Gesetz über Schule und Bildung

Die Volksschule umfasst:

1. das freiwillige erste Jahr und das obligatorische zweite Jahr des Kindergartens

2. die Primarstufe

3. die Sekundarstufe I

4. besondere Organisationsformen zur Förderung von Lernenden

Der Kindergarten ist die erste Stufe der Volksschule und dauert im Minimum ein Jahr.

Er fördert das Kind auf spielerische Art in seiner Entwicklung und hilft ihm, schulreif für die Primarschule und gemeinschaftsfähig zu werden.

Die Einwohnergemeinden ermöglichen allen Kindern den Besuch von einem zusätzlichen Jahr vor dem Eintritt in den obligatorischen Kindergarten.

Der Landrat regelt die Möglichkeit und die Voraussetzungen, um den Kindergarten und die ersten ein bis zwei Jahre der Primarstufe in einer gemeinsamen Abteilung zu führen.

Die Primarstufe vermittelt wichtige, grundlegende Kenntnisse und Kompetenzen. Sie bereitet auf die Sekundarstufe I vor. Sie schafft die Grundlagen für die Urteilsfähigkeit, das selbstständige Denken sowie das eigenverantwortliche und soziale Handeln.

Sie umfasst sechs Schuljahre.

Die Sekundarstufe I umfasst:

1. die dreijährige Oberstufe

2. die ersten zwei Klassen des Gymnasiums

Oberstufe und Gymnasium schliessen an die sechste Klasse der Primarstufe an.

Die Sekundarstufe 1 vermittelt den Lernenden eine niveauspezifische Ausbildung, die ihnen den Eintritt in eine berufliche Grundbildung oder in eine weiterführende Schule ermöglicht. Sie fördert ihre Handlungsfähigkeit und ihr Verantwortungsbewusstsein.

Die Sekundarstufe II umfasst:

1. die Maturitätsschulen

2. die Berufsfachschulen

3. die Lehrbetriebe

4. andere berufsorientierte und allgemeinbildende Schulen und Lernorte

Die Maturitätsschulen vermitteln eine umfassende Allgemeinbildung nach humanistischen, sozialen und demokratischen Grundsätzen.

Sie bereiten auf das Hochschulstudium vor und ermöglichen den Zutritt zu höheren Bildungslehrgängen.

Die Berufsfachschule vermittelt die schulische Bildung. Diese besteht aus beruflichem und allgemeinbildendem Unterricht.

Der Kanton sorgt für ein bedarfsgerechtes Angebot an Berufsfachschulunterricht.

Die Bildungsangebote auf der Tertiärstufe schliessen an die Ausbildungsgänge der Sekundarstufe II an.

Der Landrat kann beschliessen, Hochschulen zu führen und Bildungsgänge im Bereich der höheren Berufsbildung anzubieten.

Der Regierungsrat kann Schulgeldvereinbarungen abschliessen, um für Lernende aus dem Kanton Uri den Zugang zu ausserkantonalen Bildungsangeboten der Tertiärstufe sicherzustellen. Er ist abschliessend zuständig, die damit verbundenen Ausgaben zu beschliessen.

Der Kanton fördert die Forschung, die wissenschaftliche Weiterbildung sowie den Wissens- und Technologietransfer.

Der Regierungsrat beschliesst über Beteiligungen, Pilotprojekte und andere Formen der Zusammenarbeit im tertiären Bildungsbereich. Es gelten die ordentlichen Finanzkompetenzen.

Der Landrat kann durch Verordnung die Lernenden zur Kostenbeteiligung verpflichten.

Die Weiterbildung vermittelt im Sinne des lebenslangen Lernens Kompetenzen, die zur Bewältigung der sich wandelnden Anforderungen der Gesellschaft notwendig sind.

Der Kanton und die Gemeinden fördern die allgemeine Weiterbildung.

Der Kanton sorgt für ein bedarfsgerechtes Angebot an berufsorientierter Weiterbildung.

Der Kanton und die Gemeinden stellen gemeinsam ein Angebot des freiwilligen Musikunterrichts sicher.

Der Kanton unterstützt den freiwilligen Musikunterricht für Lernende der Volksschule und der Sekundarstufe II durch Beiträge.

Die Gemeinden stellen auf ihre Kosten Beschaffung und Unterhalt der nötigen Infrastruktur sicher.

Schule, andere Bildungsstätten und Eltern arbeiten zum Wohle des Kinds in Bildung und Erziehung zusammen. Sie pflegen ein kooperatives Verhältnis zueinander und informieren sich gegenseitig über die Entwicklung des Kinds.

Die Eltern werden regelmässig über die Lernfortschritte, Arbeits- und Sozialverhalten in geeigneter Weise orientiert.

Die Lehrpersonen geben ihnen Gelegenheit zur Aussprache zur schulischen Entwicklung, insbesondere bei Promotionen, dem Treffen besonderer Massnahmen oder bei schwerwiegendem disziplinarischen Fehlverhalten.

Die Eltern können nach Absprache mit der Lehrperson den Unterricht besuchen.

Mit Busse von 100 Franken bis 5'000 Franken wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig ein Kind an der Erfüllung seiner Schulpflicht hindert, indem sie oder er das Kind:

1. ohne Bewilligung vom Schulbesuch fernhält

2. nicht in die Schule oder Klasse schickt, in die es eingeteilt ist

3. in einer nicht bewilligten Privatschule unterrichten lässt

In leichten Fällen kann von einer Strafe abgesehen und eine Verwarnung ausgesprochen werden.

Jedes schulpflichtige Kind hat im Rahmen des bestehenden Bildungsangebots das Recht auf einen geeigneten Unterricht, der seinem Alter und seinen Fähigkeiten entspricht und dessen Anforderungen es erfüllt.

Die Lernenden:

1. sind ihrem Alter und ihrer Schulstufe entsprechend für ihren Bildungsprozess mitverantwortlich

2. tragen mit ihrem Verhalten zum Erfolg des Unterrichts sowie der Klassen und Schulgemeinschaft bei

3. besuchen alle obligatorischen Fächer, besonderen Veranstaltungen, Projektwochen, Exkursionen, Lager und Schulveranstaltungen. Vorbehalten bleibt eine Dispensation oder ein Urlaub aus wichtigem Grund im Einzelfall

4. halten die Weisungen der Lehrperson, Schulleitung sowie der Schulbehörde ein und tragen zu Material und Einrichtung Sorge

Gegen Lernende, deren Verhalten zu Beanstandungen Anlass gibt, können erzieherisch sinnvolle Disziplinarmassnahmen angeordnet werden.

Die schwerste Disziplinarmassnahme ist der Ausschluss aus der Schule. Während der ersten neun Jahre der obligatorischen Schulzeit ist der Ausschluss aus der Schule mit der Anordnung einer anderen geeigneten Schulung oder erzieherisch sinnvollen Massnahme zu verbinden.

Der Landrat regelt durch Verordnung die Massnahmen, die Zuständigkeiten und das Verfahren in Disziplinarfragen.

Die Lehrperson ist beauftragt, die ihr anvertrauten Lernenden entsprechend den Zielsetzungen dieses Gesetzes und des Berufsauftrags zu bilden und zu erziehen. Sie erfüllt diese Aufgabe in Zusammenarbeit mit den Eltern, dem Lehrerkollegium und den Schulinstanzen.

Zum Schuldienst an den Volksschulen wird zugelassen, wer die Lehrbewilligung der zuständigen Direktion¹ besitzt.

Die Lehrbewilligung wird nur Personen erteilt, die über eine ausreichende Ausbildung, genügende Gesundheit und die für die Unterrichtstätigkeit erforderliche charakterliche Eignung verfügen.

Die zuständige Direktion² kann Lehrpersonen aus wichtigen Gründen die Lehrbewilligung entziehen.

Als wichtige Gründe gelten namentlich ungenügende Lehrfähigkeit, grobe Pflichtvernachlässigung oder ein Verhalten, das sich mit der Stellung als Lehr- und Erziehungsperson nicht verträgt.

Lehrpersonen dürfen nur mit einer gültigen Lehrbewilligung angestellt werden.

Vor der Anstellung von schulischem Personal muss ein Sonderprivatauszug aus dem Strafregister eingeholt werden.

Vor Abschluss des Arbeitsvertrags werden am letzten Arbeitsort Referenzen eingeholt. Können keine Referenzen eingeholt werden, werden Erkundigungen über die Berufszulassung angestellt.

Ab dem 55. Altersjahr wird das Pflichtpensum bei einem Anstellungsgrad ab 30 Prozent um 7 Prozent und ab dem 60. Altersjahr um 10 Prozent reduziert.

Die Reduktion wird ab jenem Jahr gewährt, in dem das Altersjahr erfüllt wird.

Schulische Heilpädagoginnen und Heilpädagogen und therapeutisch ausgebildete Fachpersonen sind in ihren Rechten und Pflichten den Lehrpersonen gleichgestellt.

Assistenzpersonen arbeiten als nicht pädagogisch ausgebildetes Personal im Schulunterricht mit.

Die Assistenzperson übernimmt Aufgaben, die ihr durch die Lehrperson zugewiesen werden. Dies können die aktive Mithilfe und Präsenz im Unterricht oder die Betreuung einzelner Lernenden sein.

Assistenzpersonen dürfen nicht für Tätigkeiten eingesetzt werden wie Stellvertretungen von Lehrpersonen, Übernahme von Unterrichtssequenzen, Verantwortung für die Förderung eines Kinds, einer Gruppe oder einer Klasse oder die Bearbeitung von komplexen Situationen.

Wahl und Zusammensetzung des Schulrates richten sich im Rahmen der Verfassung des Kantons Uri und des Gemeindegesetzes (RB 1.1111) nach der Gemeindesatzung.

Der Schulrat organisiert und führt die Schule in strategischer Hinsicht.

Er erfüllt alle Aufgaben des Schulträgers, die nicht ausdrücklich einem anderen Organ übertragen sind.

Gemeinden, die sich zur gemeinsamen Führung einer Schule, einer Schulart oder Schulstufe zusammengeschlossen haben, können einen Kreisschulrat wählen, in dem die angeschlossenen Gemeinden angemessen vertreten sind.

Die Aufgabe des Kreisschulrates richtet sich im Einzelnen sinngemäss nach den für den Schulrat geltenden Bestimmungen.

Die Schulen werden operativ von Schulleitungen gemäss den kantonalen Vorgaben geführt.

Die Schulleitung ist für die pädagogische, personelle und betriebliche Führung und Entwicklung der Schule verantwortlich. Sie wird dabei vom Schulsekretariat unterstützt.

Die Zuständigkeiten und Aufgaben der Schulleitung im Einzelnen regelt die Anstellungsbehörde.

Der Regierungsrat übt die Oberaufsicht über das gesamte Schul- und Bildungswesen im Kanton aus.

Er nimmt alle Aufgaben wahr, die nicht ausdrücklich einer anderen Behörde zugewiesen sind.

Die zuständige Direktion³ leitet das gesamte Schul- und Bildungswesen des Kantons.

Sie hat:

1. für die Planung und Koordination im Schul- und Bildungsbereich zu sorgen

2. die vom Regierungsrat und Erziehungsrat erlassenen Beschlüsse zu vollziehen und

3. die Lehrbewilligung für den Schuldienst an den Volksschulen zu erteilen und zu entziehen

Wahl und Zusammensetzung des Erziehungsrats richten sich nach der Verfassung des Kantons Uri.

Der Erziehungsrat übt im Rahmen der Gesetzgebung die unmittelbare Aufsicht über das Volksschulwesen aus.

Er unterstützt die zuständige Direktion⁴ bei der Planung und Koordination im Schul- und Bildungswesen.

Er hat insbesondere für die Volksschule:

1. die Lehrpläne und die Stundentafel zu erlassen

2. die Lehrmittel festzulegen

3. die Beurteilung der Lernenden sowie die Promotion und den Übertritt zu regeln

4. die Bewilligung für die Führung von Privatschulen zu erteilen

5. die Lehrerinnen- und Lehrerfortbildung anzuordnen

6. die Schulversuche zu bewilligen

7. die Vertretung des Kantons in interkantonale Kommissionen zu wählen

8. über Beschwerden gegen Verfügungen des Schulrats zu entscheiden

9. allgemeine Weisungen gegenüber den Schulen und den Lehrpersonen zu erlassen

10. Vorschriften zur Qualitätssicherung der Schulen zu erlassen

Er ist vom Regierungsrat und der zuständigen Direktion⁵ vor wichtigen Entscheidungen, die die Volksschule betreffen, anzuhören.

Er kann zur Vorbereitung und Durchführung bestimmter Aufgaben Kommissionen einsetzen.

Die kantonale Schulaufsicht überwacht die Einhaltung der kantonalen Vorgaben.

Die Organe der kantonalen Schulaufsicht arbeiten mit den Schulbehörden und Schulleitungen zusammen.

Die Schulträger sind verpflichtet, der kantonalen Schulaufsicht die notwendigen Informationen und Daten zu liefern. Dazu gehören auch jene Daten, die der Kanton dem Bund im Rahmen der Schulstatistik weiterzuleiten hat.

Die Schulen nutzen verschiedene Möglichkeiten der Evaluation ihrer Schulqualität und stellen die Ergebnisse der kantonalen Schulaufsicht und den Beteiligten zur Verfügung.

Der Landrat regelt die kantonale Schulaufsicht durch Verordnung.

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist, gelten die Bestimmungen des 1. Abschnitts für die Organe der kantonalen Schulen sinngemäss.