Kulturförderung, Genossenschaft Theater für den Kanton Zürich, Objektkredit, Freigabe

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 25. Februar 2015

150. Kulturförderung, Genossenschaft Theater für den Kanton Zürich (Objektkredit für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015)

Erwägungen

1. Am 30. Mai 2011 bewilligte der Kantonsrat der Genossenschaft Thea- ter für den Kanton Zürich einen Rahmenkredit von Fr. 11 910 000 (Preis- stand 1. Januar 2012) für den Betrieb des Theaters Kanton Zürich in den Spielzeiten 2012/13–2017/18 (Vorlage 4768), was jährlichen Beiträgen von Fr. 1 985 000 entspricht. Dieser Betrag erhöht sich im Rahmen der Leistungen für den Ausgleich der Teuerung gemäss Art. 7 des Subventions- vertrages vom 13. Juni 2012 (gleichbedeutend wie Art. 10 des im Kan- tonsratsbeschluss erwähnten vormaligen Vertrages vom 20. Dezember 2000). Über die Freigabe der jährlichen Objektkredite beschliesst der Regierungsrat (§ 39 Abs. 2 CRG, LS 611).

2. Mit Schreiben vom 16. Januar 2015 ersucht die Genossenschaft Thea- ter für den Kanton Zürich um Freigabe des Objektkredites 2015.

3. Die Löhne des ständig beschäftigten Personals sind nach Massgabe des dem kantonalen Personal gewährten Teuerungsausgleichs anzupas- sen (Art. 7 Abs. 1 lit. a Subventionsvertrag) und der Ausgleich der Teue- rung auf den Gagen und Honoraren des nicht ständig beschäftigten Per- sonals sowie auf den Sachkosten erfolgt nach Massgabe der gemäss dem Zürcher Lebenskostenindex eingetretenen Teuerung (Art. 7 Abs. 1 lit. b Subventionsvertrag). 2015 wird dem kantonalen Personal kein Teuerungs- ausgleich ausgerichtet, und gemäss Zürcher Lebenskostenindex fand 2014 keine Teuerung statt.

4. Der Objektkredit 2015 errechnet sich wie folgt: in Franken Jahresbeitrag gemäss KRB vom 30. Mai 2011 1 985 000 Jährlich wiederkehrende Beträge (Teuerung gemäss Art. 7 Subventionsvertrag) Ab 1. Januar 2013 (RRB Nr. 257/2013) 0 Ab 1. Januar 2014 (RRB Nr. 205/2014) 6 419 Objektkredit Januar bis Dezember 2015 1 991 419 Dieser Betrag ist im Budget 2015 der Fachstelle Kultur (Konto 2234. 3636 3 23412, Kulturförderungsbeiträge, für Beiträge an die Genossen- schaft Theater für den Kanton Zürich) enthalten.

Dispositiv

Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern beschliesst der Regierungsrat:

I. Aus dem Rahmenkredit für den Betrieb der Genossenschaft Theater für den Kanton Zürich in den Spielzeiten 2012/13–2017/18 gemäss Be- schluss des Kantonsrates vom 30. Mai 2011 wird unter Anrechnung der bereits erfolgten Zahlungen für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015 ein Objektkredit von Fr. 1 991 419 zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 2234, Fachstelle Kultur, freigegeben.

II. Mitteilung an die Genossenschaft Theater für den Kanton Zürich (Präsident Meinrad Schwarz, Carl Spitteler-Strasse 15, 8352 Elsau [E]) so- wie an die Finanzdirektion und die Direktion der Justiz und des Innern.

Vor dem Regierungsrat Der stv. Staatsschreiber:

Hösli