Beschwerde gegen StA, Andere Untersuchungsmassnahme

1.1

Gestützt auf Art. 393 Abs. 1 lit. b StPO i.V.m. Art. 22 EGzStPO (BR 350.100) kann gegen Verfügungen und Beschlüsse sowie die Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte Beschwerde beim Obergericht erhoben werden. Die Beurteilung fällt in die Zuständigkeit der Zweiten strafrechtlichen Kammer (Art. 13 Abs. 1 OGV [BR 173.010]).

1.2

Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Die Anforderungen an die Begründung richten sich nach Art. 385 Abs. 1 lit. a bis c StPO, wonach genau anzugeben ist, welche Punkte des Entscheides angefochten werden, welche Gründe einen anderen Entscheid nahelegen und welche Beweismittel angerufen werden. Die Beschwerdebegründung hat sich in minimaler Form mit der angefochtenen hoheitlichen Verfahrenshandlung auseinanderzusetzen (Verfügung des Kantonsgerichts von Graubünden SK2 20 50 vom 7. Januar 2021 E. 2 m.H. auf Guidon, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, 2011, N 392). Die Beschwerdemotive müssen auch in Laienbeschwerden bis zum Ablauf der zehntägigen Beschwerdefrist so konkret dargelegt werden, dass ersichtlich ist, welche Punkte des angefochtenen Entscheids beanstandet werden und inwiefern dieser abgeändert werden soll (Urteil des Bundesgerichts 6B_182/2020 vom 6. Januar 2021 E. 2.5; Guidon, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, Art. 396 StPO N 9e). Die Rechtsmittelinstanz hat nicht dafür besorgt zu sein, dass der Rechtsmittelkläger die optimale Begründungsargumentation vorlegt (Urteil des Bundesgerichts 6B_339/2018 vom 21. August 2018 E. 2.3.2 m.w.H.). Die Begründung der Beschwerde muss grundsätzlich in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein. Der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 143 IV 122 E. 3.3; 141 V 416 E. 4; 140 III 115 E. 2; je m.w.H.).

1.3

Zur Begründung des Nichteintretensentscheids führte das Regionalgericht Viamala aus, nach Art. 354 Abs. 1 StPO könne die beschuldigte Person bei der Staatsanwaltschaft gegen einen Strafbefehl innert zehn Tagen schriftlich Einsprache erheben. Wo das Gesetz Schriftlichkeit explizit vorsehe, sei die Eingabe gemäss Art. 110 Abs. 1 Satz 2 StPO zu unterzeichnen und zu datieren. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts müsse die Unterschrift eigenhändig auf dem Schriftdokument angebracht werden. Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 15. Dezember 2024 sei nicht eigenhändig unterzeichnet worden. Sie genüge damit dem gesetzlichen Formerfordernis von Art. 110 Abs. 1 Satz 2 StPO nicht. Mit prozessleitender Verfügung vom 11. Februar 2025 sei der Beschwerdeführer aufgefordert worden, die Einsprache mit Originalunterschrift innert zehn Tagen nachzureichen. Dem Ersuchen sei der Beschwerdeführer auch innert dieser Nachfrist nicht nachgekommen. Es liege damit keine gültige Einsprache vor.

1.4

Mit dieser Begründung setzt sich der Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich auseinander. Obwohl dem Beschwerdeführer mit Verfügung des Vorsitzenden der Zweiten strafrechtlichen Kammer vom 9. Juli 2025 eine Frist von fünf Tagen zur Nachbesserung gemäss Art. 385 Abs. 2 StPO angesetzt wurde (vgl. act. D.2), wobei ihm detailliert aufgezeigt wurde, was eine rechtsgenügende Begründung nach Art. 385 Abs. 1 StPO zu beinhalten habe, entspricht auch seine zweite Eingabe vom 14. Juli 2025 den gesetzlichen Begründungsanforderungen nach Art. 385 Abs. 1 StPO nicht. Wiederum enthält die Eingabe weder Anträge noch eine konzise Begründung. Gleiches gilt im Übrigen für die beiden Eingaben vom 3. Juli und 14. Juli 2025, die der Beschwerdeführer bei der Staatsanwaltschaft einreichte.

1.5

Es kommt hinzu, dass auch die zweite Eingabe vom 14. Juli 2025 über keine qualifizierte elektronische Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 2016 über die elektronische Signatur (ZertEs; SR 943.03) enthält (vgl. Art. 110 Abs. 2 StPO). Die einfache E-Mail Zuschrift vom 14. Juli 2025 (act. A.2) erfüllt somit die gesetzlichen Anforderungen nicht. Dies gilt wiederum auch für die beiden Eingaben vom 3. Juli und 14. Juli 2025, die der Beschwerdeführer per Fax der Staatsanwaltschaft zukommen liess. Auch Fax-Eingaben sind ungültig wegen des Erfordernisses der eigenhändigen Unterschrift (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2013 6B_33/2013 E. 6).

1.6

Schliesslich bleibt festzuhalten, dass auch die zweite Eingabe ungebührlich im Sinne von Art. 110 Abs. 4 StPO abgefasst worden ist ("inhaftierungspflichtige Zugangsverweigerung", "Neo Nazi Diskriminierung"), obwohl der Beschwerdeführer mit Verfügung des Vorsitzenden vom 9. Juli 2025 auch zur Korrektur in Bezug auf die teilweise ungebührliche Wortwahl aufgefordert worden war (vgl. act. D.2).

1.7

Nach dem Ausgeführten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

2.

Die vorliegende Entscheidung ergeht gestützt auf Art. 388 Abs. 2 StPO in einzelrichterlicher Kompetenz.

3.1

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtskosten werden in Anwendung von Art. 7 Abs. 1 und 3 VGS (BR 350.210) auf CHF 200.00 festgesetzt.

3.2

Mangels Einholen von Stellungnahmen sind von vornherein keine Entschädigungen zu sprechen.

Es wird erkannt:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.00 gehen zu Lasten von A._____.

[Rechtsmittelbelehrung]

[Mitteilung an:]