-4). 2.D Software 1 «Software», besonders entwickelt zur «Verwendung» in Erdgasverflüssigungsanlagen oder bestimmten Untereinheiten solcher Anlagen. 2 «Software», besonders entwickelt zur «Entwicklung», «Herstellung» oder «Verwendung» von Erdölraffinerien (einschliesslich deren Untereinheiten). 2.E Technologie 1 «Technologie» zur Aufbereitung und Reinigung von Roh-Erdgas (Dehydratisierung, Gasaufbereitung, Beseitigung von Verunreinigungen). 2 «Technologie» zur Verflüssigung von Erdgas, einschliesslich der zur «Entwicklung», «Herstellung» oder «Verwendung» von Ergasverflüssigungsanlagen unverzichtbaren «Technologie». 3 «Technologie» zur Verschiffung von verflüssigtem Erdgas. 4 «Technologie», die zur «Entwicklung», «Herstellung» oder «Verwendung» von zum Transport von flüssigem Erdgas besonders konstruierten Seeschiffen «unverzichtbar» ist. 5 Technologie zur Lagerung von Rohöl und Kraftstoffen. 6 «Technologie», die zur «Entwicklung», «Herstellung» oder «Verwendung» von Raffinerien «unverzichtbar» ist, wie etwa 6.1 «Technologie» zur Umwandlung leichter Olefine in Benzin. 6.2 Technologie zum katalytischen Reformieren und zur Isomerisierung. 6.3 Technologie zum katalytischen und thermischen Cracken.
Natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen,
gegen die sich die Massnahmen nach den Artikeln 10, 18 und 19
Subordinate of DIO (E.37.A.6.), widely recognized as being directly involved in the nuclear programme Involved in the production of centrifuge (BK Co.) components Amin Industrial Complex sought tempeaka rature controllers which may be used in nuclear research and operational/produc- Amin Industrial Compound tion facilities. Amin Industrial Complex Amin Industrial Company is owned or controlled by, or acts on behalf of, the DIO (E.37.A.6.). Location: P.O. Box 91735-549, Mashad, Iran; Amin Industrial Estate, Khalage Rd., Seyedi District, Mashad, Iran; Kaveh Complex, Khalaj Rd., Seyedi St., Mashad, Iran AMIG controls 7th of Tir (E.37.A.7.), Industries Group (AMIG) which is designated for its role in Iran’s aka centrifuge programme. AMIG is in turn owned and controlled by the DIO Ammunition Industries Group (E.37.A.6.) Armament Industries Group manufactu- (AIG) rers and services a variety of small arms and light weapons, including large- and medium-calibre guns and related technology. AIG conducts the majority of its procurement activity through Hadid Industries Complex. Location: Sepah Islam Road, Karaj Special Road Km 10, Iran; Pasdaran Ave., P.O. Box 19585/777, Tehran, Iran
E.37.A.1. Atomic Energy Organisation of Iran (AEOI) E.47.A.8. Bank Sepah Bank Sepah provides support for the AIO Bank Sepah International and subordinates, including SHIG (E.37.B.1.) and SBIG (E.37.B.2.). E.03.III.2. Barzagani Tejarat Tavanmad Subsidiary of Saccal System companies. Saccal companies This company tried to purchase sensitive goods for an entity listed in resolution E.47.A.7. Cruise Missile Industry Production and development of cruise Group missiles. Responsible for naval missiles aka including cruise missiles
Naval Defence Missile Industry Group E.37.A.6. Defence Industries Overarching MODAFL-controlled entity, Organisation (DIO) some of whose subordinates have been involved in the centrifuge programme making components, and in the missile programme E.29.I.3. Defense Technology and Defense Technology and Science Science Research Center Research Center is owned or controlled (DTSRC) by, or acts on behalf of, MODAFL, which oversees Iran’s defence R&D, production, maintenance, exports, and procurement. Location: Pasdaran Ave, PO Box 19585/777, Tehran, Iran E.29.I.4. Doostan International Doostan International Company supplies Company (DICO) elements to Iran’s ballistic missile program. E.03.III.3. Electro Sanam Company AIO front-company, involved in the (E. S. Co./E. X. Co.) ballistic missile programme E.47.A.2. Esfahan Nuclear Fuel Parts of the AEOI (E.37.A.1.) Nuclear Research and Production Fuel Production and Procurement Com- Centre (NFRPC) pany, which is involved in enrichment- Esfahan Nuclear Technology related activities. Centre (ENTC) E.03.III.4. Ettehad Technical Group AIO front-company, involved in the ballistic missile programme
Formerly Instrumentation Factory Plant, subordinate entity of AIO Farasakht Industries is owned or controlled by, or act on behalf of, the Iran Aircraft Manufacturing Company, which in turn is owned or controlled by MODAFL. Location: P.O. Box 83145-311, Kilometer 28, Esfahan-Tehran Freeway, Shahin Shahr, Esfahan, Iran Involved in centrifuge programme, identified in IAEA reports Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.) subsidiary. Fater has worked with foreign suppliers, likely on behalf of other Khatam al-Anbiya companies on IRGC projects in Iran. First East Export Bank (P.L.C.) is owned (P.L.C.) or controlled by, or acts on behalf of, Bank Mellat. Over the last seven years, Bank Mellat has facilitated hundreds of millions of dollars in transactions for Iranian nuclear, missile, and defense entities. Location: Unit Level 10 (B1), Main Office Tower, Financial Park Labuan, Jalan Merdeka, 87 000 WP Labuan, Malaysia; Business Registration Number LL06889 (Malaysia) E.29.II.2. Gharagahe Sazandegi Ghaem Gharagahe Sazandegi Ghaem is owned or controlled by Khatam al-Anbiya Ghorb Karbala is owned or controlled by Ghorb Nooh is owned or controlled by Hara Company is owned or controlled by Ghorb Nooh (E.29.II.4.). Owned or controlled by, or acts on Engineers Institute behalf of, Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.)
Used by AIO for some acquisition at- Precision (IFP) Machinery tempts aka Instrumentation Factories Plant Company behalf of the Islamic Republic of Iran Location: 18 Mehrshad Street, Sadaghat Street, Opposite of Park Mellat, Vali-e-Asr Ave., Tehran, Iran; 265, Next to Mehrshad, Sedaghat St., Opposite of Mellat Park, Vali Asr Ave., Tehran 1A001, Iran behalf of the Islamic Republic of Iran Location: Noorderlaan 139, B-2030, Antwerp, Belgium; V.A.T. Number BE480224531 (Belgium) AEOI (E.37.A.1.) laboratory involved in fuel-cycle activities AIO front-company, involved in the ballistic missile programme Provider for PFEP Natanz aka Kalaye Electric Part of AEOI’s (E.37.A.1.) research Centre division Kaveh Cutting Tools Company is owned Company or controlled by, or acts on behalf of, the DIO (E.37.A.6.). Location: 3rd Km of Khalaj Road, Seyyedi Street, Mashad 91638, Iran; Km 4 of Khalaj Road, End of Seyedi Street, Mashad, Iran; P.O. Box 91735-549, Mashad, Iran; Khalaj Rd., End of Seyyedi Alley, Mashad, Iran; Moqan St., Pasdaran St., Pasdaran Cross Rd., Tehran, Iran
Subsidiary company of AEOI (E.37.A.1.), which has sought glass fibres, vacuum chamber furnaces and laboratory equipment for Iran’s nuclear programme Khatam al-Anbiya Construction Head- Construction Headquarters quarters is an IRGC-owned company (KAA) involved in large scale civil and military construction projects and other engineering activities. It undertakes a significant amount of work on Passive Defense Organization projects. In particular, KAA subsidiaries were heavily involved in the construction of the uranium enrichment site at Qom/Fordow. Subsidiary of AMIG (E.47.A.1.) which Industries depends on DIO. Involved in the production of centrifuges components M. Babaie Industries is subordinate to Shahid Ahmad Kazemi Industries Group (formally the Air Defense Missile Industries Group) of AIO. Location: P.O. Box 16535-76, Tehran, 16548, Iran Makin is owned or controlled by or (E.29.II.7.), and is a subsidiary of Khatam al-Anbiya. A subordinate of the DTRSC (E.29.I.3.) within MODAFL. This includes research groups previously falling under the Physics Research Center (PHRC). IAEA inspectors have not been allowed to interview staff or see documents under the control of this organization to resolve the outstanding issue of the possible military dimension to Iran’s nuclear program. Location: Corner of Imam Ali Highway and Babaei Highway, Tehran, Iran Provider for A40 research reactor Arak
E.29.I.10. Ministry of Defense Logistics Ministry of Defense Logistics Export Export (MODLEX) sells Iranian-produced arms to customers around the world in contravention of resolution 1747 (2007), which prohibits Iran from selling arms or related materiel. Location: PO Box 16315-189, Tehran, Iran; located on the west side of Dabestan Street, Abbas Abad District, E.29.I.11. Mizan Machinery Mizan Machinery Manufacturing is Manufacturing (3M) owned or controlled by, or acts on behalf aka of, SHIG (E.37.B.1.).
3MG Location: P.O. Box 16595-365, Tehran, E.29.I.12. Modern Industries Technique Modern Industries Technique Company Company (MITEC) is responsible for design and construction aka of the IR-40 heavy water reactor in Arak. MITEC has spearheaded procurement for Rahkar Company the construction of the IR-40 heavy water Rahkar Industries reactor. Rahkar Sanaye Company Location: Arak, Iran Rahkar Sanaye Novin E.03.III.9. Niru Battery Manufacturing Subsidiary of the DIO (E.37.A.6.). Its Company role is to manufacture power units for the Iranian military including missile systems. E.47.A.6. Novin Energy Company Operates within AEOI (E.37.A.1.) and aka has transferred funds on behalf of AEOI to entities associated with Iran’s nuclear Pars Novin programme. E.29.I.13. Nuclear Research Center for The Nuclear Research Center for Agri- Agriculture and Medicine culture and Medicine is a large research (NFRPC) component of the AEOI (E.37.A.1.). The aka NFRPC is AEOI’s center for the development of nuclear fuel and is involved Center for Agricultural in enrichment-related activities. Research and Nuclear Medicine Location: P.O. Box 31585-4395, Karaj, Karaji Agricultural and Medical Research Center
Referenznum- Name Identifizierungsinformation
E.29.II.9. Omran Sahel Omran Sahel is owned or controlled by Ghorb Nooh (E.29.II.4.). E.29.II.10. Oriental Oil Kish Oriental Oil Kish is owned or controlled by or acting on behalf of Khatam al- Anbiya (E.29.II.7.). E.47.A.4. Parchin Chemical Industries Branch of DIO (E.37.A.6.), which produces ammunition, explosives, as well as solid propellants for rockets and missiles E.47.B.2. Pars Aviation Services Maintains various aircraft including Company MI-171, used by IRGC Air Force E.37.A.4. Pars Trash Company Involved in centrifuge programme, identified in IAEA reports E.29.I.14. Pejman Industrial Services Pejman Industrial Services Corporation Corporation is owned or controlled by, or acts on behalf of, SBIG (E.37.B.2.). Location: P.O. Box 16785-195, Tehran, E.03.III.10. Pishgam (Pioneer) Energy Has participated in construction of the Industries Uranium Conversion Facility at Esfahan E.47.B.1. Qods Aeronautics Industries Produces unmanned aerial vehicles (UAVs), parachutes, paragliders, paramotors, etc. Iranian Revolutionary Guard Corps (IRGC) has boasted of using these products as part of its asymmetric warfare doctrine. E.29.II.11. Rah Sahel Rah Sahel is owned or controlled by or E.29.II.12. Rahab Engineering Institute Rahab is owned or controlled by or (E.29.II.7.), and is a subsidiary of Khatam al-Anbiya. E.29.I.15. Sabalan Company Sabalan is a cover name for SHIG (E.37.B.1.). Location: Damavand Tehran Highway, E.03.III.11.
Safety Equipment AIO front-company, involved in the Procurement (SEP) ballistic missile programme
E.29.I.16. Sahand Aluminum Parts SAPICO is a cover name for SHIG Industrial Company (E.37.B.1.). (SAPICO) Location: Damavand Tehran Highway, E.29.II.13. Sahel Consultant Engineers Sahel Consultant Engineers is owned or controlled by Ghorb Nooh (E.29.II.4.). E.47.A.9. Sanam Industrial Group Subordinate to AIO, which has purchased equipment on AIO’s behalf for the missile programme E.29.II.14. Sepanir Sepanir is owned or controlled by or E.29.II.15. Sepasad Engineering Sepasad Engineering Company is owned Company or controlled by or acting on behalf of E.37.B.2. Shahid Bagheri Industrial Subordinate entity of AIO Group (SBIG) E.37.B.1. Shahid Hemmat Industrial Subordinate entity of AIO Group (SHIG) E.29.I.17. Shahid Karrazi Industries Shahid Karrazi Industries is owned or controlled by, or act on behalf of, SBIG (E.37.B.2.). Location: Tehran, Iran E.29.I.18. Shahid Satarri Industries Shahid Sattari Industries is owned or aka controlled by, or acts on behalf of, SBIG (E.37.B.2.). Shahid Sattari Group Equipment Industries Location: Southeast Tehran, Iran
E.29.I.19. Shahid Sayyade Shirazi Shahid Sayyade Shirazi Industries is Industries (SSSI) owned or controlled by, or acts on behalf of, the DIO (E.37.A.6.). Location: Next To Nirou Battery Mfg. Co, Shahid Babaii Expressway, Nobonyad Square, Tehran, Iran; Pasdaran St., P.O. Box 16765, Tehran 1835, Iran; Babaei Highway, Next to Niru M.F.G, E.47.B.3. Sho’a’ Aviation Produces micro-lights which IRGC has claimed it is using as part of its asymmetric warfare doctrine
(SSL) behalf of the Islamic Republic of Iran Location: Apt. No. 7, 3rd Floor, No. 2, 4th Alley, Gandi Ave., Tehran, Iran; Qaem Magham Farahani St., Tehran, Special Industries Group is a subordinate (SIG) of DIO (E.37.A.6.). Location: Pasdaran Avenue, PO Box 19585/777, Tehran, Iran Involved in enrichment-related activities. TAMAS is the overarching body, under which four subsidiaries have been established, including one for uranium extraction to concentration and another in charge of uranium processing, enrichment and waste. Tiz Pars is a cover name for SHIG (E.37.B.1.). Between April and July 2007, Tiz Pars attempted to procure a five axis laser welding and cutting machine, which could make a material contribution to Iran’s missile program, on behalf of SHIG. Location: Damavand Tehran Highway, Subordinate to AIO, which is involved in international purchases of missile equipment Yazd Metallurgy Industries is a subordi- (YMI) nate of DIO (E.37.A.6.). aka Location: Pasdaran Avenue, Next To Yazd Ammunition Telecommunication Industry, Tehran Manufacturing and 16588, Iran; Postal Box 89195/878, Metallurgy Industries Yazd, Iran; P.O. Box 89195-678, Yazd, Iran; Km 5 of Taft Road, Yazd, Iran Directorate of Yazd Ammunition and Metallurgy Industries
B. Natürliche Personen Referenznum- Name Vorname Identifizierungsinformation
I.47.C.1. Abbasi-Davani Fereidoun Senior MODAFL scientist with links to the Institute of Applied Physics, working closely with Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi (I.47.C.2.) I.37.C.3. Agha-Jani Dawood Head of the PFEP Natanz I.47.D.2. Ahmadian Ali Akbar Vice Admiral, Chief of IRGC Joint Staff I.03.I.1. Alai Amir Moayyed Involved in managing the assembly and engineering of centrifuges I.37.C.2. Asgarpour Behman Operational Manager (Arak) I.03.I.2. Ashiani Mohammad Involved in the production of ammo- Fedai nium uranyl carbonate and management of the Natanz enrichment complex I.03.I.3. Ashtiani Abbas Rezaee A senior official at the AEOI (E.37.A.1.) Office of Exploration and Mining Affairs I.37.D.4. Bahmanyar Bahmanyar Head of Finance & Budget Dept, Morteza AIO I.03.I.4. Bakhtiar Haleh Involved in the production of magnesium at a concentration of 99.9 % I.03.I.5. Behzad Morteza Involved in making centrifuge components I.37.D.2. Dastjerdi Ahmad Vahid Head of the AIO I.47.C.8. Derakhshandeh Ahmad Chairman and Managing Director of Bank Sepah (E.47.A.8.), which provides support for the AIO and subordinates, including SHIG (E.37.B.1.) and SBIG (E.37.B.2.) I.03.I.6. Eslami Mohammad Dr., Head of Defence Industries Training and Research Institute I.37.D.3. Esmaeli Reza-Gholi Head of Trade & International Affairs Dept, AIO
Senior MODAFL scientist and for- Mahabadi mer head of the Physics Research Centre (PHRC). The IAEA have asked to interview him about the activities of the PHRC over the period he was head but Iran has refused. Brigadier General, Commander of Bassij resistance force Head of Fajr Industrial Group (E.37.B.3.), which is designated for its role in the ballistic missile programme Seyyed Hussein AEOI (E.37.A.1.) official involved in the heavy water research reactor project at Arak Head of SBIG (E.37.B.2.), which is Akhlaghi designated for its role in the ballistic missile programme Director General of Mesbah Energy Company Head of SHIG (E.37.B.1.), which is designated for its role in Iran’s ballistic missile programme. Naser Maleki is also a MODAFL official overseeing work on the Shahab-3 ballistic missile programme. The Shahab-3 is Iran’s long range ballistic missile currently in service. Involved in production management at the Uranium Conversion Facility (UCF) at Esfahan Technical Adviser to the AEOI (E.37.A.1.), in charge of managing the production of valves for centrifuges Construction Project Manager, Natanz
Referenznum- Name Vorname Identifizierungsinformation
I.03.I.10. Naqdi Mohammad Brigadier-General, former Deputy Reza Chief of Armed Forces General Staff for Logistics and Industrial Research/ Head of State Anti-Smuggling Headquarters, engaged in efforts to get round the sanctions imposed by resolutions 1737 (2006) and 1747 (2007) I.37.C.7. Nejad Nouri Mohammad Lt Gen, Rector of Malek Ashtar Mehdi University of Defence Technology, chemistry dept, affiliated to MODALF, has conducted experiments on beryllium I.03.I.11. Nobari Houshang Involved in the management of the Natanz enrichment complex I.37.C.1. Qannadi Mohammad AEOI (E.37.A.1.) Vice President for Research & Development I.47.C.4. Rahimi Amir Head of Esfahan Nuclear Fuel Research and Production Center (E.47.A.2.), which is part of the AEOI’s Nuclear Fuel Production and Procurement Company, which is involved in enrichment-related activities I.29.I.1. Rahiqi Javad Head of the AEOI Esfahan Nuclear Technology Center (E.47.A.2.) Date of birth: 24 April 1954 Place of birth: Mashad I.03.I.12. Rashidi Abbas Involved in enrichment work at Natanz I.47.D.1. Rezaie Morteza Brigadier General, Deputy Commander of IRGC I.03.I.8. Sabet M.
Javad Karimi Head of Novin Energy Company (E.47.A.6.) I.47.D.4. Safari Morteza Rear Admiral, Commander of IRGC Navy I.37.E.1. Safavi Yahya Rahim Maj Gen, Commander, IRGC (Pasdaran)
Referenznum- Name Vorname Identifizierungsinformation
I.47.C.3. Safdari Seyed Jaber Manager of the Natanz Enrichment Facilities I.37.D.1. Salimi Hosein General, Commander of the Air Force, IRGC (Pasdaran) I.47.D.6. Soleimani Qasem Brigadier General, Commander of Qods force I.03.I.13. Soleymani Ghasem Director of Uranium Mining Operations at the Saghand Uranium Mine I.47.D.3. Zahedi Mohammad Brigadier General, Commander of Reza IRGC Ground Forces I.47.D.7. Zolqadr Mohammad- General, IRGC officer, Deputy Baqer Interior Minister for Security Affairs
Abkürzungen: AEOI Atomic Energy Organisation of Iran AIO Aerospace Industries Organisation AMIG Ammunition and Metallurgy Industries Group, aka Ammunition Industries Group DIO Defence Industries Organisation ENTC Esfahan Nuclear Technology Centre IRGC Islamic Revolutionary Guard Corps MODAFL Ministry of Defence and Armed Forces Logistics NFRPC Nuclear Fuel Research and Production Centre PFEP Pilot Fuel Enrichment Plant PHRC Physics Research Centre SBIG Shahid Bagheri Industrial Group SHIG Shahid Hemmat Industrial Group UCF Uranium Conversion Facility aka also known as
Anhang 615 (Art. 10 Abs. 1, 18 Abs. 1 und 3 sowie 19 Bst. b)
Natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen, gegen die sich die Massnahmen nach den Artikeln 10, 18 und 19 richten
A. Unternehmen und Organisationen Name Identifizierungsinformation
1. Aerospace Industries AIO, 28 Shian 5, Lavizan, Tehran, Iran; Organisation, AIO Langare Street, Nobonyad Square, AIO oversees Iran’s production of missiles, including Shahid Hemmat Industrial Group, Shahid Bagheri Industrial Group and Fajr Industrial Group, which were all The head of AIO and two other senior officials were also designated under 2. Ansar Bank No. 539, North Pasdaran Avenue, aka Tehran; Ansar Building, North Khaje Nasir Street, Tehran, Iran Ansar Finance and Credit Fund Bonyad Taavon Sepah created Ansar aka Bank to provide financial and credit Ansar Financial and Credit services to IRGC personnel. Initially, Institute Ansar Bank operated as a credit union and transitioned into a fully fledged bank aka in mid 2009, upon receiving a licence Ansae Institute from Iran’s Central bank. Ansar Bank, aka formerly known as Ansar al Mojahedin, has been linked to the IRGC for over Ansar al- Mojahedin No-Interest 20 years. IRGC members received their Loan Institute salaries through Ansar bank. In addition, aka Ansar bank provided special benefits to IRGC personnel, including reduced Ansar Saving and Interest rates for home furnishings and free, Free-Loans Fund or reduced-cost, health care.
Affiliated to Modern Technologies FZC (MTFZC) network. Unit 12, No 35 Kooshesh Street, Tehran Involved in procurement of materials for Iran Centrifuge Technology Company. Assessed to provide geospatial data for Organisation the Ballistic Missile programme. Business registration #108116C, Manning House, 21 Bucks Road, Douglas, Ashtead Shipping Company Ltd is an Ashtian Tablo - No 67, Ghods Mirheydari St, Yoosefabad, Tehran A manufacturer of electrical equipment (switchgear) involved in the construction of the Fordow (Qom) facility, built without being declared to the IAEA. Ferdowsi Ave, PO Box 11365-171, Energy sector firm that provides manufacturing support to the nuclear programme, including designated proliferation sensitive activities. Involved in the construction of the Arak heavy-water reactor. A manufacturer of electrical equipment (switchgear) involved in the ongoing construction of the Fordow (Qom) facility built without being declared to the IAEA.
Head Office Building, 327 Takeghani (including all branches) (Taleghani) Avenue, Tehran 15817, Iran; and subsidiaries P.O. Box 11365-5964, Tehran 15817, Bank Mellat is a state-owned Iranian bank. Bank Mellat engages in a pattern of conduct which supports and facilitates Iran’s nuclear and ballistic missile programmes. It has provided banking services to UN and EU listed entities or to entities acting on their behalf or at their direction, or to entities owned or controlled by them. It is the parent bank of First East Export Bank which is designated under UNSCR 1929. P.O. Box 24, Yerevan 0010, Republic of Armenia. 100 % owned by Bank Mellat. Number 6 Lothbury, Post Code: EC2R 7HH, United Kingdom 60 % owned by Bank Mellat. Ferdowsi Avenue, PO Box 11365-171, Bank Melli Iran Tehran, Iran (including all branches) Providing or attempting to provide and subsidiaries financial support for companies which are involved in or procure goods for Iran’s nuclear and missile programmes (AIO, SHIG, SBIG, AEOI, Novin Energy Company, Mesbah Energy Company, Kalaye Electric Company and DIO). Bank Melli serves as a facilitator for Iran’s sensitive activities. It has facilitated numerous purchases of sensitive materials for Iran’s nuclear and missile programmes. It has provided a range of financial services on behalf of entities linked to Iran’s nuclear and missile industries, including opening letters of credit and maintaining accounts. Many of the above companies have been designated by UNSCRs 1737 (2006) and 1747 (2007). Bank Melli continues in this role,
Name Identifizierungsinformation
by engaging in a pattern of conduct which supports and facilitates Iran’s sensitive activities. Using its banking relationships, it continues to provide support for, and financial services to, UN and EU listed entities in relation to such activities. It also acts on behalf of, and at the direction of such entities, including Bank Sepah, often operating through their subsidiaries and associates. House 2, Street Number 13, Wazir Akbar aka Khan, Kabul, Afghanistan
Aryan Bank Arian Bank is a joint-venture between Bank Melli and Bank Saderat. ASSA CORP, 650 (or 500) Fifth Avenue, New York, USA; Tax ID No. 1368932 (United States) Assa Corporation is a front company created and controlled by Bank Melli. It was set up by Bank Melli to channel money from the United States to Iran. 6 Britannia Place, Bath Street, St Helier JE2 4SU, Jersey Channel Islands Assa Corporation Ltd is the parent organization of Assa Corporation. Owned or controlled by Bank Melli. 587 Mohammadiye Square, Mowlavi St., aka Tehran 11986, Iran Kargosai Bank Bank Kargoshaee is owned by Bank Melli. aka Kargosa’i Bank No 1 - Didare Shomali Haghani Highway Company (BMIIC) 1518853115 Tehran Iran; Alt. Location: No.2, Nader Alley, Vali-Asr Str., Tehran, Iran, P.O. Box 3898-15875; Alt. Location: Bldg 2, Nader Alley after Beheshi Forked Road, P.O. Box 15875-3898, Tehran, Iran 15116; Alt. Location: Rafiee Alley, Nader Alley, 2 After Serahi
Shahid Beheshti, Vali E Asr Avenue, Tehran, Iran; Business Registration Number: 89584. Affiliated with entities sanctioned by the United States, the European Union or or the United Nations since 2000. Designated by the United States for being owned or controlled by Bank Melli. Number 9/1, Ulitsa Mashkova, Moscow, 105064, Russia 18th Km Karaj Special Road, Publishing Company (BMPPC) 1398185611 Tehran, Iran, P.O. Box 37515-183; Alt. Location: Km 16 Karaj Special Road, Tehran, Iran; Business Registration Number 382231 Designated by the United States for being owned or controlled by Bank Melli. No 20, West Nahid Blvd. Vali Asr Ave. Development Company (CIDCO) Tehran, Iran, 1967757451 No. 241, aka Mirdamad Street, Tehran, Iran Cement Industry Investment and Wholly owned by Bank Melli Investment Development Company Co.; Holding Company to manage all cement companies owned by BMIIC. aka CIDCO Cement Holding Walker House, 87 Mary Street, George Town, Grand Cayman, KY1-9002, Cayman Islands; Alt. Location: Clifton House, 7z5 Fort Street, P.O. Box 190, Grand Cayman, KY1-1104; Cayman Islands; Alt. Location: Rafi Alley, Vali Asr Avenue, Nader Alley, Tehran, 15116, Iran, P.O.Box 15875-3898 Cayman-based fund licensed by the Iranian Government for foreign investment in the Tehran Stock Exchange.
