Krankenversicherung, Sammelbeschluss Juni 2018, Tarifgenehmigungen

Vertragsparteien Leistung, Tarifart, Bisheriger Tarif Vereinbarter Tarif Gültigkeitsdauer Leistungserbringer in Franken in Franken

1. Universitätsspital Stationäre Akutsomatik, Basis- 10 870 10 860 2018 Zürich und HSK fallwert, Universitätsspital Zürich 10 840 2019

2. Kinderspital Zürich – Stationäre Akutsomatik, Basis- 112 800 11 379 2012 bis 2016 Eleonorenstiftung fallwert, Kinderspital Zürich 11 200 2017 und CSS A. Ausgangslage

3. Universitätsklinik Stationäre Akutsomatik, Basis- 9 855 9 855 2018 Auszug aus dem Protokoll

Balgrist und HSK fallwert, Universitätsklinik Balgrist 619. Krankenversicherung (Tarifgenehmigungen; Sitzung vom 27. Juni 2018

4. GUD und HSK Stationäre Akutsomatik, Basis- 9 700 9 700 2018 fallwert, Stadtspital Triemli

5. RehaClinic AG Stationäre Rehabilitation, Tages- ab 2018 Der Gesundheitsdirektion wurden folgende Verträge mit nachstehen-

und CSS pauschalen, RehaClinic Standort Zollikerberg Muskuloskelettal 553 558 des Regierungsrates des Kantons Zürich Zuschlag Isolationspatientinnen 187 187 und -patienten RehaClinic Standort Kilchberg Sammelbeschluss Juni 2018)

Neurologie leicht 614 655 Neurologie mittel 733 735 Neurologie schwer 837 845 Frührehabilitation 910 920 Zuschlag Isolationspatientinnen 187 187 und -patienten den Tarifen zur Genehmigung eingereicht:

1 Provisorischer Tarif seit 1. Januar 2012 (RRB Nr. 1143/2012)

Vertragsparteien Leistung, Tarifart, Bisheriger Tarif Vereinbarter Tarif Gültigkeitsdauer Leistungserbringer in Franken in Franken

6. Klinik Susenberg Stationäre Rehabilitation, Tagespauschalen, und tarifsuisse Klinik Susenberg Internistische onkologische Rehabilitation 740 715 2018 699 ab 2019

7. Zürcher RehaZentren Stationäre Rehabilitation, Tagespauschalen, und HSK Zürcher RehaZentrum Wald Neurologie 807 807 2012 bis 2017 Kardial 580 580 Pulmonal 580 580 Muskuloskelettal 580 580 Internistisch 580 580 Neurologie 807 815 2018 Kardial 580 580 Pulmonal 580 600 Muskuloskelettal 580 580 Internistisch 580 610 Neurologie 807 846 ab 2019 Kardial 580 580 Pulmonal 580 600 Muskuloskelettal 580 580 Internistisch 580 610

Vertragsparteien Leistung, Tarifart, Bisheriger Tarif Vereinbarter Tarif Gültigkeitsdauer Leistungserbringer in Franken in Franken

8. Zürcher RehaZentren Stationäre Rehabilitation, Tagespauschalen, ab 2018 und tarifsuisse Zürcher RehaZentrum Wald Neurologie 870 846 Kardial 570 570 Pulmonal 580 580 Muskuloskelettal 590 585 Internistisch 580 580

9. GD, PUK und HSK Stationäre Kinder- und Jugendpsychiatrie, 2018 Tagespauschalen, PUK

1. bis 60. Tag 1 105 1 105 ab 61. Tag 784 784

IPW

1. bis 60. Tag 1 105 1 105 ab 61. Tag 781 781

10. Hirslanden AG, TARMED, Taxpunktwert, Klinik Hirslanden und Klinik Im Park 0.89 0.89 ab 2016 Klinik Hirslanden und Klinik Im Park sowie tarifsuisse

Vertragsparteien Leistung, Tarifart, Bisheriger Tarif Vereinbarter Tarif Gültigkeitsdauer Leistungserbringer in Franken in Franken

11. Hirslanden AG, Ambulante nichtärztliche sowie zahnärztliche Spital­ Vertrag mit Zum Teil ab 1. Juli 2017 Klinik Hirslanden leistungen, Taxpunktwerte, Klinik Hirslanden zahlreichen geringfügige und HSK Tarifen Tariferhöhungen

12. Hirslanden AG, Ambulante nichtärztliche sowie zahnärztliche Spital­ Vertrag mit Zum Teil ab 1. Juli 2017 Klinik Im Park leistungen, Taxpunktwerte, Klinik lm Park zahlreichen geringfügige und HSK Tarifen Tariferhöhungen

13. Universitätsspital Zürich Ambulante nichtärztliche sowie zahnärztliche Spital­ Vertrag mit Zum Teil ab 2017 und CSS leistungen, Taxpunktwerte, Universitätsspital Zürich zahlreichen geringfügige Tarifen Tariferhöhungen

14. Universitätsklinik Balgrist Chiropraktik, Taxpunktwert, Universitätsklinik Balgrist 4.80 4.65 2017 und tarifsuisse 4.70 ab 2018

15. ChiroSuisse und HSK Chiropraktik, Taxpunktwert, freipraktizierende 4.95 4.89 ab 2018 Chiropraktorinnen und Chiropraktoren

16. Physioswiss, Physiotherapie, Taxpunktwert, freipraktizierende 1.11 1.11 ab 2018 physio Zürich-Glarus Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten und tarifsuisse

17. GUD und CSS Ambulante Substitutionsbehandlung, Wochenpauschale, 2110 3110 ab 2018 Ambulatorium Kanonengasse

18. Spital Männedorf Ambulante kardiale Rehabilitation, Wochenpauschale, 4Zahlreichen 5280 ab 2016 und CSS Spital Männedorf Pauschalen 2 mit Substitutionssubstanz

3 ohne Substitutionssubstanz

4 für zwölfwöchiges Rehabilitationsprogramm

5 neue Tarifstruktur; nicht mit früheren Tarifen vergleichbar

Vertragsparteien Leistung, Tarifart, Bisheriger Tarif Vereinbarter Tarif Gültigkeitsdauer Leistungserbringer in Franken in Franken

19. GD, PUK, Clienia Psychiatrie, Pauschalen, diverse Leistungserbringer Tages, Nacht- 5Tages, Nacht- 2018 Schlössli AG, Sanatorium und, Halbtages- und, Halbtages­ Kilchberg AG und HSK pauschalen pauschalen abge- abgestuft nach stuft nach Alter Alter und Leistungs­ bereich 5 neue Tarifstruktur; nicht mit früheren Tarifen vergleichbar

Legende: Basisfallwert Fallpauschale für eine Behandlung mit einem Schweregrad 1.0 ChiroSuisse Schweizerische Chiropraktoren-Gesellschaft (SCG) Chiro-Suisse CSS Die durch die CSS Kranken-Versicherung AG vertretenen Versicherer GD Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich –5– GUD Gesundheits- und Umweltdepartement der Stadt Zürich HSK Die durch die Einkaufsgemeinschaft HSK AG vertretenen Versicherer IPW Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland Physioswiss Schweizer Physiotherapie Verband – physioswiss PUK Psychiatrische Universitätsklinik Zürich SwissDRG DRG = Diagnosis Related Groups tarifsuisse Die durch die tarifsuisse ag vertretenen Versicherer

Im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung obliegt es den Leistungserbringern und Versicherern, Tarife auszuhandeln und Tarifverträge abzuschliessen. Nach Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) bedürfen Tarifverträge der Genehmigung durch den Regierungsrat. Dieser prüft, ob die Tarif- verträge mit dem Gesetz in Einklang stehen. Dazu gehört auch die Prü- fung der Wirtschaftlichkeit der Tarife. Die Tatsache, dass sich die Tarif- partner auf einen Tarif geeinigt haben, genügt nicht als Nachweis für dessen Wirtschaftlichkeit. Bei der Preisfindung steht den Tarifpartnern ein Ermessensspielraum zu, weshalb sich die Behörde nicht nur an je- nem Wert orientieren darf, den sie im Rahmen einer Festsetzung als an- gemessen erachten würde.

B. Anhörung Preisüberwachung und Patientenschutz- organisationen Bevor der Regierungsrat über die Genehmigung einer Preiserhöhung entscheidet, ist die Preisüberwachung anzuhören (Art. 14 Abs. 2 Preis- überwachungsgesetz). Soweit die Preisüberwachung bei einem Leistungs- erbringer bereits zum gleichen Tarif (eines anderen Versicherers) ange- hört worden ist, hat die Gesundheitsdirektion keine zusätzliche Emp- fehlung eingeholt. Die Preisüberwachung hat bei Tarifverträgen, bei wel- chen sie angehört worden und eine Preiserhöhung vorgesehen ist, auf Stellungnahmen verzichtet. Bei Tarifverträgen zwischen Verbänden sind zudem diejenigen Orga- nisationen anzuhören, welche die Interessen der Versicherten vertreten (Art. 43 Abs. 4 KVG). Sowohl die Schweizerische Stiftung SPO Patien- tenschutz als auch der Dachverband der Schweizerischen Patientenstel- len haben sich innert der gesetzten Frist nicht vernehmen lassen.

