Konkurseröffnung (BAZ 23 15)

1. Der Entscheid des Konkursgerichts kann innert zehn Tagen mit Beschwerde angefochten wer- den (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Die Beschwerdeführerin hat das Konkurserkenntnis vom 21. September 2023 am 28. September 2023 in Empfang genommen. Die zehntägige Rechts- mittelfrist endet folglich am 9. Oktober 2023 (Art. 142 ZPO).

Die Beschwerde, datiert mit 26. September 2023, wurde mit Postaufgabe vom 29. September 2023 versendet und folglich rechtzeitig eingereicht.

2.

2.1 Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufge- hoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähig- keit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshin- derungsgründe (Tilgung oder Hinterlegung der Schuld, einschliesslich Zinsen und Kosten im Sinne von Art. 68 SchKG, oder Gläubigerverzicht) nachweist. Zu den Kosten im Sinne von Art. 68 SchKG gehören auch die durch die Beurteilung des Konkursbegehrens anfallenden Gerichtskosten sowie eine allfällige Parteientschädigung in diesem Verfahren (Urteil des Bun- desgerichts 5A_435/2013 vom 10. Juli 2013 E. 2.1 mit Verweisen). Im Übrigen können im Beschwerdeverfahren gestützt auf Art. 174 Abs. 1 SchKG neue Tatsachen vorgebracht wer- den, wenn diese vor dem erstinstanzlichen Konkurserkenntnis eingetreten sind. Darüber hin- aus dürfen aber auch Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsa- chen geltend gemacht werden, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind (echte Noven). Solche sind aber ebenfalls innert der Rechtsmittelfrist einzureichen, Nachfris- ten sind keine zu gewähren (Urteil des Bundesgerichts 5A_817/2012 vom 20. Dezember 2012 E. 3).

2.2 Demnach hat der Schuldner in jedem Fall vor der Beschwerdeinstanz seine grundsätzliche Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Für die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit reicht es aus, wenn das Gericht zum Schluss kommt, dass die Zahlungsfähigkeit des Konkur- siten wahrscheinlicher ist als die Zahlungsunfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu

strengen Anforderungen gestellt werden (Urteil des Bundesgerichts 5A_126/2010 vom 10. Juni 2010 E. 6.2). Die ratio legis der Norm besteht darin, den Konkurs möglichst zu ver- meiden, wenn eine Gesellschaft wirtschaftlich überlebensfähig und die fehlende Liquidität bloss vorübergehend ist (DANIEL STAEHELIN, in: Basler Kommentar SchKG, Ergänzungsband zur zweiten Aufl. 2017, N. 1b zu Art. 174 SchKG). Der Schuldner muss namentlich nachwei- sen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer ordentlichen Konkursbetreibung hängig ist und dass keine weiteren vollstreckbaren Betreibungen vorliegen (Urteil des Bundesgerichts 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 3 m.w.H.). Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen be- friedigt werden können. Dabei sind nur die sofort und konkret verfügbaren, nicht aber zukünf- tige zu erwartende oder mögliche Mittel zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 5A_642/2010 vom 7. Dezember 2010 E. 2.4). Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich eine Schuldnerin, die beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zah- lungsschwierigkeiten lassen sie noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen; anders verhält es sich, wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung der finanziellen Situation zu erkennen sind und die Schuldnerin auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Die Beurtei- lung der Zahlungsfähigkeit beruht insoweit auf einem Gesamteindruck, der vor allem auch aufgrund der Zahlungsgewohnheiten einer Schuldnerin im Zeitpunkt des Beschwerdeent- scheides zu gewinnen ist (Urteile des Bundesgerichts 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3;5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 3 und 5A_642/2010 vom 7. Dezember 2010 E. 2.4).

3. Die Beschwerdeführerin beruft sich auf den Konkurshinderungsgrund der nachträglichen Zah- lung. Diesen hat sie mittels Urkunden nachzuweisen. Als Urkunden eingereicht hat sie lediglich zwei Ausdrucke aus dem UBS e-banking. Aus dem einen ergibt sich, dass am 19. September 2023 eine Zahlung über Fr. 1'974.45 in Auftrag gegeben wurde. Aus dem anderen Beleg wird ersichtlich, dass am 21. September 2023 die Zahlung mit dem Status "in Verarbeitung" ver- merkt wurde. Die behauptete nachträgliche Zahlung ist damit nicht bewiesen.

Damit fehlt es an einer Voraussetzung für die Aufhebung der Konkurseröffnung. Demgemäss ist die Beschwerde abzuweisen und der Entscheid des Kantonsgerichts Nidwalden, Zivilabtei- lung/Einzelgericht SchK, vom 21. September 2023, zu bestätigen.

4. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass es die Beschwerdeführerin darüber hinaus auch gänzlich unterlassen hat, ihre grundsätzliche Zahlungsfähigkeit darzulegen und entsprechende Beweise aufzulegen. Nach der strengen, aber klaren Rechtsprechung des Bundesgerichts ist nach Ablauf der Rechtsmittelfrist eine Nachreichung von Belegen bzw. eine Verbesserung der Beschwerde nicht möglich.

Dass die geforderten Nachweise während der nicht erstreckbaren Rechtsmittelfrist zu erbrin- gen sind, wird ausdrücklich in der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheides aus- geführt. Auch mangels Nachweis der grundsätzlichen Zahlungsfähigkeit wäre die Beschwerde daher abzuweisen.

5. Nach Einsicht in den aktuellen Betreibungsregisterauszug der Beschwerdeführerin bestehen ohnehin erhebliche Zweifel an deren grundsätzlichen Zahlungsfähigkeit. So fällt auf, dass seit Januar 2023 nebst der streitgegenständlichen Konkursandrohung vier weitere Konkursandro- hungen und diverse Pfändungen gegen die Beschwerdeführerin ergingen sowie mehrere Be- treibungen eingeleitet wurden. Damit liegen gewichtige Indizien vor, dass die Beschwerdefüh- rerin nicht über ausreichende liquide Mittel verfügt, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden könnten.

6. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind grundsätzlich von der unterliegenden Beschwer- deführerin zu tragen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Sie werden in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 52 lit. b GebV SchKG (Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs; SR 281.35) auf Fr. 400.00 festgesetzt. Sie werden vorsorglich zur Kollokation angemeldet.

Dem Beschwerdegegner sind im Beschwerdeverfahren keine Aufwendungen angefallen, wo- mit keine Parteientschädigung gesprochen wird.