SCBES.2022.80
Pfändung Nr. [...]
Rubrum
Geschäftsnummer:
Instanz: Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Entscheiddatum: 19.12.2022
FindInfo-Nummer: O_SC.2022.86
Titel: Pfändung Nr. [...]
Resümee:
Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs
Urteil vom 19. Dezember 2022
Es wirken mit:
Präsident Flückiger
Oberrichter Werner
Oberrichter von Felten
Gerichtsschreiber Isch
In Sachen
A.___,
Beschwerdeführer
gegen
Betreibungsamt Region Solothurn,
Beschwerdegegner
betreffend Pfändung Nr. […]
hat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung, dass:
- der Schuldner A.___ mit Eingabe vom 3. November 2022 (Datum Postaufgabe) bei der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs fristgerecht Beschwerde gegen die Mitteilung betreffend Pfändungsanschluss vom 26. Oktober 2022 erhebt und im Wesentlichen geltend macht, er könne die ausstehenden Schulden nicht bezahlen, zudem benötige er die CHF 700.00 auf dem Freikonto der [...], um die Transportkosten zu bezahlen;
- das Betreibungsamt mit Stellungnahme vom 28. November 2022 den Antrag stellt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit überhaupt darauf einzutreten sei;
- sich der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 28. November 2022 abschliessend vernehmen lässt;
- der Pfändungsvollzug am 18. Oktober 2022 erfolgte;
- Pfändungsanschlüsse innert der 30-tägigen Frist im Sinne von Art. 110 SchKG möglich sind, womit der vorliegende Pfändungsanschluss nicht zu beanstanden ist;
- der Beschwerdeführer nicht geltend macht, der Pfändungsanschluss sei nicht rechtens;
- auf die Beschwerde demnach nicht einzutreten ist;
- das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist;
- die Ausrichtung einer Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG);
erkannt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.
Im Namen der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs
Der Präsident Der Gerichtsschreiber
Flückiger Isch
© 2015 juris