C. Prüfung der vereinbarten Tarife und Vertragsbestimmungen Tarife für stationäre Leistungen orientieren sich gemäss Art. 49 Abs. 1 Satz 5 KVG an der Entschädigung jener Spitäler, welche die tarifierte, obligatorisch versicherte Leistung in der notwendigen Qualität effizient und günstig erbringen. Die Grundsätze für die Ermittlung eines effizi- enten Spitals sind vom Regierungsrat mit den Beschlüssen Nrn. 278/2013 (Akutsomatik), 462/2014 (Palliative Care, Versorgung Abhängigkeits- kranker und Rehabilitation) und 501/2014 (Psychiatrie) festgelegt wor- den. Diese Grundsätze sind – insbesondere zur Ermittlung einer effizi- enten Leistungserbringung eines nichtuniversitären Spitals – vom Bundes- verwaltungsgericht geschützt worden. Dieses hat zudem festgehalten,

dass Tarife nach SwissDRG genehmigungsfähig sind, die auf der Grund- lage der Zürcher Fallkosten einem Perzentilwert von 40 oder tiefer ent- sprechen. Das Bundesverwaltungsgericht hat sich aber bis anhin nicht auf ein einheitliches System zur Tariffindung festgelegt. Für akutsomati- sche Spitäler hat die Gesundheitsdirektion folgende Werte ermittelt bzw. festgelegt, an denen sich die Tarife der Spitäler im Sinne von Art. 49 Abs. 1 KVG zu orientieren haben: Tarifjahr 2012 2013 2014 2015 2016/2017 ab 2018 Spitäler mit Notfallstation (Fr.) 9 480 9 420 9 423 9 564 9 650 9 604 Spitäler ohne Notfallstation (Fr.) 9 280 9 220 9 223 9 364 9 450 9 404 Ausgewählte Endversorger­ 11 300 11 100 10 850 10 846 spitäler Erwachsene (Fr.) Vor diesem Hintergrund sind die vereinbarten und vorliegend zur Ge- nehmigung beantragten Tarife für stationäre Leistungen auf ihre Geset- zeskonformität und insbesondere unter folgenden Gesichtspunkten ge- prüft worden:

1. Massgebliche Vergleichsgrösse – Orientierung am Benchmark der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich und an weiteren Benchmarks – unter Berücksichtigung der Kos- ten- und Mengenentwicklung, – Repräsentativität und Aussagekraft der Vergleichsgrösse, – Berücksichtigung der Änderung der Tarifstruktur, sofern die Vergleichs- grösse auf frühere Jahre gründet, – Orientierung an bereits vom Regierungsrat genehmigten Tarifen an- derer Krankenversicherer für identische Leistungen desselben Leis- tungserbringers.

2. Beurteilung von Abweichungen von der Vergleichsgrösse – Plausibilität der Begründung bei Abweichungen von der Vergleichs- grösse, – Plausibilität der Zu- und Abschläge für Mehr- und Minderleistungen, wie beispielsweise das Fehlen einer anerkannten Notfallstation oder Sonderlasten bei der Kinderbehandlung, – Abbildungsgüte der schweizweit einheitlichen Tarifstruktur, – zeitlicher Geltungsbereich des Tarifs (Ein- oder Mehrjahresvertrag).

3. Sofern kein aussagekräftiges Benchmarking möglich ist – Wirtschaftlichkeits- und Billigkeitsprüfung unter Berücksichtigung der letztmaligen Tarifanpassung, wobei den Parteien bei Tarifverein- barungen ein grösserer Ermessensspielraum zusteht.

Die zur Genehmigung beantragten Tarife des stationären Bereichs be- wegen sich innerhalb des den Tarifpartnern zustehenden Ermessensspiel- raums und erfüllen die genannten Kriterien. Jedenfalls liegen keine In- dizien vor, dass die Tarife nicht der Entschädigung für eine effiziente und wirtschaftliche Leistungserbringung im Sinne von Art. 49 Abs. 1 KVG entsprechen. Die Tarife für ambulante Leistungen stehen mit dem Gesetz in Einklang. Die Verträge enthalten keine unzulässigen Vertragsbestimmungen im Sinne von Art. 46 Abs. 3 KVG (Sondervertragsverbote, Verpflichtung von Verbandsmitgliedern auf bestehende Verbandsverträge, Konkurrenzver- bote, Exklusivitäts- und Meistbegünstigungsklauseln). Die Vertragsbe- stimmungen sind mit dem KVG vereinbar. Die eingereichten Tarifver- träge sind deshalb zu genehmigen.

