IV 2026/86

1.

Aufgrund des mit seiner Eröffnung in formelle Rechtskraft erwachsenen und damit verbindlichen Urteils des Bundesgerichtes 9C_597/2025 vom 9. April 2026 ist das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen verpflichtet, in diesem Beschwerdeverfahren sowohl eine revisionsweise Rentenaufhebung in Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG als auch eine wiedererwägungsweise Korrektur der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung vom 30. Juni 2017 in Anwendung des Art. 53 Abs. 2 ATSG zu prüfen. Die Begründung des Bundesgerichtes für diese verbindliche Anweisung, dass sich die gestützt auf den Art. 53 Abs. 1 ATSG ergangene Verfügung vom 10. Dezember 2024 zwanglos in eine Revisionsverfügung gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG oder in eine Wiedererwägungsverfügung gemäss dem Art. 53 Abs. 2 ATSG verwandeln lasse, weil dazu ja nur die Begründung ausgewechselt werden müsse („Motivsubstitution“), ignoriert vollständig die Tatsache, dass hinter der Verfügung vom 10. Dezember 2024 ein umfassender Subsumtionsprozess gestanden hat, der sich (neben den relevanten materiellen Gesetzesbestimmungen) nur auf den Art. 53 Abs. 1 ATSG bezogen hat; der Art. 17 Abs. 1 ATSG ist dagegen nicht Teil dieser Subsumtion gewesen. Das Dispositiv der Verfügung vom 10. Dezember 2024 ist also das Ergebnis eines Subsumtionsprozesses gewesen, der nur den Art. 53 Abs. 1 ATSG und auch nur den diesbezüglich massgebenden Sachverhalt, nämlich eine allfällige qualifiziert neue Tatsache, beinhaltet hat. Wechselt man von der prozessualen Revisions-Begründung zur Anpassungs-Begründung, ersetzt man notwendigerweise den damaligen Subsumtionsprozess (inklusive Rechtsfolgeanordung) vollständig durch einen anderen Subsumtionsprozess (mit der entsprechenden neuen Rechtsfolgeanordnung), das heisst man ersetzt den Verfahrens- respektive

Streitgegenstand integral durch einen anderen Verfahrens- respektive Streitgegenstand. Beurteilt wird also nicht mehr, was ursprünglich verfügt worden ist, sondern etwas völlig anderes. Dazu erfolgt im gerichtlichen Verfahren eine andere, ihrem Wesen nach notwendigerweise erstmalige Subsumtion eines anderen Sachverhaltes unter andere Rechtsnormen, woraus eine neue Rechtsfolgeanordnung resultiert (vgl. dazu etwa ERNST HÖHN, Praktische Methodik der Gesetzesauslegung, Zürich 1993, S. 42 ff.). Das bedeutet, dass immer auch das Verfügungsdispositiv ausgewechselt wird, selbst wenn es zufälligerweise denselben Wortlaut wie das ursprüngliche Verfügungsdispositiv aufweisen sollte. Das Bundesgericht hat das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen also zu einer vollständig neuen, erstmaligen Subsumtion des neu massgebenden Sachverhaltes unter den neu anwendbaren Art. 17 Abs. 1 ATSG oder unter den ebenfalls neu anwendbaren Art. 53 Abs. 2 ATSG verpflichtet. Dieser vollständige Ersatz des ursprünglichen Subsumtionsprozesses durch einen neuen, erstmaligen Subsumtionsprozess widerspricht diametral dem Zweck des kantonalen und des bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahrens, denn dieses ist seinem Wesen nach zwingend nachträgliche Rechtspflege; die ursprüngliche Entscheidung obliegt ausschliesslich der Verwaltung. Weder der vom Bundesgericht ins Feld geführte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen noch der die Verwaltung angeblich an der Eröffnung eines weiteren Verwaltungsverfahrens hindernde Devolutiveffekt können eine derartige Verletzung des Systems des Verwaltungsverfahrensrechtes rechtfertigen. Das Bundesgericht hat ignoriert, dass der Devolutiveffekt nur die Verfügung vom 10. Dezember 2024 betroffen hat und dass es der Beschwerdegegnerin unbenommen gewesen wäre, eine weitere Verfügung in Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG zu erlassen. Zudem hat das Bundesgericht verkannt, dass dem Beschwerdeführer mit diesem Vorgehen die Durchführung eines Verwaltungsverfahrens, in dem er sich hätte einbringen können, ohne jede nachvollziehbare Begründung verweigert wird. Augenscheinlich ist der Irrtum des Bundesgerichtes auf ein falsches Verständnis der Definition des Streitgegenstandes im Beschwerdeverfahren zurückzuführen. Die Anweisung im Urteil 9C_597/2025 vom 9. April 2026 ist somit offenkundig rechtswidrig. Wegen ihrer Verbindlichkeit kommt das Versicherungsgericht des

Kantons St. Gallen aber nicht umhin, dieser Anweisung Folge zu leisten und einen entsprechenden (rechtswidrigen) Entscheid zu erlassen.

2.

2.1 Laut dem Art. 53 Abs. 2 ATSG kann ein Versicherungsträger auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig ist und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Sowohl der Wortlaut als auch der Sinn und Zweck des Art. 53 Abs. 2 ATSG erfordern bei der Prüfung, ob die Wiedererwägungsvoraussetzungen im konkreten Einzelfall erfüllt sind, einen Vergleich zwischen der Rechtsfolgeanordnung der ursprünglichen, formell rechtskräftigen rentenzusprechenden Verfügung und jener Rechtsfolgeanordnung, die richtigerweise aus einer sorgfältigen Subsumtion des Sachverhaltes unter die massgebenden Gesetzesbestimmungen hätte resultieren müssen. Denn nur wenn die richtige Rechtsfolgeanordnung anders als die in der ursprünglichen Verfügung angeordnete Rechtsfolge ausfällt, kann die ursprüngliche Verfügung unrichtig sein; auch kann eine Berichtigung nur in diesem Fall von erheblicher Bedeutung sein. Ist eine allfällige Unrichtigkeit der ursprünglichen Rechtsfolgeanordnung auf eine falsche Rechtsanwendung zurückzuführen, handelt es sich ohne Weiteres um eine zweifellose Unrichtigkeit, denn das Recht kann nur entweder richtig oder aber falsch angewendet werden, weshalb jede falsche Rechtsanwendung zweifellos unrichtig sein muss. Ist der Fehler dagegen auf der Sachverhaltsebene zu verorten, kann nicht jeder Fehler als eine zweifellose Unrichtigkeit qualifiziert werden, denn die Sachverhaltsermittlung und die Sachverhaltswürdigung sind in aller Regel mit gewissen Unsicherheiten verbunden, weshalb sich die Rechtsanwendung im Sozialversicherungsrecht auch nicht auf einen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststehenden Sachverhalt stützen muss, sondern sich mit einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit begnügen darf. Das Bundesgericht bedient sich zur Abgrenzung zwischen einer „gewöhnlichen“ und einer zweifellosen sachverhaltlichen Unrichtigkeit der Formel, dass die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit ausscheide, wenn „ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden“ seien (BGE 141 V 405 E. 5.2 S. 414 f. mit Hinweisen).

2.2 Hinsichtlich einer allfälligen zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung vom 30. Juni 2017 steht nur ein falscher Arbeitsunfähigkeitsgrad zur Diskussion. Eine zweifellose Unrichtigkeit hinsichtlich eines anderen Tatbestandselementes ist nicht auszumachen. Der psychiatrische Sachverständige der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH hat in seinem Teilgutachten aufgezeigt und in einer ergänzenden Stellungnahme nochmals ausdrücklich betont (vgl. IV-act. 407 ff.), dass er die medizinische Beurteilung der RAD-Ärztin Dr. D.___, die ausschlaggebend für die Rentenzusprache gewesen ist, als überzeugend qualifiziere und dass die Jagdaktivitäten des Beschwerdeführers keine Zweifel an der Richtigkeit der damaligen Einschätzung von Dr. D.___ weckten. Allerdings hat er die Auffassung vertreten, dass jene Beurteilung im Zeitpunkt der Rentenzusprache (rund ein halbes Jahr später) nicht mehr aktuell gewesen sei, weil der Bericht von Dr. E.___ vom 10. Februar 2017 eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers zwischen der RAD-Untersuchung und der Rentenzusprache belege. Diese Auffassung hält jedoch einer kritischen Würdigung nicht stand. Dem Bericht von Dr. E.___ vom 10. Februar 2017 lässt sich zwar entnehmen, dass die Behandlungsfrequenz damals tief gewesen ist und dass der Beschwerdeführer keine Psychopharmaka zu sich genommen hat (was der psychiatrische Sachverständige der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH als einen Beweis für eine Verbesserung des Gesundheitszustandes gewertet hat), aber im selben Bericht hat Dr. E.___ explizit festgehalten, dass das psychische Zustandsbild seit Dezember 2015 im Wesentlichen unverändert geblieben sei. Der Bericht von Dr. E.___ vom 10. Februar 2017 kann also keine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers zwischen der RAD-Untersuchung und der Rentenzusprache belegen; er spricht eher für das Gegenteil, nämlich einen unveränderten Gesundheitszustand. In diesem Sinne hat ihn denn auch der RAD damals bei der Aktenwürdigung interpretiert. Weder in den Akten aus dem Verwaltungsverfahren, das zur Rentenzusprache geführt hat, noch in den Akten des mit der hier angefochtenen Verfügung vom 10. Dezember 2024 abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens findet sich ein Beweismittel, das geeignet wäre, eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes des

