SJD RDRM.2020.113

1. Die von Amtes wegen zu prüfenden Rekursvoraussetzungen, nämlich Zuständigkeit, Rekursberechtigung sowie Form- und Fristerfordernisse, sind erfüllt (Art. 43bis, Art. 45 Abs. 1, Art. 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; abgekürzt VRP]). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2. a) Nach Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (SR 142.20; abgekürzt AIG) besteht der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 und 43 AIG auch nach Auflösung der Ehe weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert hat und die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt sind (Bst. a) oder wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Bst. b).

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b) Der Rekurrent erhielt nach der Eheschliessung mit der in der Schweiz niedergelassene Landsfrau B.___ am 4. Oktober 2019 eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Am 9. Juni 2020 wurde die Ehe geschieden. Nachdem die Auflösung des ehelichen Haushalts bereits am 30. Dezember 2019 erfolgte, hat das eheliche Zusammenleben lediglich drei Monate gedauert. Entsprechend kann gestützt auf Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG kein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Rekurrenten abgeleitet werden, selbst wenn er sich hier gut integriert haben will.

3. a) Hat die eheliche Gemeinschaft bei Auflösung der Ehe noch keine drei Jahre gedauert, ist zu prüfen, ob wichtige persönliche Gründe für einen Verbleib in der Schweiz im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b AIG vorliegen. Als Beispiele für wichtige persönliche Gründe nennt Art. 50 Abs. 2 AIG das Vorliegen ehelicher Gewalt, die Eheschliessung auf unfreiwilliger Basis sowie eine starke Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im Heimatland. Die Aufzählung ist nicht abschliessend. Zweck dieser Bestimmung ist es, Härtefälle nach Auflösung der ehelichen Gemeinschaft zu vermeiden. Massgeben sind die konkreten Umstände des Einzelfalles. Entscheidend ist, ob diese Umstände eine Lebenslage konstituieren, die einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Davon kann nicht schon dann ausgegangen werden, wenn ein Leben in der Schweiz einfacher wäre und bevorzugt würde. Vielmehr müssen dem Betroffenen Konsequenzen von erheblicher Intensität für das Privat- und Familienleben drohen, wäre er gezwungen, den Aufenthalt in der Schweiz abzubrechen und in sein Herkunftsland zurückzukehren (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.3).

b) Der Rekurrent macht geltend, dass die Trennung von seiner Ehefrau aufgrund wiederholter Handgreiflichkeit ihrerseits erfolgte. Hierzu fehlen jedoch Belege oder weitergehende Ausführungen, wie beispielsweise zur Intensität und Systematik der Misshandlung, der zeitlichen Dauer oder der daraus entstandenen subjektiven Belastung. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung müssen die physische und psychische Zwangsausübung und deren Auswirkungen von einer gewissen Konstanz bzw. Intensität sein. Die ausländische Person trifft bei der Feststellung des entsprechenden Sachverhaltes eine weitreichende Mitwirkungspflicht. Sie

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muss die eheliche Gewalt in geeigneter Weise glaubhaft machen. Allgemein gehaltene Behauptungen oder Hinweise auf punktuelle Spannungen genügen nicht (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.1 f.). Vorliegend erschöpft sich das Vorbringen des Rekurrenten in einer abstrakten Behauptung, die nicht ausreicht, um einen nachehelichen Härtefall zu begründen und gestützt hierauf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu rechtfertigen.

c) Der Rekurrent weist ferner darauf hin, dass er in der Schweiz bestens integriert sei. Er arbeite bei der E.___ AG und könne sich gut auf Deutsch verständigen. Seine soziale Wiedereingliederung im Heimatland sei dahingegen stark gefährdet, da er zu seinem Heimatland seit rund zehn Jahren keine Beziehung mehr pflege und dort folglich über kein familiäres oder soziales Netz verfüge. Eine Rückkehr in die Dominikanische Republik sei ihm folglich nicht zumutbar. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Anforderungen an die Annahme einer stark gefährdeten sozialen Wiedereingliederung gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hoch sind. Vorliegend verbrachte der Rekurrent seine Kindheit und einen Teil seiner Jugend in der Dominikanischen Republik. Seit seinem 15. Lebensjahr lebte er in Italien, bevor er schliesslich im Alter von 25 Jahren in die Schweiz kam. Da er die prägenden Jahre seiner Kindheit in seinem Heimatland verbrachte, dürften ihm die dortige Sprache und die kulturellen Verhältnisse trotz zehnjähriger Abwesenheit nach wie vor bestens bekannt sein. Er ist mittlerweile 26 Jahre alt, hält sich seit etwas über einem Jahr in der Schweiz auf und ist gesund. Von einer fortgeschrittenen Integration oder besonders starken Verwurzelung kann aufgrund der kurzen Aufenthaltsdauer nicht gesprochen werden. Vielmehr erscheint es zumutbar, dass der junge, kinderlose Rekurrent sich in der Heimat einen neuen Bekannten- und Freundeskreis aufbaut und sich ein neues soziales Netz schafft, selbst wenn er dort nur einen Teil seiner Jugend (und den Rest in Italien) verbracht hat. Seine beruflichen Aussichten in der Dominikanischen Republik sind ausserdem als intakt zu betrachten. Weitere Hinweise hinsichtlich einer Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung existieren nicht. Im Übrigen ist es dem Rekurrenten zwar positiv anzurechnen, dass er sich während seines bisherigen Aufenthalts in der Schweiz wohlverhalten hat, berufstätig ist und seinen Lebensunterhalt ohne fremde Hilfe finanzieren kann. Allerdings lässt sich alleine hieraus kein Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung ableiten, da ein solches

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Verhalten von jedem Ausländer erwartet wird. Alsdann übt der Rekurrent keine besonders qualifizierte Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 23 AIG aus, die aus wirtschaftlicher und arbeitsmarktlicher Sicht eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gebieten würde. Vielmehr ist davon auszugehen, dass seine jetzige Tätigkeit keine besondere Ausbildung, berufliche Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert, zumal er vor seiner Beschäftigung als Schwimmbadfolien-Auskleider in Italien eine Anlehre als Barista absolvierte und in der Folge als Bararbeiter in der Gastronomie arbeitete (Vorakten, S. 73 f.). Entsprechend fehlt ein öffentliches Interesse an einem weiteren Aufenthalt des Rekurrenten in der Schweiz.

d) Zusammenfassend ist das Vorliegen eines wichtigen persönlichen Grundes nach Art. 50 Abs. 1 Bst. B AIG zu verneinen. Der Rekurrent kann aus Art. 50 AIG keinen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ableiten.

4. a) Art. 8 Ziff. 1 EMRK der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101; abgekürzt EMRK) garantiert grundsätzlich keinen Anspruch auf Aufenthalt in einem Konventionsstaat. Es kann aber das in Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 der Bundesverfassung (SR 101; abgekürzt BV) geschützte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens verletzen, wenn einem Ausländer, dessen Familienangehörige hier weilen, die Anwesenheit untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird. Der Schutz des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV bezieht sich in erster Linie auf die Kernfamilie und damit auf Ehegatten sowie minderjährige Kinder. Andere familiäre Beziehungen stehen nur in besonderen Fällen unter dem Schutz dieser Bestimmung. Ausnahmsweise kann auch die Beziehung zwischen Eltern und ihren volljährigen Kindern ein Anwesenheitsrecht verschaffen. Dies ist allerdings nur dann der Fall, wenn ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis vorliegt. Ein solches kann sich aus Betreuungs- und Pflegebedürfnissen bei körperlichen oder geistigen Behinderungen und schwerwiegenden Krankheiten ergeben. Erforderlich ist darüber hinaus, dass die Unterstützung nur von den betreffenden, in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Angehörigen geleistet werden kann. Liegt kein derartiges Abhängigkeitsverhältnis vor, ist Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1

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BV durch die Verweigerung einer Bewilligung von vornherein nicht betroffen. Bei anderer Betrachtungsweise würde faktisch ein voraussetzungsloser Anspruch auf Familiennachzug von Angehörigen ausserhalb der Kernfamilie resultieren, welchen der Gesetzgeber mit Art. 42 ff. AIG gerade ausgeschlossen hat (vgl. BGer 2C_5/2017 vom 23. Juni 2017 E. 2).

b) Der Rekurrent hält sich seit der Trennung von seiner Ehefrau bei seiner Mutter und seinem jüngeren Bruder in Z.___ auf. Er macht geltend, dass er zu beiden eine sehr enge Beziehung pflege, wobei die Beziehung zu seinem Bruder als besonders intensiv zu betrachten sei. Dieser wohne selbst erst seit dem 6. September 2018 in der Schweiz, lebe sich nur langsam ein und sei daher sehr auf den Rekurrenten bezogen. Darüber weist er darauf hin, dass er wesentliche Betreuungsaufgaben übernehme und seine Ausreise möglicherweise eine Traumatisierung des Bruders zur Folge haben könnte. Entgegen der Ansicht des Rekurrenten ergibt sich aus dem Geschilderten jedoch kein besonderes Abhängigkeitsverhältnis. Vielmehr ist aufgrund der Tatsachen, dass D.___ bereits vierzehn Jahre alt ist und keinen besonderen Betreuungsbedarf infolge Krankheit oder Gebrechen aufweist, nicht ersichtlich, weshalb dessen Betreuung nicht wie bis anhin weiterhin ausreichend durch die Mutter, sondern zusätzlich zwingend durch den Rekurrenten erfolgen müsste. Entsprechend erscheint zumutbar, dass der Rekurrent den Kontakt zu seiner Mutter und seinem jüngeren Bruder über Kurzaufenthalte, Ferienbesuche oder die modernen Kommunikationsmittel vom Ausland her grenzüberschreitend lebt. Mithin ist der Schutzbereich von Art. 8 EMRK und Art. 13 BV nicht tangiert, weshalb hieraus keine weitergehenden Ansprüche abgeleitet werden können.

5. Der Rekurrent erhielt seine Aufenthaltsbewilligung aufgrund der Ehe und des Zusammenlebens mit einer in der Schweiz niedergelassenen Ausländerin. Nach der getrennten und mittlerweile geschiedenen Ehegemeinschaft ist diese mit der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung verbundene Bedingung nicht mehr erfüllt und somit der Widerrufsgrund nach Art. 62 Abs. 1 Bst. d AIG gegeben. Der Rekurrent kann weder aus Art. 50 AIG noch aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ableiten. Es besteht ein erhebliches öffentliches Interesse daran, dass Personen, die sich erst seit

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kurzer Zeit in der Schweiz aufhalten und die Voraussetzungen eines weiteren Verbleibs in der Schweiz nicht mehr erfüllen, das Land wieder verlassen. Das öffentliche Interesse an der Rückkehr des Rekurrenten in sein Heimatland übersteigt dessen privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz deshalb klar. Die Verfügung der Vorinstanz erweist sich somit recht- und verhältnismässig im Sinne von Art. 5 Abs. 2 BV und Art. 96 Abs. 1 AIG, weshalb der Rekurs abzuweisen ist.

6. Gründe, welche die Wegweisung des Rekurrenten im Sinn von Art. 83 AIG als nicht möglich, nicht zulässig und nicht zumutbar erscheinen lassen, sind nicht ersichtlich. Das Migrationsamt hat nach Rechtskraft dieses Entscheids eine neue Ausreisefrist anzusetzen (Art. 64 AIG). Allfälligen erschwerenden Umständen, die sich aufgrund der derzeitigen Corona- Pandemie im Zusammenhang mit der Ausreise ergeben könnten, kann das Migrationsamt mit einer Verlängerung der Ausreisefrist oder durch sonstige Anpassungen der Ausreisemodalitäten begegnen (vgl. BGer 2C_270/2020 vom 14. April 2020 E. 4.2.4). Danach kann die Wegweisung zwangsweise vollzogen werden.

7. Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Verwaltungsstreitigkeiten jener Beteiligte die Verfahrenskosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. In Anwendung von Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) ist die Entscheidgebühr auf Fr. 1'000.– festzusetzen und dem Verfahrensausgang entsprechend dem Rekurrenten aufzuerlegen. Diese wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 1'000.– verrechnet.

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes SG 8/9

Demgemäss erlässt das Sicherheits- und Justizdepartement als