D. Finanzielle Auswirkungen Die vorliegend zu genehmigenden Tarife tragen der Kosten- und Men- genentwicklung Rechnung. Deren Auswirkungen auf den kantonalen Finanzierungsanteil sind vom Budget 2018 (Leistungsgruppe Nr. 6300, Somatische Akutversorgung und Rehabilitation, sowie Nr. 6400, Psychia- trische Versorgung) gedeckt und sind im KEF 2018–2021 berücksichtigt. Die vereinbarten Tarife erfüllen die Zielvorgaben der Leistungsüber- prüfung 2016 (RRB Nr. 236/2016).

E. Rechtsmittel Gegen den vorliegenden Beschluss kann beim Bundesverwaltungs- gericht Beschwerde erhoben werden (Art. 53 Abs. 1 KVG in Verbindung mit Art. 31 ff. Verwaltungsgerichtsgesetz [SR 173.32]).

Auf Antrag der Gesundheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat: I. Folgende Tarifverträge werden genehmigt:

1. Vertrag zwischen dem Universitätsspital Zürich und der Einkauf- gemeinschaft HSK AG betreffend akutsomatische, stationäre Leis- tungen nach SwissDRG vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2019.

2. Vertrag zwischen der Kinderspital Zürich – Eleonorenstiftung und der CSS Kranken-Versicherung AG betreffend akutsomatische, stationäre Leistungen nach SwissDRG des Kinderspitals Zürich vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2017.

3. Vertrag zwischen der Universitätsklinik Balgrist und der Einkauf- gemeinschaft HSK AG betreffend akutsomatische, stationäre Leis- tungen nach SwissDRG vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018.

4. Vertrag zwischen dem Gesundheits- und Umweltdepartement der Stadt Zürich und der Einkaufsgemeinschaft HSK AG betreffend akutsomatische, stationäre Leistungen nach SwissDRG des Stadt- spitals Triemli vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018.

5. Vertrag zwischen der RehaClinic AG und der CSS Kranken-Versi- cherung AG betreffend rehabilitative, stationäre Leistungen der Reha­ Clinic Zollikerberg und RehaClinic Kilchberg ab 1. Januar 2018.

6. Vertrag zwischen der Klinik Susenberg und der tarifsuisse ag betref- fend rehabilitative, stationäre Leistungen ab 1. Januar 2018.

7. Vertrag zwischen den Zürcher RehaZentren und der Einkaufgemein- schaft HSK AG betreffend rehabilitative, stationäre Leistungen des Zürcher RehaZentrums Wald ab 1. Januar 2012.

8. Vertrag zwischen den Zürcher RehaZentren und der tarifsuisse ag betreffend rehabilitative, stationäre Leistungen des Zürcher Reha- Zentrums Wald ab 1. Januar 2018.

9. Vertrag zwischen der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich und der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich einerseits und der Ein- kaufgemeinschaft HSK AG anderseits betreffend kinder- und jugend- psychiatrische, stationäre Leistungen der Integrierten Psychiatrie Win- terthur – Zürcher Unterland und der Psychiatrischen Universitäts- klinik Zürich vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018.

10. Vertrag zwischen der Hirslanden AG – Klinik Hirslanden und Klinik Im Park und der tarifsuisse ag betreffend TARMED-Taxpunktwert ab 1. Januar 2016.

11. Vertrag zwischen der Hirslanden AG – Klinik Hirslanden und der Einkaufgemeinschaft HSK AG betreffend Vergütung von Leistun- gen für ambulante Spitalbehandlungen (Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie, Ernährungsberatung, Diabetesberatung, Hebammenleis- tungen, zahnärztliche Leistungen und weitere nichtärztliche Spital- leistungen) der Klinik Hirslanden ab 1. Juli 2017.

12. Vertrag zwischen der Hirslanden AG – Klinik Im Park und der Ein- kaufgemeinschaft HSK AG betreffend Vergütung von Leistungen für ambulante Spitalbehandlungen (Physiotherapie, Ergotherapie, Logo- pädie, Ernährungsberatung, Diabetesberatung, Hebammenleistun- gen, zahnärztliche Leistungen und weitere nichtärztliche Spitalleis- tungen) der Klinik Im Park ab 1. Juli 2017.

13. Vertrag zwischen dem Universitätsspital Zürich und der CSS Kran- ken-Versicherung AG betreffend Vergütung von Leistungen für am- bulante Spitalbehandlungen (Physiotherapie, Ergotherapie, Logo- pädie, Ernährungsberatung, Diabetesberatung, Hebammenleistun- gen, zahnärztliche Leistungen und weitere nichtärztliche Spitalleis- tungen) ab 1. Januar 2017.

14. Vertrag zwischen der Universitätsklinik Balgrist und der tarifsuisse ag betreffend Taxpunktwert für chiropraktische Leistungen ab 1. Januar 2017.

15. Vertrag zwischen der Schweizerischen Chiropraktoren-Gesellschaft (SCG) ChiroSuisse und der Einkaufgemeinschaft HSK AG betref- fend Taxpunktwert für im Kanton Zürich erbrachte Leistungen von freiberuf‌lich tätigen Chiropraktorinnen und Chiropraktoren ab 1. Ja- nuar 2018.

16. Vertrag zwischen dem Schweizer Physiotherapie Verband physios- wiss, dem Kantonalverband physio Zürich-Glarus einerseits und der tarifsuisse ag anderseits betreffend Taxpunktwert für im Kanton Zü- rich erbrachte Leistungen von freiberuf‌lich tätigen Physiotherapeu- tinnen und Physiotherapeuten ab 1. Januar 2018.

17. Vertrag zwischen dem Gesundheits- und Umweltdepartement der Stadt Zürich und der CSS Kranken-Versicherung AG betreffend am- bulante Substitutionsbehandlungen des Ambulatoriums Kanonen- gasse ab 1. Januar 2018.

18. Vertrag zwischen dem Spital Männedorf und der CSS Kranken-Ver- sicherung AG betreffend ambulante, kardiale Rehabilitation ab 1. Ja- nuar 2016.

19. Vertrag zwischen der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich, der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich, der Clienia Schlössli AG und der Sanatorium Kilchberg AG einerseits und der Einkaufsge- meinschaft HSK AG anderseits betreffend psychiatrische Leistungen in den Tages- und Nachkliniken der im Tarifvertrag aufgeführten Leistungserbringern vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018. II. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen ab Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerde- schrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit- tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; dieser Beschluss und die als Beweismittel angerufenen Urkun- den sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat. III. Dispositiv I und II werden im Amtsblatt veröffentlicht. IV. Mitteilung an folgende Parteien, je für sich sowie bei Verbänden zuhanden ihrer Mitglieder (E): – Clienia Schlössli AG, Schlösslistrasse 8, 8618 Oetwil am See – CSS Kranken-Versicherung AG, Postfach 2568, 6005 Luzern – Einkaufsgemeinschaft HSK AG, Postfach, 8081 Zürich – Gesundheits- und Umweltdepartement der Stadt Zürich (GUD), Postfach 325, 8021 Zürich – Hirslanden AG, Klinik Hirslanden, Witellikerstrasse 40, 8032 Zürich

– Hirslanden AG, Klinik Im Park, Seestrasse 220, 8027 Zürich – Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland, Postfach 144, 8408 Winterthur – Kinderspital Zürich – Eleonorenstiftung, Steinwiesstrasse 75, 8032 Zürich – Klinik Susenberg, Schreberweg 9, 8044 Zürich – physio Zürich-Glarus, c/o Rhea Ganz, Arnistrasse 55, 8908 Hedingen – Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, Postfach 1931, 8032 Zürich – RehaClinic AG, Quellenstrasse 34, 5330 Bad Zurzach – Sanatorium Kilchberg AG, Alte Landstrasse 70, 8802 Kilchberg – Schweizerische Chiropraktoren-Gesellschaft (SCG) ChiroSuisse, Sulgenauweg 38, 3007 Bern – Schweizer Physiotherapie Verband – physioswiss, Stadthof, Centralstrasse 8b, 6210 Sursee – Spital Männedorf, Asylstrasse 10, 8708 Männedorf – Stadtspital Triemli, Birmensdorferstrasse 497, 8063 Zürich – tarifsuisse ag, Postfach 2367, 8021 Zürich – Universitätsklinik Balgrist, Forchstrasse 340, 8008 Zürich – Universitätsspital Zürich, Rämistrasse 100, 8091 Zürich – Zürcher RehaZentren, Faltigbergstrasse 7, 8636 Wald – Zürcher RehaZentrum Wald, Faltigbergstrasse 7, 8636 Wald – Gesundheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli