Feuerbrandbekämpfung 2005-2007, Schlussabrechnung, Genehmigung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 24. Juni 2009

1018. Feuerbrand (Bekämpfungsstrategie, Schlussabrechnung)

Erwägungen

Mit Beschluss Nr. 1738/2004 bewilligte der Regierungsrat für die Durch- führung der Kontroll- und Bekämpfungsmassnahmen des Feuerbran- des für die Jahre 2005–2008 einen Objektkredit von Fr. 2 600 000 zulas- ten der Laufenden Rechnung der Leistungsgruppe Nr. 5100, Amt für Landschaft und Natur. Dieser Beschluss wurde aufgrund der veränder- ten Befallssituation, die eine Anpassung der Bekämpfungsmassnahmen und der Finanzierung notwendig machte, vorzeitig durch den Beschluss Nr. 25/2008 auf Ende 2007 abgelöst. Somit bezieht sich die Schlussab- rechnung nur auf die drei Jahre 2005 bis 2007, und nicht wie veran- schlagt auf vier Jahre. Gemäss Verpflichtungskreditabrechnung ergaben sich Kosten von ins- gesamt Fr. 1 294 701.70. Daraus ergibt sich eine Kostenunterschreitung von Fr. 1 305 298.30, die wie folgt abgerechnet wird: in Franken Kredit Kosten Minderkosten Abfindung von wirtschaftlichen Schäden 400 000.00 18 886.00 –381 114.00 Kontroll- und Bekämpfungsmassnahmen 2 000 000.00 1 247 163.75 –752 836.25 Ausbildung, Beratung und Information 200 000.00 28 651.95 –171 348.05 Total 2 600 000.00 1 294 701.70 –1 305 298.30

Die Kosten für die Abfindung von wirtschaftlichen Schäden von Fr. 18 886.00 sowie für Kontroll- und Bekämpfungsmassnahmen von Fr. 1 247 163.75 gehen zulasten des Buchungskreises 5102, Abteilung Landwirtschaft. Die Kosten für Ausbildung, Beratung und Information gehen zulasten des Buchungskreises 5101, Strickhof. In den Jahren 2005 und 2006 war nur ein sehr schwacher Feuerbrand- befall festzustellen, was zu sehr tiefen Bekämpfungskosten und Abfindun- gen für wirtschaftliche Schäden führte. Zudem umfasst die Schlussab- rechnung nur die drei Jahre 2005 bis 2007, anstelle der veranschlagten vier Jahre, weshalb sich eine entsprechend höhere Kostenunterschrei- tung ergibt. Vergleichsweise werden die mutmasslichen Kosten für das Feuer- brandjahr 2008 auf rund Fr. 650 000 geschätzt. Die ab 2008 anfallenden Kosten gehen jedoch zulasten des neuen Objektkredites gemäss RRB Nr. 25/2008. Die Volkswirtschaftsdirektion hat entsprechend dem Auftrag gemäss RRB Nr. 1738/2004 beim Bundesamt für Landwirtschaft um die gesetz- lichen Bundesbeiträge nachgesucht. Aufgrund der eingereichten Schluss-

abrechnungen sind für die drei Feuerbrandjahre 2005 bis 2007 Bundes- beiträge von insgesamt Fr. 945 567.05 ausgerichtet worden. Entsprechend dem Bruttoprinzip sind die Beiträge auf dem Konto 4600 5130, Beiträ- ge vom Bund für Bekämpfung Feuerbrand (bisher 4600 0000, Beiträge vom Bund), im Buchungskreis 5102, Abteilung Landwirtschaft, unter dem CO-Auftrag 5102 131 08 000, Umwelt und Regionalpolitik, und im Buchungskreis 5101, Strickhof, unter dem CO-Auftrag 5101 122 12 300, Feuerbrand, vereinnahmt worden. Damit ergibt sich im Vergleich mit den Gesamtkosten von Fr. 1 294 701.70 gemäss vorliegender Schlussab- rechnung des Objektkredites eine Nettobelastung des Kantons von Fr. 349 134.65 über die Jahre 2005 bis 2007.

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Schlussabrechnung für die Feuerbrandbekämpfung für die Jahre 2005 bis 2007 mit Kosten von insgesamt Fr. 1 294 701.70 zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8800 (bisher Nr. 5100), Amt für Landschaft und Natur, wird genehmigt.

II. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Baudirektion und die Finanz- kontrolle.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi