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Decision

RRB Nr. 61/2021

Kommissionen, Amtsdauer 2019-2023, Ersatzwahl

February 3, 2021German1 min

Source zh.ch

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 3. Februar 2021

61. Direktion der Justiz und des Innern, Kommissionen

Erwägungen

(Amtsdauer 2019–2023, Wahlen) Der Direktion der Justiz und des Innern ist die Justizvollzugskommission beigegeben (vgl. § 19 Straf- und Justizvollzugsgesetz [LS 331] in Verbin- dung mit § 16 Justizvollzugsverordnung [LS 331.1]). Mit RRB Nr. 632/ 2019 erfolgten die Gesamterneuerungswahlen für die Amtsdauer 2019– 2023. Oberrichterin lic. iur. Ines Erb-Frischknecht ist auf den 31. Dezember 2020 zurückgetreten. Als Nachfolger konnte Oberrichter lic. iur. Claudio Maira gewonnen werden. Er ist für die restliche Amtsdauer abzuordnen.

Dispositiv

Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern beschliesst der Regierungsrat:

I. Oberrichterin lic. iur. Ines Erb-Frischknecht wird unter Verdankung der geleisteten Dienste auf den 31. Dezember 2020 aus der Justizvoll- zugskommission entlassen.

II. Als Mitglied der Justizvollzugskommission wird für den Rest der Amtsdauer 2019–2023 auf den 1. März 2021 gewählt: – Claudio Maira, geboren 1974, lic. iur, Oberrichter, Obergericht des Kan- tons Zürich

III. Mitteilung an die Genannten (Versand durch die Direktion der Jus- tiz und des Innern) sowie an die Direktion der Justiz und des Innern.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli