Beschwerde vor BGer hängig

1.

1.1

Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben werden, wobei in der Regel das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig ist, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen einer kantonalen Amtsstelle ist in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht desselben Kantons zuständig (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Im Kanton Zug beurteilt das Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem Gebiet der eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine kantonale Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG; BGS 162.1]).

1.2

Die in C.________ wohnhafte Beschwerdeführerin erfüllte ihre Kontrollpflicht im Kanton Zug. Der angefochtene Einspracheentscheid wurde vom AWA erlassen, weshalb das Verwaltungsgericht des Kantons Zug zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde örtlich und sachlich zuständig ist. Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 14. August 2024 wurde am 13. September 2024 der Post übergeben und damit fristgerecht eingereicht (Art. 60 Abs. 1 i.V.m. Art. 39 Abs. 2 ATSG). Die Beschwerdeführerin ist durch die Einstellung in ihrer Anspruchsberechtigung für elf Tage direkt betroffen und folglich zur Beschwerde legitimiert. Die Eingabe entspricht schliesslich den an eine Laienbeschwerde gestellten formellen Anforderungen, weshalb sie zu prüfen ist. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichts (GO VG; BGS 162.11).

2.

2.1

Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Wie in den übrigen Zweigen der Sozialversicherung hat sie auch bei der Arbeitslosenversicherung ihr Möglichstes zur Schadenminderung von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes, vorzukehren (EVG C 199/05 vom 29. September 2005 E. 2.2). Die versicherte Person ist grundsätzlich bereits vor dem Anspruchsbegehren zur Stellensuche verpflichtet, wobei diese Pflicht insbesondere während der Kündigungszeit und bei einem befristeten Arbeitsverhältnis mindestens in den drei letzten Monaten zu erfüllen ist (BGer 8C_44/2018 vom 4. Juli 2018 E. 3).

2.2

Praxisgemäss werden in der Regel zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat verlangt (BGE 141 V 365 E. 4.1 mit Hinweis). Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4). Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern vielmehr auf die Tatsache und Intensität derselben (BGE 124 V 225 E. 6). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (vgl. Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 6. Aufl. 2025, S. 111).

2.3

Die versicherte Person muss sich gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung (Art. 26 Abs. 1 AVIV). Der Nachweis der Arbeitsbemühungen ist für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einzureichen. Die Arbeitsbemühungen werden nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte Person die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Die Überprüfung der Arbeitsbemühungen durch die zuständige Amtsstelle erfolgt monatlich (Art. 26 Abs. 3 AVIV).

Gemäss Art. 20a Abs. 1 und 3 AVIV hat die versicherte Person anlässlich des ersten Beratungs- und Kontrollgesprächs den Nachweis der Arbeitsbemühungen einzureichen. Spätestens zu diesem Zeitpunkt sind die während der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen einzureichen (vgl. BGE 139 V 524 E. 2.1.2).

3.

3.1

Der Beschwerdegegner begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass für die Beurteilung der persönlichen Arbeitsbemühungen vor der Anmeldung zum Leistungsbezug per 1. Juni 2024 der Zeitraum ab Kenntnis der Kündigung bzw. jedenfalls von März bis Mai 2024 relevant sei. Dem Protokoll des Erstgesprächs vom 3. Juni 2024 sei zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin den verlangten Nachweis der Arbeitsbemühungen damals nicht beigebracht habe. Die Beschwerdeführerin sei daher aufgefordert worden, die Unterlagen bis zum 5. Juni 2024 nachzureichen. Dieser Anordnung sei sie nicht nachgekommen. Mit Schreiben vom 10. Juni 2024 sei ihr das rechtliche Gehör gewährt und erneut die Möglichkeit gegeben worden, die Arbeitsbemühungen innert fünf Tagen nachzureichen oder die Gründe für die nicht ausreichende Arbeitssuche vor der Arbeitslosigkeit darzulegen. Im E-Mail vom 10. Juni 2024 habe die Beschwerdeführerin je zehn Arbeitsbemühungen für die Monate März, April und Mai 2024 aufgeführt, bei welchen sie aber nur die Arbeitgeber und die betreffenden Tätigkeiten angegeben habe. Im Nachweis über die Arbeitsbemühungen vom 13. Juni 2024 habe sie sieben weitere Arbeitsbemühungen für den Monat Mai 2024 mit vollständigen Kontaktdaten aufgeführt. In quantitativer Hinsicht seien die 37 Arbeitsbemühungen in den letzten drei Monaten vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses als genügend einzustufen. Der Nachweis über die konkrete Stellensuche habe jedoch mit vollständigen und nachvollziehbaren Angaben (Firmenname, Kontaktperson, Strasse, PLZ, Ort, Telefonnummer) zu erfolgen, damit die Arbeitssuche kontrollierbar sei. Dieser Nachweis fehle vorliegend mehrheitlich. Die nachträglich mit der Einsprache eingereichten Kontaktdaten könnten gemäss der angedrohten Säumnisfolge nicht mehr berücksichtigt werden. Die Arbeitsbemühungen seien daher bezüglich Qualität zu bemängeln. Die verfügte Einstellung für elf Tage befinde sich im mittleren Bereich des vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) vorgesehenen Rasters und sei angemessen. Ein verschuldensmindernder oder -erschwerender Grund liege nicht vor (AWA-act. 19).

3.2

Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, dass die von ihr eingereichten Arbeitsbemühungen sowohl in quantitativer als auch qualitativer Hinsicht ausreichend seien. Die verspätete Einreichung der Nachweise sei Folge von Login-Problemen auf dem Hauptkommunikationskanal Job-Room gewesen. Die Login-Probleme seien darauf zurückzuführen gewesen, dass die Beschwerdeführerin nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses am 31. Mai 2024 ihre Telefonnummer habe ändern müssen. Erst nach der Aktualisierung ihrer Zugangsdaten sei es ihr möglich gewesen, die geforderten Nachweise über die Arbeitsbemühungen ordnungsgemäss und vollständig nachzureichen. Dies habe sie ihrer RAV-Beraterin umgehend mitgeteilt. Eine Einstelldauer von elf Tagen erscheine angesichts der nur minimal verspäteten Einreichung der Nachweise unverhältnismässig; dies insbesondere auch deshalb, weil sie sich nachweislich um eine Lösung der technischen Probleme bemüht habe (act. 1).

4.

4.1

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht wegen qualitativ ungenügender Arbeitsbemühungen in der Zeit vor der Anmeldung zum Leistungsbezug für elf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.

4.2

Den Akten ist zu entnehmen, dass das Arbeitsverhältnis der Beschwerdeführerin bei der B.________ AG von der Arbeitgeberin am 15. Dezember 2023 per 31. Mai 2024 aufgelöst wurde (vgl. AWA-act. 39). Die Beschwerdeführerin musste daher seit Mitte Dezember 2023 davon ausgehen, dass sie ab dem 1. Juni 2024 arbeitslos sein würde, wenn sie bis zu diesem Zeitpunkt nicht eine neue Anstellung finden würde. Angesichts der drohenden Arbeitslosigkeit ab dem 1. Juni 2024 war sie somit spätestens ab dem 1. März 2024 – das heisst in den letzten drei Monaten vor Eintritt der Arbeitslosigkeit – zur Vornahme von Arbeitsbemühungen verpflichtet. Im "Merkblatt Arbeitsbemühungen", welches der Beschwerdeführerin bei der Anmeldung im RAV am 23. April 2024 abgegeben wurde, wurde sie darauf hingewiesen, dass die Arbeitsbemühungen entweder online über Job-Room zu erfassen oder mit dem Formular "Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen" jeweils spätestens bis zum fünften Tag des Folgemonats via E-Mail, Post oder am Schalter einzureichen seien. Weiter wurde die Beschwerdeführerin im betreffenden Merkblatt auch darüber in Kenntnis gesetzt, dass Arbeitsbemühungen, welche ohne entschuldbaren Grund nach dem fünften Tag des Folgemonats eingereicht würden, nicht mehr berücksichtigt würden und dies zu Sanktionen führen könne. Die Arbeitsbemühungen seien nur gültig, wenn die gesamte Adresse (Firmenname, Kontaktperson, Strasse, PLZ und Ort) angegeben sei. Dies bestätigte die Beschwerdeführerin unterschriftlich (AWA-act. 47). Nach dem Gespräch im RAV vom 29. April 2024 (AWA-act. 42) wurde die Beschwerdeführerin mit gleichentags ergangenem Schreiben aufgefordert, den Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen vor Anmeldung zum Leistungsbezug innerhalb von sieben Tagen einzureichen (AWA-act. 41). Aus dem Protokoll zum Erstgespräch vom 3. Juni 2024 geht hervor, dass die Beschwerdeführerin die verlangten Arbeitsbemühungen damals nicht einreichte. Sie wurde deshalb aufgefordert, den betreffenden Nachweis bis zum 5. Juni 2024 zu erbringen (AWA-act. 40). Mit Schreiben vom 10. Juni 2024 teilte das RAV der Beschwerdeführerin mit, dass noch keine Arbeitsbemühungen für die Zeit vor der Anmeldung vorlägen.

Die Beschwerdeführerin werde gebeten, die Arbeitsbemühungen einzureichen oder ihre Gründe für die nicht ausreichende Arbeitssuche während der Kündigungsfrist innert fünf Tagen schriftlich darzulegen (AWA-act. 30 pag. 82). Mit an die RAV-Beraterin gerichtetem E-Mail vom 10. Juni 2024 listete die Beschwerdeführerin für die Monate März, April und Mai 2024 jeweils zehn Firmennamen mit Stellenbezeichnungen auf (AWA-act. 34 pag. 93 f.). Gleichentags forderte die RAV-Beraterin die Beschwerdeführerin per E-Mail auf, sämtliche aufgelisteten Arbeitsbemühungen mit dem entsprechenden Formular innerhalb von zwei Tagen einzureichen (AWA-act. 34 pag. 91). Am 13. Juni 2024 (Eingangsdatum) reichte die Beschwerdeführerin das Formular des Monats Mai 2024 ein, welches sieben Arbeitsbemühungen inkl. den Angaben zu Adressen und Kontaktpersonen enthielt (AWA-act. 33 pag. 89 f.). Als Beilage zur Einsprache vom 10. Juli 2024 reichte sie weitere Adressen und Kontaktpersonen zu den getätigten Arbeitsbemühungen nach (AWA-act. 29 pag. 69 f.).

4.3

Gemäss Art. 20a Abs. 3 AVIV hat die versicherte Person beim ersten Beratungs- und Kontrollgespräch die von der zuständigen Amtsstelle verlangten Informationen, namentlich die Nachweise der Arbeitsbemühungen, einzureichen. Dies hat die Beschwerdeführerin anlässlich des ersten Beratungsgesprächs vom 3. Juni 2024 versäumt. Innert der vom RAV bis zum 5. bzw. bis zum 15. Juni 2024 angesetzten Nachfristen reichte sie lediglich sieben vollständige, hinreichend überprüfbare Arbeitsbemühungen mit Kontaktdaten und Adressen ein. Die erst mit Einsprache vom 10. Juli 2024 nachgereichten ergänzenden Angaben zu den potentiellen Arbeitgebern liess der Beschwerdegegner – entsprechend der ausdrücklich angedrohten Säumnisfolge im Schreiben vom 10. Juni 2024, wonach verspätet eingereichte Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt werden könnten (AWA-act. 35) – zu Recht ausser Betracht (vgl. BGer 8C_40/2016 vom 21. April 2016 E. 4.2). Im vorliegend massgebenden Zeitraum vom 1. März bis zum 31. Mai 2024 hat die Beschwerdeführerin statt der verlangten mindestens 30 Arbeitsbemühungen somit lediglich sieben mit vernünftigem Aufwand überprüfbare Arbeitsbemühungen eingereicht. Bei den restlichen 30 Arbeitsbemühungen war dies nicht möglich, weil lediglich die Firma und die Stellenbezeichnung aufgeführt waren. Auch wenn die 37 angegebenen Arbeitsbemühungen in quantitativer Hinsicht genügend waren, wurden sie vom Beschwerdegegner in qualitativer Hinsicht daher zu Recht bemängelt.

Wie der Beschwerdegegner zutreffend feststellte, ist kein entschuldbarer Grund gegeben, welcher die Beschwerdeführerin an der vollständigen Dokumentation ihrer Arbeitsbemühungen gehindert hätte. Zu denken wäre in diesem Zusammenhang etwa an eine schwerere Krankheit oder an einen Unfall, welche ein Tätigwerden verunmöglicht hätte. Die angeführten Login-Probleme beim Job-Room stellen demgegenüber keinen entschuldbaren Grund dar. Dies schon deshalb nicht, weil die Beschwerdeführerin die vollständig dokumentierten Arbeitsbemühungen gemäss dem ihr nachweislich ausgehändigten "Merkblatt Arbeitsbemühungen" vom 23. April 2024 auch mittels Formular per Post oder vor Ort hätte einreichen können (AWA-act. 47).

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG erfolgte demnach zu Recht.

5.

5.1

Im Folgenden ist die Höhe der Einstelldauer zu prüfen, insbesondere der Grad des dafür massgebenden Verschuldens.

5.2

5.2.1

Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).

5.2.2

Der Einstellraster in der AVIG-Praxis ALE des SECO, Rz. D79 sieht für ungenügende Arbeitsbemühungen bei einer dreimonatigen Kündigungsfrist neun bis zwölf Einstelltage vor. Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1 mit Hinweisen).

5.2.3

Der Sozialversicherungsrichter darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen. Das Gericht muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen. Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn die Behörde zwar im Rahmen des ihr eingeräumten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erwägungen leiten lässt oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willkür und von rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und Glauben sowie den Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletzt (vgl. BGE 123 V 150 E. 2 mit Hinweisen).

5.3

Die vom Beschwerdegegner verfügten elf Einstelltage liegen im eher oberen Bereich des Einstellrasters der AVIG-Praxis ALE, Rz. D79, welcher für ungenügende Arbeitsbemühungen bei einer dreimonatigen Kündigungsfrist eine Einstelldauer von neun bis zwölf Tagen vorsieht. Zu beachten ist vorliegend indes, dass die Beschwerdeführerin im massgebenden Zeitraum vom 1. März bis zum 31. Mai 2024 insgesamt 37 Arbeitsbemühungen erbrachte und damit die quantitativen Vorgaben von mindestens 30 Arbeitsbemühungen klar erfüllte. Weiter sind ihre Arbeitsbemühungen in qualitativer Hinsicht nicht deshalb beanstandet worden, weil sie sich auf ungeeignete Stellen beworben hätte, bei denen keine realistische Chance auf eine Anstellung bestanden hätte. Vorzuwerfen ist ihr im Wesentlichen einzig, dass sie einen Grossteil der Arbeitsbemühungen nicht fristgerecht hinreichend dokumentiert hat. Diesen Umständen hat der Beschwerdegegner zumindest teilweise nicht Rechnung getragen. In Würdigung der gesamten Umstände erscheint hier eine Sanktion im untersten Bereich des Einstellrasters der AVIG-Praxis ALE von neun Tagen als angemessen.

6.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 14. August 2024 damit dahingehend abzuändern, dass die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung von elf auf neun Tage herabzusetzen ist.

7.

Mangels einer entsprechenden Bestimmung im AVIG ist das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Praxisgemäss ist der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin aber keine Parteientschädigung zuzusprechen.