Sicherstellung

1.

Gegen Verfügungen und Verfahrenshandlungen der Polizei kann gemäss Art. 20 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 393 Abs. 1 lit. a der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) innert zehn Tagen schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden (Art. 396 Abs. 1 StPO). Zuständiges Beschwerdegericht ist das Appellationsgericht Basel-Stadt als Einzelgericht (§ 88 Abs. 1 in Verbindung mit § 93 Abs. 1 Ziff. 1 Satz 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Die Kognition des Appellationsgerichts ist frei und nicht auf Willkür beschränkt (Art. 393 Abs. 2 StPO). Der Beschwerdeführer ist als Adressat der Verfügung unmittelbar berührt und hat ein rechtlich geschütztes Interesse an ihrer Aufhebung oder Änderung, womit die Beschwerdelegitimation nach Art. 382 Abs. 1 StPO gegeben ist. Mit Eingabe vom 30. Juli 2024 erhob der Beschwerdeführer innert zehn Tagen Beschwerde beim Appellationsgericht Basel-Stadt. Die Beschwerde wurde form- und fristgerecht eingereicht, sodass darauf einzutreten ist.

2.

2.1

In seiner Beschwerde vom 30. Juli 2024 macht der Beschwerdeführer geltend, er habe mit der leeren Soft-Air-Waffe versucht, die gegenüberliegenden Tauben zu verscheuchen. In der Soft-Air-Waffe befinde sich jedoch keine Munition, da sie laut knalle, wenn sie leer sei. Zudem handle es sich um eine Soft-Air-Waffe, wobei er davon ausgehe, dass diese nicht dem Waffengesetz unterstellt sei (Verfahrensakten S. 1).

2.2

Demgegenüber führt die Staatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme aus, dass Art. 4 Abs. 1 lit. g des Waffengesetzes (WG, SR 514.54) explizit auch Imitations-, Schreckschuss- und Soft-Air-Waffen, die aufgrund ihres Aussehens mit echten Feuerwaffen verwechselt werden können, als Waffen im Sinne des Waffengesetzes definiert. Den Ausführungen des Beschwerdeführers, dass es sich bei der sichergestellten Soft-Air-Waffe nicht um eine dem Waffengesetz unterstellte Waffe gehandelt habe, könne nicht gefolgt werden. Gemäss der Staatsanwaltschaft habe der Beschwerdeführer nur durch die Sicherstellung der Soft-Air-Waffe davon abgebracht werden können, künftig auf Fahrzeuge der Stadtreinigung zu schiessen (Verfahrensakten S. 6 f.).

3.

3.1

Gemäss Art. 263 Abs. 3 StPO sind die Mitarbeitenden der Kantonspolizei Basel-Stadt dazu ermächtigt, bei «Gefahr im Verzug» Gegenstände oder Vermögenswerte zuhanden der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts sicherzustellen. Gefahr im Verzug bedeutet dabei, dass bei nicht sofortigem Zugriff der Verlust des Vermögenswertes oder Gegenstandes droht (BGE 138 IV 153 E. 3.3.2 mit Hinweisen).

3.2

Aufgrund der vorliegenden Aktenlage bestehen zahlreiche Verdachtselemente, dass der Beschwerdegegner zumindest am 22. Juli 2024 ein Reinigungsfahrzeug der Stadtreinigung mit einer Soft-Air-Waffe beschossen hat. Vor diesem Hintergrund war die Sicherstellung der Soft-Air-Waffe als Beweismittel gestützt auf Art. 263 Abs. 3 StPO nicht nur zulässig, sondern geradezu geboten. Da die Staatsanwaltschaft nach dem fraglichen Vorfall gegen den Beschwerdegegner ein Strafverfahren (VT.[…]) eröffnet hat, ist die Soft-Air-Waffe – sofern sich der gegen den Beschwerdeführer bestehende Tatverdacht weiter erhärten sollte – sodann zu gegebener Zeit von der Staatsanwaltschaft formell auch als Beweismittel zu beschlagnahmen (Art. 263 Abs. 1 lit. a StPO). Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang auch, dass sich in den Akten der Kantonspolizei eine von Mitarbeitern der Stadtreinigung am 27. März 2024 angefertigten Fotografie einer Soft-Air-Kugel befindet, die an diesem Tag auf der Höhe der Liegenschaft [...] ins Innern eines Reinigungsfahrzeugs geschossen worden sein soll (vgl. Vorakten PDF S. 4).

Im Übrigen erfüllte die vorliegend zu beurteilende Sicherstellung auch die Voraussetzungen von § 52 Abs. 1 Ziff. 2 des basel-städtischen Polizeigesetzes (PolG, SG 510.100). Gemäss dieser Bestimmung kann die Kantonspolizei eine Sache sicherstellen, um eine Gefahr abzuwehren. Wie die Staatsanwaltschaft zu Rechtvorbringt, konnte die Gefahr, dass auch künftig auf Fahrzeuge und Mitarbeiter der Stadtreinigung geschossen würde, nur dadurch gebannt werden, dass die Soft-Air-Waffe des mutmasslichen Schützen sichergestellt wurde.

4.

Aufgrund des Dargelegten ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen. Umständehalber sind keine Verfahrenskosten zu erheben.