RRB Nr. 534/2010
Projektanträge im Rahmen des Standardprozesses der Immobilienverordnung, 1. Quartal 2010, Freigabe
April 14, 2010German5 min
Source zh.ch
Projektanträge im Rahmen des Standardprozesses der Immobilienverordnung, 1. Quartal 2010, Freigabe
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 14. April 2010
534. Projektanträge der Sicherheitsdirektion im Rahmen des Standardprozesses der Immobilienverordnung, 1. Quartal 2010
A. Standardprozess Nettoinvestitionen Hochbau Die Immobilienverordnung vom 24. Januar 2007 (ImV) regelt die Pla- nung und Steuerung des Bestandes und der Nutzung der Betriebslie- genschaften des Kantons, die Abwicklung von Nettoinvestitionen im Hochbau, die solche Liegenschaften betreffen, und die Bewirtschaftung der Liegenschaften (§ 1 ImV). Für die Abwicklung von Investitionspro- jekten im Hochbau gilt der Standardprozess, wie er in den §§ 8 ff. ImV beschrieben ist. Die vorliegenden Projektanträge halten die Ergebnisse der Projektprüfung und der Nutzwertanalyse fest. Die aktuelle Gewich- tung der Kriterien der Nutzwertanalyse wurde mit RRB Nr. 429/2009 festgelegt. Stimmt der Regierungsrat den Projektanträgen zu, werden die Pro- jekte für die Weiterbearbeitung gemäss Standardprozess freigegeben. Über die weitere Entwicklung der Projekte wird gemäss Zuständigkeit nach dem allgemeinen Finanzhaushaltsrecht im Rahmen von Ausgabe- bewilligungen, unter Einbezug der Baudirektion (Immobilienamt), ent- schieden.
B. Projektanträge Gemäss § 15 ImV entscheidet der Regierungsrat über die Projektan- träge von Projekten der Klasse 1 und 2. Damit werden diese Vorhaben für die nächste Phase des Standardprozesses (Vorstudie) freigegeben. In der Phase Vorstudie wird das Projekt weiterentwickelt. In einzelnen Fällen, insbesondere bei Kleinvorhaben und Ersatzinvestitionen, ist die Phase Vorstudie weder erforderlich noch zweckmässig. Dann wird das Vorhaben direkt für die Phase Projektierung freigegeben. In dieser Phase wird das Projekt zur Baureife entwickelt. Sämtliche nachstehend aufgeführten Projektanträge haben die vor- gängige Nutzwertanalyse gemäss § 12 ImV mit einem genügend hohen Nutzwert abgeschlossen. Der Nutzwert bildet die Grundlage für die Er- mittlung der Realisierungsreihenfolge.
Projektanträge Investitionsvorhaben Klasse 2 gemäss § 10 Abs. 1 lit. b ImV Tabelle 1: Übersicht Projektanträge Objekt Projekt Realisierung Nettoinvestitionen Davon Vorstudie/ Nutzer Hochbau Projektierung in Franken in Franken
1. Andelfingen, Dachsanierung 2010 840 000 50 000 Ausbildungszentrum, Zentralgebäude Amt für Militär und Zivilschutz
2. Birmensdorf, Neubau 2010 370 000 10 000 Waffenplatz Reppischtal, Mehrzweck- Amt für Militär und schiessanlage Zivilschutz
1. Andelfingen, Ausbildungszentrum, Dachsanierung Zentralgebäude Ausgangslage: Das Zentralgebäude wurde 1972 als Mehrzweckbau (Schulung, Verpflegung und Unterkunft) für den Zivilschutz und die da- maligen Luftschutztruppen der Armee in einer damals üblichen Bau- weise erstellt. In den letzten zehn Jahren wurde das Betriebsgebäude in mehreren Etappen saniert und an die heutigen Erfordernisse (Nutzung durch Feuerwehr, Polizei, Militär, Zivilschutz und Sanität) angepasst. 2000 wurden die Schulungsräume und Fenster erneuert, die behinder- tengerechte Zugänglichkeit sichergestellt und ein Warenlift eingebaut. 2004 wurden Brandschutzmassnahmen ausgeführt. Küche und Kantine wurden 2007 erneuert. 2008/09 erfolgten die Umnutzung der Unterkunft in Büro- und Schulraum sowie die Notmassnahmen im Zusammenhang mit Teilen des Flachdaches. Die Dachhaut ist nach bald 40-jähriger Nutzung am Ende der Lebens- dauer angelangt. Die Wärmedämmung ist ungenügend und genügt den heutigen Anforderungen hinsichtlich Energie und Komfort (Zugluft, mangelhafter sommerlicher Wärmeschutz) nicht mehr. Projektziele: Die Dachhaut soll unter Einbezug der bestehenden bau- lichen Strukturen ganzheitlich saniert und erneuert werden. Dach und Kellerdecke sollen mit einer Wärmedämmung gemäss heutigem Stan- dard ausgestattet werden. Neben den Gesichtspunkten von Energie, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit soll die Konzeption auf bewährte zweckmässige Materialien ausgelegt werden. Damit ein entsprechender Förderbeitrag eingeholt werden kann, sind die energetischen Massnah- men auf die Anforderungen der Stiftung Klimarappen abzustimmen. Nutzwertanalyse: Das Vorhaben erfüllt sowohl strategische (Substanz- erhaltung, Verbesserungen hinsichtlich Energiebedarf und Betriebs- kosten) als auch qualitative Kriterien (Beseitigung arbeitshygienischer Mängel).
Tabelle 2: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2009/2010 2010 2010 Tabelle 3: Investitionen 2010 2011 2012 2013 Total Nettoinvestionen in Franken 540 000 300 000 – – 840 000 Die Ausgabe für die Phase Projektierung von Fr. 50 000 geht zulasten der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 3400, Amt für Militär und Zivilschutz. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung zur Projektausführung. Das Projekt ist in der Realisierungsreihenfolge für den Konsolidier- ten Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) 2010–2013 (RRB Nr. 689/2009) nicht enthalten. Zur Einhaltung der entsprechenden Vorgaben wird das darin enthaltene Vorhaben Zürich, Zeughaus, Fassadensanierung Ge- bäude B, entsprechend gekürzt oder zurückgestellt.
2. Birmensdorf, Waffenplatz Reppischtal, Neubau Mehrzweckschiessanlage 2007 wurden die bestehende Kurzdistanzschiessanlage saniert und Teile davon zur alleinigen Benützung an die Kantonspolizei abgetreten. Dabei wurde vereinbart, dass die damit dem Heer fehlende Anlage zu einem späteren Zeitpunkt erstellt wird. Im Zusammenhang mit den Wartungsdienstleistungen des Zeughau- ses wird ein allwettertauglicher Platz benötigt, damit die Funktionskon- trollen effizient und ohne grosse Aufbauarbeiten durchgeführt werden können. Mit der Reaktivierung eines bestehenden Platzes konnte im Waffenplatzareal ein geeigneter Standort für die benötigte Mehrzweck- schiessanlage gefunden werden. Die Gesamtkosten werden mit Fr. 370 000 veranschlagt. Die Ausgabe für die Phase Projektierung von Fr. 10 000 geht zulasten der Investitions- rechnung der Leistungsgruppe Nr. 3400, Amt für Militär und Zivilschutz. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung zur Projektausfüh- rung. Das Projekt ist in der Realisierungsreihenfolge für den Konsoli- dierten Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) 2010–2013 (RRB Nr. 689/ 2009) nicht enthalten. Zur Einhaltung der entsprechenden Vorgaben wird das darin enthaltene Vorhaben Zürich, Zeughaus, Fassadensanie- rung Gebäude B, entsprechend gekürzt oder zurückgestellt.
Auf Antrag der Sicherheitsdirektion und der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat: I. Folgende Projektanträge werden genehmigt und für die Phase Pro- jektierung freigegeben:
1. die Dachsanierung des Zentralgebäudes im Ausbildungszentrum An- delfingen;
2. der Neubau der Mehrzweckschiessanlage im Waffenplatz Reppisch- tal in Birmensdorf. II. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Baudirektion und die Sicher- heitsdirektion.
Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:
Husi