Arresteinsprache (BAZ 26 13)

1.

1.1 Angefochten ist der Arrestentscheid ZES 25 710 vom 9. März 2026 des Kantonsgerichts Nidwalden, Zivilabteilung/Einzelgericht SchK. Solche Entscheide können unabhängig von ihrem Streitwert nur mit Beschwerde angefochten werden (Art. 278 Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 6 und Art. 319 ff. ZPO). Arrestentscheide ergehen im summarischen Verfahren (Art. 251 lit. a ZPO). Die Beschwerdefrist beträgt folglich zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Zur Beschwerde legitimiert ist, wer als Haupt- oder Nebenpartei am Verfahren beteiligt war, das zum angefochtenen Entscheid geführt hat (formelle Beschwer) und überdies durch den angefochtenen Entscheid unmittelbar betroffen ist und ein Rechtsschutzinteresse an dessen Aufhebung oder Abänderung hat (materielle Beschwer; vgl. DIETER FREIBURGHAUS/SUSANNE AF- HELDT, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung,

4. Aufl. 2025, N 7 ff. zu Art. 321 ZPO). Beschwerdeinstanz ist das Obergericht Nidwalden (Art. 27 GerG [NG 261.1]), das in Dreierbesetzung entscheidet (Art. 22 Ziff. 2 GerG).

Die Beschwerde vom 28. März 2026 wurde dem örtlich wie sachlich zuständigen Gericht fristgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer ist zudem formell wie materiell beschwert, womit auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten ist.

1.2 Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung oder die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Für Rechtsfragen kommt der Beschwerdeinstanz die gleiche, d.h. die volle Kognition wie der Vorinstanz zu (DA- NIELLE SCHWENDENER, in: Brunner/Schwander/Vischer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, 3. Aufl. 2025, N 4 zu Art. 320 ZPO). Die unrichtige Sachverhaltsfeststellung ist von der Beschwerdeinstanz jedoch nur beschränkt überprüfbar. Die unrichtige Feststellung des Sachverhalts kann daher nur bei offensichtlicher Unrichtigkeit, d.h. wenn entscheidwesentliche Tatsachen schlechthin unhaltbar festgestellt worden sind, gerügt werden (SCHWENDENER, a.a.O., N 8 zu Art. 320 ZPO). Die Beschwerde hat Anträge zu enthalten, die zu begründen sind (Art. 321 Abs. 1 ZPO). In der Beschwerdebegründung ist darzulegen, auf welchen Beschwerdegrund sich die beschwerdeführende Partei beruft und an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leiden soll. Sie muss erklären, weshalb der vorinstanzliche

Entscheid in den angefochtenen Punkten unrichtig sein soll, und es wird verlangt, dass sie sich mit der Begründung des angefochtenen Entscheides auseinandersetzt (KARL SPÜHLER, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung,

4. Aufl. 2024, N 4 zu Art. 321 ZPO mit Hinweis auf N 15 zu Art. 311 ZPO; BGE 138 III 374 E. 4.3.1).

1.3 Im Beschwerdeverfahren gegen einen Arresteinspracheentscheid können – im Sinne einer Ausnahme (Art. 326 Abs. 2 ZPO) – neue Tatsachen geltend gemacht werden (Art. 278 Abs. 3 SchKG). Gemeint sind sowohl echte als auch unechte Noven, wobei bei unechten Noven die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO analog anzuwenden sind (vgl. BGE 145 III 324 E. 6.6.4).

2. Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen: wenn der Schuldner nicht in der Schweiz wohnt, kein anderer Arrestgrund gegeben ist, die Forderung aber einen genügenden Bezug zur Schweiz aufweist oder auf einer Schuldanerkennung im Sinne von Artikel 82 Absatz 1 beruht (Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG). Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo sich die zu verarrestierenden Vermögensgegenstände befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass: (1.) seine Forderung besteht, (2.) ein Arrestgrund vorliegt und (3.) Vermögensgegenstände vorhanden sind, die der Schuldnerin gehören (Art. 272 Abs. 1 SchKG).

3.

3.1 Die Vorinstanz wies die Arresteinsprache des Beschwerdeführers ab und bestätigte den Arrestbefehl vom 7. November 2025. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, das Arrestgesuch beziehe sich auf die Rückforderung von Aus- und Weiterbildungskosten in der Höhe von Fr. 34'729.95. Die Einsprachegegnerin habe den Bestand und die Höhe der geltend gemachten Arrestforderung gestützt auf den Arbeitsvertrag vom 7. Oktober 2024, die Rechnung vom 19. September 2025 sowie die hierzu eingereichten Unterlagen in hinreichendem Mass glaubhaft gemacht. Demgegenüber vermöchten die Einwendungen des Einsprechers die Glaubhaftigkeit der Forderung nicht zu erschüttern (angefochtener Entscheid, E. 3.5 f.).

3.2 Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, die Vorinstanz habe die Arrestforderung zu Unrecht als hinreichend glaubhaft erachtet. Sie habe «im Ergebnis die blosse Existenz einer detaillierten Rechnung genügen lassen, ohne die Rechtsnatur der einzelnen Positionen ausreichend zu prüfen». Die Rechnung enthalte zudem nicht nur Ausbildungskosten, sondern auch «normale Arbeitgeberkosten» wie «Lohnausfall und ArbG-Beiträge Soz.Vers (25%)». Sinngemäss wird behauptet, dass solche «Personal- und Betriebskosten der Arbeitgeberin» nicht ohne Weiteres als rückforderbare Weiterbildungskosten qualifiziert werden könnten. Insbesondere sei die Position «Konventionalstrafe» offensichtlich nicht als Ausbildungskosten einzuordnen. Bereits dem Wortlaut nach handle es sich gerade nicht um Aus- oder Weiterbildungskosten. Weiter seien auch Positionen wie «Medical», «SStA», «EVU- und ähnliche Positionen» nicht ohne Weiteres rückforderbare «private» bzw. «frei gewählte» Weiterbildungen. Solche Positionen erschienen ihrer Natur nach vielmehr «als berufs- bzw. sicherheitsbezogene Tauglichkeits-, Instruktions- oder Pflichtvoraussetzungen der konkreten Tätigkeit». Die Vorinstanz hätte «diese Positionen nicht ohne vertiefte Plausibilitätsprüfung als vollständig rückforderbare Ausbildungskosten behandeln dürfen». Zudem sei die Forderungshöhe angesichts der «Parifonds-Situation» nicht hinreichend glaubhaft. Die Beilage der Gläubigerin zeige, dass noch Parifonds Rückvergütungen offen seien. Das zeige, «dass die Höhe der Forderung im Zeitpunkt des Arrestgesuchs gerade nicht bereinigt und nicht abschliessend» festgestanden sei. Schliesslich habe die Vorinstanz «die bereits erfolgten Lohnabzüge» nicht hinreichend berücksichtigt. Die Vorinstanz halte «selbst fest, dass auf den Lohnabrechnungen August und September 2025 bereits CHF 5’802.85 als Weiterbildungskosten abgezogen» worden seien. Dennoch «bestätige sie den Arrest für die volle Forderung von CHF 34’729.95, ohne aufzuarbeiten, ob und wie diese bereits abgezogenen Beträge in die Forderungsberechnung eingeflossen» seien.

3.3 Nach Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG wird der Arrest bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass seine Forderung besteht. Die «Glaubhaftmachung» umfasst den Bestand der Forderung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht. Die tatsächlichen Umstände der Entstehung der Arrestforderung sind glaubhaft gemacht, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn der Arrestrichter mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten. Demgegenüber ist es am Arrestschuldner, gestützt auf verfügbare Beweismittel aufzuzeigen, dass sein Standpunkt wahrscheinlicher ist als derjenige

des Arrestgläubigers. Die rechtliche Prüfung des Bestandes der Arrestforderung ist summarisch, das heisst weder endgültig noch restlos. Der materielle Bestand der Arrestforderung ist im Bestreitungsfall im Verfahren der Arrestprosequierung (Art. 279 SchKG) zu klären (Urteile des Bundesgerichts 5A_517/2023 vom 23. Februar 2024 E. 4.1 und 5A_126/2023 vom 13. Juni 2023 E. 6.1 mit Hinweisen).

3.4 Die Einwände des Beschwerdeführers vermögen nicht durchzudringen. Die Vorinstanz hat ihre Beurteilung nicht lediglich auf die Rechnung vom 19. September 2025 gestützt, sondern auf eine Gesamtheit von Unterlagen, namentlich den zwischen den Parteien abgeschlossenen Arbeitsvertrag vom 7. Oktober 2024, die detaillierte Aufstellung der geltend gemachten Weiterbildungskosten sowie ergänzende Belege wie Teilnahmebestätigungen und einzelne Rechnungen zu den entsprechenden Aus- und Weiterbildungen (vgl. vi-act. 7, Beilagen zum Arrestgesuch). Daraus ergibt sich, dass die geltend gemachten Beträge konkreten Weiterbildungen zugeordnet sind und in ihrer Zusammensetzung nachvollziehbar ausgewiesen werden.