Beschwerdeführers in der Zeit zwischen der RAD-Untersuchung und der Rentenzusprache auch nur nahezulegen, geschweige denn mit dem erforderlichen Beweisgrad der „Zweifellosigkeit“ zu belegen. Dass weitere Abklärungen nach über neun Jahren noch einen Erkenntnisgewinn liefern könnten, erweist sich in antizipierender Beweiswürdigung als ausgeschlossen. Bezüglich des effektiven Invaliditätsgrades des Beschwerdeführers am 30. Juni 2017 liegt folglich eine objektive Beweislosigkeit vor. Folglich kann nicht behauptet werden, es sei zweifellos unrichtig gewesen, gestützt auf die von der RAD-Ärztin Dr. D.___ anschaulich beschriebene schwergradige und tiefgreifende Problematik und gestützt auf die Angabe von Dr. E.___, der Zustand sei unverändert geblieben, von einem im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers am 30. Juni 2017 auszugehen. Damit fehlt es an der für eine wiedererwägungsweise Korrektur der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung vom 30. Juni 2017 erforderlichen zweifellosen Unrichtigkeit, weshalb eine Wiedererwägung im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht in Frage kommt.

3.

3.1 Die Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG erfordert einen Vergleich zwischen dem Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache und dem aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt des Abschlusses des Revisionsverfahrens. Hier liegt allerdings eine objektive Beweislosigkeit bezüglich des Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache am 30. Juni 2017 vor (vgl. E. 2.2). Wenn aber der aktuelle Sachverhalt im Zeitpunkt des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens nicht mit dem Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache verglichen werden kann, weil diesbezüglich eine objektive Beweislosigkeit vorliegt, wäre eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG an sich zum Vorneherein ausgeschlossen. Eine auf einem ungenügend ermittelten Sachverhalt basierende Rente wie jene des Beschwerdeführers wäre also „revisionsresistent“, weil jede Rentenrevision zufolge der Unmöglichkeit des Sachverhaltsvergleichs scheitern müsste. Dies liefe offenkundig dem Sinn und Zweck des Art. 17 Abs. 1 ATSG zuwider. Die Revision einer Rente muss auch dann zulässig sein, wenn der Sachverhalt, wie er zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache vorgelegen hat, nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit festgestanden hat und auch aktuell nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht. In einem solchen Fall muss der (überwiegend wahrscheinliche) Sachverhalt im Zeitpunkt des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens mit jener Sachverhaltsannahme verglichen werden, die bei der ursprünglichen Rentenzusprache unter den gesetzlichen Tatbestand subsumiert und damit der rentenzusprechenden Verfügung zugrunde gelegt worden ist. Ein Revisionsgrund liegt in einem solchen Fall also dann vor, wenn der aktuelle Sachverhalt nicht mehr jener Sachverhaltsannahme entspricht, auf die die IV-Stelle bei der ursprünglichen Rentenzusprache abgestellt hat (vgl. dazu etwa den Entscheid IV 2019/161 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 2. November 2023, E. 2.1, mit Hinweisen). Also ist für den in Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzunehmenden Sachverhaltsvergleich der aktuelle Sachverhalt am 10. Dezember 2024 mit der der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung vom 30. Juni 2017 zugrunde liegenden Annahme zu vergleichen, der Beschwerdeführer sei vollständig arbeitsunfähig.

3.2 Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ein polydisziplinäres Gutachten der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH eingeholt. Die medizinischen Sachverständigen haben den Beschwerdeführer umfassend internistisch, kardiologisch, neuropsychologisch und psychiatrisch untersucht. Sie haben sämtliche Akten eingehend gewürdigt. In ihrem Gutachten haben sie die Angaben des Beschwerdeführers, die Angaben in den Vorakten und die Ergebnisse ihrer klinischen Untersuchungen detailliert wieder gegeben. Nichts deutet darauf hin, dass sie eine wesentliche Tatsache übersehen oder ignoriert hätten. Der internistische Sachverständige hat keine Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit feststellen können, was sich mit der Tatsache deckt, dass eine solche in all den Jahren auch nie zur Diskussion gestanden hatte. Der kardiologische Sachverständige hat anschaulich aufgezeigt, dass nach der letzten Coronarintervention im Oktober 2014 keine pectanginösen Beschwerden mehr aufgetreten seien, dass keine Anhaltspunkte für eine belastungsabhängige Myokardischämie, für eine Herzinsuffizienz oder für eine kardial bedingte Leistungseinschränkung haben festgestellt werden können. Sein mit den von ihm erhobenen klinischen Befunden und den Angaben in den Vorakten begründetes Attest einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus rein kardiologischer Sicht überzeugt. Die neuropsychologische Sachverständige hat zwar anhand der von ihr durchgeführten Tests keine verwertbaren Befunde erheben, aber beobachten können, dass die zeitliche mentale Belastbarkeit des Beschwerdeführers für die insgesamt drei Stunden dauernde Testung ausreichend gewesen ist, dass sich in den Gesprächssequenzen gegen Ende der Untersuchung keine Hinweise auf ein müdigkeitsbedingtes Nachlassen der Konzentration gezeigt hatten und dass der Beschwerdeführer im Gespräch durchgehend adäquat, konzentriert und sprachgewandt gewesen war, was gemäss der überzeugenden Schlussfolgerung der neuropsychologischen Sachverständigen gegen eine relevante gesundheitsbedingte kognitive Beeinträchtigung gesprochen und belegt hat, dass die Testergebnisse nicht etwa krankheitsbedingt, sondern bloss wegen einer mangelnden Anstrengungs- und Leistungsbereitschaft (die zumutbar gewesen wäre) keine hinreichende Aussagekraft gehabt haben.

Auch der psychiatrische Sachverständige hat weder eine Beeinträchtigung der psychischen Belastbarkeit noch eine Beeinträchtigung der Auffassung, der Konzentration, der Merkfähigkeit oder des Gedächtnisses festgestellt. Er hat anschaulich und detailliert aufgezeigt, dass der objektive klinische Befund weitestgehend unauffällig gewesen ist und dass der Beschwerdeführer sogar am Ende der Untersuchung noch einen entspannten Eindruck hinterlassen hat. Die Kriterien für die Diagnose einer relevanten psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung sind nicht erfüllt gewesen, wie der psychiatrische Sachverständige sorgfältig erläutert hat. Klinisch ist der Eindruck entstanden, dass der Beschwerdeführer nicht an seine Leistungsgrenze gegangen ist, wobei auch eine Diskrepanz zwischen den geschilderten Aktivitäten und den anzunehmenden Funktionsfähigkeiten als Jäger und Familienvater bestanden hat. Der Beschwerdeführer hat eine als legitim erlebte, final ausgerichtete Entschädigungshaltung vertreten und klar formuliert, dass diese auf sein Herzleiden und nicht auf seine psychischen Beschwerden zurückgehe. Aus psychiatrischer Sicht hat von einem übertriebenen Schonverhalten, von einem Verharren in der Krankenrolle und von einer subjektiven Leistungsinsuffizienz ausgegangen werden müssen, was aber nicht auf eine Gesundheitsbeeinträchtigung zurückzuführen gewesen ist. Der psychiatrische Sachverständige hat den überzeugenden Schluss gezogen, dass der Beschwerdeführer nicht an einer relevanten Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat. Diese Schlussfolgerung ist ebenso überzeugend wie die retrospektive Beurteilung, dass die psychische Dekompensation, die die RAD-Ärztin Dr. D.___ kurz vor der Rentenzusprache festgestellt hatte, nur vorübergehend gewesen ist. Auch wenn der vom psychiatrischen Sachverständigen angegebene Zeitpunkt der Verbesserung zu Beginn des Jahres 2017 aus den oben genannten Gründen nicht überzeugt, muss doch davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer relativ bald (wohl wenige Monate) nach der Rentenzusprache objektiv betrachtet bereits wieder uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist. Der genaue Zeitpunkt spielt allerdings aus den nachfolgend dargelegten Gründen keine Rolle. Entscheidend ist, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist,

dass also ein Rentenrevisionsgrund im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG vorgelegen hat.

3.3 Eine revisionsweise Rentenaufhebung auf einen früheren Zeitpunkt als auf den ersten Tag des zweiten auf die Zustellung der Rentenaufhebungsverfügung folgenden Monats kommt nur in Frage, wenn die Rente zu Unrecht erwirkt oder aber eine Meldepflicht verletzt worden ist (Art. 88bis Abs. 2 IVV). Der Beschwerdeführer hat die Rente nach dem oben Angeführten nicht zu Unrecht erwirkt. Bleibt die Frage zu beantworten, ob er eine Meldepflicht verletzt hat. Wie der psychiatrische Sachverständige der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH und auch die RAD-Ärztin Dr. D.___ anschaulich aufgezeigt haben, hat beim Beschwerdeführer (wohl bis dato) die starke subjektive Überzeugung bestanden, dass ihm wegen seines Herzleidens eine ganze Rente zustehe. Er hat sich nicht aus seiner Krankenrolle befreien können, die ihn gezwungen hat, sich übertrieben zu schonen und sich als subjektiv leistungsinsuffizient zu empfinden. Sein Hobby als Jäger hat durchaus dem Störungsbild entsprochen, denn gemäss den überzeugenden Ausführungen der RAD-Ärztin Dr. D.___ gehören die Versuche, durch verbal auffällige Darstellungen von „besonderen“ Eigenschaften, Tätigkeiten oder Bekanntschaften sowie das

Dramatisieren von negativen Erlebnissen oder Kontakten die selbstunsichere Persönlichkeit aufzuwerten, zum Störungsbild. Die bekannten Ängste haben einer Beschäftigung im Wald, abseits der Sozietät, mit mässiger Bewegung und mit legitimer Bewaffnung nicht widersprochen. Bei dieser krankheitsbedingten Veranlagung kann dem Beschwerdeführer überwiegend wahrscheinlich nicht bewusst gewesen sein, dass er schon bald nach der Rentenzusprache wieder uneingeschränkt arbeitsfähig und an sich verpflichtet gewesen ist, eine relevante Verbesserung seines Gesundheitszustandes zu melden. Eine Verletzung einer zumutbaren Meldepflicht liegt also nicht vor, weshalb die Rente erst per Ende Januar 2025, nämlich auf das Ende des der Zustellung der Verfügung vom 10. Dezember 2024 folgenden Monats, aufzuheben ist.

3.4 Das Dispositiv der angefochtenen Verfügung kann nicht mit einer Motivsubstitution „gerettet“ werden, denn die vom Bundesgericht verlangte Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG lässt den von der Beschwerdegegnerin angestrebten Ersatz der ursprünglichen Rentenzusprache durch eine Rentenabweisung nicht zu. Die Vorgabe des Bundesgerichtes zwingt das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen dazu, nicht nur die Begründung der angefochtenen Verfügung, sondern auch deren Dispositiv vollständig zu ersetzen, sodass von der angefochtenen Verfügung nichts mehr übrig bleibt. Dies ist vom Bundesgericht mit seiner verbindlichen Vorgabe an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen bewusst in Kauf genommen worden. Der hier zu beurteilende Fall zeigt damit anschaulich auf, dass hinter der angeblichen Verpflichtung zur Motivsubstitution eine Täuschungsabsicht besteht, die darauf aus ist zu verschleiern, dass Verfügungen nach dem Willen des Bundesgerichtes als zulasten der Versicherten einseitig unverbindliche Hoheitsakte behandelt werden sollen, sodass Sozialversicherungsleistungen ohne jede gesetzliche Schranke jederzeit willkürlich aufgehoben werden können. Das ist schon vor über 15 Jahren zu Recht als ein Taschenspielertrick bezeichnet worden (vgl. das Urteil des Bundesgerichtes 9C_303/2010 vom 5. Juli 2010, E. 4.3).

4.

Dieser Verfahrensausgang gilt als ein vollständiges Obsiegen des Beschwerdeführers, weil er mit seinem Hauptanliegen, nämlich der Korrektur der seines Erachtens rechtswidrigen Verfügung vom 10. Dezember 2024, durchgedrungen ist. Die praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm im Beschwerdeverfahren IV 2025/17 geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine praxisgemäss auf 4'000 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzende Parteientschädigung auszurichten.