Name Identifizierungsinformation
No 51, sattari st. Afric Ave. Tehran Iran; Alt. Loc.: Africa Street, Sattari Street No. 40, P.O. Box 121, Tehran, Iran 19688; Alt Location: 40 Satari Ave. Afrigha Highway, P.O. Box 19688, Tehran, Iran Controlled by Bank Melli Iran. Cayman Islands; Commercial Registry Number 188926 (Cayman Islands) 5th Floor No 23 15th Street, Gandi Ave. PJS Vanak Sq., Tehran, Iran: Alt. Loc.: Mola aka Sadra Street, 215 Khordad, Sadr Alley No. 13, Vanak Sq., P.O. Box 15875- Melli Shimi Keshavarz 1734, Tehran, Iran. London Wall, 11th floor, London EC2Y 5EA, United Kingdom. 514 Business Avenue Building, Deira, International P.O. Box 181878, Dubai, United Arab Emirates; Registration Certificate Number (Dubai) 0107 issued 30. Nov 2005. No 269 Dr Beheshti Ave. P.O. Box aka 15875/4571 Tehran - 15146 Iran; Alt. Loc.: Dr Beheshti Ave No. 289, Tehran, Siman Shomal Iran 151446; Alt. Location: 289 Shahid aka Baheshti Ave., P.O. Box 15146, Tehran, Shomal Cement Company Controlled by Bank Melli Iran. 40, North Shiraz Street, Mollasadra Ave., Vanak Sq., Tehran, Iran Bank Refah has taken over ongoing operations from Bank Melli in the wake of the sanctions imposed on the latter by the European Union. Bank Saderat Tower, 43 Somayeh Ave, (including all branches Tehran, Iran. and subsidiaries) Bank Saderat is an Iranian bank partlyowned by the Iranian government. Bank Saderat has provided financial services
for entities procuring on behalf of Iran’s nuclear and ballistic missile programmes, including entities designated under UNSCR 1737. Bank Saderat handled DIO (sanctioned in UNSCR 1737) and Iran Electronics Industries payments and letters of credit as recently as March 2009. In 2003 Bank Saderat handled letter of credit on behalf of Iranian nuclear-related Mesbah Energy Company (subsequently sanctioned in UNSCR 1737). 5 Lothbury, London, EC2R 7 HD, UK 100 % owned subsidiary of Bank Saderat Jade ye Tabriz (km 7), East Azerbaijan, Affiliated to AEOI. Niayes Highway, Seoul Street, Tehran, aka Iran IRGC Cooperative Foundation Bonyad Taavon Sepah, also known as the IRGC Cooperative Foundation, was aka formed by the Commanders of the IRGC Bonyad-e Ta’avon-Sepah to structure the IRGC’s investments. It is controlled by the IRGC. Bonyad Taavon aka Sepah’s Board of Trustees is composed Sepah Cooperative Foundation of nine members, of whom eight are IRGC members. These officers include the IRGC’s Commander in Chief, who is the Chairman of the Board of Trustees, the Supreme Leader’s representative to the IRGC, the Basij commander, the IRGC Ground Forces commander, the IRGC Air Force commander, the IRGC Navy commander, the head of the IRGC Information Security Organization, a senior IRGC officer from the Armed Forces General Staff, and a senior IRGC officer from MODAFL.
Byfleet Shipping Company Ltd - Business Registration #118117C, Manning House, 21 Bucks Road, Douglas, IM1 Byfleet Shipping Company Ltd is an Business Registration #108118C, Manning House, 21 Bucks Road, Douglas, Cobham Shipping Company Ltd is an of Man. It is 100 percent owned by IRISL and is the registered owner of a vessel owned by IRISL or an IRISL affiliate. HRB94311 (Germany) issued 21 July 2005, Schottweg 6, 22087 Hamburg, Germany; Business Registration No. HRB96253, issued 30 January 2006. Darya Capital Administration is a wholly owned subsidiary of IRISL Europe GmbH. Its Managing Director is Mohammad Talai. Registration #108119C Dorking Shipping Company Ltd is an affiliate. Ahmad Sarkandi is a director of the company.
Registration #108120C Effingham Shipping Company Ltd is an Electronic Components Industries Hossain Abad Avenue, Shiraz, Iran (ECI) Subsidiary of Iran Electronics Industries. 22 EMKA Company A subsidiary company of the UNsanctioned TAMAS, responsible for the discovery and extraction of uranium. ESNICO (Equipment Supplier for No 1, 37th Avenue, Asadabadi Street, Nuclear Industries Corporation) Tehran, Iran Procures industrial goods, specifically for the nuclear programme activities carried out by AEOI, Novin Energy and Kalaye Electric Company (all designated under UNSCR 1737). ESNICO’s Director is Haleh Bakhtiar (designated in UNSCR 1803). Pasadaran Av., Tehran, Iran Close to Naftar and to Bonyad-e Mostazafan, Etemad Amin Invest Co Mobin contributes to funding the strategic interests of the regime and of the parallel Iranian state. Head Office: Depenau 2, D-20095 Ham- Handelsbank (EIH) burg; Kish branch, Sanaee Avenue, PO Box 79415/148, Kish Island 79415; Tehran branch, No. 1655/1, Valiasr Avenue, PO Box 19656 43 511, Tehran, EIH has played a key role in assisting a number of Iranian banks with alternative options for completing transactions disrupted by EU sanctions targeting Iran.
EIH has been noted acting as the advising bank and intermediary bank in transactions with designated Iranian entities. For example, EIH froze the accounts of EU-designated bank Saderat Iran and Bank Mellat located at EIH Hamburg in early August 2010. Shortly afterwards, EIH resumed Euro-denominated business with Bank Mellat and Bank Saderat Iran using EIH accounts with a non- designated Iranian bank. In August 2010, EIH was setting up a system to enable routine payments to be made to Bank Saderat London and Future Bank Bahrain, in such a way as to avoid EU sanctions. As of October 2010, EIH was continuing to act as a conduit for payments by EUsanctioned Iranian banks, including Bank Mellat and Bank Saderat. These sanctioned banks are to direct their payments to EIH via Iran’s Bank of Industry and Mine. In 2009, EIH was used by Post Bank in a sanctions evasion scheme which involved handling transactions on behalf of UN-designated Bank Sepah. Bank Mellat is one of EIH’s parent banks. Export Development Bank of Iran Export Development Building, 21th (EDBI) floor, Tose’e tower, 15th st, Ahmad (including all branches Qasir Ave, Tehran - Iran, 15138-35711; and subsidiaries) next to the 15th Alley, Bokharest Street, Argentina Square, Tehran, Iran; Tose’e Tower, corner of 15th St, Ahmad Qasir Ave., Argentine Square, Tehran, Iran; No. 129, 21 ’s Khaled Eslamboli, No. 1 Building, Tehran, Iran; C.R. No. 86936 (Iran) The Export Development Bank of Iran (EDBI) has been involved in the provision of financial services to companies connected to Iran’s programmes of proliferation concern and has helped UNdesignated entities to circumvent and
breach sanctions. It provides financial services to MODAFL-subordinate entities and to their front companies which support Iran’s nuclear and ballistic missile programmes. It has continued to handle payments for Bank Sepah, postdesignation by the UN, including payments related to Iran’s nuclear and ballistic missile programmes. EDBI has handled transactions linked to Iran’s defence and missile entities, many of which have been sanctioned by UNSC. EDBI served as a leading intermediary handling Bank Sepah’s (sanctioned by UNSC since 2007) financing, including WMD-related payments. EDBI provides financial services to various MODAFL entities and has facilitated ongoing procurement activities of front companies associated with MODAFL entities. No 20, 13th St., Vozara Ave., Tehran, aka Iran 1513753411, P.O. Box: 15875- 6353; Alt. Loc.: Tose’e Tower, corner of Export Development Exchange 15th St., Ahmad Qasir Ave.; Argentine Broker Co. Square, Tehran, Iran Tehran-based EDBI Exchange Company is 70 %- owned by Export Development Bank of Iran (EDBI). It was designated by the United States in October 2008 for being owned or controlled by EDBI. EDBI Stock Brokerage Company Tose’e Tower, corner of 15th St., Ahmad Qasir Ave.; Argentine Square, Tehran, Tehran-based EDBI Stock Brokerage Company is a wholly owned subsidiary of Export Development Bank of Iran (EDBI). It was designated by the United States in October 2008 for being owned or controlled by EDBI.
Urb. El Rosal, Avenida Francesco de Desarrollo C.A. Miranda, Edificio Dozsa, Piso 8, Caracas C.P. 1060, Venezuela Banco Internacional de Desarrollo C.A. is owned by the Export Development Bank of Iran. Mehrabad Airport, PO Box 13445-885, Industries Tehran, Iran A subsidiary of the IAIO within MODAFL, which primarily produces composite materials for the aircraft industry, but also linked to the development of carbon fibre capabilities for nuclear and missile applications. Linked to the Technology Cooperation Office. Iran has recently announced its intention to mass produce new generation centrifuges which will require FACI carbon fibre production capabilities. Registration #108146C Farnham Shipping Company Ltd is an 167 Darya boulevard - Shahrak Ghods, 14669 - 8356 Tehran. Fulmen was involved in the installation of electrical equipment on the Qom/ Fordoo site before its existence had been revealed. Arya Niroo Nik is a front company used by Fulmen for some of its operations.
Block 304. City Centre Building. Building 199, Government Avenue, Road 383, Manama, Bahrain. PO Box 785; Business Registration 2k Document: 54514-1 (Bahrain) expires 9 Jun 2009; Trade License No 13388 (Bahrain) Two-thirds of Bahrain-based Future Bank are owned by Iranian banks. Bank Melli and Bank Saderat each own onethird of the shares, the remaining third being held by Ahli United Bank (AUB) of Bahrain. Although AUB still owns its shares of Future Bank, according to its 2007 annual report, AUB no longer exercises significant influence over the bank which is effectively controlled by its Iranian parents both of which are singled out in UNSCR 1803 as Iranian banks requiring particular «vigilance». The tight links between Future Bank and Iran are further evidenced by the fact that the Chairman of Bank Melli has also held concurrently the position of Chairman of Future Bank. Registration #111998C Gomshall Shipping Company Ltd is an Hirbod Co - Flat 2, 3 Second Street, Asad Abadi Avenue, Tehran 14316 A company that has procured goods and equipment destined for Iran’s Nuclear and Ballistic Missile programmes for the UN- sanctioned Kalaye Electric Company (KEC).
Shipping Company Ltd - Business Registration #111999C Horsham Shipping Company Ltd is an Government body responsible for accele- Renovation Organization (IDRO) ration of Iran’s industrialisation. Controls various companies involved in work for the nuclear and missile programmes and involved in the foreign procurement advanced manufacturing technology in order to support them. Conducts research into military applica- (IAP) tions of Iranian nuclear programme. A subsidiary of the IAIO within MODAFL. Manufactures, repairs, and conducts overhauls of airplanes and aircraft engines and procures aviationrelated parts often of US-origin typically via foreign intermediaries. IACI and its subsidiaries have also been detected using a worldwide network of brokers seeking to procure aviation-related goods.
P.O. Box 83145-311, 28 km Esfahan – Company Tehran Freeway, Shahin Shahr, Esfahan, aka Iran; P.O. Box 14155-5568, No. 27 Ahahamat Ave., Vallie Asr Square, HESA, HESA Trade Center, Tehran 15946, Iran; P.O. Box 81465- HTC, IAMCO, IAMI, Iran 935, Esfahan, Iran; Shahih Shar Industri- Aircraft Manufacturing al Zone, Isfahan, Iran; P.O. Box 8140, Company, Iran Aircraft No. 107 Sepahbod Gharany Ave., Teh- Manufacturing Industries, ran, Iran Karkhanejate Sanaye Havapaymaie Iran, Hava Peyma Owned or controlled by, or acts on behalf Sazi-e Iran, Havapeyma Sazhran, of; MODAFL Havapeyma Sazi Iran, Hevapeimasazi 156 Golestan Street, Saradr-e Jangal, Company Tehran aka Iran Centrifuge Technology Company TSA has taken over the activities of Farayand Technique (designated under UNSCR aka 1737). It manufactures uranium enrich- TESA ment centrifuge parts, and is directly supporting proliferation sensitive activity that Iran is required to suspend by UNSCRs. Carries out work for Kalaye Electric Company (designated under UNSCR 1737). PO Box 19295-4731, Pasdaran Avenue, (ICI) Tehran, Iran; Alternative address: PO Box 19575- 131, 34 Apadana Avenue, Tehran, Iran; Alternative address: Shahid Langary Street, Nobonyad Square Ave, Pasdaran, Tehran Iran Communications Industries, a subsidiary of Iran Electronics Industries, produces various items including communication systems, avionics, optics and electro-optics devices, micro-electronics, information technology, test and measurement, telecommunication security, electronic warfare, radar tube manufacture and refurbishment, and missile launchers. These items can be used in programmes that are under sanction per UNSCR 1737.
Name Identifizierungsinformation
P. O. Box 18575-365, Tehran, Iran (including all branches Wholly-owned subsidiary of MODAFL and subsidiaries) (and therefore a sister-organisation to AIO, AvIO and DIO). Its role is to manufacture electronic components for Iranian weapons systems. P.O. Box 81465-313 Kaveh Ave. Isfahan, Iran; P.O. Box 81465-117, Isfahan, Owned, controlled by, or acts on behalf of Iran Electronics Industries. Ave. Sepahbod Gharani P.O. Box Organization (IAIO) 15815/1775 Tehran, Iran; Ave. Sepahbod Gharani P.O. Box 15815/3446 Tehran, Iran; 107 Sepahbod Gharani Avenue, A MODAFL organisation responsible for planning and managing Iran’s military aviation industry. 121 Fatemi Ave., P.O. Box 14155- 6363 aka Tehran, Iran; P.O. Box 14155-6363, 107 Fatemi Ave., Tehran, Iran Bimeh Iran Iran Insurance Company has insured the purchase of various items that can be used in programmes that are sanctioned by UNSCR 1737. Purchased items insured include helicopter spare parts, electronics, and computers with applications in aircraft and missile navigation. Sadra Building No. 3, Shafagh St., Poo- (SADRA) nak Khavari Blvd., Shahrak Ghods, P.O. Box 14669- 56491, Tehran, Iran Owned or controlled by Khatam al- Anbiya Construction Headquarters. 15 Hakim Azam St, Shirazeh, Shomali St, Mollasadra, Vanak Sq, Tehran Transformer manufacturer involved in the ongoing construction of the Fordow (Qom) facility built without being declared to the IAEA.
Operates Iran’s inventory of short and medium range ballistic missiles. The head of the IRGC air force was designated by UNSCR 1737 (2006). The IRGC-Air Force Al-Ghadir Missile Missile Command Command is a specific element within the IRGC Air Force that has been working with SBIG (designated under UNSCR 1737) with the FATEH 110, short range ballistic missile as well as the Ashura medium range ballistic missile. This command appears to be the entity that actually has the operational control of the missiles. Iran’s Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC) Qods Force is responsible for operations outside Iran and is Tehran’s principal foreign policy tool for special operations and support to terrorists and Islamic militants abroad. Hizballah used Qods Force-supplied rockets, anti-ship cruise missiles (ASCMs), manportable air defense systems (MANPADS), and unmanned aerial vehicles (UAVs) in the 2006 conflict with Israel and benefited from Qods Force training on these systems, according to press reporting. According to a variety of reports, the Qods Force continues to re-supply and train Hizballah on advanced weaponry, anti-aircraft missiles, and long-range rockets. The Qods Force continues to provide limited lethal support, training, and funding to Taliban fighters in southern and western Afghanistan including small arms, ammunition, mortars, and short-range battlefield rockets. Commander has been sanctioned under UNSCR 1747. No. 37, Aseman Tower, Sayyade Shira- Shipping Lines (IRISL) zee Square, Pasdaran Ave., PO Box (including all branches 19395-1311, Tehran, Iran; No. 37, Corand subsidiaries) ner of 7th Narenjestan, Sayad Shirazi
Name Identifizierungsinformation
Square, After Noboyand Square, Pasdaran Ave., Tehran, Iran IRISL has been involved in the shipment of military- related cargo, including proscribed cargo from Iran. Three such incidents involved clear violations that were reported to the UN Security Council Iran Sanctions Committee. IRISL’s connection to proliferation was such that the UNSC called on states to conduct inspections of IRISL vessels, provided there are reasonable grounds to believe that the vessel is transporting proscribed goods, in UNSCRs 1803 and 1929. 143/1 Tower Road Sliema, Slm 1604, Limited (Tehran) Malta; c/o Hafiz Darya Shipping Company, Ehteshamiyeh Square 60, Neyestani 7, Pasdaran, Tehran, Iran No 35 Ehteshamieh SQ. Neyestan 7, (HDSL) Pasdaran, Tehran, Iran P.O. Box: aka 1944833546; Alt. Loc.: No. 60 Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan Street, HDS Lines Pasdaran Avenue, Tehran, Iran; Alternative Address: Third Floor of IRISL’s Aseman Tower Acts on behalf of IRISL performing container operations using vessels owned Schottweg 7, 22087 Hamburg, Germany; Shipping (HTTS) GmbH Opp 7th Alley, Zarafshan St, Eivanak St, Qods Township, Iran Controlled and/or acting on behalf of No 37 Asseman tower, Shahid Lavasani (Farmanieh) Junction, Pasdaran Ave. Tehran, Iran P.O. Box: 19395- 1311; Alt. Alley, Sunaei Street, Karim Khan Zand Ave, Tehran; 265, Next to Mehrshad, Sedaghat St., Opposite of Mellat Park, Vali Asr Ave., Tehran 1A001, Iran;
18 Mehrshad Street, Sadaghat St., Opposite of Mellat Park, Vali Asr Ave., Teh- Acts on behalf of IRISL, along the Suez Canal and in Alexandria and Port Said. 51 %-owned by IRISL. Global House, 61 Petty France, London SW1H 9EU, United Kingdom; Business Registration Document # 4110179 (United Kingdom) Owned by IRISL. Provides financial, legal, and insurance services for IRISL as well as marketing, chartering, and crew management. Flat 1, 181 Tower Road, Sliema SLM 1605, Malta Acts on behalf of IRISL in Malta. A joint venture with German and Maltese shareholding. IRISL has been using the Malta route since 2004 and uses Freeport as a trans-shipment hub between the Persian Gulf and Europe. No 60 Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan Street, Pasdaran Avenue, Tehran Owned by IRISL. Schottweg 5, 22087 Hamburg, Germany V.A.T. Number DE217283818 (Germany) IRISL’s agent in Germany. IRISL Marine Services and Engi- Sarbandar Gas Station PO Box 199, neering Company Bandar Imam Khomeini, Iran; Karim Khan Zand Ave, Iran Shahr Shomai, No 221, Tehran, Iran; No 221, Northern Iranshahr Street, Karim Khan Ave, Owned by IRISL. Provides fuel, bunkers, water, paint, lubricating oil and chemicals required by IRISL’s vessels. The company also provides maintenance supervision of ships as well as facilities and services for the crew members.
IRISL subsidiaries have used US dollardenominated bank accounts registered under cover-names in Europe and the Middle East to facilitate routine fund transfers. IRISL has facilitated repeated violations of provisions of UNSCR 1747. No 25, Shahid Arabi Line, Sanaei St, Company Karim Khan Zand Zand St Tehran. Iran Owned by IRISL. Responsible for the transporting of cargo by rail. It is a wholly controlled subsidiary of IRISL. Commercial Registry Number: GE 426505 (Italy); Italian Fiscal Code: 03329300101 (Italy); V.A.T. Number: 12869140157 (Italy) Ponte Francesco Morosini 59, 16126 Genova (GE), Italy Point of contact for ECL and PCL services. Used by the DIO subsidiary Marine Industries Group (MIG; now known as Marine Industries Organization, MIO) which is responsible for the design and construction of various marine structures and both military and non-military vessels. DIO was designated under UNSCR 1737. 147/1 St. Lucia Street, Valetta, Vlt 1185, Malta; c/o IranoHind Shipping Co. Ltd., Mehrshad Street, PO Box 15875, Tehran, No. 1, End of Shahid Mostafa Khomeini (Bandar Anzali) St., Tohid Square, P.O. Box 43145, Bandar Anzali 1711- 324, Iran; M. Khomeini St., Ghazian, Bandar Anzali, Gilan, Iran 100 % owned subsidiary of IRISL. Total fleet of six vessels. Operates in the Caspian Sea. Has facilitated shipments involving UN- and US-designated entities, such as Bank Mellli, by shipping cargo of proliferation concern from countries like Russia and Kazakhstan to Iran.
200 Middle Road #14-01 Prime Centre aka Singapore 188980 (alt. 199090)
Leadmarine Leadmarine, acts on behalf of HDSL in Singapore. Previously known as Asia aka Marine Network Pte Ltd and IRISL Asia Asia Marine Network Pte Ltd Pte Ltd, and acted on behalf of IRISL in Singapore. aka IRISL Asia Pte Ltd aka Leadmaritime Marble Shipping Limited (Malta) 143/1 Tower Road, Sliema, Slm 1604, Al Meena Street, Opposite Dubai Ports & Customs, 2nd Floor, Sharaf Building, Dubai UAE; Sharaf Building, 1st Floor, Al Mankhool St., Bur Dubai, P.O. Box 5562, Dubai, United Arab Emirates; Sharaf Building, No. 4, 2nd Floor, Al Meena Road, Opposite Customs, Dubai, United Arab Emirates, Kayed Ahli Building, Jamal Abdul Nasser Road (Parallel to Al Wahda St.), P.O. Box 4840, Sharjah, United Arab Emirates Acts on behalf of IRISL in the UAE providing fuel and stores, equipment, spare parts, and ship repairs. Also acts on behalf of HDSL. No 1 Eighth Narengestan, Artesh Street, aka Farmanieh, PO Box 19635- 1116, Tehran, Iran; Alternative address: 33 Safiran Payam Darya Eighth Narenjestan, Artesh Street, PO Shipping Lines Box 19635-1116, Tehran, Iran; Alternaaka tive Address: Third Floor of IRISL’s Aseman Tower SAPID Shipping Company Acts on behalf of IRISL performing bulk services.
Suite 1501, Shanghai Zhongrong Plaza, aka 1088, Pudong(S) road, Shanghai 200122, Shanghai, China; Alternative Address: IRISL China Shipping Company F23A-D, Times Plaza No. 1, Taizi Road, Ltd Shekou, Shenzhen 518067, China aka Santexlines act on behalf of HDSL. Yi Hang Shipping Company Previously known as IRISL China shipping Company, it acted on behalf of IRISL in China. No 37 Asseman Shahid Sayyad Shirazee Company (SCSCOL) sq., Pasdaran ave., P.O. Box 1587553 1351, Tehran, Iran; No 13, 1st Floor, Abgan Alley, Aban ave., Karimkhan Zand Blvd, Tehran 15976, Iran. Owned or controlled by, or acts on behalf of, IRISL. Has offices in Seoul and Busan, South aka Korea. IRISL Korea Ltd Acts on behalf of IRISL in South Korea.
No 5, Shabnam Alley, Golriz St., Shahid Motahhari Ave., Tehran- Iran, P.O. Box 19635- 114; No 14 (alt. 5) Shabnam Alley, Fajr Street, Shahid Motahhari Avenue, PO Box 196365-1114, Tehran Acts on behalf of IRISL. A Tehran-based ship management company acts as technical manager for many of SAPID’s vessels. No. 101, Shabnam Alley, Ghaem Mag- Co. Ltd ham Street, Tehran, Iran Controlled by IRISL and acts for IRISL in Iranian ports overseeing such tasks as loading and unloading. No 119, Corner Shabnam Ally, Shoaa aka Square Ghaem-Magam Farahani, Tehran, Iran, P.O. Box 15875/4155; Alt. Loc.: Valfajr Abyar Alley, Corner of Shahid Azodi St. & Karim Khan Zand Ave. Tehran, Iran;
Shahid Azodi St. Karim Khan Zand Zand Ave., Abiar Alley. PO Box 4155, Tehran, Iran A 100 % owned subsidiary of IRISL. It conducts transfers between Iran and the Gulf States such as Kuwait, Qatar, Bahrain, UAE, and Saudi Arabia. Valfajr is a Dubai-based subsidiary of Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) that provides ferry and feeder services, and sometimes couriers freight and passengers across the Persian Gulf. Valfajr in Dubai booked ship crews, booked supply vessel services, prepared ships for arrival and departure and for loading and unloading in port. Valfajr has port calls in the Persian Gulf and India. As of mid-June 2009, Valfajr shared the same building with IRISL in Port Rashid in Dubai, United Arab Emirates (UAE), and also shared the same building with IRISL in Tehran, Iran. Corps (IRGC) Responsible for Iran’s nuclear programme. Has operational control for Iran’s ballistic missile programme. Has undertaken procurement attempts to support Iran’s ballistic missiles and nuclear programmes. Engineering firm that procures for the Atomic Energy Organisation of Iran which was designated under UNSCR 1737. Kala Naft Tehran Co, P.O. Box 15815/ 1775, Gharani Avenue, Tehran, Iran; No 242 Shahid Kalantri Street – Near Karim Khan Bridge – Sepahbod Gharani Avenue, Teheran; Kish Free Zone, Trade Center, Kish Island, Iran; Kala Ltd., NIOC House, 4 Victoria Street, London Trades equipment for oil and gas sector that can be used for Iran’s nuclear pro-
gramme. Attempted to procure material (very hard-wearing alloy gates) which have no use outside the nuclear industry. Has links to companies involved in Iran’s nuclear programme. Malta. C37423, Incorporated in Malta in Kerman Shipping Company Ltd is a wholly-owned subsidiary of IRISL. Located at the same address in Malta as Woking Shipping Investments Ltd and the companies it owns. Fortuna Court, Block B, 284 Archiepiskopou Makariou C’ Avenue, 2nd Floor, 3105 Limassol, Cyprus. Business Registration #C133993 (Cyprus), issued 2002 Lancelin Shipping Company Ltd is wholly-owned by IRISL. Ahmad Sarkandi is the manager of Lancelin Shipping. Kong. The ships are operated by sanctioned Safiran Payam Darya Shipping Lines The Hong Kong companies are: Insight World Ltd, Kingdom New Ltd, Logistic Smart Ltd, Neuman Ltd and New Desire Ltd. Insight World Ltd is a Hong Kong based
Kingdom New Ltd is a Hong Kong based Logistic Smart Ltd is a Hong Kong based Neuman Ltd is a Hong Kong based New Desire LTD is a Hong Kong based
Malaysia for Iranian fighter planes. 4th km Tehran Road, PO Box 148, Arak, Energy sector firm affiliated with IDRO that provides manufacturing support to the nuclear programme, including designated proliferation sensitive activities. Involved in the construction of the Arak heavy- water reactor. UK distributed an export denial notice in July 2009 against Machine Sazi Arak for an «alumina graphite stopper rod». In May 2009 Sweden denied the export to Machine Sazi Arak of «cladding of dish ends for pressure vessels». Pasdaran Av., PO Box 19585/ 777, A subsidiary of the DIO. 9, Ground Floor, Zohre Street, Mofateh aka Street, Tehran Mohandesi Tarh Va Toseh Procurement firm that has acted for Maro Sanat Company Mesbah Energy which was designated under UNSCR 1737. Subordinate to AEOI and Novin Energy Niroogahye Atomi Iran) (both designated under UNSCR 1737). Managing Company for the Involved in the development of nuclear Construction of Nuclear Power reactors. Plants Took part in the production of components for the ballistics programme. 204 Taleghani Ave., Tehran, Iran aka Mehr Bank is controlled by Bonyas Mehr Finance and Credit Taavon Sepah and the IRGC. Mehr Bank Institute provides financial services to the IRGC. According to an open source interview aka with the head of Bonyad Taavon Sepah, Mehr Interest-Free Bank Parviz Fattah (born 1961), Bonyad Taavon Sepah created Mehr Bank to serve the Basij (paramilitary arm of the IRGC).
Kong. The ships are operated by sanctioned Safiran Payma Darya Shipping lines One shareholder is Gholamhossein Golpavar, managing director of SAPID shipping IRISL’s commercial director. The Hong Kong Companies are: Advance Novel, Alpha Effort Ltd, Best Precise Ltd, Concept Giant Ltd and Great Method Ltd. Advance Novel is a Hong Kong based Alpha Effort Ltd is a Hong Kong based Best Precise Ltd is a Hong Kong based
Concept Giant Ltd is a Hong Kong based Great Method Ltd is a Hong Kong based Located on the west side of Dabestan for Armed Forces Logistics Street, Abbas Abad District, Tehran aka Responsible for Iran’s defence research, Ministry of Defense for Armed development and manufacturing pro- Forces Logistics grammes, including support to missile and nuclear programmes. aka MODAFL aka MODSAF PO Box 8032, Sharjah, United Arab (MTFZC) Emirates for Iranian nuclear programme. GmbH & Co. KG Business Registration Document # HRA102485 (Germany) issued 19 August 2005; Telephone: 004940278740
Owned by Ocean Capital Administration and IRISL Europe. Ahmad Sarkandi is also the director of Ocean Capital Administration GmbH and Nari Shipping and Chartering GmbH & Co. KG. Naserin Vahid produces weapons parts on behalf of the IRGC. An IRGC front No 10 & 12, 64th Street, Yusef Abad, Industrial automation company that has worked for the UN-sanctioned Kalaye Electric Company (KEC) at the uranium fuel enrichment plant at Natanz. Unit 7, No 12, 13th Street, Mir-Emad St, Motahary Avenue, Tehran, 15875-6653 Involved in procurement of specialist equipment and materials that have direct application in Iranian nuclear programme. No15, Eighth Street, Pakistan Avenue, Shahid Beheshti Avenue, Tehran Involved in procurement of materials that are controlled and have direct application in the manufacture of centrifuges for Iran’s uranium enrichment programme. Opp Seventh Alley, Zarafrshan Street, aka Eivanak Street, Qods Township
Noor Afzar Gostar A company that is a subsidiary of the UN-sanctioned Atomic Energy Organisation of Iran (AEOI). Involved in the procurement of equipment for the nuclear programme. AEOI-NFPD, P.O.Box: 11365-8486, Procurement Company (NFPC) Tehran/Iran; P.O. Box 14144-1339, Endof North Karegar Ave., Tehran, Iran Nuclear Fuel Production Division (NFPD) of AEOI runs research and development in the field of nuclear fuel cycle including uranium exploration, mining, milling, conversion and nuclear
waste management. The NFPC is the successor to the NFPD, the subsidiary company under the AEOI that runs research and development in the nuclear fuel cycle including conversion and enrichment. HRB92501 (Germany) issued 4 January 2005; Telephone: 004940278740 A German-based IRISL holding company that, together with IRISL Europe, owns Nari Shipping and Chartering GmbH & Co. KG. Ocean Capital Administration and Nari Shipping and Chartering also share the same address in Germany as IRISL Europe GmbH. HRB94311 (Germany) issued 21 July c/o Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL), No. 37, Aseman Tower, Sayyade Shirazee Square, Pasdaran Ave., P.O. Box 19395-1311, Tehran, Iran; Business Registration Document # HRA102601 (Germany) issued 19 September 2005 Email Address smd@irisl. net; Website www.irisl. net; Telephone: 00982120100488; Fax: 00982120100486 HRB94312 (Germany) issued 21 July
HRA102502 (Germany) issued 24 August 2005; Email Address info@ hdslines.com; Website www.hdslines.com; HRB94313 (Germany) issued 21 July HRA102520 (Germany) issued 29 August 2005; Email Address smd@irisl. HRB94314 (Germany) issued 21 July HRA102600 (Germany) issued 19 September 2005; Email Address smd@irisl. 00494070383392; Telephone:
HRB94315 (Germany) issued 21 July HRA102599 (Germany) issued 19 September 2005; Email Address info@ hdslines.com; Website www.hdslines.com; Telephone: 00494070383392; Telephone: 00982126100733; Fax: 00982120100734 HRB94316 (Germany) issued 21 July HRA102501 (Germany) issued 24 August 2005; Email Address info@ hdslines.com; Website www.hdslines.com; HRB94829 (Germany) issued 19 September 2005 Owned or controlled by IRISL KG c/o Islamic Republic of Iran Shipping
HRA102655 (Germany) issued 26 September 2005; Email Address smd@irisl. HRB94633 (Germany) issued 24 August HRA102533 (Germany) issued 1 September 2005; Email Address HRB94698 (Germany) issued 9 September 2005 HRA102565 (Germany) issued 15 September 2005; Email Address smd@irisl.
GmbH Owned or controlled by IRISL. HRA102679 (Germany) issued 27 September 2005; Email Address smd@irisl. GmbH Business Registration Document # HRB94632 (Germany) issued 24 August KG Lines (IRISL), No. 37, Aseman Tower, HRA102544 (Germany) issued 9 September 2005; Email Address Telephone: 004940302930; Telephone: GmbH Business Registration Document # HRB94573 (Germany) issued 18 August KG Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan
HRA102506 (Germany) issued 25 August 2005; Email Address info@ hdslines.com; Website www.hdslines.com; KG c/o Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL), No. 37, Aseman Tower, Sayyade Shirazee Square, Pasdaran Ave., P.O. Box 19395-1311, Tehran, Iran; Business Registration Document # HRA104149 (Germany) issued 10 July 2006; Email Address KG c/o Islamic Republic of Iran Shipping HRA104174 (Germany) issued 12 July 2006; Email Address smd@irisl.net; Website www.irisl.net; Telephone: KG c/o Islamic Republic of Iran Shipping
HRA104175 (Germany) issued 12 July 2006; Email Address smd@irisl.net; Website www.irisl.net; Telephone: Administration GmbH Owned or controlled by IRISL. Co. KG c/o Islamic Republic of Iran Shipping Email Address smd@ irisl.net; Website www. irisl.net; Ulitsa Klary Tsetkin 51, Minsk 220004, aka Belarus Eftekhar Bank Belarus-based bank owned by Bank Refah Kargaran, Bank Saderat and the aka Export Development Bank of Iran. Honor Bank Worked on propulsion techniques for the Iranian ballistics programme. No. 1281 Valiasr Ave., Next to 14th St., Tehran, Iran. Manufacturer of frequency changers and it is capable of developing/modifying imported foreign frequency changers in a way that makes them usable in gas centrifuge enrichment. It is deemed to be involved in nuclear proliferation activities. Responsible for the selection and construction of strategic facilities, including – according to Iranian statements - the uranium enrichment site at Fordow (Qom) built without being declared to the IAEA contrary to Iran’s obligations (affirmed in a resolution by the IAEA
Board of Governors). Brigadier General Gholam-Reza Jalali, former IRGC is PDO’s chairman. Subsidiary of Novin Energy, which was aka sanctioned under UNSCR 1747, involved in laser welding. Paya Partov Level 13(E) Main Office Tower, Jalan Merdeka, Financial Park Complex, Labuan 87000 Malaysia Pearl Energy Company Ltd. is a whollyowned subsidiary of First East Export Bank (FEEB), which was designated by the UN under Security Council Resolution 1929 in June 2010. Pearl Energy Company was formed by FEEB in order to provide economic research on an array of global industries. The Head of Bank Mellat, Ali Divandari, serves as the Chairman of Pearl Energy Company’s Board of Directors. 15 Avenue de Montchoisi, Lausanne, 1006 VD, Switzerland; Business Registration Document #CH- 550.1.058.055-9 Pearl Energy Services S.A. is a whollyowned subsidiary of Pearl Energy Company Ltd, located in Switzerland; its mission is to provide financing and expertise to entities seeking to enter in to Iran’s petroleum sector. 237, Motahari Ave., Tehran, Iran 1587618118 Post Bank has evolved from being an Iranian domestic bank to a bank which facilitates Iran’s international trade. Acts on behalf of Bank Sepah (designated under UNSCR 1747), carrying out Bank Sepah’s transactions and hiding Bank Sepah’s connection with transactions in order to circumvent sanctions. In 2009 Post Bank facilitated business on behalf of Bank Sepah between Iran’s defence
industries and overseas beneficiaries. Has facilitated business with front company for DPRK’s Tranchon Commercial Bank, known for facilitating proliferation-related-related business between Iran and the DPRK. No 2, Sharif Alley, Shariati Street, A company involved in procurement of inverters for Iran’s proscribed enrichment programme. Level 41, Emirates Towers, Sheikh Zayed Road, PO Box 31303, Dubai, United Arab Emirates for Iranian nuclear programme Unit 1, No 35, Bouali Sina Sharghi, aka Chehel Sotoun Street, Fatemi Square, Raad Automation Company A company involved in procurement of inverters for Iran’s proscribed enrichment programme. Raad Iran was established to produce and design controlling systems and provides the sale and installation of inverters and programmable logic controllers. A department of Kalaye Electric Company (designated under UNSCR 1737). Established in late 2006, it was responsible for the construction of the Uranium enrichment plant at Fordow (Qom). AEOI, PO Box 14395-836, Tehran Science & Technology Subordinate to the AEOI and continuing aka the work of its former Research Division. Nuclear Science & Technology Its managing director is AEOI Vice Research Institute President Mohammad Ghannadi (designated in UNSCR 1737). Communications firm that supplied equipment for the Fordow (Qom) facility built without being declared to the IAEA.
8, Shahin Lane, Tavanir Rd., Valiasr Av., Kompressor (SATAK) Teheran, Iran aka Involved in procurement efforts for Turbo Compressor Manufacturer Iranian missile programme. (TCMFG) Gheytariyeh Avenue - no 153 - 3rd Floor - PO BOX 17665/153 6 19389 Tehran Acting on behalf of Defense Industries Organisation (DIO). A subsidiary of Khatam al-Anbya Const- Engineering Company ruction Headquarters which was designaaka ted under UNSCR 1929. Sepanir Oil and Gas Engineering Company is participa- Sepah Nir ting in Iran’s South Pars offshore Phase 15-16 gas field development project. Shahid Ahmad Kazemi Industrial SAKIG develops and produces surface- Group (SAKIG) to-air missiles systems for Iran’s military. It maintains military, missile, and air defense projects and procures goods from Russia, Belarus, and North Korea. Daneshju Blvd., Yaman St., Chamran Blvd., P.O. Box 19839-63113, Tehran, Owned or controlled by Ministry of Defence and Armed Forces Logistics (MODAFL) Carries out scientific research on nuclear weapons. Involved in the production of equipment and parts for the nuclear fuel cycle. Kong. The ships are operated by sanctioned Safiran Payam Darya Shipping Lines
Name Identifizierungsinformation
One shareholder is Mohammed Mehdi Rasekh, an IRISL board member. The Hong Kong companies are Smart Day Holdings Ltd, System Wise Ltd (AKA Sysyem Wise Ltd), Trade Treasure, True Honour Holdings Ltd. Smart Day Holdings Ltd is a Hong Kong based company, owned by Shallon Ltd, aka Queensway, Hong Kong Sysyem Wise Ltd System Wise Ltd is a Hong Kong based company, owned by Shallon Ltd, whose ships are operated by Safiran Payam over IRISL’s bulk services and routes and uses vessels previously owned and operated by IRISL. Trade Treasure is a Hong Kong based company, owned by Shallon Ltd, whose ships are operated by Safiran Payam over IRISL’s bulk services and routes and uses vessels previously owned and operated by IRISL True Honour Holdings Ltd is a Hong Kong based company, owned by Shallon Ltd, whose ships are operated by Safiran
and operated by IRISL Mirzaie Shirazi, P.O. Box 71365-1589, Shiraz, Iran Subsidiary of Iran Electronics Industries. 187, Avenue Motahari, Teheran, Iran This bank is very closely linked to the interests of «Daftar» (Office of the Supreme Leader, with an administration of some 500 collaborators). It contributes in this way to funding the regime’s strategic interests. Kong. The ships are operated by Safiran which took over IRISL’s bulk services and routes and uses vessels previously owned by IRISL. One shareholder is Mohammed Hossein Dajmar, the managing director of IRISL. The Hong Kong companies are: New Synergy Ltd, Partner Century Ltd, Sackville Holdings Ltd, Sanford Group and Sino Access Holdings. Technical Management of the vessels is New Synergy Ltd is a Hong Kong based
Partner Century Ltd is a Hong Kong based Sackville Holdings Ltd is a Hong Kong based company, owned by Springthorpe Limited, whose ships are operated by Safiran Payam Darya Shipping Lines services and routes and uses vessels previously owned and operated by IRISL. Sanford Group is a Hong Kong based Sino Access Holdings is a Hong Kong based company, owned by Springthorpe Limited, whose ships are operated by Safiran Payam Darya Shipping Lines services and routes and uses vessels previously owned and operated by IRISL. The SPO appears to facilitate the import (SPO) of whole weapons. It appears to be a subsidiary of MODAFL.
A company that procures sensitive goods for the Nuclear Reactors Fuel Company (SUREH). Sun Middle East uses intermediaries based outside of Iran to source goods SUREH requires. Sun Middle East provides these intermediaries with false end user details for when the goods are sent to Iran, thereby seeking to circumvent the relevant country’s customs regime. Head Office: 61 Shahid Abtahi St, Kare- Company) gar e Shomali, Tehran Complex: Persian Gulf Boulevard, Km 20 SW Esfahan Road A company subordinate to the Atomic Energy Organisation of Iran (AEOI) consisting of the Uranium Conversion Facility, the Fuel Manufacturing Plant and the Zirconium Production Plant. Engineering firm that procures equipment for Iran’s IR-40 heavy water research reactor. Unit 7, No. 40, Yazdanpanah, Afriqa Blvd., Teheran, Iran for Iranian nuclear programme. (TCO) of the Iranian President’s Responsible for Iran’s technological Office advancement through relevant foreign procurement and training links. Supports the nuclear and missile programmes. Winterhuder Weg 8, Hamburg 22085, Germany; Telephone: 0049 40 2270170; HRB45757 (Germany) Owned or controlled by Machine Sazi Arak. Ltd Malta. C39912 issued 2006 Woking Shipping Investments Ltd is an IRISL subsidiary that owns Shere Ship-
ping Company Limited, Tongham Shipping Co. Ltd., Uppercourt Shipping Company Limited, Vobster Shipping Company which are all located at the same address in Malta. Limited Malta Shere Shipping Company Limited is a wholly owned subsidiary of Woking Shipping Investments Ltd, owned by Tongham Shipping Co. Ltd is a wholly owned subsidiary of Woking Shipping Investments Ltd, owned by IRISL. Limited Malta Uppercourt Shipping Company Limited is a wholly owned subsidiary of Woking Shipping Investments Ltd, owned by Vobster Shipping Company is a wholly owned subsidiary of Woking Shipping Investments Ltd, owned by IRISL. Company dealing with procurement (including all branches) activities related to the purchase of and subsidiaries materials and technologies necessary to nuclear and ballistic programmes. 121.c Farasepehr Engineering Company Acting on behalf of Yasa Part. or Iransaffron Co.
121.g Shetab Gaman Acting on behalf of Yasa Part. 121.h Shetab Trading Acting on behalf of Yasa Part. 121.i Y.A.S. Co. Ltd Acting on behalf of Yasa Part.
B. Natürliche Personen
DoB: 15/3/1949 Passport number: S4409483 valid 26/4/2000–27/4/ 2010: Issued: Tehran, Diplomatic passport number: D9001950, issued on 22/1/2008 valid until 21/1/2013, Place of birth: Khoy Former Head of the Atomic Energy Organisation of Iran (AEOI). The AEOI oversees Iran’s nuclear programme and is Formerly acting Head of the Atomic Energy Organisation of Iran (AEOI), and currently Deputy Head of the AEOI. The (2006). Deputy Head of the AEOI for Planning, International and Parliamentary affairs. The AEOI oversees Iran’s nuclear programme and is designated under UNSCR D.O.B: 19 February 1956. Passport: Hossein K13644968 (Iran), expires May 2013. Chairman and Managing Director of IRISL. He is also Chairman of Soroush Sarzamin Asatir Ship Management Co. (SSA), Safiran Payam Darya Shipping Co. (SAPID), and Hafiz Darya Shipping Co. (HDS), know IRISL affiliates. IRGC Brigadier-General; MODAFL Deputy for Inspection. Responsible for all MODAFL facilities and installations.
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Head of Bank Mellat or Davandari Rear Admiral; Commander of IRGC Navy. Address of NFPC: AEOI-NFPD, P.O.Box: or 11365-8486, Tehran/Iran Hossein Dr.; Deputy and Director-General of the Nuclear Fuel Production and Procurement Company (NFPC), part of the AEOI. The (2006). The NFPC is involved in enrichment-related activities that Iran is required by the IAEA Board and Security Council to suspend. IRGC Brigadier-General; Managing Director of the Defence Industries Organisation (DIO) which is designated under UNSCR Born 1961 Khatam al Anbiya’s number two Engineer; MODAFL Deputy for Industry. Supervisory role over AIO and DIO IRGC Brigadier-General; Head of the General Department of the Supreme National Security Council and involved in formulating policy on the nuclear issue. Holds a command post at the IRGC. Ali DoB 21/4/1946, passport number: Deputy Head of the Atomic Energy Organisation of Iran DoB: 24/11/1945, PoB: Langroud aka Deputy Head of AEOI. The AEOI oversees Langroudi Iran’s nuclear programme and is designated under UNSCR 1737 (2006).
Address of NRC: AEOI-NRC P.O.Box: 11365-8486 Tehran/Iran; Fax: (+9821) 8021412 Head of AEOI’s Tehran Nuclear Research Centre. The IAEA is continuing to seek clarification from Iran about plutonium separation experiments carried out at the TNRC, including about the presence of HEU particles in environmental samples taken at the Karaj Waste Storage Facility where containers used to store depleted uranium targets used in those experiments are located. The AEOI oversees Iran’s nuclear programme and is designated under Born on 7/11/1943 in Iran. Passport no 05HK31387 issued on 1/1/2002 in Iran, valid until 7/8/2010. Acquired French nationality on 7/5/2008. Director of Fulmen Managing Director of Iran Electronic Industries Brigadier-General; MODAFL Deputy for Supplies and Logistics 4th Floor, No 39 Ghandi street, Tehran, Iran 1517883115 President of the Setad Ejraie foundation, an investment fund linked to Ali Khameneï, the Supreme Leader. Member of the Management Board of Sina Bank. Head of Samen Al A’Emmeh Industries Reza Group (SAIG), also known as the Cruise Missile Industry Group. This organisation was designated under UNSCR 1747 (2007). Administrator of Barzagani Tejarat Tavanmad Saccal companies; his company has attempted to procure sensitive goods for entities designated under Resolution
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Brigadier-General; Head of Aerospace Industries Organisation (AIO). AIO has taken part in sensitive Iranian programmes. IRGC Brigadier-General; Minister for the Mohammad Interior and former Minister of MODAFL, responsible for all military programmes, including ballistic missiles programmes. Born in 1953, Nadjaf (Iraq). Reza Brigadier General; Commander of Basij Resistance Force. Brigadier General; Commander of IRGC Ground Forces. Born in 1961. or Commander of Khatam al-Anbiya. Ghasemi Engineer; Deputy Head of the AEOI. The (2006). Brigadier General; Deputy Commander of IRGC. Minister for Foreign Affairs. Former Head of the Atomic Energy Organisation of Iran (AEOI). The AEOI oversees Iran’s nuclear programme and is designated under Rear Admiral; former MODAFL Deputy for Coordination. IRGC Brigadier-General; MODAFL Deputy for Counter-Intelligence, responsible for security of MODAFL personnel and Installations. Managing Director of the Uranium Conversion Facility (UCF) in Esfahan. This is the facility that produces the feed material (UF6) for the enrichment facilities at Natanz. On 27 August 2006, Solat Sana received a special award from President Ahmadinejad for his role.
34. Soltani Behzad Deputy Head of the AEOI. The AEOI oversees Iran’s nuclear programme and is 35. Vahidi Ahmad IRGC Brigadier-General; Minister of the MODAFL and former Deputy Head of MODAFL.
Abkürzungen: AEOI Atomic Energy Organisation of Iran AIO Aerospace Industries Organisation aka also known as AMIG Ammunition and Metallurgy Industries Group, aka Ammunition Industries Group DIO Defence Industries Organisation ENTC Esfahan Nuclear Technology Centre IRGC Islamic Revolutionary Guard Corps IRISL Islamic Republic of Iran Shipping Lines MODAFL Ministry of Defence and Armed Forces Logistics NFRPC Nuclear Fuel Research and Production Centre PFEP Pilot Fuel Enrichment Plant PHRC Physics Research Centre SBIG Shahid Bagheri Industrial Group SHIG Shahid Hemmat Industrial Group UCF Uranium Conversion Facility UNSCR United Nations Security Council Resolution