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers erscheint es unter diesen Umständen ohne Weiteres nachvollziehbar, dass die geltend gemachten Kosten neben eigentlichen Kursgebühren auch Lohnausfallkosten sowie damit zusammenhängende Arbeitgeberbeiträge umfassen. Solche Kostenbestandteile entsprechen der vertraglich vorgesehenen Kostenregelung, wonach die Arbeitgeberin insbesondere Schulungs- und Prüfungskosten sowie Lohnausfallkosten übernimmt und unter bestimmten Voraussetzungen deren Rückerstattung verlangen kann (ebd.; vi-ES 2). Die Forderung ist damit in ihren Grundzügen schlüssig dargetan und durch objektive Unterlagen hinreichend plausibilisiert. Soweit der Beschwerdeführer einzelne Positionen – namentlich hinsichtlich ihrer rechtlichen Qualifikation oder Zulässigkeit – in Frage stellt, betrifft dies die materielle Beurteilung der Forderung, welche dem Erkenntnisverfahren vorbehalten bleibt. Im Arresteinspracheverfahren ist nicht abschliessend zu klären, ob jede einzelne Position rechtlich Bestand hat, sondern ob die Forderung insgesamt als wahrscheinlich erscheint. Dass einzelne Positionen zweifelhaft sein könnten, vermag die Glaubhaftigkeit der Forderung als Ganzes nicht zu beseitigen, solange deren Bestand und Grössenordnung als plausibel erscheinen. Auch der Einwand, wonach die Forderungshöhe aufgrund noch offener Rückvergütungen nicht abschliessend festgestanden habe, führt zu keinem anderen Ergebnis. Die eingereichten Unterlagen lassen die geltend gemachte Forderung in ihrer Grössenordnung als nachvollziehbar erscheinen. Gleiches gilt für den Hinweis auf bereits erfolgte Lohnabzüge. Wie sich aus den Akten ergibt, betreffen die in den Lohnabrechnungen August und September

2025 ausgewiesenen Abzüge Positionen, die in der von der Beschwerdegegnerin eingereichten Kostenaufstellung, welche lediglich Weiterbildungen bis zum 19. August 2025 erfasst, nicht enthalten sind (BF-Bel. 1, 7). Eine doppelte Berücksichtigung derselben Beträge ist damit auf den ersten Blick nicht ersichtlich.

Schliesslich ist auch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs erkennbar. Das rechtliche Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen (BGE 146 II 335 E. 5.1). Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des angefochtenen Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sich das Gericht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann es sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (BGE 150 III 1 E. 4.5). Die Vorinstanz hat sich mit den wesentlichen Einwendungen auseinandergesetzt und war nach dem Gesagten nicht gehalten, jede einzelne Position im Detail zu prüfen.

4. Zusammenfassend hat die Vorinstanz das Bestehen der Arrestforderung zu Recht als glaubhaft erachtet. Die dagegen erhobenen Rügen erweisen sich als unbegründet. Der Arrestgrund sowie das Vorhandensein eines Arrestgegenstandes sind unbestritten und geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass.

Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.

5. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

6.

6.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es zulässig, über ein mit der Hauptsache verbundenes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zusammen mit dem Endentscheid zu befinden, sofern der Partei aus dem Abwarten kein Nachteil erwächst und keine weiteren prozessualen Vorkehren erforderlich sind (vgl. u.a. Urteil des Bundesgerichts 5D_98/2016 vom

22. Juni 2016 E. 4.1;5A_302/2012 vom 4. Juni 2012 E. 4.3;5A_880/2011 vom 20. Februar 2012 E. 4.2, je mit Hinweisen). Vorliegend rechtfertigt es sich, das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zusammen mit dem Endentscheid zu beurteilen, da das Beschwerdeverfahren ohne Einholung einer Stellungnahme der Gegenpartei erledigt wird, keine weiteren prozessualen Schritte erforderlich sind und dem Beschwerdeführer aus dem Zuwarten kein Nachteil erwächst.

6.2 Gemäss Art. 117 lit. b ZPO besteht Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege nur, wenn das Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Vorliegend erweist sich die Beschwerde aus den dargelegten Gründen als unbegründet und damit als aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist folglich abzuweisen.

7. Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei auferlegt. Die Prozesskosten umfassen die Gerichtskosten und die Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 lit. a und b ZPO). Das obere Gericht, an das eine betreibungsrechtliche Summarsache i.S.v. Art. 251 ZPO weitergezogen wird, kann für seinen Entscheid eine Gebühr erheben, die höchstens das Anderthalbfache der für die Vorinstanz zulässigen Gebühr beträgt (Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG [Gebührenverordnung über das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs; SR 281.35]). Die zulässige Gebühr der Vorinstanz bestimmt sich anhand des Streitwertes und beträgt vorliegend zwischen Fr. 60.– bis Fr. 500.– (Art. 48 Abs. 1 GebV SchKG). Der massgebliche Gebührenrahmen für das Beschwerdeverfahren beträgt daher Fr. 60.– bis Fr. 750.–. Die Gerichtskosten werden vorliegend auf Fr. 300.– festgelegt und sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

Mangels Einholung einer Beschwerdeantwort ist der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen.