Getrenntleben

1.

1.1

Gegenstand des angefochtenen Entscheids des Zivilgerichts vom 20. Juni 2024 sind Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft im Sinn von Art. 271 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272). Dieser Entscheid ist gemäss Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO mit Berufung anfechtbar. Streitig sind gemäss der Eingabe sowohl vermögensrechtliche als auch nicht vermögensrechtliche Aspekte, sodass für die Berufung insgesamt kein Streitwerterfordernis gilt (vgl. Seiler, Die Berufung nach ZPO, Zürich 2013, N 732 f. und 738; BGer 5A_629/2019 vom 13. November 2020 E. 1.1; AGE ZB.2023.3. vom 30. Mai 2023 E. 1.1, ZB.2021.18 vom 17. Oktober 2021 E. 1.1, ZB.2020.38 vom 11. Mai 2021 E. 1.1). Zuständig für die Beurteilung der Berufung ist ein Dreiergericht des Appellationsgerichts (§ 92 Abs. 1 Ziff. 6 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]).

1.2

1.2.1

Die Berufungsanträge der Berufungsklägerin beziehen sich auf die Regelung der Kinderbelange. Dies gilt auch für den Antrag bezüglich ihrer Verpflichtung, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, da diese im Zusammenhang mit dem Betreuungsunterhalt für C____ steht. Gemäss Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO gelten in Kinderbelangen in familienrechtlichen Angelegenheiten der uneingeschränkte Untersuchungsgrundsatz und der Offizialgrundsatz (AGE ZB.2020.24 vom 1. Oktober 2020 E. 2.1). Im Geltungsbereich des uneingeschränkten Untersuchungsgrundsatzes können die Parteien im Berufungsverfahren neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) auch dann vorbringen, wenn die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht erfüllt sind (BGE 144 III 349 E. 4.2.1). Im Geltungsbereich der Offizialmaxime entscheidet das Gericht ohne Bindung an die Parteianträge (Art. 296 Abs. 3 ZPO). Dies bedeutet insbesondere, dass es Entscheide auch ohne entsprechende Anträge treffen kann. Zudem gilt das Verschlechterungsverbot (Verbot der reformatio in peius) nicht (AGE ZB.2020.24 vom 1. Oktober 2020 E. 2.1).

1.2.2

Aus der Pflicht zur Begründung des Rechtsmittels (vgl. Art. 311 Abs. 1 ZPO) ergibt sich, dass die Berufung ein Rechtsbegehren enthalten muss. Wegen der grundsätzlich reformatorischen Natur der Berufung darf sich die Berufungsklägerin prinzipiell nicht darauf beschränken, eine nicht weiter bestimmte Abänderung des angefochtenen Entscheids zu beantragen. Vielmehr ist ein auf eine Geldzahlung gerichtetes Rechtsbegehren zu beziffern. Dies gilt im Zusammenhang mit Unterhaltsbegehren selbst mit Bezug auf den hier strittigen Kinderunterhalt, bei dessen Bemessung die Offizialmaxime und der Untersuchungsgrundsatz zum Tragen kommen (BGer 5A_765/2023 vom 11. Oktober 2023 E. 1, mit Hinweis auf BGE 137 III 617 E. 4.5 bzw. E. 5; AGE ZB.2023.48 vom 21. Januar 2024 E. 1.2.3).

Bei teilweisem oder vollständigem Fehlen eines genügenden Berufungsantrags kann auf die Berufung grundsätzlich teilweise oder vollständig nicht eingetreten werden. Der Berufungsklägerin braucht dabei keine Nachfrist gemäss Art. 132 Abs. 1 und 2 ZPO zur Verbesserung ihres Rechtsbegehrens angesetzt zu werden. Die Rechtsfolge des Nichteintretens steht allerdings unter dem Vorbehalt des überspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung [BV, SR 101]). Daraus folgt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung, dass auf eine Berufung mit formell mangelhaften Rechtsbegehren wie ausgeführt auch dann einzutreten ist, wenn sich aus der Begründung, allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen Entscheid, ergibt, was die Berufungsklägerin in der Sache verlangt (vgl. zum Ganzen BGE 137 III 617 E. 4.2.2, E. 4.3 f., E. 6.2 und E. 6.4; AGE ZB.2023.48 vom 21. Januar 2024 E. 1.2.1, ZB.2020.39 vom 3. April 2021 E. 1.4.1, ZB.2018.52 vom 18. März 2019 E. 1.3; Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 311 N 34 f.). Bei einem Unterhaltsbegehren muss sich daher zumindest aus der Begründung ohne weiteres ergeben, auf welchen Betrag die beantragte Geldleistung festgesetzt werden soll (BGer 5A_765/2023 vom 11. Oktober 2023 E. 1, mit Hinweis auf BGE 125 III 412 E. 1b).

Mit ihrer Berufung verlangt die Berufungsklägerin im Sinne eines Eventualantrages die Verpflichtung des Berufungsbeklagten, «einen höheren Unterhaltsbeitrag zu bezahlen, damit der am 25. Juni 2024 beantragten Abänderung betr. Arbeitspensum stattgegeben werden kann». Dieser Antrag wird in der Folge nicht weiter begründet oder konkretisiert. Da der Begründung keine Angaben entnommen werden können, um welchen Betrag der vom Berufungsbeklagten zu leistende Unterhalt erhöht werden soll, kann auf dieses Rechtsbegehren nach dem Gesagten nicht eingetreten werden.

1.2.3

Mangels eines ausreichenden Unterhaltsbegehrens ist der vorinstanzliche Entscheid über die Höhe des derzeit geschuldeten Kinderunterhalts nicht Streitgegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens und kann daher – trotz der nachfolgenden Erwägungen zu den der Berufungsklägerin zumutbaren Erwerbsanstrengungen –in diesem Verfahren nicht überprüft werden.

1.3

Nach Art. 316 Abs. 1 ZPO kann die Rechtsmittelinstanz eine Verhandlung durchführen oder aufgrund der Akten entscheiden. In summarischen Verfahren ist allerdings regelmässig von der Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung abzusehen (AGE ZB.2020.41 vom 3. März 2021 E. 1.1, ZB.2020.6 vom 18. Juni 2020 E. 1.1, ZB.2018.46 vom 23. Januar 2019 E. 1.3; vgl. Reetz/Hilber, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 314 N 13 und Art. 316 N 7; Steininger, in: Brunner et al. [Hrsg.], ZPO Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2016, Art. 316 N 8). Art. 316 Abs. 1 ZPO geht als Spezialbestimmung für das Berufungsverfahren Art. 273 Abs. 1 ZPO vor, weshalb diese Bestimmung das Ermessen der Berufungsinstanz beim Entscheid, ob sie eine Verhandlung durchführt oder aufgrund der Akten entscheidet, nicht einschränkt (vgl. Seiler, a.a.O., N 1161). Im Übrigen erscheint der Sachverhalt aus den nachstehenden Gründen (vgl. unten E. 2 und 3) auch klar, weshalb auch in Anwendung von Art. 273 Abs. 1 ZPO der Verzicht auf eine Berufungsverhandlung zulässig wäre. Der vorliegende Entscheid kann deshalb auf dem Zirkulationsweg ergehen.

2.

2.1

Mit ihrer Berufung beantragt die Berufungsklägerin zunächst eine Abänderung der im angefochtenen Urteil unter Verweis auf die Vereinbarung der Ehegatten vom 8. Juni 2024 getroffenen Regelung des persönlichen Verkehrs des Vaters zu seinem Sohn. Damit wurde die Vereinbarung der Ehegatten, wonach die Betreuung durch den Vater an jedem zweiten Wochenende jeweils ab Freitagabend, 18:00 Uhr, bis Sonntag, 19:00 Uhr, erfolgen soll, wobei eine weitergehende oder abweichende Betreuungsregelung nach gegenseitiger Absprache vorbehalten worden ist, genehmigt. Demgegenüber beantragt die Ehefrau nun, dass der Ehemann zu verpflichten sei, den gemeinsamen Sohn C____ neben der Betreuung an jedem zweiten Wochenende jeweils am Donnerstag von 17:00 Uhr bis am Freitag um 8:00 Uhr (Kindergarten) zu betreuen.

2.2

Einigen sich die Parteien mit einer Vereinbarung über ihr Getrenntleben bezüglich der Kinderbelange, über die sie nicht verfügen können, so entscheidet das Gericht darüber ohne Bindung an diesen gemeinsamen Parteiantrag (vgl. oben E. 1.2.1). Die Übereinkunft der Ehegatten in diesem Bereich verpflichtet das Gericht daher nicht. Es kommt ihr der Charakter eines gemeinsamen Antrages zu, den das Gericht in seine Entscheidung einfliessen lässt (BGE 143 III 361 E. 7.3.1; Maier/Vetterli, in: Fankhauser [Hrsg.], FamKomm Scheidung, 4. Aufl., Bern 2022, Anh. ZPO Art. 272 N 8 m.H. auf BGer 5A_915/2018 vom 15. Mai 2019 E. 3.3). Ein Ehegatte kann sich von der Vereinbarung nicht einfach lossagen, aber beantragen, dass sie nicht zu genehmigen sei (Maier/Vetterli, a.a.O., Anh. ZPO Art. 272 N 9).

2.3

Mit dem angefochtenen Entscheid hat das Zivilgericht erwogen, dass die von den Parteien in ihrer Vereinbarung vom 10. Juni 2024 getroffene Regelung des persönlichen Verkehrs mit dem Kindswohl vereinbar erscheine, weshalb sie genehmigt werden könne (angefochtener Entscheid, E. 3.3. [zweiter Absatz]).

Demgegenüber macht die Berufungsklägerin in ihrer Berufung geltend, dass C____ seinen Vater sehr vermisse und sie für ihre Ausbildung und eine Steigerung ihres Erwerbspensums auf Unterstützung angewiesen sei. Es wäre deshalb gut, wenn der Ehemann C____ jeweils am Donnerstag für eine Nacht betreuen und zu sich nehmen könnte. Im Sinne einer friedlichen Handhabung wäre es ihrer Auffassung nach dienlich, wenn dies durch das Gericht festgelegt werden könnte, damit es zu keinen Diskussionen komme (act. 3, Rz. 11).

Dem hält der Berufungsbeklagte mit seiner Berufungsantwort entgegen, dass die gerichtlich genehmigte Vereinbarung vom 8. Juni 2024 dem übereinstimmenden Willen beider Ehepartner entsprochen habe und in Kenntnis der konkreten Umstände von beiden gemeinsam so verfasst worden sei. Der Berufungsantrag, wonach er zusätzlich zu den bereits vereinbarten Zeiten auch jeweils von Donnerstag, 17:00 Uhr, bis Freitag, 08:00 Uhr, zur Betreuung des gemeinsamen Sohnes zu verpflichten sei, widerspreche dieser gemeinsamen Vereinbarung. Selbstverständlich sei er bereit und gewillt, seinen Sohn gelegentlich auch über die vereinbarte Zeit hinaus zu übernehmen, wie er dies beispielsweise an den Abenden des 5. und 12. September 2024 getan habe. Die mit der Berufung neu beantragte Regelung, die eine zusätzliche Betreuung vorsehe, sei aber mit seiner beruflichen Tätigkeit nicht vereinbar, was bei der ursprünglichen Vereinbarung entsprechend berücksichtigt worden sei. Seine Tätigkeit als Teamleiter bei der [...] sei in zeitlicher Hinsicht nicht flexibel. Der Arbeitsbeginn erfolge um 06:30 Uhr. Abweichungen oder gleitende Arbeitszeit lasse der Betriebsablauf nicht zu (act. 6).

2.4

2.4.1

Nach Art. 273 Abs. 1 ZGB haben Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das minderjährige Kind gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr. Dabei handelt es sich um ein gegenseitiges Pflichtrecht, das in erster Linie den Interessen des Kindes dient (BGer 5A_111/2019 vom 9. Juli 2019 E. 2.3, mit Hinweis auf BGE 127 III 295 E. 4a und 122 III 404 E. 3a; Schwenzer/‌Cottier, in: Basler Kommentar, 7. Aufl., Basel 2022, Art. 273 ZGB N 4, Michel/‌Schlatter, in: Kurzkommentar, 2. Aufl. Basel 2018, Art. 273 ZGB N 6, 9). Oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs ist das Kindeswohl, welches anhand der konkreten Umständen des Einzelfalles zu beurteilen ist (BGE 131 III 209 E. 5; vgl. auch BGE 141 III 328 E. 5.4; BGer 5A_831/2018 vom 23. Juli 2019 E. 6.2, mit weiteren Hinweisen; Mordasini, in: OFK Kommentar, 4. Aufl., Zürich 2021, Art. 273 ZGB N 6). Dabei ist insbesondere das Bedürfnis des Kindes, im Interesse seiner Entwicklung und Identitätsfindung eine Beziehung zu beiden Elternteilen pflegen zu können, zu berücksichtigen (Schwenzer/Cottier, a.a.O., Art. 273 N 6 mit Hinweis auf BGE 127 III 295 E. 4a und 123 III 445 E. 3c; Michel/Schlatter, a.a.O., Art. 273 ZGB N 6; Mordasini, a.a.O., Art. 273 N 5). Die Interessen der Eltern haben hinter dem vorrangig massgebenden Kindeswohl zurückzustehen (BGE 130 III 585 E. 2.1; 123 III 445 E. 3b; Schwenzer/‌Cottier, a.a.O., Art. 273 N 10). Die Regelung und Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs zwischen Eltern und Kindern beurteilt sich im Einzelfall nach gerichtlichem Ermessen (Art. 4 ZGB; BGer 5A_608/2023 vom 6. Februar 2024 E. 3.1,5A_929/2022 vom 20. Februar 2023 E. 2.1.2,5A_962/2018 vom 2. Mai 2019 E. 2.3). Die Gestaltung des Besuchskontakts ist dabei in erster Linie auf dem Weg der Vereinbarung zwischen den Eltern zu regeln. Aufgrund der Geltung der Offizialmaxime hat das Gericht zwar von Amtes wegen zu prüfen, ob die vorgeschlagene Regelung des persönlichen Verkehrs mit dem Wohl des Kindes vereinbar ist. Dabei ist jedoch zu beachten, dass eine von beiden Eltern und dem Kind selbst mitgetragene Regelung grundsätzlich dem Kindeswohl am besten entspricht (Schwenzer/Cottier, a.a.O., Art. 273 N 9 m.H. auf BGE 143 III 361).

2.4.2

Vorliegend beantragt die obhutsberechtigte Mutter einen im Vergleich zu ihrer Vereinbarung weitergehenden Besuchskontakt des Vaters zum gemeinsamen Sohn. Diesbezüglich ist zunächst zu beachten, dass der Anspruch auf Regelung des persönlichen Verkehrs gemäss Art. 273 Abs. 3 ZGB dem besuchsberechtigten Elternteil zusteht. Vorliegend macht dieser aber gerade keinen Anspruch auf einen gegenüber der mit dem angefochtenen Entscheid gerichtlich genehmigten Vereinbarung erweiterten Besuchskontakt geltend. Der Gesetzgeber hat bewusst auf die Möglichkeit einer zwangsweisen Durchsetzung des Rechts auf persönlichen Kontakt gegen den Willen des besuchsberechtigten Elternteils verzichtet (Hegnauer, in: Berner Kommentar, Bern 1997, Art. 273 ZGB N 57; Büchler, in: Fankhauser [Hrsg.], FamKomm Scheidung, 4. Aufl., Bern 2022, Art 273 ZGB N 9; Schwenzer/Cottier, a.a.O., Art. 273 N 29, jeweils mit Hinweis auf Botschaft Revision Scheidungsrecht, BBl 1996 I 158 f.). Trotz seiner Natur als Pflichtrecht ist der persönliche Verkehr gegen den Willen des berechtigten Elternteils nicht erzwingbar (Michel/Schlatter, a.a.O., Art. 273 N 5). Es stellt sich daher die Frage, ob auf den Berufungsantrag der Berufungsklägerin insoweit überhaupt eingetreten werden kann. Diese Frage kann vorliegend aber offen bleiben, da der Antrag auch beim Eintreten abzuweisen ist.

2.4.3

Der Berufungsklägerin kommt entsprechend der diesbezüglich nicht bestrittenen Vereinbarung der Eltern und dem entsprechenden Entscheid der Vorinstanz die elterliche Obhut zu. Es entspricht daher auch der Vereinbarung der Eltern, dass der Vater auf einen Besuchskontakt zu seinem Sohn beschränkt sein soll. Diese Besuche des sechsjährigen Kindes beim Vater an jedem zweiten Wochenende von Freitagabend bis Sonntagabend mit zwei Übernachtungen liegen im Rahmen des in der Gerichtspraxis festgelegten üblichen Besuchskontakts (vgl. zum «üblichen» Besuchsrecht eingehend: Büchler/Clausen, Das «gerichtsübliche» Besuchsrecht, in: Fam‌Pra.ch 2020, 540 ff.; Schwenzer/Cottier, a.a.O., Art. 273 N 15; Michel/Schlatter, a.a.O., Art. 273 N 12; Breitschmid, in: Arnet/Breitschmid/Jungo [Hrsg.], CHK Handkommentar, 4. Aufl., Zürich 2023, Art. 273 ZGB N 5). Während die regelmässigen Wochenendbesuche als übliche Besuchsregelung gelten können, erfüllt die übrige Betreuungsregelung in der Vereinbarung vom 8. Juni 2024 etwa in Bezug auf die Ferien immerhin noch die Anforderungen an einen minimalen, die Beziehung zwischen dem Vater und seinem Sohn wahrenden Besuchskontakt (BGE 5A_290/2020 vom 8. Dezember 2020 E. 3.2; AGE ZB.2021.18 vom 17. Oktober 2021 E. 5.5; vgl. auch BGer 2C_473/2023 vom 21. Februar 2024 E. 5.3) und ist folglich auch mit dem Kindeswohl vereinbar. Weiter macht der Vater in nachvollziehbarer Weise geltend, weshalb ihm die Betreuung seines Sohnes in dem von der Berufungsklägerin beantragten Zeitraum nicht möglich ist. Daraus folgt, dass der Antrag der Berufungsklägerin, den Berufungsbeklagten zu verpflichten, den gemeinsamen Sohn über die Regelung gemäss ihrer gerichtlich genehmigten Vereinbarung hinaus jeweils am Donnerstag von 17 Uhr bis am Freitag um 8 Uhr zu betreuen, abzuweisen ist. Der Berufungsbeklagte ist aber bei seiner Bereitschaft zu behaften, seinen Sohn zumindest gelegentlich zur Entlastung der Mutter auch über die vereinbarte Zeit hinaus zu betreuen. Er wird eingeladen, im Interesse der Erleichterung des beruflichen Einstiegs der Berufungsklägerin mit ihr zu prüfen, in welchem Umfang es mit seiner beruflichen Tätigkeit vereinbar ist, seinen Sohn über die getroffene Vereinbarung zu betreuen, soweit die Berufungsklägerin die Betreuung des gemeinsamen Sohnes nicht wie in der Verhandlung des Zivilgerichts vom 20. Juni 2024 in Aussicht genommen durch ihre Familie abdecken kann.

3.

3.1

Weiter bezieht sich die Berufung der Berufungsklägerin auf Ziffer 7 des angefochtenen Entscheids. Damit wurde sie – unter Hinweis auf das Alter ihrer drei Kinder und das vom Bundesgericht angewandte sogenannte Schulstufenmodell – verpflichtet, «sich umgehend und intensiv um eine ca. 50%- Stelle zu bemühen» und «dem Gericht umgehend nach Erhalt ihren Arbeitsvertrag sowie ihre erste Lohnabrechnung» einzureichen. Die Vor­instanz erwog hierzu, es sei zwar nachvollziehbar, dass die Trennung der Eltern für C____ schwierig sei und diese dazu führen könne, dass er gegenüber den Eltern besonders anhänglich sei. Es sei aber davon auszugehen, dass er sich mit der liebevollen Unterstützung der Eltern rasch an die neue Situation gewöhnen werde. Er besuche zumindest am Vormittag regelmässig den Kindergarten und müsse in dieser Zeit nicht zusätzlich fremdbetreut werden. Es lägen somit keine Gründe vor, welche es ihr unmöglich oder unzumutbar machen würden, eine 50%-Stelle anzunehmen.

Für den Fall, dass sie bis zum 31. Oktober 2024 keine Stelle gefunden haben werde, wurde die Berufungsklägerin zudem verpflichtet, dem Gericht zu diesem Zeitpunkt die Belege für ihre Suchbemühungen (Lebenslauf, Bewerbungsschreiben, Absagen etc.) einzureichen und es wurde ihr in Aussicht gestellt, dass ihr ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden könne, falls sich ihre Suchbemühungen als ungenügend erweisen sollten. Dies, zumal ihr spätestens seit Ende April 2024 bekannt sei, dass der Ehemann die Trennung wünsche, was Änderungen in der eher knappen finanziellen Situation mit sich bringen werde. Deshalb sei eine möglichst zeitnahe Aufnahme ihrer Erwerbstätigkeit wünschenswert. Da sie bis anhin nicht erwerbstätig gewesen sei und sich nun ebenfalls auf die neue Situation einstellen müsse, benötige sie aber zweifellos eine Übergangsfrist, um eine Anstellung zu finden.

Mit Blick auf die nachträglich von beiden Ehegatten beantragte Anpassung des vor­instanzlichen Entscheids, wonach die vorgenannte Ziffer 7 dahingehend anzupassen sei, dass die Ehefrau sich lediglich «um eine ca. 20% Stelle» zu bemühen habe und ihr eine Übergangsfrist bis zum 30. Juni 2025 einzuräumen sei, merkte die Zivilgerichtspräsidentin in ihrer Verfügung vom 16. Juli 2024 an, dass das Gericht das Kindeswohl zu berücksichtigen bzw. zu prüfen habe, ob für C____ genügend Mittel zur Verfügung stünden, ohne dass die Ehefrau staatliche Unterstützung in Anspruch nehmen müsse oder die Mittel nur knapp ausreichten. Sie erwog weiter, dass die Berufungsklägerin mit einem 20%-Pensum ihren eigenen Bedarf nicht selber decken könnte und eine Unterdeckung entstehen würde, die in Form eines höheren Betreuungsunterhalts des Ehemanns auszugleichen wäre.

3.2

Mit ihrer Berufung verlangt die Berufungsklägerin erneut, dass sie bloss zu verpflichten sei, mit Wirkung ab sofort mit einem Pensum von 20% zu arbeiten, und keine Frist festzulegen sei, bis wann sie dieses Pensum zu erhöhen habe. Zur Begründung macht sie geltend, dass sie mit den monatlichen Alimenten und Kinderzulagen für ihre beiden Zwillinge aus einer früheren Beziehung von je CHF 1'348.– und CHF 200.–, den monatlichen Unterhaltsbeiträgen und Kinderzulagen für C____ von CHF 1'500.– und CHF 275.– sowie ihrem seit dem 17. Juni 2024 aufgenommenen Erwerbseinkommen als Aushilfe mit einem Pensum von 20% in der [...] in Basel von ca. CHF 800.– über genügende finanzielle Mittel verfüge, um die anfallenden Kosten zu decken und sich um ihre drei Kinder zu kümmern. Hinzu kämen wohl noch Prämienverbilligungen und eine Mietzinsreduktion, was eine zusätzliche finanzielle Entlastung bewirke. Insgesamt bestehe daher keine Unterdeckung mehr. Sie werde in der Hauptsaison im Verkauf in den Monaten Oktober bis Januar auf Abruf wohl mehr als 20% arbeiten können. Ein festes höheres Pensum sei seitens des Betriebes aber nicht verfügbar. Eine weitere Stelle anzunehmen, würde eine grosse Mehrbelastung für die ganze Familie bedeuten und wäre organisatorisch und ohne kostenintensive Fremdbetreuung kaum machbar. Beide Eltern lehnten zudem eine Fremdbetreuung ab, zumal C____ weiterhin unter der Trennung leide. Weiter weist sie darauf hin, dass sie im Jahr 2025 eine einjährige Ausbildung zur Arztsekretärin beginnen werde. Diese Ausbildung werde neben Familie und Job ebenfalls Zeit und Energie in Anspruch nehmen. Mit einer langsamen Steigerung des Pensums und einer Weiterbildung habe sie langfristig deutlich bessere Aussichten, ihre finanzielle Situation weiter zu verbessern, woran alle Parteien interessiert seien. Sie übe bereits eine Erwerbstätigkeit aus, um finanzielle Unabhängigkeit zu erreichen. Mit der Ausbildung ab April 2025 würden die Erwerbstätigkeit und die Ausbildung insgesamt einem 50% Pensum entsprechen (act. 3).

Demgegenüber verweist der Berufungsbeklagte auf die vorinstanzlichen Erwägungen und stellt sich auf den Standpunkt, dass bloss mögliche, aber nicht verwirklichte oder nicht nachweisbare positive Verbesserungen der Einkommensbilanz zum jetzigen Zeitpunkt nicht berücksichtigt werden könnten (act. 6).

3.3

3.3.1

Mit dem angefochtenen Entscheid ist dem gemeinsamen Kind neben seinem Barunterhalt von CHF 607.– ein Betreuungsunterhalt von CHF 893.– zugesprochen worden.

Der Betreuungsunterhalt bestimmt sich gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nach der Lebenskostenmethode (vgl. BGE 144 III 481 E. 4.1; Schweighauser, in: Fankhauser [Hrsg.], FamKomm Scheidung, 4. Auflage, Bern 2022, Bd. I, Art. 285 ZGB N 71a). Ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt besteht dabei nur dann, wenn und soweit ein betreuender Elternteil infolge der Betreuung seine Lebenshaltungskosten nicht selber finanzieren kann (Schweighauser, a. a. O., Art. 285 ZGB N 92). Diese Eigenversorgungskapazität betreuender Elternteile bestimmt sich dabei gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nach dem sogenannten Schulstufenmodell als Richtlinie (BGE 147 III 308 E. 5.4, 144 III 481 E. 4.7.6; BGer 5A_793/2023 vom 4. Juli 2024 E. 8.3.1). Danach haben sie die vorhandene Arbeitskapazität im angesichts der Kinderbetreuung zumutbaren Rahmen nach Massgabe des Alters der Kinder und ihrer ausserhäuslichen Betreuung umfassend auszuschöpfen (vgl. BGE 147 III 265 E. 7.4). Gemäss der Rechtsprechung ist dem hauptbetreuenden Elternteil dabei im Regelfall ab der obligatorischen Beschulung des jüngsten Kindes eine Erwerbsarbeit von 50 % zuzumuten (BGE 147 III 308 E. 5.2, 144 III 481 E. 4.7.6). Der Kindergarten ist im Kanton Basel-Stadt Bestandteil der Primarstufe und dessen Besuch obligatorisch (§ 56 Abs. 1 Schulgesetz [SG 410.100]; AGE ZB.2022.41 vom 27. Februar 2023 E. 5.3.2). In diesem Umfang besteht eine besondere Anstrengungspflicht des unterhaltsberechtigten Elternteils (BGE 147 III 265 E. 7.4). Soweit das tatsächlich erzielte Einkommen nicht ausreicht, um den ausgewiesenen Bedarf zu decken, kann ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, sofern dieses zu erreichen zumutbar und möglich ist (vgl. BGE 143 III 233 E. 3.2; BGer 5A_994/2018 vom 29. Oktober 2019 E. 6.2.2).

Daraus folgt, dass der Berufungsklägerin nur insoweit ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt für ihren Sohn C____ zukommt, als sie nicht in der Lage ist, mit eigener Erwerbstätigkeit ihren Bedarf zu decken. Dabei wird ihr nach der erfolgten Einschulung des Kindes in den Kindergarten im Grundsatz zugemutet, in einem Pensum von 50% erwerbstätig zu sein. Die Berufungsklägerin kann sich daher ausserhalb der mit dem Schulstufenmodell vorgesehenen Übergangsfristen (dazu sogleich) auch nicht auf die bisherige Rollenteilung berufen und daraus ableiten, zu keiner eigenen Erwerbstätigkeit – bzw. lediglich zu einer solchen im Umfang eines 20%-Pensums – verpflichtet zu sein (BGer 5A_793/2023 vom 4. Juli 2024 E. 8.3.2 m.H. auf BGE 147 III 308 E. 5.4).

3.3.2

Mit dem angefochtenen Entscheid vom 20. Juni 2024 hat die Vorinstanz der Berufungsklägerin bis Ende Oktober 2024 eine gut viermonatige Übergangsfrist zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Rahmen einer Stelle mit einem Pensum von 50% gesetzt.

3.3.2.1

Einer Person, die vom Gericht zur Aufnahme oder Ausweitung einer Erwerbstätigkeit verpflichtet und von der durch die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens eine Umstellung ihrer Lebensverhältnisse verlangt wird, ist allerdings hinreichend Zeit zu lassen, die rechtlichen Vorgaben in die Tat umzusetzen (Maier, Unterhaltsfestsetzung in der Praxis, Zürich/St. Gallen 2023, S. 192 N 863). Die Dauer der Übergangsfrist beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalls (BGer 5A_90/2017 vom 24. August 2017 E. 6.2; AGE ZB.2022.41 vom 27. Februar 2023 E. 3.2.2.2). In welchem Umfang sie zu gewähren ist, bestimmt sich in Abhängigkeit vom Umfang der verlangten Wiederaufnahme oder Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, vom finanziellen Spielraum der Parteien und von weiteren Umständen des Einzelfalles (BGer 5A_801/2022 vom 10. Mai 2024 E. 4.4.3, mit Hinweis auf BGE 147 III 308 E. 5.4 und 144 III 481 E. 4.6 mit Hinweisen). Zu berücksichtigen ist auch die Ausbildung des betreuenden Elternteils, die Dauer seiner Abwesenheit vom Arbeitsmarkt sowie die Arbeitsmarktlage (BGer 5A_793/2023 vom 4. Juli 2024 E. 8.4).

Was den beruflichen Wiedereinstieg anbelangt, soll die Übergangsfrist der Herstellung der diesbezüglichen Voraussetzungen dienen. Vorab nimmt die innere Neufindung wie auch der Bewerbungsprozess auf dem Arbeitsmarkt eine gewisse Zeit in Anspruch. Unter Umständen erweist sich aber auch eine Weiterbildung für das Ziel einer adäquaten und Erfolg versprechenden Wiedereingliederung in das Erwerbsleben als sinnvoll, denn je höher die Eigenversorgungskapazität des potentiell Unterhaltsberechtigten wird, desto stärker ist anschliessend der Unterhaltsverpflichtete entlastet, so dass auch er am entsprechenden Ziel interessiert sein muss. In BGE 147 III 249 E. 3.4.4 wurde festgehalten, dass das Aus-, Um- und Weiterbildungsangebot in der Schweiz gross und vielfältig (geworden) ist; eine permanente Weiterbildung zur Optimierung der persönlichen Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt ist denn auch ein Zeichen der Zeit. Insofern kann sogar eine kurze Unterbrechung einer bisherigen Tätigkeit für eine Zusatzausbildung zur Erlangung einer besseren Eigenversorgungskapazität angezeigt sein (vgl. Gloor/Spycher, in: Basler Kommentar, 7. Aufl. 2022, Art. 125 ZGB N 32). Vor diesem Hintergrund sind je nach konkreter Ausgangslage unter Umständen auch längere Übergangsfristen angezeigt, jedenfalls wenn sie im Zusammenhang mit einer deutlichen Erhöhung der Eigenversorgungskapazität stehen (BGE 147 III 308 E. 5.4).

Beim Kinderunterhalt ist zudem nach Massgabe des Grundsatzes der Kindeswohlorientierung zu berücksichtigen, dass sich für die Kinder nach einer Trennung nicht gleich alles verändern solle. Insoweit ist daher auch dem Kontinuitätsprinzip bei der Bestimmung der Dauer einer Übergangsfrist zur Bemessung von Betreuungsunterhalt im Rahmen des Schulstufenmodells grösseres Gewicht zu geben als beim Ehegattenunterhalt und die Übergangsfrist nach Möglichkeit grosszügig zu bemessen (BGE 144 III 481 E. 4.5 f., 147 III 308 E. 5.4; Mordasini/‌‌Stoll, Die Praxisänderungen im [nach-] ehelichen Unterhaltsrecht auf dem Prüfstand [2/2], FamPra.ch 2021 S. 548 ff., 550, 554). Oft werden dabei Fristen zwischen drei und sechs Monaten angesetzt (BGer 5A_329/2019 vom 25. Oktober 2019 E. 3.3.2.1; Maier, a.a.O., N 864). Längere Fristen von neun respektive acht Monaten gelten gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als grosszügig («généreux», BGer 5A_329/2019 vom 25. Oktober 2019 E. 3.3.2.1) oder ausgesprochen lang («particulièrement long» BGer 5A_449/2013 vom 21 Januar 2014 E. 3.4.2). Demgegenüber wurde eine Übergangsfrist von fünf Monaten für eine Mutter, welche zur Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit eine Ausbildung absolvieren musste, als übermässig kurz und willkürlich bezeichnet («excessivement court et arbitraire», BGer 5A_362/2021 vom 12. April 2022 E. 4.2). Es wurden aber auch Fristen von einem Jahr und länger unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls als zulässig erachtet (vgl. BGer 5A_513/2023 vom 20. März 2024 E. 6.3.2.3 mit weiteren Hinweisen). Die Frist beginnt grundsätzlich mit ihrer Ansetzung durch das Gericht, wobei bei ihrer Bemessung der Grundsatz berücksichtigt werden darf, dass ein Ehegatte ab Kenntnis der definitiven Trennung die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ins Auge zu fassen hat (Maier, a.a.O., S. 193 N 869).

3.3.2.2

Vorliegend haben die Ehegatten das Getrenntleben ab dem 1. Juli 2024 aufgenommen, nachdem sie sich bereits früher dazu entschlossen hatten, wie der Eingabe des Berufungsbeklagten vom 30. April 2024 an das Zivilgericht entnommen werden kann. Das Getrenntleben hat im Zeitpunkt des Entscheids der Vorinstanz somit noch nicht lange bestanden, sodass die Berufungsklägerin bisher noch keinen Anlass und keine Zeit gehabt hat, sich mit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit dieser neuen Situation anzupassen. Zu beachten ist weiter, dass die Ehefrau nach der Absolvierung einer zweijährigen Bürolehre bisher noch nicht berufstätig gewesen ist (vgl. Verhandlungsprotokoll vom 20. Juni 2024, Vorakten Zivilgericht Akten-Nr. 24). Die Ehefrau hat sich aber bereits im Zeitpunkt der vorinstanzlichen Verhandlung um die Aufnahme einer Berufstätigkeit im Verkauf bemüht und eine solche auf den 17. Juli 2024 hin aufgenommen (vgl. Beilage zur Eingabe der EF an das Zivilgericht vom 29. Juli 2024, Vorakten Zivilgericht Akten-Nr. 38). Sie erzielt damit nun als Aushilfe mit einem Pensum von rund 20% gemäss ihren Eingaben ein monatliches Einkommen von CHF 800.–. Weiter hat die Berufungsklägerin mit ihrer Berufungsbegründung wie schon im vorherigen Verfahren darauf hingewiesen, dass dem Kind eine Fremdbetreuung aufgrund der frischen Trennungssituation nicht zugemutet werden könne, weshalb beide Ehegatten eine solche ablehnen würden. Diese Behauptung ist vom Berufungsbeklagten nicht bestritten worden.

Ferner ist zu berücksichtigen, dass die finanziellen Verhältnisse der Familie zwar beschränkt sind. Mit dem der Berufungsklägerin zugesprochenen Unterhalt verbleibt dem Berufungsbeklagten aber nach Abzug seines betreibungsrechtlichen Existenzbedarfs (ohne Steuern) ein Überschuss von über CHF 1'900.–, sodass insgesamt nicht von knappen finanziellen Verhältnissen ausgegangen werden kann.

Schliesslich haben sich beide Ehegatten mit ihrer Eingabe vom 25. Juli 2024 an das Zivilgericht (Vorakten Akten-Nr. 29) auf den Standpunkt gestellt haben, dass sich die Ehefrau innert der gewährten Übergangsfrist bzw. bis zum 30. Juni 2025 bloss «um eine ca. 20% Stelle» zu bemühen habe (siehe oben, Sachverhalt). Daraufhin wurde ihnen mit Verfügung vom 16. Juli 2024 (Vorakten Akten-Nr. 33) mitgeteilt, dass die sich bei einem 20 %-Arbeitspensum ergebende «Unterdeckung» durch einen höheren Betreuungsunterhalt des Ehemannes auszugleichen wäre (vgl. oben E. 3.1), wozu dieser aber nicht bereit sei. Betrachtet man diese Kommunikation zwischen der Zivilgerichtspräsidentin und dem Berufungsbeklagten, so kann ein Missverständnis nicht ausgeschlossen werden. Auch wenn die Anforderungen an die Eigenversorgungskapazität der Berufungsklägerin entsprechend dem gemeinsamen Beschluss der Ehegatten begrenzt würden, führt dies nämlich nicht dazu, dass der Berufungsbeklagte einen höheren Unterhaltsbeitrag zu leisten hätte. Der Betreuungsunterhalt gemäss dem angefochtenen Entscheid ist ohne Berücksichtigung eines eigenen Einkommens der Ehefrau bemessen worden (vgl. angefochtener Entscheid, E. 4.3 [letzter Satz]). Selbst wenn ihr das nun bloss in einem Umfang eines 20%-Pensums erwirtschafte Einkommen angerechnet würde, würde dies nicht zu einem höheren, sondern zu einem tieferen, vom Berufungsbeklagten zu leistenden Betreuungsunterhalt führen. Soweit mit der Verfügung vom 16. Juli 2024 von einem «höheren Unterhaltsbeitrag» gesprochen wird, kann sich dies bloss auf die zeitliche Achse bezogen haben, weil bei der Anrechnung eines tieferen Eigenverdienstes der Ehefrau über den 31. Oktober 2024 hinaus der Berufungsbeklagte auch bei der in Aussicht genommenen Anpassung der Unterhaltsregelung länger einen – im Vergleich zum ursprünglich vereinbarten Unterhalt gemäss Trennungsvereinbarung vom 8. Juni 2024 von CHF 1'400.– inkl. Kinderzulage höheren – Betreuungsunterhalt zu leisten hätte. Soweit die Zivilgerichtspräsidentin sich im Übrigen auf das Kindswohl bezogen hat, welches verlange, dass für das Kind genügende Mittel bereitstehen, ist festzustellen, dass die Verpflichtung, sich um eine Stelle zu bemühen, dem Kind keine Leistungen garantiert.

3.3.2.3

Aufgrund der gesamten Verhältnisse erscheint daher die von der Vorinstanz festgelegte Übergangsfrist von bloss gut vier Monaten zu kurz. Aufgrund der bisherigen Rollenverteilung, der bisher überhaupt fehlenden Erwerbstätigkeit der Berufungsklägerin, ihrer nur sehr rudimentären beruflichen Ausbildung, die sie in der Folge nie verwertet hat, der gemeinsamen Einschätzung des Betreuungsbedarfs von C____ und insbesondere auch der Abreden unter den Ehegatten bedarf die Berufungsklägerin eines gleitenden Einstiegs in eine Erwerbstätigkeit, zu der unter Umständen auch die Aufnahme einer Weiterbildung zur Verbesserung ihrer Eigenversorgungskapazität gehört. Diesbezüglich erscheint im angefochtenen Entscheid letztlich offen, worauf sich die Verpflichtung zur Bemühung um eine 50%-Stelle konkret bezieht. Die Berufungsklägerin verfügt mit ihrer zweijährigen Bürolehre bloss über eine auf dem Arbeitsmarkt beschränkt qualifizierende berufliche Ausbildung. Vor diesem Hintergrund kann ihre Verpflichtung zur Eigenversorgung auch bedeuten, dass sie sich in dem ihr nach dem Schulstufenmodell zumutbaren zeitlichen Rahmen während einer Übergangsfrist auch um ihre Aus- und Weiterbildung zur Verbesserung ihrer Eigenversorgungskapazität bemüht (Mordasini/Stoll, a.a.O., S. 551). Diese Frage wurde von den Parteien im vorinstanzlichen Verfahren noch nicht thematisiert. Die Berufungsklägerin hat ihren Wunsch, neben der von ihr bereits aufgenommenen Erwerbstätigkeit im April 2025 eine einjährige Ausbildung zur Arztsekretärin aufzunehmen und mit ihrer Erwerbstätigkeit und ihrer Ausbildung insgesamt ein Pensum von 50% auszuüben, soweit ersichtlich erstmals im vorliegenden Berufungsverfahren geäussert. Die Berufungsklägerin macht geltend, dass sie diese Ausbildung im April 2025 werde aufnehmen können, was vom Berufungsbeklagten nicht bestritten wird. Daraus folgt, dass ihr auf diesen Zeitpunkt hin jedenfalls ein Erwerbs- und Weiterbildungspensum von 50% angerechnet werden kann. Damit wird ihr eine vorläufige Übergangsfrist von neun Monaten zugebilligt, was aufgrund der sofortigen Aufnahme einer anrechenbaren Erwerbstätigkeit im Umfang von 20% unter Würdigung der gesamten Umstände angemessen erscheint. Gleichzeitig ist sie aber bei ihrer Bereitschaft zu behaften, in diesem Umfang erwerbstätig zu sein. Inwieweit der Berufungsklägerin ab April 2025 eine weitergehende Übergangsfrist zur Absolvierung der in Aussicht gestellten Ausbildung zu gewähren bzw. ihr bei einem unveränderten 20%-Arbeitspensum ein hypothetisches Einkommen anzurechnen sein wird, wird auf Antrag des Ehemanns dannzumal neu zu prüfen sein.

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens dringt die Berufungsklägerin mit ihren Anträgen zur Hälfte durch. Dies würde eine Halbierung der Verfahrenskosten zwischen den Parteien rechtfertigen. Da die Berufungsklägerin aber aufgrund ihrer finanziellen Situation wohl Anspruch auf unentgeltliche Prozessführung geniessen würde und die vor­instanzliche Kommunikation gegenüber den Parteien unklar gewesen ist, rechtfertigt es sich, in Anwendung von § 40 des Gerichtsgebührenreglements (SG 154.810) auf die Erhebung einer Gebühr für das Berufungsverfahren zu verzichten.